Kategorie: politik

Nach der US-Wahl beraten Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Budapest über die Zukunft Europas. Sehen Sie hier live das Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Nach der US-Wahl beraten Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Budapest über die Zukunft Europas. Sehen Sie hier das Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz.

CDU und CSU haben in einer Sondersitzung über die für Januar angekündigte Vertrauensfrage beraten. Sehen Sie jetzt die Statements von Friedrich Merz und Alexander Dobrindt im Livestream.

CDU und CSU haben in einer Sondersitzung über die für Januar angekündigte Vertrauensfrage beraten. Sehen Sie die anschließenden Statements des CDU-Parteivorsitzenden und Alexander Dobrindt in voller Länge.

Der Bankettsaal im Kanzleramt, die Ampel verhandelt ein letztes Mal. Es wird gerungen, gedroht. Dann spricht Olaf Scholz den Satz, der das Bündnis beendet. Rekonstruktion eines politischen Bebens – die SPIEGEL-Titelstory.

Der Bankettsaal im Kanzleramt, die Ampel verhandelt ein letztes Mal. Es wird gerungen, gedroht. Dann spricht Olaf Scholz den Satz, der das Bündnis beendet. Rekonstruktion eines politischen Bebens – die SPIEGEL-Titelstory.

Vizekanzler Habeck reaktiviert sein Konto auf X und teilt ein kurzes Video, das ihn am Schreibtisch zeigt. Wirklich spannend sind jedoch die versteckten Hinweise im Clip. Wird hier die Kanzlerkandidatur vorbereitet?

Vizekanzler Habeck reaktiviert sein Konto auf X und teilt ein kurzes Video, das ihn am Schreibtisch zeigt. Wirklich spannend sind jedoch die versteckten Hinweise im Clip. Wird hier die Kanzlerkandidatur vorbereitet?

Wann darf das Land endlich neu wählen? Was treibt Volker Wissing an? Und wie geht es weiter mit Giorgia Melonis Flüchtlingspolitik? Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Wann wählt Deutschland? Olaf Scholz peilt den März an und erhält Unterstützung von den Grünen. Die Opposition drängt jedoch zur Eile. Und hat damit Umfragen zufolge einen Großteil der Bevölkerung auf ihrer Seite.

Wann wählt Deutschland? Olaf Scholz peilt den März an und erhält Unterstützung von den Grünen. Die Opposition drängt jedoch zur Eile. Und hat damit Umfragen zufolge einen Großteil der Bevölkerung auf ihrer Seite.

Soll die AfD verboten werden? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein treibt eine Prüfung durch das Verfassungsgericht voran. Serap Güler von der CDU ist dagegen.

Der Wahlsieg des Systemsprengers Donald Trump zeigt: Den liberalen Demokratien ist es nicht gelungen, die Nach-Nachkriegszeit geschickt zu gestalten.

Der Wahlsieg des Systemsprengers Donald Trump zeigt: Den liberalen Demokratien ist es nicht gelungen, die Nach-Nachkriegszeit geschickt zu gestalten.

Raus mit Radau: Nach wochenlangem Streit schaltet sich die Ampel selbst ab, und das mit reichlich Lärm. Die vergangenen 24 Stunden im Schnelldurchlauf.

Raus mit Radau: Nach wochenlangem Streit schaltet sich die Ampel selbst ab, und das mit reichlich Lärm. Die vergangenen 24 Stunden im Schnelldurchlauf.

Bundesverkehrsminister Wissing behält sein Amt und tritt aus der Partei aus. Aus christlichem Pflichtgefühl will er seine Aufgabe zu Ende bringen. Dafür überwirft er sich auch mit Christian Lindner.

Bundesverkehrsminister Wissing behält sein Amt und tritt aus der Partei aus. Aus christlichem Pflichtgefühl will er seine Aufgabe zu Ende bringen. Dafür überwirft er sich auch mit Christian Lindner.

Ein Ausschuss arbeitet den überstürzten Bundeswehrabzug aus Afghanistan auf und vernimmt prominente Zeugen. Ex-Innenminister Horst Seehofer würdigt dabei die Migrationspolitik der Ampel und rät zu weiteren Maßnahmen.

Die FDP ist nicht mehr Teil der Ampelkoalition – und viele in der Partei sind froh darüber. Aber wie geht es weiter für Christian Lindner und seine Liberalen? Und welche Gefahr birgt Volker Wissing für den Parteichef?

Donald Trump droht in seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident, die Europäer mit Zöllen zu überziehen und sich aus der Sicherheitsordnung des Kontinents zurückzuziehen. Deutschland könnte es besonders hart treffen.

Donald Trump droht in seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident, die Europäer mit Zöllen zu überziehen und sich aus der Sicherheitsordnung des Kontinents zurückzuziehen. Deutschland könnte es besonders hart treffen.

Nach dem Bruch der Ampel hat der Kanzler seine Regierung umgebaut. Wer jetzt für welches Ressort zuständig ist – und wer gar nicht mehr am Kabinettstisch sitzt: der Überblick in Bildern.

Nach dem Bruch der Ampel hat der Kanzler seine Regierung umgebaut. Wer jetzt für welches Ressort zuständig ist – und wer gar nicht mehr am Kabinettstisch sitzt: der Überblick in Bildern.

Der Bundeskanzler wird die Vertrauensfrage stellen – aber wann? Der amtierende und der künftige US-Präsident wollen sich bald treffen. Und bei Audi sollen Jobs wegfallen. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Olaf Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen – und Neuwahlen so hinauszögern. Der Zeitplan ist absurd. Die Bürgerinnen und Bürger haben mehr Anstand verdient.

Olaf Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen – und Neuwahlen so hinauszögern. Der Zeitplan ist absurd. Die Bürgerinnen und Bürger haben mehr Anstand verdient.

Auf X beschimpfte Detlef Gürth Menschen aus Afghanistan als »Pack« und wünschte ihnen die Abschiebung. Für die Staatsanwaltschaft ist klar: Das ist Volksverhetzung. Der ehemalige Landtagspräsident will Widerspruch einlegen.

Die Ampelkoalition zerfällt: Was sagen die Menschen in Deutschland zum Politik-Chaos in Berlin? Und wen halten sie für verantwortlich?

Das Bundesverfassungsgericht sieht steigende Gefahren durch internationale Cyberangriffe. Trotzdem beschränkt es Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes zur Überwachung von Kommunikation mit Personen im Ausland.

Nur für ein paar Monate wird ein neuer Mann in das Bundesfinanzministerium einziehen. Wer ist Jörg Kukies, der Kurzzeit-Nachfolger von Christian Lindner?

Olaf Scholz hat nach dem Ampelbruch in der Heimat alle Hände voll zu tun, auf eine geplante Aserbaidschan-Reise will der Kanzler deshalb verzichten. Und: zwei Minister übernehmen Kabinettsposten der FDP. Das News-Update.

Der CDU-Chef will Neuwahlen so bald wie möglich. Der Bundeskanzler möchte erst noch Gesetze durchbringen, benötigt dafür aber die Unterstützung der Union. 25 Minuten im Kanzleramt zeigen, wie wenig das zusammenpasst.

Die deutsche Politik wird sich nach dem Wahlsieg Donald Trumps ändern müssen, sagt CDU-Außenexperte Norbert Röttgen. Sein Rezept: Stärke zeigen.

Dieselben Themen, gleichlautende Pointen, ähnlich herablassend: Kurz vor seinem Rauswurf redete FDP-Chef Lindner vor Wirtschaftsleuten – und äußerte sich wie der CDU-Vorsitzende Merz. Arbeitete er schon vor dem Ampel-Aus an Schwarz-Gelb?

Unterkühlte Stimmung im Saal mit Olaf Scholz: Christian Lindner, Bettina Stark-Watzinger und Marco Buschmann haben ihre Entlassungsurkunden erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach von unüberwindbaren Gegensätzen in der Regierung.

Unterkühlte Stimmung im Saal mit Olaf Scholz: Christian Lindner, Bettina Stark-Watzinger und Marco Buschmann haben ihre Entlassungsurkunden erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach von unüberwindbaren Gegensätzen in der Regierung.

Letzter Akt der Ampel: In Schloss Bellevue erhalten die früheren FDP-Minister Lindner, Stark-Watzinger und Buschmann im Beisein von Kanzler Scholz ihre Entlassungsurkunden. Sehen Sie die Übergabe hier in voller Länge.

»Kleinkariert« sei der eine, »unambitioniert« der andere: Olaf Scholz und Christian Lindner gehen aufeinander los. SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann ordnet das Ende der Ampel ein.

»Kleinkariert« sei der eine, »unambitioniert« der andere: Olaf Scholz und Christian Lindner gehen aufeinander los. SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann ordnet das Ende der Ampel ein.

Seit Mai suchen die Einwohner von Hirschberg nach einem Bürgermeister. Der beliebteste Kandidat will das Amt aber nicht ausüben und lehnte jetzt auch die Wiederwahl ab. Im Frühjahr soll erneut gewählt werden.

Kurz vor seiner Entlassung als Finanzminister hat Christian Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz scharf kritisiert. Dem Regierungschef warf der sichtlich angefasste FDP-Vorsitzende Trickserei und Führungsschwäche vor. Er drängte auf rasche Neuwahlen.

Kanzler Olaf Scholz unterbreitete seinen Partnern letzte Ideen zur Rettung der Ampel. Doch Finanzminister Christian Lindner musste sie als Provokation verstehen.

Kanzler Olaf Scholz unterbreitete seinen Partnern letzte Ideen zur Rettung der Ampel. Doch Finanzminister Christian Lindner musste sie als Provokation verstehen.

Wie kann jüdisches Leben in Deutschland besser geschützt werden? Seit dem Hamas-Angriff auf Israel liefen fraktionsübergreifende Verhandlungen, nun wurde ein Beschluss verabschiedet. Eine Formulierung sorgt für Kritik.

Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage stellen – um Neuwahlen zu ermöglichen. Macht der Bundespräsident da mit? Frank-Walter Steinmeier hat sich nun offen gezeigt, den Bundestag aufzulösen. In seiner Rede warnte er vor »Taktik und Scharmützeln«.

Ein »politischer Albtraum«, die »Regierung zerbröselt«: Internationale Medien reagieren überrascht auf den Bruch der Ampelregierung – vor allem wegen des Zeitpunkts.

Ein »politischer Albtraum«, die »Regierung zerbröselt«: Internationale Medien reagieren überrascht auf den Bruch der Ampelregierung – vor allem wegen des Zeitpunkts.

Wie geht es weiter nach dem Ampelbruch? Jetzt meldet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Wie geht es weiter nach dem Ampelbruch? Jetzt meldet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Sehen Sie sein Statement in voller Länge.