Kategorie: politik

Tote nach Geiselnahme in Hotel in Kabul

Bei einer Geiselnahme in einem Gästehaus in Kabul sind nach Polizeiangaben mindestens fünf Menschen getötet worden. 54 Menschen seien bei der Erstürmung des Gebäudes durch afghanische Sicherheitskräfte gerettet worden, teilte …

Verstoßen Huthis gegen Feuerpause?

Mehrfacher Verstoß gegen die vereinbarte Waffenruhe – so lautet der Vorwurf der Militärkoalition um Saudi-Arabien gegen die Huthi-Rebellen im Jemen. Die fünftägige Feuerpause soll vor allem den Zivilisten im Land helfen. Ihre Lage …

Putin verteidigt den Hitler-Stalin-Pakt

Schon mehrmals hat der russische Präsident Putin versucht, den Hitler-Stalin-Pakt in eine friedenssichernde Maßnahme umzudeuten. Beim Besuch der Bundeskanzlerin ging er in seiner Argumentation noch einen Schritt weiter.

Ein Drittel Kraftwerke bleiben am Netz

Laut dem Jahresbericht 2014 der Bonner Bundesnetzagentur sind aktuell 51 Kraftwerksblöcke zur Stilllegung angemeldet. 33 davon mit 8.071 Megawatt Erzeugungsleistung sind endgültige Abschaltungen. Insgesamt elf Kraftwerksblöcke …

Saarland: Ab in die Bildungsprovinz

Im Saarland dürfen die Schüler keine weiten Klassenfahrten mehr unternehmen, sondern müssen in der Region bleiben. Ein absurder Vorschlag, der von falsch verstandenem Sparwillen zeugt – und von Provinzialität.

Stuttgarts OB Fritz Kuhn: Politik im Schonraum

Fritz Kuhn regiert seit zweieinhalb Jahren in Stuttgart. In der Stadt gibt es viele Probleme, doch vom Bürgermeister ist wenig zu hören. Er wolle Fehler vermeiden, sagt Kuhn. Reicht das? …

+++ IS-Terror und Jemen-Krise +++: Stellervertreter von IS-Terrorfürst Al-Baghdadi : Al-Afri stirbt

Die Situation im Kampf gegen den die Terrormiliz Islamischer Staat wird unübersichtlicher: Im Jemen toben Gefechte und der IS bekennt sich erstmals zu Anschlägen in Afghanistan. In Syrien starben offenbar mehr als 50 Zivilisten …

Kleines Land, großes Kino

Für seine Größe – es sind gerade einmal 2570 Quadratkilometer – ist das Saarland reich an Affären und Affärchen. Gebürtige Saarländer sagen, die Größe sei eine bedeutsame Ursache für diese Malaise. Fast jeder kennt jeden, man …

Drogenbeauftragte warnt vor Freigabe von Cannabis

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, hält nichts von der Forderung des CDU-Wirtschaftsexperten Joachim Pfeiffer nach einer Freigabe von Cannabis. «Wir brauchen keine zusätzliche legale Droge, wenn wir mit …

Wenn Gold in den Wahnsinn führt Antwort auf

Nakudi Village – Der Wahnsinn begann mit einer Beerdigung. Ojambo Tanga war lange krank gewesen. Als der Farmarbeiter schließlich starb, brachte sein Bruder den Leichnam zurück in sein Heimatdorf Nakudi, so wie es die Tradition …

Neue Enthüllungen zum Tod 2011: Berühmt berüchtigt: Dieser Geheimdienst hatte Terrorchef bin Laden

Mit seinen Enthüllungen über die Entdeckung von Osama bin Laden sorgte US-Starjournalist Seymour Hersh für Wirbel. Doch Kenner der Geheimdienstszene sind wenig überrascht: Das Geheimdienst-Schutzschild für den Terrorchef sei lange …

NeueProdukte: BROWZ sichert Investition i. H. v. 10 Mio. USD für Wachstumsbeschleunigung und

— Führendes Unternehmen für Lieferkettenqualifikation und Risikomanagement BROWZ erhält Investition i.

Totale Erfassung ab 2017: China will seine Bürger perfekt steuern

Die Strategie ist ausgefeilt: Von Postings im Internet bis hin zu den finanziellen Verhältnissen – China will alles über seine Bürger wissen. Ein Punktesystem soll künftig deren Verhalten einstufen. Ziel ist die „Kreation eines …

Flüchtlinge: Zurück in die Heimat?

Flüchtlinge müssen menschenwürdig behandelt werden – aber eine Aufnahmepflicht in den europäischen Staaten besteht nicht. Es verstößt nicht gegen internationales Recht, wenn man sie an der Grenze zurückweist. Aber ist es auch sinnvoll? …

Syrischer Colonel Hassan   Assads Tiger zieht in die Schlacht

Syrischer Colonel Hassan   Im letzten Moment gibt es doch noch Hoffnung für die Männer und Frauen im nationalen Krankenhaus von Dschisr al-Schughur, einer kleinen Stadt in Nordsyrien. Seit zwei Wochen haben sie sich dort vor …

Lencke Steiner über Bremen-Wahl : Jung und blond gibts überall

Hat die FDP mehr als hübsche Kandidatinnen zu bieten? Lencke Steiner über den Erfolg ihrer Partei in Bremen, die katastrophale Wahlbeiligung und das Ding mit der Attraktivität. Ein Interview.

Populismus à la Turka

Sie nennen es Wahlkampf: Erdoğan zückt den Koran, die Menge buht. Sein Gegner Kılıçdaroğlu muss von Sesamringen satt werden. Die Kurden tanzen, ob sie wollen oder nicht. von  Özlem Topçu …

Flüchtlingspolitik: Oppermann für UN-Mandat zur Zerstörung von Schlepperbooten

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat sich in der EU-Flüchtlingspolitik für ein robustes Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Zerstörung von Schlepperbooten ausgesprochen. “Ich unterstütze die …

Unionfraktionschef: Kauder erbost über Geheimnisverrat im Bundestag

Volker Kauder ist verärgert darüber, dass immer wieder als geheim eingestufte Dokumente in Zeitungen oder im Internet auftauchen. Der Unionfraktionschef im Bundestag meint, Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses würden das …

Wie Deutschlands Regierung die Wähler belog

Die Bundesregierung log Medienberichten zufolge über das No-Spy-Abkommen. Das offenbart ein problematisches Verständnis demokratischer Werte …

Herr Kohl und sein Knecht Schwan

Altkanzler Helmut Kohl hat seinem Ghostwriter gerichtlich die Veröffentlichung umstrittener Zitate untersagt. Doch an seinem Missgeschick ist er selber schuld …

Diplomatie   Obama spricht mit Golfstaaten über Sicherheit und Iran

Diplomatie   Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama kommt zu einem Gipfeltreffen mit führenden Vertretern von Staaten am Persischen Golf zusammen. Wichtigstes Thema der Beratungen auf dem Landsitz Camp David soll eine …

Pressestimme: Hessische Niedersächsische Allgemeine zu Nordkorea

Die „Hessische Niedersächsische Allgemeine“ zu Nordkorea: …

Saudi-Arabien beklagt Bruch der Waffenruhe

Die Militärkoalition unter der Führung Saudi-Arabiens hat den Huthi-Rebellen im Jemen Verstöße gegen die Feuerpause vorgeworfen. In der Stadt Daleh werde weiter gekämpft.

Nie leise, immer Europäer

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erhält heute für seine Verdienste um ein demokratisches Europa den Internationalen Karlspreis zu Aachen. Er habe maßgeblich zur Stärkung des europäischen Parlaments beigetragen, heißt es in der …

Burundis Armeechef erklärt Putsch für gescheitert

Bujumbura (AFP) Der Generalstabschef der burundischen Armee, Prime Niyongabo, hat den Putsch von Armeeangehörigen gegen Präsident Pierre Nkurunziza für gescheitert erklärt. „Der Versuch eines Staatsstreichs durch Generalmajor …

Konflikte   Angeblicher IS-Vize-Chef soll im Nordirak getötet worden sein

Konflikte   Bagdad (dpa) – Der angebliche Vize-Chef der Terrormiliz Islamischer Stadt ist nach Angaben der irakischen Regierung bei einem Luftangriff der internationalen Koalition im Norden des Landes ums Leben gekommen. Abu Alaa …

Jeb Bush deutet Kandidatur für Präsidentenwahl an

Viele warten darauf, doch noch zögert Jeb Bush, seine Kandidatur für die Präsidentenwahl zu verkünden. In einem Interview verplapperte sich nun der ehemalige Gouverneur von Florida.

CSU sieht Überforderung Deutschlands durch Zustrom von Flüchtlingen

Die CSU sieht eine drohende Überforderung Deutschlands durch den Zustrom von Flüchtlingen: “Es kann nicht sein, dass Deutschland so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie 23 andere Mitgliedsstaaten zusammen. Das läuft immer mehr auf eine …

Beitrag für Frieden: Vatikan erkennt Staat Palästina an

Für mehr als 130 Länder ist Palästina bereits ein souveräner Staat – für den Vatikan nun auch. Israel regt sich „enttäuscht“. Palästinenserpräsident Abbas will Papst Franziskus am Samstag treffen. Der Vatikan erkennt Palästina in …

Frankfurter Zeitung 14.05.1915: Die amerikanische Note an Deutschland

Unter den getöteten Passagieren der Lusitania befanden sich zahlreiche Amerikaner. Als Konsequenz folgt die amerikanische Note an Deutschland. Die Frankfurter Zeitung berichtet am 14. Mai 1915.

Mindestens 43 Tote bei Anschlag auf Schiiten in Pakistan

Bei einem Anschlag auf Schiiten sind in Pakistan mindestens 43 Menschen getötet worden.

Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Strategie im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen Mehr

Hermann Gröhe hat mit der Antibiotika-Resistenz-Strategie für Aufmerksamkeit gesorgt. Damit hat er schon einen Erfolg gelandet, denn er will das Thema mehr ins Bewusstsein der Menschen zu bringen. Die wichtigste Botschaft ist die, …

Gefahrengebiete in Hamburg: Polizei darf nicht ohne Verdacht kontrollieren

Wenn Hamburger Polizisten ohne Grund Passanten kontrollieren, handeln sie verfassungswidrig. Das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt hat den Behörden die umstrittene Praxis untersagt.

Griechenlands Aufnahmelager sind überfüllt

Update 18.00 Uhr: Die griechische Küstenwache hat im April in der Ägäis 11 873 Migranten aufgegriffen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren nur 1500 Flüchtlinge angekommen. Die meisten Migranten kamen auf Lesbos (5342), Chios …

Martin Schulz im Gespräch: „Ich hoffe, dass die Briten schnell ihr Verhältnis zu Europa klären“

Er gilt als Vordenker der europäischen Einheit – und erhält dafür am Donnerstag den Aachener Karlspreis. Ein Gespräch mit Martin Schulz über die Flüchtlingsproblematik, den europäischen Frieden und seine bundespolitischen Ambitionen.

Konflikte Ukraine Russland Deutschland: Merkel und Poroschenko: Umsetzung von Minsker Abkommen

Angesichts des stockenden Friedensprozesses in der Ukraine bemüht sich der Westen, die Umsetzung des Minsker Abkommens wieder in Gang zu bringen. Es sei mühselig, es sei mühsam. Aber die Ukraine habe alle Unterstützung verdient», …

Hintergrund: Deutschland soll die meisten Menschen aufnehmen

Flüchtlingsunterkunft in Eisenhüttenstadt: Nach dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verteilungsschlüssel müsste Deutschland am meisten Flüchtlinge aufnehmen. Foto: Parick Pleul/Archiv Flüchtlingsunterkunft in …

Auf dem richtigen Weg – aber noch lange nicht am Ziel

Nach den tragischen Bootsunglücken im Mittelmeer drängt Brüssel die Staaten zum Handeln: Gegen den Widerstand vieler Länder will die EU-Kommission Flüchtlinge künftig per Quoten gerechter auf alle EU-Staaten verteilen. Von Jan Drebes …

Schwarz-grünes Hanfbündnis

Schwarz-grüne Bündnisse sind in Deutschland noch immer eine eher seltene Konstellation. Umso ungewöhnlicher erscheint die gemeinsame Stellungnahme von zwei Bundestagsabgeordneten von der CDU und den Grünen. Joachim Pfeiffer und …

Grüne stellen Bundesregierung in Spionage-Affäre Ultimatum

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, bis kommende Woche Donnerstag Klarheit über die Herausgabe der Listen von US-Spähzielen zu schaffen. Andernfalls wollen sie die Einsicht in die Suchwort-Listen (Selektoren) …

Waffenruhe im Jemen hält weitgehend

Flugabwehrgeschütze erleuchten den Himmel über Sanaa. Foto: Yahya Arhab Flugabwehrgeschütze erleuchten den Himmel über Sanaa. Foto: Yahya Arhab Die für fünf Tage geplante humanitäre Feuerpause im Jemen ist an ihrem ersten Tag nach …

Exekution in Nordkorea: Kim Jong Un ließ Verteidigungsminister Hyon Yong Chol hinrichten

Nach südkoreanischen Informationen hat Nordkoreas Diktator Kim Jon Un seinen Verteidigungsminister hingerichtet. Der 66-Jährige habe dem Führer Kim „keinen Respekt gezollt“. Seit Jahresbeginn wurden in dem Land 15 hohe Funktionäre …

G36-Affäre: Ministerium weist Manipulationsvorwurf zurück

Das fehlerhafte Sturmgewehr G36 sorgt im Berliner Regierungsviertel weiter für Wirbel. Das Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyen (CDU) verwahrte sich gegen den Vorwurf, einen Untersuchungsbericht über die umstrittene …

Anschlag in Pakistan: Ach, mal wieder 43 Tote

Terroristen greifen in Karatschi einen Bus an und töten 43 Insassen. Es wird vielleicht eine Mahnwache geben, mehr nicht. Denn die Politiker in diesem gescheiterten Staat namens Pakistan scheren sich nicht um die Opfer der …

Mindestlohn gilt auch im Krankenbett und an Feiertagen

Einige Arbeitgeber haben bisher den Mindestlohn nur für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden gezahlt. Nun entschied das Bundesarbeitsgericht: Auch im Falle von Krankheit sowie an Feiertagen ist der Mindestlohn fällig.

Video aus Frankreich: Staatsanwalt ermittelt wegen Polizeigewalt gegen Flüchtlinge

Sie werden getreten und geschlagen, über Leitplanken geworfen: Das Video einer NGO soll zeigen, wie französische Polizisten Flüchtlinge misshandeln, die illegal nach Großbritannien wollten. Die Empörung ist groß, die Behörden …

NeueProdukte: Sportlich, sportlich: Fünf SKODA Kracher auf dem GTI-Treffen am Wörthersee (FOTO)

– Highlights am Wörthersee: Rallye-Wagen Fabia R5, Showcar Fabia R5 Combi, „Azubi Car“ SKODA FUNstar und Fabia mit Designpaket Red & Grey Plus – Schnellster Octavia aller Zeiten: SKODA Octavia Combi RS 230 – Rennfeeling: Rennen …

Russischer Freizeitspaß: Panzer statt Achterbahn: In diesem Vergnügungspark können Sie Krieg spielen

Mitte Juni ist es soweit. Dann eröffnet das russische Verteidigungsministerium einen Vergnügungspark der besonderen Art. Im „Patriot-Park“ kann man Krieg spielen und sich mit den neuesten Rüstungsgütern beschäftigen. Auch Kinder …

Polizeibericht Bad Bramstedt: Hubschrauber und Einsatzschiff der Bundespolizei sowie

Am 12.05.2015 gegen 14.10 Uhr lief der historische niederländische Frachtensegler „Spes Mea“ in der Nordsee auf Grund und bat um Hilfe.