Kategorie: politik

Von den Nazis wurde Bauhaus als »entartet« verfolgt, doch der Stil setzte sich durch. Nächstes Jahr feiert die Designschmiede in Dessau 100. Geburtstag. Nun meldet sich die AfD zu Wort – wenig begeistert.

Es kommt Bewegung in die Debatte, immer mehr Bundestagsabgeordnete wollen den Gruppenantrag zum AfD-Verbotsverfahren unterstützen. Doch ausgerechnet bei der SPD gibt es jetzt Streit.

Ein blendender Ex-Präsident, ein pikierter Multimilliardär und ein »Volkskanzler«, der draußen bleiben muss. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Mit einem neuen maritimen Kommandozentrum will die Nato ihre Verteidigungsbereitschaft in der Ostseeregion stärken. Anrainer Russland sieht darin eine Provokation.

Die Bundeswehr übernimmt für die Nato eine Führungsrolle in der Ostseeregion, samt neuem Hauptquartier für die Marine. Anrainer Russland sieht darin eine Provokation, das Auswärtige Amt weist die Vorwürfe zurück.

In Erfurt und Dresden schmieden derzeit CDU und BSW eine Koalition. CDU-Vorstand Johannes Volkmann, Enkel des Altkanzlers Helmut Kohl, sieht die Zusammenarbeit kritisch.

Wladimir Putin bekommt beim Brics-Gipfel die Bilder, die er will.
Der Kanzler muss sich bei den Arbeitgebern beschimpfen lassen. In der CDU macht sich Panik breit. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Nach 10 Jahren und 250 Versammlungen soll es die letzte Demo in Dresden gewesen sein. Zumindest vorerst, beteuert der mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilte Pegida-Gründer Lutz Bachmann.

In einem Dorf in Niedersachsen ernten Cannabis-Pioniere das, worauf viele andere im Land noch warten: legales Gras aus deutschem Anbau. SPIEGEL-Redakteur Hubert Gude weiß, warum die Freigabe dort schneller geht.

In einem Dorf in Niedersachsen ernten Cannabis-Pioniere das, worauf viele andere im Land noch warten: legales Gras aus deutschem Anbau. SPIEGEL-Redakteur Hubert Gude weiß, warum die Freigabe dort schneller geht.

In der Ukraine könnten bald nordkoreanische Soldaten an der Seite Russlands kämpfen. Der türkische Oppositionelle Fethullah Gülen ist gestorben. Und: wer jetzt eine Corona-Auffrischungsimpfung braucht. Das ist die Lage am Montagabend.

Nach dem Terroranschlag auf dem Stadtfest in Solingen reagierte Grünen-Fluchtministerin Josefine Paul zögerlich. Nun gibt es neue Hinweise darauf, dass der Informationsfluss in ihrem Haus stockte.

Die Union hat Teile des Sicherheitspakets im Bundesrat gestoppt. Was steckt dahinter? Wie hilfreich sind die beschlossenen Maßnahmen? Und wer entscheidet den Streit? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Als innenpolitische Sprecherin der Linken in Sachsen-Anhalt war Henriette Quade maßgeblich an der Aufklärung des Anschlags auf die Synagoge in Halle beteiligt. Jetzt verlässt sie enttäuscht die Partei.

Als innenpolitische Sprecherin der Linken in Sachsen-Anhalt war Henriette Quade maßgeblich an der Aufklärung des Anschlags auf die Synagoge in Halle beteiligt. Jetzt verlässt sie enttäuscht die Partei.

Wegen neuer Geheimdiensterkenntnisse wollen die USA und Großbritannien, dass die Nato China als einen der wichtigsten Helfer Russlands im Ukrainekrieg brandmarkt. Berlin aber will einen Eklat mit Peking verhindern.

Die Ostsee ist für ihre Anrainer wirtschaftlich und militärisch von zentraler Bedeutung. Russland habe sie im Visier, so Verteidigungsminister Pistorius, der in Rostock ein neues Nato-Kommandozentrum eröffnet hat.

Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr Behördenbefugnisse bei der Gesichtserkennung und der Vorratsdatenspeicherung.

Der Hinweis auf ein mutmaßlich geplantes Attentat auf die israelische Botschaft in Berlin kam von einem ausländischen Dienst. Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer will daher die Abhörrechte der Geheimdienstler ausweiten.

Die Union kündigt an, die Ampelreform des Einbürgerungsrechts rückgängig machen zu wollen. Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kontert mit scharfer Kritik.

Sahra Wagenknecht provoziert im Osten. Ein vereitelter Terroranschlag in Berlin befeuert den Streit über Sicherheit und Migration. Und der Druck auf Benjamin Netanyahu wächst. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Fast zwei Drittel der extremistisch genutzten Immobilien in Deutschland stehen im Osten. Eine Reise durch das neue Siedlungsgebiet der Rechten.

Unzählige Frauen erleben Gewalt durch Männer, doch die Ampel kommt ihren Zusagen aus dem Koalitionsvertrag bislang nicht nach. Initiativen schlagen nun Alarm: Sie fürchten, dass die Zeit davonläuft.

CDU, BSW und SPD wollen in Thüringen in Koalitionsgespräche starten. Doch Sahra Wagenknecht diktiert aus Berlin immer wieder Bedingungen. Nun fordert sie, der CDU-Landesverband möge sich von Parteichef Merz distanzieren.

CDU, BSW und SPD wollen in Thüringen in Koalitionsgespräche starten. Doch Sahra Wagenknecht diktiert aus Berlin immer wieder Bedingungen. Nun fordert sie, der CDU-Landesverband möge sich von Parteichef Merz distanzieren.

Als Nato-Befehlshaber plant US-General Cavoli die größte Aufrüstung der Allianz seit dem Kalten Krieg. Im Interview sprechen er und Generalinspekteur Breuer über die russische Bedrohung und sagen, wie schnell sich die Nato wappnen muss.

Als Nato-Befehlshaber plant US-General Cavoli die größte Aufrüstung der Allianz seit dem Kalten Krieg. Im Interview sprechen er und Generalinspekteur Breuer über die russische Bedrohung und sagen, wie schnell sich die Nato wappnen muss.

Braucht jemand diese Partei noch, oder kann sie weg? Die Linke bäumt sich auf, haucht sich Mut ein. Doch ihr Überleben ist nach dem Parteitag vom Wochenende keinesfalls sicher.

Vom Pop die Unterhaltung, vom Karneval der Irrsinn, vom Sport die Fankultur: Mit Donald Trump führt der Wahlkampf in die Irrationalität. Das ist die Lage am Sonntag.

Vom Pop die Unterhaltung, vom Karneval der Irrsinn, vom Sport die Fankultur: Mit Donald Trump führt der Wahlkampf in die Irrationalität. Das ist die Lage am Sonntag.

Seine Krankenhausreform ist abgesegnet, Gesundheitsminister Karl Lauterbach skizziert in der »Bild am Sonntag« die Folgen. Zahlreiche Kliniken werden sterben, »viele davon in westdeutschen Großstädten«.

Uli Grötsch war SPD-Abgeordneter, seit dem Frühjahr ist er der erste Polizeibeauftragte des Bundestags. Im Interview kritisiert er die Zustände für Beamte in Bahnhöfen als teils »gottserbärmlich«.

Die neue Spitze der Grünen Jugend distanziert sich bei Migration, sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz von der Mutterpartei – und sagt dem designierten Kanzlerkandidaten Robert Habeck politisch den Kampf an.

Die Dresdner Pegida-Proteste enden nach zehn Jahren. Der Politologe Hans Vorländer sieht in der Bewegung den Startschuss für die Neue Rechte im Land. Er sagt: Die Radikalisierung der AfD ist ohne Pegida nicht zu verstehen.

Besuch bei einem schwierigen Gastgeber: In der Türkei muss Kanzler Scholz Präsident Erdoğan widersprechen, als der Israel einmal mehr Völkermord vorwirft. Auf deutsche Rüstungsexporte haben solche Differenzen keinen Einfluss.

Personalien geklärt, Nahost-Streit entschärft: Die Linke rauft sich beim Parteitag zusammen und wählt mit Ines Schwerdtner und Jan van Aken eine neue Führung. Die Frage ist, ob das bisschen Neustart reichen wird.

Die Linkspartei hat eine neue Führung: Ines Schwerdtner und Jan van Aken sind mit großer Mehrheit gewählt worden. Nun soll es gegen die »unanständig Reichen« gehen. »Wir rocken die Republik«, sagte van Aken.

Auch die SPD ist bereit für Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Ein Sondierungspapier bildet die Grundlage. Doch wann es losgeht, bleibt unklar. Die Wagenknecht-Partei stellt Bedingungen.

Auch die SPD ist bereit für Koalitionsverhandlungen in Thüringen. Ein Sondierungspapier bildet die Grundlage. Doch wann es losgeht, bleibt unklar. Die Wagenknecht-Partei stellt Bedingungen.

Sie wirbt für hartnäckigen Optimismus und hat einen Rat an alle, die an schlechten Nachrichten verzweifeln: Ein Gespräch mit Hannah Ritchie, Bestsellerautorin, Umweltaktivistin, Datenexpertin. Sie verrät auch, was sie den Deutschen übel nimmt.

Fast jeder zweite Parlamentarier hat neben seinen Diäten weitere Gelder bekommen. Honorare, Betriebsumsätze, Reisekosten – so kommen mitunter Millionensummen zusammen.

Fast jeder zweite Parlamentarier hat neben seinen Diäten weitere Gelder bekommen. Honorare, Betriebsumsätze, Reisekosten – so kommen mitunter Millionensummen zusammen.

In Leipzig richtet die Basis der Grünen Jugend harte Vorwürfe an ihren scheidenden Vorstand: Verrat, Missbrauch von Verbandsressourcen und die drohende Zersplitterung der politischen Linken.

In Leipzig richtet die Basis der Grünen Jugend harte Vorwürfe an ihren scheidenden Vorstand: Verrat, Missbrauch von Verbandsressourcen und die drohende Zersplitterung der politischen Linken.

Wo steht die Linke im Nahostkonflikt? Auf ihrem Bundestreffen findet die Partei einen Kompromiss. Darin werden israelische »Völkerrechtsverbrechen« genauso angeprangert wie der »menschenverachtende Terror der Hamas«.

Wo steht die Linke im Nahostkonflikt? Auf ihrem Bundestreffen findet die Partei einen Kompromiss. Darin werden israelische »Völkerrechtsverbrechen« genauso angeprangert wie der »menschenverachtende Terror der Hamas«.

CDU, BSW und SPD haben ihre Sondierungen in Thüringen abgeschlossen. Die Union will nun über eine Koalition verhandeln, doch die Wagenknecht-Partei stellt Bedingungen.

CDU, BSW und SPD haben ihre Sondierungen in Thüringen abgeschlossen. Die Union will nun über eine Koalition verhandeln, doch die Wagenknecht-Partei stellt Bedingungen.

Ein kleiner Schritt zur Brombeer-Koalition in Sachsen ist gemacht: Mit der CDU haben nun alle Parteivorstände den Weg für Sondierungsrunden freigemacht. In der kommenden Woche könnte es losgehen.

US-Präsident Biden ist nach Deutschland gekommen, um Goodbye zu sagen. Und um Olaf Scholz mit Lob zu überhäufen. Was sieht er in dem Kanzler, das den meisten Deutschen entgeht?