Kategorie: politik

Suat Kınıklıoğlu war einer der wichtigsten Außenpolitiker der AKP. Vor der Wahl hadert er mit der autoritären türkischen Regierung – und erklärt den Erfolg Erdoğans. von  Lenz Jacobsen …

Die Bundeswehr soll ein neues Luftverteidigungssystem bekommen. Viel deutet darauf hin, dass der vier Milliarden schwere Auftrag nach Bayern geht: Für das MEADS-System. Die Opposition warnt: „Hier droht ein neues Beschaffungsdesaster“.

Eine Affäre aus dem Sommer 2012 holt die rumänische Regierung ein: Der damalige Vizepremier und heutige Minister Liviu Dragnea ist wegen Wahlbetrugs verurteilt worden – und hat nun seinen Rücktritt eingereicht.

– Julius Brink: „Es ist ein Highlight für mich endlich mit Jonas gegen Ahmann/Hager zu spielen.“ …

Geplante Themen: Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen: Das Placebo der Bundesregierung Die Zeit im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen drängt: Bereits in fünf bis zehn Jahren könnte die Ära der Antibiotika zu Ende sein, mahnen …

Als die Länder beim Bafög entlastet wurden, gelobten sie, das eingesparte Geld für Bildung auszugeben. Nun wurde bekannt, wer sich an die Abmachung hält – und wer die frei gewordenen Mittel lieber zweckentfremdet.

Die Überlegenheit des FC Bayern München in der Fußball-Bundesliga war zeitweise erdrückend, die 25.

Von Heribert Hirte …

Bei dem Versuch verbale Streitigkeiten zwischen mehreren Reisenden in einer S-Bahn zu schlichten, wurde ein 67-jähriger Mann aus Italien gestern Abend mit einem Messer attackiert.

Klaus F. Gärditz …

Der Bruch von 1915 – für den Willen zum Genozid an den Armeniern gibt es eine Fülle von Belegen / Von Hans-Lukas Kieser …

Es ist eine gefährliche Umwertung der Fakten im Gang: Der Präsident des Verfassungsschutzes und der Fraktionschef der Union im Bundestag tun so, als sei das Staatswohl dadurch gefährdet, dass Informationen über die monströse …

„Marode Verkehrswege bremsen ganze Branchen aus und blockieren Arbeitskraft, die im Stau festsitzt“, sagt Dr.

Merkel sagt Unerhörtes. Und was macht Putin? Den Kim Jong-un? Nein, er macht den Mortimer! …

Nach der deutschen Kapitulation 1945 lag Deutschland in Trümmern. In den meisten größeren Städten war die Hälfte der Wohnfläche komplett zerstört. Auf Berlin gingen mehr Bomben nieder als auf jede andere deutsche Stadt. Die …

Über die amerikanischen Umtriebe hat die Regierung nicht so sehr das Volk belogen, sondern vor allem sich selbst. von  Mariam Lau …

Wodka am Arbeitsplatz, viele Scheidungen, vereinsamte Kinder: Vor 30 Jahren ging Michail Gorbatschow in der UdSSR massiv gegen die Folgen des Alkoholkonsums vor. Nüchtern betrachtet, sei dies kein großer Erfolg gewesen, räumt er …

Wirtschaftlich demonstrieren China und Indien Nähe: Dutzende Abkommen sollen die Kooperation zwischen den Ländern stärken. In wichtigen politischen Fragen sind sich die Nachbarn jedoch uneins.

Es gehört zu den renommiertesten und anspruchsvollsten Reitturnieren weltweit: Das Deutsche Spring-Derby in Hamburg-Klein Flottbek lockt alljährlich die Weltelite der Springreiter in die Hansestadt.

Gleich fünf Mal klickten die Handschellen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe in den vergangenen zwei Tagen.

Der Topf ist leer. Der „Garantiefonds Hochschule“ unterstützt eigentlich anerkannte Asylbewerber, die in Deutschland studieren wollen. Doch dem Bundesfamilienministerium fehlt jetzt das Geld für die weiterführenden Sprachkurse.

Internationale Ermittler haben Beweismaterial für eine Anklageschrift gegen Assad zusammengestellt. Die Vorwürfe wiegen schwer: Sie werfen dem Diktator und 24 weiteren Regime-Angehörigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Berlin (dpa) – Vier Wochen vor dem AfD-Bundesparteitag schießt sich die Co-Vorsitzende Frauke Petry auf Parteichef Bernd Lucke ein. Sie wirft ihm im parteiinternen Streit einen schlechten Führungsstil vor.

Ebenfalls per Haftbefehl wurde der Beifahrer in einem bulgarischen PKW gesucht.

Nach dem Debakel bei der Wahl ist die Bremer SPD auf der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Jens Böhrnsen. Einen Kronprinzen oder eine Kronprinzessin gibt es nicht. Auch die Koalitionsfrage ist noch offen.

„Keine Sau braucht die FDP.“ Wie haben die Leute über dieses Wahlplakat gelacht. Und wie sehr haben sie dann den Kopf geschüttelt! Nicht etwa, weil hier eine andere Partei eine negative Kampagne gegen die Liberalen gefahren hätte.

Münster (dpa) – Die Kirchen können nach Ansicht eines Religionssoziologen nicht viel gegen Mitgliederschwund und Bedeutungsrückgang ausrichten.

Bei der Vereidigung der rechts-religiösen Regierung des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu geht es hoch her. Der Oppositionschef spricht von einem „Zirkus“. Wird Netanjahu mit knapper Mehrheit die gesamte Legislaturperiode …

Radebeul. Es kommt zum Wahlkampf um das Radebeuler Rathaus. Nachdem sich Amtsinhaber Bert Wendsche (parteilos) bis Februar Bedenkzeit gelassen hatte, ehe er seine erneute Kandidatur vermeldete, ist nun die Stadträtin Eva Oehmichen …

Der Bundesverband WindEnergie (BWE) und die IG Metall Küste fordern das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern zu mehr Engagement für Offhore-Wind auf. Die Landesregierung müsse für mehr Akzeptanz der Energiewende werben und solle …

Jeden Freitag prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome die Geschehnisse der Woche reflektieren …

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   15. MAI    – Angesichts der drohenden Staatspleite macht sich der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erneut für eine    Umschuldung stark. Griechenland benötige mehr Zeit für die Rückzahlung von Krediten an die …

Für eine Reportage über den Volksaufstand in der Ukraine ist Konrad Schuller, Ukraine-Korrespondent der F.A.Z., mit dem Theodor-Wolff-Preis ausgezeichnet worden.

Berlin – Frau Hendricks, im November hatte Ihr Parteichef Sigmar Gabriel noch davon gesprochen, ein Kohleausstieg zeitgleich zum Atomausstieg sei wirtschaftlicher Selbstmord. Jetzt soll das nationale Klimaziel, die Treibhausgase …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann empfiehlt seiner Partei einen Kurswechsel: “Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine `Wirtschaftspartei 4.0`”, sagte er dem “Handelsblatt” …

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Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rückt in Syrien auf die historische Oasenstadt Palmyra vor. Die Extremisten lieferten sich einen Kilometer westlich der Stadt heftige Kämpfe mit Anhängern des Regimes um einen strategisch …

Die Parteien erhalten in diesem Jahr eine Rekordsumme vom Staat. So sollen rund 160 Millionen Euro in die Parteikassen fließen, gut drei Millionen mehr als im vergangenen Jahr, berichtet die “Saarbrücker Zeitung” (Freitagausgabe) …

Seit Jahren gehen chilenische Studenten auf die Straße, um für ein besseres Bildungssystem zu demonstrieren. Oft kommt es zu Zusammenstößen – nun sind zwei Menschen gestorben.

Ein zu einem Restaurant umgebauter Fischkutter ist im Hafen bei Dranske auf Rügen vollgelaufen und teilweise gesunken.

Laut Medienbericht   Mehr zum Thema Die 28 Beamten seien in den Briefniederlassungen Frankfurt am Main und Gießen, der Zustellbasis Frankfurt sowie im Paketzentrum Rodgau in Hessen beschäftigt, heißt es in dem Bericht. Das …

Premier David Cameron will das Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft schnell über die Bühne bringen. Das ist klug, denn es könnte seine einzige Chance sein. von  Jochen Bittner …

Berlin. Die Linkspartei hat an SPD-Chef Sigmar Gabriel appelliert, sich gemeinsam mit den Gewerkschaften für einen Kurswechsel in der Griechenlandpolitik einzusetzen. »Der Konflikt, der gegenwärtig ausgetragen wird, ist der um den …

Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio zweifelt die Verfassungsmäßigkeit der Erbschaftsteuer-Reformpläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an. Dies geht aus einem Gutachten hervor, das Di Fabio im Auftrag der Stiftung …

Um schwere soziale Konflikte im Griff zu behalten, wird viel Geld in die Polizei gesteckt. Es zeigt sich immer mehr – das ist der falsche Weg …

Dokumente zeigen: Die NSA kann Telefonate in durchsuchbaren Text umwandeln. Zeit, uns von „mangelnder technischer Machbarkeit“ als Schutz zu verabschieden …

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Junge Frauen haben der FDP zu Wahlerfolgen in Bremen und Hamburg verholfen. Aber nicht jedes Bundesland kann eine liberale Spitzenkandidatin bieten. Parteichef Lindner ist auf männliche Unterstützung angewiesen und muss Weichen …

Das Verteidigungsministerium soll sich in der Frage um den Nachfolger des Raketenabwehrsystems für das System „Meads“ der Firma MBDA entschieden haben. Damit hätte der Patriot-Hersteller Raytheon das Nachsehen.