Kategorie: politik

VW-Krise: Experte Stefan Bratzel erklärt, welche Verantwortung die Politik trägt

Der Staat hat viel Einfluss bei Volkswagen. Automobilexperte Stefan Bratzel erklärt, welche Verantwortung die Politik für die Krise des Konzerns trägt – und was sich jetzt ändern muss.

Polen und Deutschland: Was ist schiefgelaufen zwischen Olaf Scholz und Donald Tusk?

Als Donald Tusk zum polnischen Ministerpräsidenten gewählt wurde, hofften viele auf bessere Beziehungen zwischen Berlin und Warschau. Umso größer ist nun die Enttäuschung. Was stimmt nicht zwischen Tusk und Scholz?

US-Wahl und die Folgen: Christoph Heusgen hält Deutschland für schlecht vorbereitet

Sollte Donald Trump die US-Wahl gewinnen, stünde Deutschland nicht gut da, warnt der Chef der Münchner Sicherheits­konferenz Christoph Heusgen. Bei den Verteidigungsausgaben werde die Lage schöngerechnet.

Karl Lauterbach in Brasilien: Zwischen Krankenhaus-Reform und Klima-Kampf

Karl Lauterbach reist an den Amazonas, um die Folgen des Klimawandels auf die Gesundheit zu studieren. Nebenbei verhandelt er sein Krankenhausgesetz weiter, aus Angst, ein Ampel-Bruch könnte sein Werk als Minister zerstören.

FDP und Grüne offen für Teilzeit-Krankschreibung

Mit einem Schnupfen ein paar Stunden arbeiten und dann wieder ins Bett? FDP und Grüne suchen wegen der hohen Krankenstände nach einer Lösung. Doch die Umsetzung der »Teilzeit-Krankschreibung« dürfte kompliziert sein.

Alice Weidel will nichts von der NS-Karriere ihres Großvaters gewusst haben

Alice Weidels Großvater Hans war Mitglied von NSDAP und SS, arbeitete während des Kriegs als Militärrichter. Die AfD-Chefin sagt, das sei nie Thema in ihrer Familie gewesen. Sie habe keinen Kontakt zu ihrem Opa gehabt.

Christian Lindner – Reaktionen auf Grundsatzpapier: »Neoliberale Phrasendrescherei«

Christian Lindners Grundsatzpapier für eine neue Wirtschaftspolitik provoziert die Ampelpartner, der Finanzminister selbst beklagt »eine Indiskretion«. Und die Union rät zu Neuwahlen.

Christian Lindner – Reaktionen auf 18-Seiten-Papier: »Neoliberale Phrasendrescherei«

Christian Lindners Grundsatzpapier für eine neue Wirtschaftspolitik provoziert die Ampelpartner, der Finanzminister selbst beklagt »eine Indiskretion«. Und die Union rät zu Neuwahlen.

News: US-Wahl, Sahra Wagenknecht, Katja Wolf, Polen, Cannabis

Donald Trump setzt im Schlussspurt auf alternativste Fakten. Sahra Wagenknecht hadert mit der innerparteilichen Demokratie. Und Cannabis wird wirklich legal.

Das bedeutet Lindners provokantes Papier für die Ampel

Der Regierung droht der Bruch. In dieser Lage veröffentlicht Finanzminister Christian Lindner ein Papier mit wirtschaftspolitischen Forderungen, bei denen SPD und Grüne kaum mitgehen können. Was steckt dahinter?

Christian Lindner: Das bedeutet sein provokantes Papier für die Ampel

Der Regierung droht der Bruch. In dieser Lage verfasst Finanzminister Christian Lindner ein Papier mit wirtschaftspolitischen Forderungen, bei denen SPD und Grüne kaum mitgehen können. Was steckt dahinter?

Corona: Virologe Streeck kritisiert »Ausgrenzung« von Ungeimpften

Das Coronavirus spaltet die Gesellschaft bis heute, sagt Hendrik Streeck. Der Virologe sieht dafür auch die Politik in der Schuld – und zieht Vergleiche mit der Verfolgung von Juden während der Pest.

Corona: Virologe Streeck kritisiert »Ausgrenzung« von Ungeimpften mit Juden

Das Coronavirus spaltet die Gesellschaft bis heute, sagt Hendrik Streeck. Der Virologe sieht dafür auch die Politik in der Schuld – und zieht Vergleiche mit der Verfolgung von Juden während der Pest.

Selbstbestimmungsgesetz: Wer kann jetzt wie sein Geschlecht ändern?

Betroffene haben lange dafür gekämpft, jetzt ist das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Wen es betrifft – und was sich damit ändert. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Selbstbestimmungsgesetz: Antworten auf die wichtigsten Fragen

Betroffene haben lange dafür gekämpft, jetzt ist das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Wen es betrifft – und was sich damit ändert. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Ampelfraktionen und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus

Die Fraktionen der Ampel haben sich mit CDU und CSU endlich auf die Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Text liegt dem SPIEGEL vor.

News des Tages: Viktor Orbán, Gerhard Schröder, Katja Wolf, Sahra Wagenknecht, Arbeitsrecht

Ungarns Premier Orbán und Altbundeskanzler Schröder machen sich zu Putins Gehilfen, der Thüringer BSW gibt Wagenknecht nach – und ein Tramfahrer verliert wegen eines Facebook-Posts seinen Job. Das ist die Lage am Freitagabend.

Christian Lindner überrumpelt Ampel mit neuem Grundsatzpapier zur Wirtschaftswende

Weg mit dem Soli, geplante Gesetze auf Eis: Finanzminister Lindner hat den Ampelpartnern einen provokanten Wirtschaftsplan vorgelegt. Er hofft auf eine »Turn-Around-Story« – vor allem dürfte neuer Streit folgen.

Christian Lindner überrumpelt Ampel mit neuem Grundsatzpapier zu Wirtschaftswende

Weg mit dem Soli, geplante Gesetze auf Eis: Finanzminister Lindner hat den Ampelpartnern einen provokanten Wirtschaftsplan vorgelegt. Er hofft auf eine »Turn-Around-Story« – vor allem dürfte neuer Streit folgen.

AfD-Verbotsverfahren: Warum Berlins Justizsenatorin Badenberg von einem Antrag abrät

Die CDU-Politikerin Felor Badenberg, Justizsenatorin in Berlin, rät von einem Antrag auf Verbot der kompletten AfD ab. Einzelne rechtsextreme Landesverbände zu verbieten, hätte hingegen »echte Erfolgschancen«.

FDP in der Ampel: Christian Lindner und seine widersprüchlichen Botschaften

Die Ampelkoalition zeigt Auflösungserscheinungen, vor allem der FDP-Chef und Finanzminister spielt mit dem Bruch. Die Grünen trauen Christian Lindner inzwischen alles zu, Kanzler Olaf Scholz ist nur noch genervt.

Der gesunde Menschenverstand: Sonderzug nach Wokistan?

Berliner Chöre wollen Udo Lindenbergs Kultsong »Sonderzug nach Pankow« würdigen. Allerdings wollen sie auf den Begriff »Oberindianer« verzichten, mit dem der Sänger einst Erich Honecker bezeichnet hatte. Ist das Zensur oder Ausdruck von Respekt?

Thüringen: BSW beugt sich Sahra Wagenknechts Kritik – ein bisschen

Das BSW will in Thüringen eine Regierung mit SPD und CDU schmieden. Parteichefin Wagenknecht aber schickt aus Berlin deutliche Kritik an den Vereinbarungen. Aus dem Landesverband kommen nun versöhnliche Töne. Und trotzige.

Thüringen: BSW beugt sich Sahra Wagenknechts Kritik

Das BSW will in Thüringen eine Regierung mit SPD und CDU schmieden. Parteichefin Wagenknecht aber schickt aus Berlin deutliche Kritik an den Vereinbarungen. Aus dem Landesverband kommen nun versöhnliche Töne. Und trotzige.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kritisiert härteren Debattenton im Bundestag

Mehr Beleidigungen, derbere Sprache: Der Ton im Bundestag wird immer rauer, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Allein in dieser Wahlperiode gab es bereits 110 Ordnungsrufe, 72 gingen an die AfD-Fraktion.

Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin kritisiert härteren Debattenton im Bundestag

Mehr Beleidigungen, derbere Sprache: Der Ton im Bundestag wird immer rauer, sagt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Allein in dieser Wahlperiode gab es bereits 110 Ordnungsrufe, 72 gingen an die AfD-Fraktion.

SPD, FDP, Grüne: Ampel-Koalition am Ende – Hört endlich auf – Kommentar

Die Ampelkoalition hatte mehr Bewährungschancen, als sie verdiente. Jetzt ist es genug. Die Deutschen sollten rasch neu wählen.

News: Brüssel, Ampel, Christian Lindner, Flut in Spanien, Iran

In Brüssel dürfte man sich fragen, ob diese Ampelregierung noch alle Dackel an der Leine hat. In Spanien zählt man die Opfer der Flut. Und auf dem Standesamt gilt ab heute eine neue Freiheit. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Christian Lindner im Spitzengespräch: »Ich weine jetzt nicht in mein Kopfkissen«

Steht die Ampel vor dem Aus? Im SPIEGEL-Talk räumt der Finanzminister mit Spekulationen aus dem Regierungsviertel auf und beschreibt, wie der öffentliche Christian Lindner sich von dem unterscheidet, der zu Hause auf dem Sofa sitzt.

Christian Lindner: »Ich weine jetzt nicht in mein Kopfkissen«

Steht die Ampel vor dem Aus? Im SPIEGEL-Talk räumt der Finanzminister mit Spekulationen aus dem Regierungsviertel auf und beschreibt, wie der öffentliche Christian Lindner sich von dem unterscheidet, der zu Hause auf dem Sofa sitzt.

Christian Lindner im Spitzengespräch: »Ich weine jetzt nicht in mein Kopfkissen«

Steht die Ampel vor dem Aus? Im SPIEGEL-Talk räumt der Finanzminister mit Spekulationen aus dem Regierungsviertel auf und beschreibt, wie der öffentliche Christian Lindner sich von dem unterscheidet, der zu Hause auf dem Sofa sitzt.

Christian Lindner im SPIEGEL-Spitzengespräch: »Ich weine jetzt nicht in mein Kopfkissen«

Steht die Ampel vor dem Aus? Im SPIEGEL-Talk räumt der Finanzminister mit Spekulationen aus dem Regierungsviertel auf und beschreibt, wie der öffentliche Christian Lindner sich von dem unterscheidet, der zu Hause auf dem Sofa sitzt.

Vitamine und Mineralstoffe ergänzen? Warum das Geschäft mit Supplements fragwürdig ist

Viele Nahrungsergänzungsmittel sehen aus wie Medikamente, sind aber nutzlos bis gefährlich. Doch der Markt mit Supplements boomt. SPIEGEL-Redakteur Jörg Blech erklärt die Risiken und die Rolle von Hypes auf Social Media.

Supplements: Vitamine und Mineralstoffe ergänzen? »Wir brauchen diese Mittel nicht«

Viele Nahrungsergänzungsmittel sehen aus wie Medikamente, sind aber nutzlos bis gefährlich. Doch der Markt mit Supplements boomt. SPIEGEL-Redakteur Jörg Blech erklärt die Risiken und die Rolle von Hypes auf Social Media.

Lisa Paus über das Alleinsein: »Ein voller Terminkalender schützt nicht davor, einsam zu sein«

Familienministerin Lisa Paus hält Einsamkeit für ein unterschätztes gesellschaftliches Problem. Auch aus eigener Erfahrung.

Umgang mit Teheran: In der Iranpolitik ist Baerbock eine Getriebene

Die Ermordung des deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd durch das Mullah-Regime ist auch eine Niederlage der grünen Außenministerin Annalena Baerbock. Ihr Umgang mit Teheran wirkt hilflos.

Iran und der Umgang mit Teheran: In der Iranpolitik ist Annalena Baerbock eine Getriebene

Die Ermordung des deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd durch das Mullah-Regime ist auch eine Niederlage der grünen Außenministerin Annalena Baerbock. Ihr Umgang mit Teheran wirkt hilflos.

BSW-Streit: Wie Katja Wolf Sahra Wagenknecht herausfordert

Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf fordert mit ihrem pragmatischen Kurs Parteigründerin Sahra Wagenknecht heraus. Wer gewinnt den Machtkampf?

News des Tages: Sprengstofffund in Berlin, Krieg in der Ukraine, Kampf gegen Machtmissbrauch – #MeToo

Es wird gerätselt über den Mann, der in Neukölln einen Sprengstoffbeutel zurückließ. Russland rückt im Krieg gegen die Ukraine vor. Und sieben Jahre #MeToo haben die Welt verändert. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Vitamine und Mikronährstoffe: Warum das Geschäft mit Supplements fragwürdig ist – Podcast

Viele Nahrungsergänzungsmittel sehen aus wie Medikamente, sind aber nutzlos bis gefährlich. Doch der Markt mit Supplements boomt. SPIEGEL-Redakteur Jörg Blech erklärt die Risiken und die Rolle von Hypes auf Social Media.

Baden-Württemberg: Bahnfahren mit Cem Özdemir – Zug nach irgendwo

Er will Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden: Cem Özdemir soll Winfried Kretschmanns Nachfolge antreten. Eine Bahnfahrt mit dem Grünen durch den Südschwarzwald.

Baden-Württemberg: Bahnfahren mit Cem Özdemir – dem nächsten Ministerpräsidenten?

Er will Ministerpräsident in Baden-Württemberg werden: Cem Özdemir soll Winfried Kretschmanns Nachfolge antreten. Eine Bahnfahrt mit dem Grünen durch den Südschwarzwald.

Thüringen-Wahl: BSW-Spitze stellt Bedingungen für Regierungsbildung in Erfurt

Die Ansage an den Thüringer BSW ist eindeutig: Entweder der Landesverband konkretisiert bei den Verhandlungen mit CDU und SPD in »Fragen von Krieg und Frieden« seine Position. Oder er soll in die Opposition gehen.

Steinmeier in Griechenland: Bundespräsident bittet um Vergebung für deutsche Verbrechen

»Es ist ein schwerer Weg«: Frank-Walter Steinmeier hat sich auf Kreta nicht nur für die Verbrechen der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg entschuldigt, sondern auch für das Handeln der Deutschen danach.

Frank-Walter Steinmeier in Griechenland: Bitte um Vergebung für deutsche Verbrechen

»Es ist ein schwerer Weg«: Frank-Walter Steinmeier hat sich auf Kreta nicht nur für die Verbrechen der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg entschuldigt, sondern auch für das Handeln der Deutschen danach.

Jamshid-Sharmahd-Hinrichtung: Bundesregierung schließt alle iranischen Generalkonsulate

Berlin reagiert auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd: Die iranischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München müssen schließen, nicht deutsche Konsularbeamte verlieren ihr Aufenthaltsrecht.

Weltkriegsverbrechen: Deutsche Diplomaten kritisieren Kürzungen bei der Erinnerungskultur

Beim Besuch von Bundespräsident Steinmeier auf Kreta geht es auch um deutsche Massaker im Zweiten Weltkrieg. Dass das Auswärtige Amt in Griechenland und Italien an der Erinnerungskultur sparen will, stößt auf Widerstand.

News: Christian Lindner, Frank-Walter Steinmeier, Donald Trump

Der FDP-Chef steht Rede und Antwort, der Bundespräsident stellt sich der deutschen Schuld und ein Professor glaubt weiter an ein gutes Ende der Geschichte. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Außenpolitik in der SPD: Krieg, Frieden oder irgendwas dazwischen

Ein SPD-Ministerpräsident stellt die Außenpolitik des Kanzlers infrage, der Generalsekretär erklärt Gerhard Schröder wieder zum Teil der Partei. Und kaum einer in der SPD widerspricht. Was ist da los?

Außenpolitik in der SPD: Generalsekretär für Partei-Rückkehr von Gerhard Schröder

Ein SPD-Ministerpräsident stellt die Außenpolitik des Kanzlers infrage, der Generalsekretär erklärt Gerhard Schröder wieder zum Teil der Partei. Und kaum einer in der SPD widerspricht. Was ist da los?