Kategorie: politik

Manuel Gava: SPD-Bundestagsabgeordneter gesteht Kokain-Konsum und verzichtet auf Kandidatur

Er habe beruflichem Druck und privaten Problemen entfliehen wollen: Der SPD-Politiker Manuel Gava hat eingeräumt, regelmäßig Kokain konsumiert zu haben. Seinen Verzicht auf eine erneute Bundestagskandidatur begründet er jedoch anders.

Olaf Scholz in der Ukraine: So macht der Kanzler in Kyjiw Wahlkampf – Video

Ein Überraschungsbesuch, der erste seit zweieinhalb Jahren: Olaf Scholz trifft in Kyjiw Präsident Selenskyj. Im Gepäck hat er ein weiteres Militärpaket – und statt seiner berühmten Aktentasche ein robusteres Modell.

FDP-Politiker Joachim Stamp dementiert Austrittsspekulationen

Die FDP ist in der D-Day-Krise, es gibt viele Gerüchte. Eines davon: Joachim Stamp verlässt die Liberalen. Dem SPIEGEL sagt der Sonderbevollmächtigte für Migrationsabkommen nun: Stimmt nicht.

FDP: Christian Lindner und Marco Buschmann kündigen Aufarbeitung interner Fehler an

Ex-Justizminister Marco Buschmann ist neuer Generalsekretär der FDP, laut Parteichef Lindner »die einzig denkbare Option« für den Posten. Beide versprachen eine kritische Auseinandersetzung mit dem »D-Day«-Papier.

Christian Lindner stellt Marco Buschmann als FDP-Generalsekretär vor – Livestream

Vom Justizminister zum Generalsekretär: Marco Buschmann soll für die FDP den Wahlkampf organisieren. Christian Lindner selbst lehnt einen Rücktrit wegen der »D-Day«-Affäre weiter ab. Der Mitschnitt in voller Länge.

FDP nach »D-Day«-Affäre: Christian Lindner wollte Marie-Agnes Strack-Zimmermann als Generalsekretärin

Ex-Justizminister Marco Buschmann soll die FDP als neuer Generalsekretär aus den Schlagzeilen bringen. Doch offensichtlich war er nur zweite Wahl.

FDP-Basisinitiative kritisiert Benennung von Marco Buschmann als neuer Generalsekretär

Die Nominierung des neuen FDP-Generalsekretärs stößt auf Kritik bei Teilen der Mitgliederschaft: Ein Neuanfang sei mit Marco Buschmann nicht möglich, heißt es von der Basisinitiative »Weckruf« gegenüber dem SPIEGEL.

AfD: Die Bundesregierung sollte ein AfD-Verbot beantragen – Kommentar

Nach dem Bruch der Ampel wäre der Weg für einen Verbotsantrag gegen die AfD frei. Das Kabinett von Olaf Scholz darf sich diese historische Chance nicht entgehen lassen.

»D-Day«-Papier: Saskia Esken prognostiziert FDP-Ausscheiden aus Bundestag

Die FDP muss bei den verzogenen Neuwahlen um ihren Wiedereinzug in den Bundestag bangen. SPD-Chefin Esken rechnet der Partei dabei wenig Chancen aus. Eine erneute Zusammenarbeit mit den Liberalen lässt sie offen.

China: Annalena Baerbock spricht in Peking über Ukrainekrieg

Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs ist Außenministerin Baerbock nach China gereist. In Peking drängte sie auf Austausch mit ihrem dortigen Amtskollegen. Der Konflikt betreffe deutsche Kernsicherheitsinteressen.

Olaf Scholz überraschend zu Blitzbesuch in der Ukraine eingetroffen

Es ist erst der zweite Besuch des Kanzlers seit Beginn der russischen Invasion: Olaf Scholz ist in die Ukraine gereist. Der Zeitpunkt wirft Fragen auf.

News: FDP nach dem »D-Day«, Annalena Baerbock in China, Warnstreiks bei Volkswagen

Die FDP hat noch Großes vor. Annalena Baerbock ermahnt die Chinesen. Und bei Volkswagen wehren sich die Werktätigen. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Christian Lindner und die »D-Day«-Affäre: Risse in der Lindner-FDP

Mit Marco Buschmann installiert Christian Lindner einen Vertrauten als Generalsekretär der FDP. Doch die schlechten Nachrichten reißen für den Parteichef nicht ab. Und seine Rolle in der »D-Day«-Affäre ist noch längst nicht geklärt.

Ukraine-Debatte: Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Schüren von Kriegsangst vor

Erst hielt Olaf Scholz Friedrich Merz eine riskante Linie in der Ukrainepolitik vor, nun kontert der CDU-Chef. Sein Vorwurf: Der Kanzler schüre Kriegsangst.

Ukraine-Debatte: Friedrich wirft Olaf Scholz »Kriegsrhetorik« vor

Erst hielt Olaf Scholz Friedrich Merz eine riskante Linie in der Ukrainepolitik vor, nun kontert der CDU-Chef. Sein Vorwurf: Der Kanzler schüre Kriegsangst.

FDP: Ex-Schatzmeister Harald Christ verlässt die Partei

Die Empörung über den FDP-Plan zum Koalitionsbruch reißt auch in den eigenen Reihen nicht ab. Nun verlässt mit Harald Christ ein prominenter Liberaler die Partei. Ex-Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übt ebenfalls scharfe Kritik.

SPIEGEL-Bestseller – Mehr Lesen mit Elke Heidenreich: Was würden Sie tun, wenn Sie für tot erklärt werden?

Ein Mann entgeht nur knapp dem Tod. Aber seine Ehefrau lässt er in dem Glauben, er sei gestorben. Außerdem: komische Gedichte für die Vorweihnachtszeit. Das sind Elke Heidenreichs Empfehlungen.

Neuwahlen: Für Deutsche im Ausland wird es jetzt kompliziert

Die Neuwahl stellt Auslandsdeutsche vor große Schwierigkeiten. Eilig müssen sie Wahlunterlagen beantragen und wieder zurückschicken. Warum geht das nicht digital?

Marco Buschmann: Das ist der neue FDP-Generalsekretär

Der Ex-Justizminister gilt als enger Vertrauter von Parteichef Lindner, Stratege, und er produziert Musik: Marco Buschmann soll die FDP als Generalsekretär in den Wahlkampf führen. In den eigenen Reihen ist er nicht unumstritten.

Angela Merkel: Deutschlands Niedergang und Merkels Beitrag – Kolumne

Die Kanzlerin sah sich immer als eine Frau, die in großen Linien denkt. Aber ihre Memoiren sind ebenso öde wie kleinteilig. Beeindruckend ist allenfalls die Selbstgerechtigkeit.

Robert Habeck: Neuer Job für entlassenen Staatssekretär Patrick Graichen

Patrick Graichen galt als Robert Habecks rechte Hand, bis er sein Amt als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium verlor. Künftig gehört er dem Aufsichtsrat des ukrainischen Energiekonzerns Ukrenerho an.

Robert Habeck: Neuer Job für entlassenen Staatssekretär Patrick Graichen

Patrick Graichen galt als Robert Habecks rechte Hand, bis er sein Amt als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium verlor. Künftig gehört er dem Aufsichtsrat des ukrainischen Energiekonzerns Ukrenerho an.

FDP: Buschmann soll neuer Generalsekretär werden

Er war Justizminister in der Ampelregierung, jetzt soll Marco Buschmann Generalsekretär der FDP werden. Sein Vorgänger trat im Zuge des »D-Day«-Papiers zurück.

FDP: Marco Buschmann soll neuer Generalsekretär werden

Er war Justizminister in der Ampelregierung, jetzt soll Marco Buschmann Generalsekretär der FDP werden. Sein Vorgänger trat im Zuge des »D-Day«-Papiers zurück.

News: Die extremen Seiten von FDP und Grünen

Die FDP ist weit weg von den Bürgern, die Grünen sind ganz dicht dran. Das ist die Lage am Sonntag.

Grünenchefin Franziska Brantner hält Friedrich Merz in Ukrainepolitik für besseren Partner als Olaf Scholz

Die Grünenvorsitzende Franziska Brantner geht in einem Interview auf Distanz zur SPD und deren Umgang mit Kyjiw. »Klar an der Seite der Ukraine stehen« – das ginge für ihre Partei einfacher mit Friedrich Merz.

CDU – Panne bei Wahlvideo: CDU will Hymne auf Deutschland und zeigt falsche Bilder

Es ist schon wieder passiert: Nach einer Panne bei einem Image-Film 2023 hat die CDU nun eine Hymne auf Deutschland und sich selbst mit Bildern aus einem Nachbarland unterlegt. Oh, wie schön ist Dänemark!

Panne bei Wahl-Video: CDU unterlegt Deutschland-Hymne mit falschen Bildern

Es ist schon wieder passiert: Nach einer Panne bei einem Image-Film 2023 hat die CDU nun eine Hymne auf Deutschland und sich selbst mit Bildern aus einem Nachbarland unterlegt. Oh, wie schön ist Dänemark!

FDP-Chef Christian Lindner und Franca Lehfeldt erwarten Nachwuchs

Politisch steht Christian Lindner enorm unter Druck. In dieser Phase wird nun öffentlich, dass die Ehefrau des FDP-Chefs schwanger ist. Das Kind soll im Frühjahr auf die Welt kommen.

Verfassungsschutz: Ex-Chef Thomas Haldenwang kandidiert für CDU im Bundestag

Der ehemals oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Dazu musste er sich in Wuppertal aufstellen lassen. Eine Parteifreundin kam ihm kurzzeitig in die Quere.

Verfassungsschutz: Ex-Chef Thomas Haldenwang kandidiert für CDU im Bundestag

Der ehemals oberste Verfassungsschützer Thomas Haldenwang will für die CDU in den Bundestag. Dazu musste er sich in Wuppertal aufstellen lassen. Eine Parteifreundin kam ihm kurzzeitig in die Quere.

Künstliche Intelligenz: Wie der Fortschritt langsam, aber gewaltig kommt

Das Neue lässt sich nicht per Knopfdruck anschalten. Große Erfindungen brauchten oft Jahrzehnte Zeit zum Reifen, sagt Physik-Nobelpreisträger Alain Aspect. Und gute Lehrer wie Herrn Hirsch.

Olaf Scholz als Kanzlerkandidat: Jetzt muss Friedrich Merz den Kanzler retten

Miese Umfragewerte, zweifelnde Genossen – die Ausgangslage im Wahlkampf ist für Olaf Scholz katastrophal. Doch in Berlin verbreitet der Kanzler fast schon penetrant Optimismus. Und sucht sich Hilfe von außerhalb: bei Friedrich Merz.

Bundestagswahl 2025: Olaf Scholz will bei Wahlsieg Mindestlohn auf 15 Euro erhöhen

Im Wahlkampf 2021 konnte Olaf Scholz mit dem Mindestlohn punkten. Nun nimmt er sich des Themas erneut an – und verkündet Pläne zu einer deutlichen Erhöhung im Jahr 2026.

Friedrich Merz würde beim Thema Vergewaltigung in der Ehe »heute anders abstimmen«

Die Entscheidung hängt dem heutigen Unions-Kanzlerkandidaten bis heute nach: 1997 stimmte Friedrich Merz gegen die Aufnahme der Vergewaltigung in der Ehe ins Strafgesetzbuch. Nun hat er seinen Standpunkt revidiert.

»D-Day«-Papier: Druck auf FDP-Chef Christian Lindner wächst

War Christian Lindner über das umstrittene Strategiepapier seiner Partei informiert? Grünenchefin Brantner zweifelt an der Unwissenheit des FDP-Chefs. Und in seiner Partei regt sich Unmut über den Umgang mit der Affäre.

Bundesministerien geben viel mehr Geld für externe Berater aus

Guter Rat ist teuer, für Bundesressorts noch teurer. Mehr als 200 Millionen Euro lassen sie sich Ratschläge von außen kosten.

News: FDP, Christian Lindner, »Wahlsiegkonferenz« der SPD

Das eigentliche Ausmaß des FDP-Dramas. Wie Politik sich Sprache zunutze macht. Und: Die SPD veranstaltet eine »Wahlsiegkonferenz«. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Christian Lindner: FDP-Chef räumt im »heute journal« und bei Tagesthemen Fehler ein

FDP-Chef Christian Lindner hat in zwei TV-Interviews Fehler im Umgang mit dem »D-Day«-Papier eingeräumt, dabei jedoch immer wieder auf seine Mitarbeiter verwiesen. Auf Nachfragen geriet er ins Stammeln.

CDU: Wahlkampf mit Jens Spahn in der Großraumdisco

Die Junge Union wirbt mit dem ehemaligen Gesundheitsminister in einer Hagener Großraumdiskothek um Nachwuchs. Trotz anschließender Party für alle ab 16 gerät der Abend zu einem konservativen Bewerbungsgespräch.

Krankmeldung beim Arbeitgeber: Wenn Firmen ihren Angestellten misstrauen – Podcast

Viele Firmen klagen über hohe Krankenstände – und misstrauen ihren Mitarbeitenden. Einige setzen sogar Detektive auf Angestellte an. SPIEGEL-Redakteur Martin U. Müller erklärt, was dahintersteckt.

Krankmeldung beim Arbeitgeber: Wenn Firmen ihren Angestellten misstrauen

Viele Firmen klagen über hohe Krankenstände – und misstrauen ihren Mitarbeitenden. Einige setzen sogar Detektive auf Angestellte an. SPIEGEL-Redakteur Martin U. Müller erklärt, was dahintersteckt.

Leuna in Sachsen-Anhalt: AfD gedenkt deutschen Soldaten mit Nazi-Spruch

»Für Führer, Volk und Vaterland. Warum?«, stand auf einem AfD-Kranz am Volkstrauertag. Der Historiker Wolfgang Benz bezeichnet die Parole als nationalsozialistische Ideologie. Die Partei legt nun sogar noch nach.

Leuna in Sachsen-Anhalt: AfD gedenkt deutscher Soldaten mit Nazi-Spruch

»Für Führer, Volk und Vaterland. Warum?«, stand auf einem AfD-Kranz am Volkstrauertag. Der Historiker Wolfgang Benz bezeichnet die Parole als nationalsozialistische Ideologie. Die Partei legt nun sogar noch nach.

Die Grünen fordern Rückzug von FDP-Politiker Joachim Stamp

Nach dem Ampel-Aus blieb ein FDP-Politiker im Amt: Joachim Stamp, Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen. Nun fordern die Grünen seinen Verzicht, doch Stamp bleibt stur.

FDP: Schwarzer Freitag für Christian Lindner und die Liberalen

Der Generalsekretär tritt zurück, dazu der Bundesgeschäftsführer – aber so leicht dürfte FDP-Chef Lindner die »D-Day«-Affäre nicht loswerden. In den eigenen Reihen bricht Wut und Häme durch, manche warnen schon vor der Zerstörung der Partei.

News des Tages: Russland, Rubel-Absturz, Wahl-Manipulation, FDP, Bijan Djir-Sarai

Russlands Wirtschaft und Armee sind in Bedrängnis, der Verfassungsschutz warnt vor Wahlmanipulation – und der Markt regelt die Führung bei der FDP. Das ist die Lage am Freitagabend.

FDP: Christian Lindner will weiterhin nichts vom »D-Day«-Papier gewusst haben

»Ich habe es nicht zur Kenntnis genommen und hätte es auch nicht gebilligt«: FDP-Chef Christian Lindner gibt sich im »D-Day«-Eklat ahnungslos. Dass sich seine Partei auf ein mögliches Ampel-Aus vorbereitet habe, verteidigte er jedoch.

Christian Lindner: Lügenbaron Münchhausen gibt Ratschläge in Brief an FDP-Chef

Von wem könnte man besser lernen als vom Meister? Die Krisenkommunikation der FDP rund ums »D-Day«-Papier hat Lügenbaron Münchhausen dazu bewogen, dem Parteichef einen Brief zu schreiben. Wir veröffentlichen ihn im Wortlaut.

Angela Merkel: Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bezeichnet »Männer«-Aussage als billig

Ihre Biografie will er nicht lesen: Wolfgang Thierse wundert sich über Angela Merkel, nachdem die das Ampel-Drama im SPIEGEL mit den Worten »Männer!« kommentiert hat. Und Mitleid mit Kanzler Scholz hat er auch nicht.