Kategorie: politik

Bad Freienwalde: Schlägertruppe attackiert Fest für Vielfalt

Mit Regenbogenflaggen und Kinderschminken: In Bad Freienwalde sollte Offenheit gefeiert werden. Dann griff eine Gruppe teils Vermummter mit Schlagwerkzeugen an.

Pistorius sieht Bundeswehr »in der Mitte der Gesellschaft«

Deutschland feiert den ersten Veteranentag. Verteidigungsminister Pistorius nutzte die Gelegenheit, um Soldaten zu würdigen und das Land auf schwere Zeiten einzuschwören.

Veteranentag: Boris Pistorius sieht Bundeswehr »in der Mitte der Gesellschaft«

Deutschland feiert den ersten Veteranentag. Verteidigungsminister Pistorius nutzte die Gelegenheit, um Soldaten zu würdigen und das Land auf schwere Zeiten einzuschwören.

Veteranentag: Boris Pistorius sieht Bundeswehr »in der Mitte der Gesellschaft«

Deutschland feiert den ersten Veteranentag. Verteidigungsminister Pistorius nutzte die Gelegenheit, um Soldaten zu würdigen und das Land auf schwere Zeiten einzuschwören.

Israel gegen Iran: Kanzler Friedrich Merz sagt Israel Hilfe zu

Iran greift auch zivile Ziele in Israel an, zehn Menschen starben. Bundeskanzler Merz hat nun mitgeteilt, Israel mit Material zur Feuerbekämpfung zu unterstützen. Deutschland wappne sich zudem für Attacken auf israelische und jüdische Einrichtungen.

Israel gegen Iran: Friedrich Merz sagt Israel Hilfe zu

Iran greift auch zivile Ziele in Israel an, zehn Menschen starben. Bundeskanzler Merz hat nun mitgeteilt, Israel mit Material zur Feuerbekämpfung zu unterstützen. Deutschland wappne sich zudem für Attacken auf israelische und jüdische Einrichtungen.

Israel gegen Iran: Friedrich Merz sagt Israel Hilfe zu

Iran greift auch zivile Ziele in Israel an, zehn Menschen starben. Bundeskanzler Merz hat nun mitgeteilt, Israel mit Material zur Feuerbekämpfung zu unterstützen. Deutschland wappne sich zudem für Attacken auf israelische und jüdische Einrichtungen.

Gefälschte Bundeswehr-Plakate aufgetaucht – Protest zum Veteranentag

Mit Plakaten sorgt ein »Antimilitaristisches Netzwerk« für Aufsehen: In zahlreichen Städten tauchen gefälschte Bundeswehrmotive mit provokanten Botschaften auf. In einigen Fällen ermittelt die Polizei.

Gefälschte Bundeswehrplakate aufgetaucht

Mit Plakaten sorgt ein »Antimilitaristisches Netzwerk« für Aufsehen: In zahlreichen Städten tauchen gefälschte Bundeswehrmotive mit provokanten Botschaften auf. In einigen Fällen ermittelt die Polizei.

Gefälschte Bundeswehr-Plakate aufgetaucht – Protest zum Veteranentag

Mit Plakaten sorgt ein »Antimilitaristisches Netzwerk« für Aufsehen: In zahlreichen Städten tauchen gefälschte Bundeswehrmotive mit provokanten Botschaften auf. In einigen Fällen ermittelt die Polizei.

SPD-Abgeordneter in Tel Aviv: »Es klang, als ob die Stadt über mir abbrennt«

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff sitzt in Tel Aviv fest. Aus seinem Hotelzimmer berichtet er von Nächten im Schutzraum, Explosionen in der Stadt – und der Widerstandskraft der Menschen in Israel.

SPD-Abgeordneter in Tel Aviv, Israel: »Es klang, als ob die Stadt über mir abbrennt«

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff sitzt in Tel Aviv fest. Aus seinem Hotelzimmer berichtet er von Nächten im Schutzraum, Explosionen in der Stadt – und der Widerstandskraft der Menschen in Israel.

SPD-Abgeordneter in Tel Aviv, Israel: »Es klang, als ob die Stadt über mir abbrennt«

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff sitzt in Tel Aviv fest. Aus seinem Hotelzimmer berichtet er von Nächten im Schutzraum, Explosionen in der Stadt – und der Widerstandskraft der Menschen in Israel.

Bundeswehr: Lautstarke Diskussionen über Verteidigung ohne Substanz

Es gibt laute Debatten über die Aufrüstung in diesen Tagen, viele Emotionen – und nur wenige Argumente. Werden die eigentlichen Fragen verdrängt?

News: Israels Angriff auf Iran, Streit in der SPD, USA, Amoklauf in Graz

In Zeiten wie diesen braucht es Rüstung, um bestehen zu können. Auch wenn das manchem in der SPD nicht gefällt. Und in den USA lässt sich Donald Trump mit einer Militärparade feiern. Das ist die Lage am Sonntag.

Veteranentag in Deutschland: Ein Fest gegen das Fremdeln

Heute feiert das Land seinen ersten Veteranentag. Können die zahlreichen Veranstaltungen dazu beitragen, dass die Deutschen ihre Distanz zum Militär überwinden?

Parteitag der Linken in Thüringen: Debatte um Ämterhäufung endet mit Neubesetzung der Spitze

Christian Schaft wollte gleichzeitig Fraktionsvorsitzender im Landtag und Parteichef der Thrüinger Linken sein. Eine entsprechende Satzungsänderung lehnt die Partei aber ab – und wählte eine neue Chefin.

Krieg in der Ukraine: Selenskyj sieht Erfolge gegen russische Offensive bei Sumy

Es gibt eine neue Front in Russlands mehr als dreijährigem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Soldaten greifen im Nordosten an. Doch der ukrainische Präsident gibt sich optimistisch.

Ukraine: Selenskyj sieht Erfolge gegen russische Offensive bei Sumy

Es gibt eine neue Front in Russlands mehr als dreijährigem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Soldaten greifen im Nordosten an. Doch der ukrainische Präsident gibt sich optimistisch.

Bundeswehr – Veteranentag: Mehr Respekt oder Symbolpolitik?

Deutschland ehrt seine Soldaten mit einem neuen Gedenktag. Die Bundeswehr sieht darin eine überfällige Anerkennung, Kritiker sprechen von Symbolpolitik, einige gar von Kriegsverklärung.

EU-Korruptionsbekämpfung: Widerstand der Bundesregierung gegen härtere Maßnahmen

In der EU wird derzeit eine harte Richtlinie zur Bekämpfung von Korruption verhandelt. Doch nach SPIEGEL-Informationen versucht vor allem die Bundesregierung, die Vorgaben abzuschwächen.

EU-Korruptionsbekämpfung: Bundesregierung bremst bei härteren Maßnahmen

In der EU wird derzeit eine harte Richtlinie zur Bekämpfung von Korruption verhandelt. Doch nach SPIEGEL-Informationen versucht vor allem die Bundesregierung, die Vorgaben abzuschwächen.

Karin Prien: »Meine Verwandten sind entweder umgebracht worden oder ausgewandert«

Karin Prien ist die erste Bundesministerin, die öffentlich ihre jüdischen Wurzeln thematisiert. Sie erzählt, wie ihre Mutter sie vor den Deutschen gewarnt hat und dass sie manches Mal schlucken musste, wenn sich ihr Parteichef äußerte.

News: Israel, Iran, Donald Trump, Militärparade, Karin Prien, Friedrich Merz, Schengen

Israel und Iran setzen auf Eskalation. Donald Trump lässt zu seinem Geburtstag Panzer auffahren. CDU-Ministerin Karin Prien rüffelt ihren Chef Friedrich Merz. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Bundeswehr: Jens Spahn fordert Vorbereitung für die Rückkehr der Wehrpflicht

»Das geht nicht von heute auf morgen«: Jens Spahn erwartet eine Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland. Dafür müsse die Bundeswehr schon jetzt Strukturen schaffen – allerdings nur für Männer.

Bundeswehr: Jens Spahn (CDU) fordert Vorbereitung für die Rückkehr der Wehrpflicht

»Das geht nicht von heute auf morgen«: Jens Spahn erwartet eine Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland. Dafür müsse die Bundeswehr schon jetzt Strukturen schaffen – allerdings nur für Männer.

News des Tages: Israels Angriff auf Iran, Bundeswehr gegen Drohnen, USA

Israel will Irans Regime in die Knie zwingen, offenbar mit Billigung Donald Trumps. Die Bundeswehr rüstet sich gegen die Bedrohung durch Drohnen. Und die Liebe der Deutschen zu den USA ist erkaltet. Das ist die Lage am Freitagabend.

Johann Wadephul in Nahost: Plötzlich ist der Bundesaußenminister mittendrin

Johann Wadephul war zu einer großen Nahostreise aufgebrochen, da griff Israel Ziele in Iran an. Auf Zwischenstation in Ägypten muss er umplanen.

Johann Wadephul in Nahost: Plötzlich ist Bundesaußenminister mittendrin

Johann Wadephul war zu einer großen Nahostreise aufgebrochen, da griff Israel Ziele in Iran an. Auf Zwischenstation in Ägypten muss er umplanen.

Iran-Israel-Konflikt: Das sagt die Bundesregierung zur Operation »Rising Lion«

Kanzler Merz betont, für wie bedrohlich er das iranische Atomprogramm hält – und verurteilt den israelischen Angriff nicht. Ähnlich positioniert sich Frankreichs Präsident Macron.

Ilaria Salis: EU-Ausschuss entscheidet über Immunität von Aktivistin

Während die deutsche Aktivistin Maja T. in ungarischer Haft sitzt, kam die Italienerin Ilaria Salis durch ihre Wahl ins EU-Parlament frei. Nun wird dort über die Aufhebung ihrer Immunität entschieden.

Jette Nietzard: Bayerns Grüne üben Kritik an Vorsitzender der eigenen Parteijugend

Nachdem die Chefin der Grünen Jugend Polizisten pauschal diffamiert hat, distanziert sich die Parteispitze in Bayern. »Wir teilen diese Form des Auftretens nicht«, heißt es in einem Brief an Polizeivertreter. Eine klare Entschuldigung wäre »das Mindest…

Grüne: Wer für was zuständig ist, weiß in der Partei keiner – Kolumne

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat die Rolle der Grünen in der Ampelkoalition untersucht. Fazit: Wer für was zuständig ist, weiß in der Partei keiner. Das macht sich eine junge Frau zunutze.

Corona-Maskenaffäre und Jens Spahn: Friends of Jens – Satire

Wegen eigenmächtiger Maskengeschäfte aus der Coronazeit steht Jens Spahn unter Druck. Retten soll ihn nun eine umstrittene Gesetzesänderung.

Bundeswehr: Frauenquote im Wehrressort bleibt hinter Vorgaben zurück

Verteidigungsminister Pistorius gibt sich gern als Förderer von Frauen. Die Zahl weiblicher Führungskräfte in seinem Ressort bleibt nach SPIEGEL-Informationen aber weit unter den gesetzlichen Vorgaben.

Drohnen-Attacken in Deutschland: Da ist was im Anflug

Militärs sind alarmiert: Deutschland ist längst im Visier feindseliger Drohnenoperationen. Dem SPIEGEL liegen Dokumente vor, wie sich die Bundeswehr darauf einstellt.

News: Iran, Israel, Atombombe, Donald Trump, Flugzeugabsturz, Indien

Israel greift Ziele in Iran an und rechnet nun mit Vergeltungsschlägen. Donald Trumps Vollstrecker verbreiten Angst in Kalifornien. Und: Ließ eine Verwechslung Flug AI171 abstürzen? Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Jan C. Behrends über »Manifest«: SPD-Historiker wirft Mützenich und Stegner »gezielte Mythenbildung« vor

Osteuropa-Experte Jan C. Behrends wirft den »Manifest«-Autoren um Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Unwissen und Empathielosigkeit vor. SPD-Chef Klingbeil attestiert er eine Mitschuld am parteiinternen Zwist.

SPD-Historiker über umstrittenes »Manifest«: »Die Verfasser betreiben gezielt Mythenbildung«

Osteuropa-Experte Jan C. Behrends wirft den »Manifest«-Autoren um Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Unwissen und Empathielosigkeit vor. SPD-Chef Klingbeil attestiert er eine Mitschuld am parteiinternen Zwist.

EU-Parlament: FDP-Abgeordneter fühlt sich von polnischem PiS-Kollegen bedrängt

Ein polnischer PiS-Abgeordneter filmte den FDP-Politiker Moritz Körner in dessen Brüsseler Abgeordnetenbüro. Der Deutsche fordert nach SPIEGEL-Informationen nun Konsequenzen vom EU-Parlamentspräsidium.

Kommissionsbericht zu #MeToo-Vorwürfen: Grüne scheitern am Fall Gelbhaar

Eine von den Grünen eingesetzte Kommission übt deutliche Kritik am Vorgehen der Partei im Fall des Ex-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Die Grünenspitze räumt ein, überfordert gewesen zu sein.

Johann Wadephul: Bundesaußenminister warnt Iran im Konflikt mit Israel

Wird Israel Iran angreifen, um das Land vom Bau einer Atombombe abzuhalten? Der deutsche Außenminister Johann Wadephul erklärt in Rom, es läge in den Händen Teherans, wie sich die Dinge entwickelten.

SPD-Politiker um Rolf Mützenich: Eskaliert ein Streit mit Lars Klingbeil? – Podcast

SPD-Urgesteine um Rolf Mützenich stellen sich gegen die Russlandpolitik von Parteichef Klingbeil. Dabei geht es auch um gekränkte Egos, analysiert SPIEGEL-Redakteur Christian Teevs.

SPD-Politiker um Rolf Mützenich: Eskaliert ein Streit mit Lars Klingbeil?

SPD-Urgesteine um Rolf Mützenich stellen sich gegen die Russlandpolitik von Parteichef Klingbeil. Dabei geht es auch um gekränkte Egos, analysiert SPIEGEL-Redakteur Christian Teevs.

Lars Klingbeil: SPD-Chef fühlt sich durch »Manifest« zur Außenpolitik nicht persönlich angegriffen

Prominente SPD-Mitglieder fordern einen außenpolitischen Kurswechsel. Parteichef Lars Klingbeil sieht darin keinen Angriff auf sich selbst. Die Meinung der Verfasser teilt er trotzdem nicht.

»Netzwerk Berlin«: Pragmatische SPD-Strömung hat neue Spitze

Führungswechsel bei den »Netzwerkern«: Die kleinste Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat zwei neue Sprecherinnen. Und fordert eine aktive Rolle bei der Neuaufstellung der Partei.

News: Jens Spahn, Flugzeugabsturz in Indien, Fußball-EM 2025

Was über den Flugzeugabsturz in Indien bekannt ist. Warum die Maskenenthüllungen Jens Spahn gefährlich werden. Und welche Fußballerinnen für Deutschland zur EM fahren. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Boris Pistorius stellt weitere Milliarden Militärhilfe für die Ukraine in Aussicht

Wolodymyr Selenskyjs Wunsch nach Taurus-Lieferungen wird weiter nicht erfüllt. Immerhin verspricht Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Besuch in der Ukraine Militärhilfe in Form von Waffen und Geld.

Jens Spahn und die Corona-Masken: Warum der CDU-Mann dem Ansehen der Politik schadet

Hunderte Millionen Steuer-Euro gingen flöten, weil Jens Spahn als Gesundheitsminister Fehler machte. Hält er an seiner Mauertaktik fest, verspielt er jede Glaubwürdigkeit – und beschädigt Kanzler Merz.

SPD: Olaf Lies wertet »Manifest« zur Außenpolitik als Angriff auf Parteispitze

Prominente SPD-Mitglieder fordern eine Kursänderung im Umgang mit Russland. Innerhalb der Partei sorgt das für eine Kontroverse. Nun kritisiert Olaf Lies die Unterzeichner des »Manifests«.