Kategorie: politik

Wo »Ampel-Aus« wie ein First-World-Problem klingt

In Berlin kollabiert die Regierung – und der Landwirtschaftsminister pflanzt in Sambia erst einmal einen Mahagonibaum. Wie Cem Özdemir am anderen Ende der Welt den erfuhr, dass er jetzt Doppelminister ist.

Robert Habecks Rede zum Mauerfall: Der Mann für die ganz großen Fragen

Es sollte eine Rede zum Jahrestag des Mauerfalls werden – doch Robert Habeck hat sie auch genutzt, um zu zeigen, wie er sich als Kanzlerkandidat der Grünen präsentieren will.

Robert Habecks Rede zum Mauerfall: Der Mann fürs Große

Es sollte eine Rede zum Jahrestag des Mauerfalls werden – doch Robert Habeck hat sie auch genutzt, um zu zeigen, wie er sich als Kanzlerkandidat der Grünen präsentieren will.

Ampel-Aus: Welche Gesetze jetzt nicht mehr kommen

Von Kindergrundsicherung bis Rüstungsexport – durch den Koalitionsbruch bleiben zahlreiche Gesetzesvorhaben auf der Strecke. Die wichtigsten im SPIEGEL-Überblick.

CDU und SPD beraten über Minderheitsregierung

Verhandlungen für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD sind bereits gescheitert. Nun sieht in Sachsen es nach einer Minderheitsregierung aus.

Sachsen: CDU und SPD beraten über Minderheitsregierung

Verhandlungen für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD sind bereits gescheitert. Nun sieht in Sachsen es nach einer Minderheitsregierung aus.

Wahltermin: Union warnt Olaf Scholz vor Instrumentalisierung von Bundeswahlleiterin

CDU und CSU fordern schnelle Neuwahlen. Der Kanzler bremst und bekommt dabei Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Jetzt mahnt die Union, Behördenleiter dürften nicht für »parteipolitische Spielchen« eingespannt werden.

Union warnt Olaf Scholz vor Instrumentalisierung von Bundeswahlleiterin, Ringen um Wahltermin

CDU und CSU fordern schnelle Neuwahlen. Der Kanzler bremst und bekommt dabei Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Jetzt mahnt die Union, Behördenleiter dürften nicht für »parteipolitische Spielchen« eingespannt werden.

Klimaschutz: Donald Trump bereitet offenbar zweiten Ausstieg aus Pariser Abkommen vor

Donald Trumps Abkehr vom Klimaschutz wird konkreter. Laut »New York Times« arbeitet das Team des nächsten US-Präsidenten an der erneuten Aufkündigung des Pariser Abkommens – und der Öffnung von Nationalparks für den Bergbau.

Klimaschutz: Donald Trump bereitet offenbar erneuten Ausstieg aus Pariser Abkommen vor

Donald Trumps Abkehr vom Klimaschutz wird konkreter. Laut »New York Times« arbeitet das Team des nächsten US-Präsidenten an der erneuten Aufkündigung des Paris Abkommens – und der Öffnung von Nationalparks für den Bergbau.

Novemberpogrome: Berlins Bürgermeister Wegner beklagt Antisemitismus in heutiger Zeit

Am 9. November 1938 brannten in Nazideutschland Synagogen, wurden jüdische Geschäfte geplündert und zerstört. Politiker sehen diesen Tag als Mahnung, auch heute Antisemitismus »konsequent entgegenzutreten«.

Donald Trump und die Welt der negativen Schlagzeilen: Wie man die Zuversicht bewahrt

Die Welt wirkt wie ein Strom schlechter Nachrichten. Da sind ja nicht nur der Wahlsieg von Donald Trump und sein Klub der durchgedrehten Milliardäre, da ist der Bruch der Ampel, und, und, und. Was gegen die Verzweiflung hilft.

Ampel-Aus: Chronik der Streithähne – worüber sich die Ampelkoalition gezofft hat

Bereits nach kurzer Zeit begann in der selbst ernannten »Fortschrittskoalition« der Zoff. Wer stritt mit wem über was? Eine Chronik zeigt einzelne Stationen bis zum Ampelbruch.

Chronik der Streithähne – worüber sich die Ampel gezofft hat

Bereits nach kurzer Zeit begann in der selbst ernannten »Fortschrittskoalition« der Zoff. Wer stritt mit wem über was? Eine Chronik zeigt einzelne Stationen bis zum Ampelbruch.

Vorstoß im Bundestag: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor.

AfD-Verbot: Grünen-Politikerinnen schlagen schrittweisen Weg vor

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor.

Matthias Miersch: SPD-Generalsekretär signalisiert Entgegenkommen über frühere Vertrauensfrage

Die Neuwahl könnte doch etwas früher kommen als bislang von der SPD angepeilt. SPD-Generalsekretär Miersch will mit der Union über den Termin reden. Doch er knüpft die Gespräche an Bedingungen.

Ampel-Aus: Matthias Miersch (SPD) signalisiert Entgegenkommen über frühere Vertrauensfrage

Die Neuwahl könnte doch etwas früher kommen als bislang von der SPD angepeilt. SPD-Generalsekretär Miersch will mit der Union über den Termin reden. Doch er knüpft die Gespräche an Bedingungen.

Wahlleiter von Bund und Ländern wollen sich offenbar am Montag treffen

Wie schnell kann Deutschland ein neues Parlament wählen? Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat bereits vor zu kurzen Fristen gewarnt. Jetzt wird sie sich einem Bericht zufolge mit ihren Kollegen in den Ländern beraten.

Ampel-Aus: Wahlleiter von Bund und Ländern wollen sich offenbar am Montag treffen

Wie schnell kann Deutschland ein neues Parlament wählen? Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat bereits vor zu kurzen Fristen gewarnt. Jetzt wird sie sich einem Bericht zufolge mit ihren Kollegen in den Ländern beraten.

News: Neuwahl, Kanzler-Kandidat, Robert Habeck, Antisemitismus, Wladimir Putin, Nordkorea

Der Termin für die Neuwahlen steht noch nicht, aber es wimmelt bereits von Kanzlerkandidaten. In Europa zeigt sich Antisemitismus allerorten. Und Wladimir Putin hat ein Porno-Problem. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Neuwahl in Deutschland: Sahra Wagenknecht (BSW) sieht Kanzler-Kandidatur von Robert Habeck (Grüne) kritisch

Robert Habeck will für die Grünen ins Kanzleramt, trotz derzeit mäßiger Umfragewerte. Unterstützung bekommt er aus seiner Partei. Derweil erklärt Sahra Wagenknecht, vielleicht werde ihr BSW nachziehen müssen.

Neuwahlen: Habeck glaubt, nach Ampel-Aus ist »alles möglich« – Wagenknecht kritisiert Kanzlerkandidatur

Robert Habeck will für die Grünen ins Kanzleramt, trotz derzeit mäßiger Umfragewerte. Unterstützung bekommt er aus seiner Partei. Derweil erklärt Sahra Wagenknecht, vielleicht werde ihr BSW nachziehen müssen.

Vertrauensfrage: SPD und Union ringen um Zeitplan für Neuwahl

Die SPD will eine Vertrauensfrage im Januar, die Union am liebsten sofort. Beide Seiten ringen um einen Zeitplan – während die Bundeswahlleiterin vor »unwägbaren Risiken« einer frühen Neuwahl warnt.

Vertrauensfrage: Wann wird denn nun gewählt?

Die SPD will eine Vertrauensfrage im Januar, die Union am liebsten sofort. Beide Seiten ringen um einen Zeitplan – während die Bundeswahlleiterin vor »unwägbaren Risiken« einer frühen Neuwahl warnt.

Nach dem Ampel-Aus: Wie wichtig ist Olaf Scholz jetzt noch in Europa?

Seine Regierung ist geplatzt, Olaf Scholz muss sich bald Neuwahlen stellen. Inmitten seiner größten Krise trifft er in Budapest auf die anderen Staats- und Regierungschefs der EU – wie die auf den Bundeskanzler reagierten.

Ampel-Aus: Wie wichtig ist Olaf Scholz jetzt noch in Europa?

Seine Regierung ist geplatzt, Olaf Scholz muss sich bald Neuwahlen stellen. Inmitten seiner größten Krise trifft er in Budapest auf die anderen Staats- und Regierungschefs der EU – wie die auf den Bundeskanzler reagierten.

Robert Habeck und sein Videoclip: Ganz natürlich. Nee, ist klar

Per Videoclip hat der grüne Wirtschaftsminister seiner öffentlichen Person ein Update verpasst. Nach Wuschel-Robert und Sorgen-Habeck kommt nun der kanzlerkandidierende Heranwanzer. Uff.

Ampel-Aus und die Bundeswehr: Boris Pistorius bangt um seine Prestige-Projekte

Das Ampel-Aus trifft den Verteidigungsminister empfindlich. Den Start des neuen Wehrdienstes hat er schon abgeschrieben, ein wichtiges Gesetz steht auf der Kippe. Boris Pistorius hofft jetzt auf die Union.

Grüne und Robert Habeck: Kanzlerkandidat mit schwieriger Partei

Er wolle Kanzlerkandidat werden und mit den Bürgern ins Gespräch kommen, sagt Robert Habeck in seinem WG-Küchen-Video. Doch erstmal muss er seine Partei überzeugen – und die ist gespalten.

Robert Habeck: Wie seine Küchenkandidatur bei den Grünen ankommt

Er wolle Kanzlerkandidat werden und mit den Bürgern ins Gespräch kommen, sagt Robert Habeck in seinem WG-Küchen-Video. Doch erstmal muss er seine Partei überzeugen – und die ist gespalten.

Sigmar Gabriel im Interview: »Wladimir Putin führt längst Krieg gegen uns«

Sigmar Gabriel sieht Deutschland gleich doppelt unter Druck: auf der einen Seite ein aggressives Russland, auf der anderen US-Wahlsieger Donald Trump. Der frühere SPD-Vorsitzende verlangt Dutzende Milliarden Euro für Rüstung.

Robert Habeck macht Kanzlerkandidatur offiziell – Video aus der Küche

Mit einem Bewerbungsvideo hat Robert Habeck offiziell seine Kanzlerkandidatur für die Grünen angekündigt. Der Vizekanzler ließ sich an einem Küchentisch filmen.

News des Tages: Der Plan des Donald Trump, Neuwahlen nach Ampel-Aus, die Macht der Geheimnisse

Was Scholz und Lindner gnadenlos unterschätzen. Auf wen es @RealDonaldTrump an seinem ersten Tag abgesehen hat. Tja, und dann gibt es da noch dieses eine Geheimnis. Das ist die Lage am Freitagabend.

Ampel-Aus: Die Debatte um den Neuwahl-Zeitpunkt ist längst Teil des Wahlkampfes

Die Union fordert schnelle Neuwahlen, Kanzler Olaf Scholz will von seinem Zeitplan nicht abweichen. Die Debatte ist längst Teil des kommenden Wahlkampfs, in dem Robert Habeck für die Grünen antreten will.

Bundeswahlleiterin warnt vor »unabwägbaren Risiken« bei einer Neuwahl im Januar

Olaf Scholz peilt Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Die sieht nach SPIEGEL-Informationen eine schnelle Abstimmung kritisch.

Ampel-Aus: Bundeswahlleiterin warnt vor »unabwägbaren Risiken« bei Neuwahl im Januar

Olaf Scholz peilt Neuwahlen im März an, die Opposition drängt auf einen deutlich früheren Termin. Nun aber erhält der Kanzler Unterstützung von der Bundeswahlleiterin. Die sieht nach SPIEGEL-Informationen eine schnelle Abstimmung kritisch.

Das sagt Olaf Scholz nach dem EU-Gipfel

Die Regierung ist gescheitert, doch der Kanzler muss Deutschland weiter außenpolitisch vertreten. Auf dem EU-Gipfel in Budapest hat er die Krise in Berlin im Gepäck. Wird er sich zu Neuwahlen äußern?

Budapest: Das sagt Olaf Scholz nach dem EU-Gipfel

Die Regierung ist gescheitert, doch der Kanzler muss Deutschland weiter außenpolitisch vertreten. Auf dem EU-Gipfel in Budapest hat er die Krise in Berlin im Gepäck. Auch zu Neuwahlen äußerte er sich.

Ampel-Aus – News im Live-Blog: Olaf Scholz bereit zu Gesprächen über Neuwahl-Termin

Olaf Scholz hat Kompromissbereitschaft beim Zeitplan für die Neuwahl des Bundestags signalisiert. Gleichzeitig verwies er auf noch zu beschließende Gesetze. Und: CDU-Chef Merz nennt Gespräch mit dem Kanzler »bizarr«. Das News-Update.

Volker Wissing bleibt Minister: Volker Verlässlich

Es kann einem angst und bange werden in diesen wilden Tagen. Zum Glück gibt es noch Volker Wissing.

Koalitionen können Chaos verhindern: Katalog der Tugenden

Tage wie diese dürfen sich nicht wiederholen. Wer in Zukunft miteinander reagieren will, muss sich untereinander und ganz anders als bisher auf Umgangsformen einigen. Und das ist auch möglich.

SPD-Abgeordnete nennen Neuwahl im Januar illusorisch

Die Union fordert nach dem Ampelbruch schnellere Neuwahlen. Die SPD spricht von einem »Popanz« und technischen Hürden. Schon im Januar zu wählen, sei kaum machbar.

Ampel-Aus: SPD-Abgeordnete nennen Neuwahl im Januar illusorisch

Die Union fordert nach dem Ampelbruch schnellere Neuwahlen. Die SPD spricht von einem »Popanz« und technischen Hürden. Schon im Januar zu wählen, sei kaum machbar.

Ampel-Aus – News im Live-Blog: Strack-Zimmermann wirft SPD vor, »immer offensichtlicher durch die Brille Russlands« zu schauen

FDP-Präsidiumsmitglied Strack-Zimmermann sieht die Ampelkrise als Chance für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Der SPD macht sie scharfe Vorwürfe. Friedrich Merz beklagt »Dissens« mit Scholz. Das News-Update.

Habeck bewirbt sich offiziell als Kanzlerkandidat der Grünen

Erst Gerüchte, dann ein schummriges Video, nun Klarheit: Robert Habeck bringt sich nach SPIEGEL-Informationen offiziell als Kanzlerkandidat für die Grünen in Stellung. Die Bewerbung muss allerdings noch eine Hürde nehmen.

Robert Habeck bewirbt sich offiziell als Kanzlerkandidat der Grünen

Erst Gerüchte, dann ein schummriges Video, nun Klarheit: Robert Habeck bringt sich nach SPIEGEL-Informationen offiziell als Kanzlerkandidat für die Grünen in Stellung. Die Bewerbung muss allerdings noch eine Hürde nehmen.

Olaf Scholz spricht über die Zukunft Europas: Das Statement im Livestream

Nach der US-Wahl beraten Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Budapest über die Zukunft Europas. Sehen Sie hier live das Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Olaf Scholz bei EU-Gipfel in Budapest: Statement zur Zukunft Europas im Livestream

Nach der US-Wahl beraten Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen in Budapest über die Zukunft Europas. Sehen Sie hier das Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Friedrich Merz spricht über die Vertrauensfrage: Das Statement im Livestream

CDU und CSU haben in einer Sondersitzung über die für Januar angekündigte Vertrauensfrage beraten. Sehen Sie jetzt die Statements von Friedrich Merz und Alexander Dobrindt im Livestream.