Kategorie: politik

Deutschland und Nord Stream: Warum die Sprengung der Pipelines gut sind

Nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines war die Empörung in Berlin groß. Aber der Ausfall der Gasröhren in der Ostsee war nicht nur aus Sicht der wichtigsten Bündnispartner ein Glücksfall. Sondern auch für Deutschland.

Ostsee-Kabel zerstört: Was haben China und das Schiff »Yi Peng 3« damit zu tun?

Zwei Kommunikationskabel in der Ostsee sind zerstört worden, Ermittler bringen ein chinesisches Schiff damit in Verbindung. Die Regierung in Peking bestreitet jede Kenntnis des Vorfalls.

Die Linke: Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch wollen mit »Mission Silberlocke« die Partei retten

Die zerstrittene Linke ist angeblich Geschichte: Mit ihrer selbst ausgerufenen »Mission Silberlocke« wollen die drei Politikveteranen Gysi, Ramelow und Bartsch die Partei einen. Können sie die Linke in den Bundestag retten?

Umfrage der Bertelsmann Stiftung: Das sind die größten Sorgen der Europäer

Krieg, Migration, Terror? Eine Umfrage der Bertelsmann Stiftung zeigt, wovor sich die EU-Bürger am meisten fürchten. Die Perspektiven sind zum Teil sehr verschieden.

Olaf Scholz oder Boris Pistorius: Kanzler-Frage bei der SPD – Vier Szenarien

Die SPD sucht den Weg aus der Krise. Tauscht die Parteispitze Olaf Scholz aus und setzt auf Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten? Die Optionen.

Migration: Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang will bei Bundestagseinzug Zuwanderung beschränken

Thomas Haldenwang überraschte kürzlich mit der Ankündigung, bei der Bundestagswahl kandidieren zu wollen. Nun erklärt der CDU-Politiker, mit welchen Themen er sich beschäftigen will.

Nord-Stream-Sprengung: Enthüllungen über ukrainische Taucher als Mitglieder des Sabotage-Kommandos

Wer hat die Ostseepipelines gesprengt? Nach Informationen des SPIEGEL bestand das Sabotagekommando aus ukrainischen Tauchern und Ex-Agenten. Reporter Fidelius Schmid gibt Einblicke in eine monatelange Recherche.

Weltklimakonferenz: Baerbock muss aufgrund von Krankheit erste Termine absagen

Eigentlich wollte die deutsche Außenministerin eine Rede vor dem Plenum der Weltklimakonferenz halten, doch eine Krankheit hat ihre Pläne durchkreuzt. Via X ruft sie dennoch zu verstärkten Klimaschutzanstrengungen auf.

Putins Angriffskrieg in der Ukraine: Selenskyj lässt Raum für zeitweise Gebietsabtretungen

Mehr als 1000 Tage Krieg gegen die Ukraine: Berichten zufolge wollen die USA jetzt auch Schützenminen liefern. Und Präsident Selenskyj stellt zeitweilige russische Kontrolle ukrainischer Gebiete zur Debatte. Der Überblick.

Anschlag in der Ostsee: Was die Nord-Stream-Saboteure verriet

Ein Blitzer, Urlaubsfotos, verdächtige Daten: Vertrauliche Berichte der Ermittler zeigen erstmals im Detail, wie Fahnder mutmaßliche Mitglieder des Sabotagekommandos identifizieren konnten.

SPIEGEL-Recherchen: Wie ein ukrainisches Geheimkommando Nord Stream sprengte

Im September 2022 zerstörte eine Truppe aus Agenten und Hobbytauchern die Nord-Stream-Pipelines. SPIEGEL-Recherchen zeigen nun: Sie brauchten nicht viel mehr als Wagemut und Todesverachtung.

AfD und Vertrauensfrage: Warum in der AfD mancher für den Kanzler Olaf Scholz stimmen könnte

Ein AfD-Abgeordneter verkündet öffentlich: Er wolle bei der Vertrauensfrage dem Kanzler seine Stimme geben. Könnte die extrem rechte Fraktion Scholz sogar im Amt halten? Die Spitze um Alice Weidel wiegelt ab.

News: Olaf Scholz vs Boris Pistorius, Silberlocken zur Linke-Rettung, schlechte Lehrer-Noten im Schulbarometer

Olaf Scholz ist zurück in Berlin und muss mit Boris Pistorius reden. Drei »Silberlocken« wollen die Linke retten. Und: Deutschlands Schüler geben den Lehrern schlechte Noten. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Olaf Scholz oder Boris Pistorius? SPD-Telefonschalte ohne Ansage zur K-Frage

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Bei einer routinemäßigen Telefonschalte hätte die Parteispitze etwas sagen können – tat sie aber nicht. Und Scholz und Pistorius? Beantworten direkte Fragen sibyllinisch.

Thüringen: CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

In Sachsen sind die Verhandlungen geplatzt, in Thüringen hat man offenbar zu einem Kompromiss gefunden. Die Verhandler von CDU, SPD und BSW wollen am Freitag einen Vertrag für die Landesregierung vorstellen.

ADHS bei Erwachsenen: Von der Diagnose zum fokussierten Arbeiten

Jahrelang fragte sich Matthias Kreienbrink, warum ihm oft die Konzentration fehlte, seine Ideen strukturiert umzusetzen. Hier verrät der Autor, wie er zu seiner ADHS-Diagnose kam und was ihm heute hilft.

ADHS bei Erwachsenen: Von der Diagnose zum fokussierten Arbeiten

Jahrelang fragte sich Matthias Kreienbrink, warum ihm oft die Konzentration fehlte, seine Ideen strukturiert umzusetzen. Hier verrät der Autor, wie er seine ADHS-Diagnose erhielt und was ihm heute hilft.

Union Berlin: Bisheriger Chef-Scout Oliver Ruhnert will für das BSW in den Bundestag

Als Sportdirektor feierte Oliver Ruhnert mit Union Berlin den Bundesligaaufstieg und die Champions-League-Teilnahme. Ab Januar übernimmt er nun andere Aufgaben: Für das BSW will Ruhnert in den Bundestag einziehen.

EU-Kommission: Sozialdemokraten geben Widerstand gegen Vizepräsident Fitto auf

Nach SPIEGEL-Informationen zeichnet sich im EU-Parlament ein Deal zur Kommissionsbildung ab. Die italienische Regierung soll den Posten des Vizepräsidenten bekommen – dafür werden Zugeständnisse von den Konservativen erwartet.

News des Tages: FDP, Ampelkoalition, Boris Pistorius, Julian Nagelsmann

Die FDP bemüht sich, ihre Rolle beim Ampel-Aus umzudeuten. Die SPD ist bei der Kanzlerfrage auf der Suche nach Deutungshoheit. Und bei der Nationalmannschaft deutet alles auf Sieg gegen Ungarn. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Livestream: Das sagt Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem G20-Gipfel

Olaf Scholz soll in Rio de Janeiro Deutschlands Interessen vertreten. Doch zu Hause wächst die Kritik an seiner Kanzlerkandidatur. Wie geht er damit um? Sehen Sie sein Statement in voller Länge.

Marco Wanderwitz: Angela Merkels letzter Ostbeauftragter gibt wegen rechter Anfeindungen auf

Der Sachse Marco Wanderwitz diente unter Angela Merkel und kämpfte wie kein zweiter Christdemokrat gegen die AfD. Dass er sich nun aus der Politik zurückzieht, ist Ausdruck eines persönlichen Scheiterns. Und ein Alarmsignal.

SPD und die Kanzlerfrage: Wie Olaf Scholz aus der Ferne demontiert wird

Olaf Scholz kommt beim G20-Gipfel in Rio kaum dazu, sich mit Weltpolitik zu befassen. Den Kanzler holen die lauten Zweifel aus der SPD an seiner Kandidatur ein. Kann er sich noch behaupten?

SPD: Sigmar Gabriel fordert Spitze zur raschen Klärung der Kanzlerkandidatur auf

Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel mahnt die Führung der Genossen, zeitnah über die Kanzlerkandidatur zu entscheiden – und hat einen überraschenden Vorschlag zum Verfahren.

Olaf Scholz oder Boris Pistorius: Juso-Chef Türmer fordert schnelle Entscheidung

Der Druck auf die SPD-Vorsitzenden in der K-Frage wächst. Juso-Chef Türmer warnt davor, in den Wahlkampf zu stolpern – und stellt eine Bedingung für die nächste Koalition.

SPD-Spitze schaltet sich zu Beratung zusammen – ohne Olaf Scholz

Die Parteispitze der SPD will sich nach SPIEGEL-Informationen an diesem Dienstagabend zu einem Gespräch zusammenschalten. Kanzler Olaf Scholz wird nicht dabei sein.

Wladimir Putin: Boris Pistorius fand Telefonat von Olaf Scholz nicht so effektiv wie erhofft

Verteidigungsminister Pistorius äußert sich enttäuscht über das Telefonat von Kanzler Scholz mit Kremlchef Putin. Russlands Militäraktionen danach zeigten, dass es kein Interesse an Frieden habe.

SPD: Sigmar Gabriel warnt vor »Weiter so« mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Sigmar Gabriel wirft der SPD-Spitze schwere Fehler in der K-Frage vor, fordert »mutige politische Führung« und rückt von Olaf Scholz ab. Gerhard Schröder sieht das ganz anders.

Boris Pistorius vermutet Sabotage an Ostseekabeln zwischen Deutschland und Finnland

»Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind«, sagt der deutsche Verteidigungsminister. Auch das finnische Außenministerium und das Auswärtige Amt in Berlin zeigen sich »zutiefst besorgt«.

Marco Wanderwitz: CDU-Abgeordneter will wegen Hass und Angriffen nicht mehr in den Bundestag

Er war eine kritische Stimme aus dem Osten – und immer wieder Angriffen von Rechtsextremen ausgesetzt. Nun tritt der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz nicht wieder zur Wahl an: »Ich muss meine Familie schützen.«

SPD: Rolf Mützenich will doch noch mal für den Bundestag kandidieren

Er haderte mit dem Kurs seiner Partei, lange war unklar, ob er noch mal in den Bundestag will. Nun will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach SPIEGEL-Informationen doch in den Wahlkampf ziehen.

Bundestagswahl 2025: CDU-Vertreter warnen vor Koalition mit FDP

Die Liberalen haben die Union bereits zum Wunschpartner nach einem möglichen Wahlsieg auserkoren. Doch in der CDU träumen nicht alle von schwarz-gelber Romantik – und machen das direkt an FDP-Chef Lindner fest.

Olaf Scholz: Ex-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans geht in K-Frage auf Distanz zum Kanzler

»Das ist Olaf Scholz’ schwacher Punkt«: Der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat umschrieben, was ein Kanzlerkandidat können muss – und drängt auf eine rasche Entscheidung, »notfalls in einer Nachtsitzung«.

News: Olaf Scholz und die K-Frage, 1000 Tage Ukraine-Krieg, Donald Trump und die Immunität

Der Kanzler ist in Rio, daheim spitzt sich die K-Frage zu. Die Ukraine wehrt sich seit 1000 Tagen gegen Russlands Invasoren. Und Trump könnte im Schweigegeldprozess einer Strafe entgehen. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Boris Pistorius zur Kanzler-Frage der SPD: »In der Politik sollte man nie etwas ausschließen«

Sollte die SPD mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf ziehen? Der Verteidigungsminister hat sich dazu nun selbst geäußert: Er lobte Olaf Scholz – und hielt sich selbst eine Hintertür offen.

Neuwahl im Februar: Kleinparteien halten Wahl-Hürden für »unzumutbar«

Weil schon im Februar gewählt werden soll, fürchten Kleinparteien Nachteile. Einige fordern, die Hürden zur Wahlzulassung zu senken – und prüfen eine Klage vorm Verfassungsgericht.

Ampel-Aus – News heute: Frank-Walter Steinmeier gibt grünes Licht für Zeitplan zu Neuwahlen

Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar: Bundespräsident Steinmeier hält den Zeitplan der Regierungsfraktionen und der Unionsfraktion für realistisch. Und: Lindner hält die K-Frage schon für entschieden. Der Tag zum Nachlesen.

Brandenburg: Jüterboger Bürgermeister Arne Raue tritt der AfD bei

Arne Raue ist als Parteiloser Bürgermeister von Jüterbog geworden. Jetzt wechselt er zur Rechtsaußen-Partei. Wenn kein fristgerechter Widerspruch erfolgt, wird er zu Brandenburgs erstem hauptamtlichen AfD-Bürgermeister.

News des Tages: Neuwahlen, digitale Kompetenz bei Jugendlichen, Deutschlandticket

Der Terminvorschlag für die Bundestagswahl steht. Markus Söder will das Deutschlandticket nicht mehr finanzieren. Viele deutsche Jugendliche kommen schlecht in der digitalen Welt zurecht. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Neuwahlen im Februar: Wie es in den kommenden Wochen weitergeht

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Bis dahin bleiben den Fraktionen noch einige Wochen, um letzte Vorhaben im Bundestag zu verabschieden. Kann das neben dem Wahlkampfgetöse gelingen?

Außenpolitik mit Trump und nach Ampel-Aus: Deutsche wollen mehr Geld für europäische Sicherheit ausgeben

Mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Aber bitte keine entscheidende Rolle in der Welt. Eine Studie zeigt, was die Deutschen nach der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel von ihrer Außenpolitik erwarten.

Außenpolitik nach Ampel-Aus: Deutsche wollen mehr Geld für europäische Sicherheit ausgeben

Mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Aber bitte keine entscheidende Rolle in der Welt. Eine Studie zeigt, was die Deutschen nach der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel von ihrer Außenpolitik erwarten.

Deutschlandticket : Markus Söder hält es nach Ampel-Aus für nicht mehr tragbar

Mit dem Aus der Ampel wackelt auch die Zukunft ihrer Beschlüsse – etwa die des Deutschlandtickets. Bayerns Ministerpräsident hält es nur unter einer Bedingung für zukunftsfähig. Andere Bundesländer sehen das anders.

Markus Söder hält Deutschlandticket für nicht mehr tragbar

Mit dem Aus der Ampel wackelt auch die Zukunft ihrer Beschlüsse – etwa die des Deutschlandtickets. Bayerns Ministerpräsident hält es nur unter einer Bedingung für zukunftsfähig. Andere Bundesländer sehen das anders.

Verfassungsschutzchef Haldenwang will für die CDU in den Bundestag

Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird nach SPIEGEL-Informationen für den nächsten Bundestag kandidieren. Sein Amt wird er aufgeben.

CDU: Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang will für die Union in den Bundestag

Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird nach SPIEGEL-Informationen für den nächsten Bundestag kandidieren. Sein Amt wird er bald aufgeben.

Christian Lindner über seinen Rauswurf: »Der Stil in der Demokratie muss gewahrt werden« – SPIEGEL TV

Mit einem lapidaren »Okay« endet die selbst ernannte »Fortschrittskoalition« nach zwei Jahren, zehn Monaten und vier Wochen, ohne vorwärtsgekommen zu sein. Und Christian Lindner? Der hat schon neue Pläne.

FDP-Chef Christian Lindner über seinen Rauswurf: »Ich finde, dass der Stil in der Demokratie gewahrt werden muss« – SPIEGEL TV

Mit einem lapidaren »Okay« endet die selbst ernannte »Fortschrittskoalition« nach 2 Jahren, 10 Monaten und 4 Wochen, ohne vorwärtsgekommen zu sein. Und Christian Lindner? Der hat schon neue Pläne.

Bijan Djir-Sarai: FDP-Generalsekretär über die Zukunft der Partei nach der Ampel

Nach dem Ende der Ampel: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht mit SPIEGEL-Redakteurin Britta Sandberg über die gescheiterte Koalition und die Herausforderungen nach Trumps Wahlsieg. Das Gespräch im Livestream.

Bijan Djir-Sarai: FDP-Generalsekretär im Gespräch nach dem Ende der Ampelkoalition

Nach dem Ende der Ampel: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht mit SPIEGEL-Redakteurin Britta Sandberg über die gescheitere Koalition und die Herausforderungen nach Trumps Wahlsieg. Das Gespräch im Livestream.