Kategorie: politik

Das schwere Vermächtnis der Vertreibung

Mai 1945. Der Zweite Weltkrieg ist vorüber. Als Reaktion auf den Nazi-Terror werden Millionen Deutsche aus ihren Siedlungsgebieten im Osten Europas vertrieben, auch aus der Tschechoslowakei. Damit kommt das jahrhundertelange …

Demo gegen Asylbewerber: 200 Menschen folgen „Freital steht auf“

Freital. Die Bürgerinitiative „Freital steht auf – Nein zum Hotelheim“ hat am Freitag nach Himmelfahrt zum Jubiläumsspaziergang gegen die Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Hotel Leonardo in Döhlen aufgerufen. Rund 200 …

Indien und China beschließen Milliarden-Abkommen

Der China-Besuch des indischen Premierministers soll eine „asiatisches Jahrhundert“ eröffnen. Beide Länder schlossen Wirtschaftsverträge in Höhe von 22 Milliarden Dollar.

Im Schatten des Erfolgs

Im Pariser Louvre hängt ein Gemälde von Théodore Géricault. „Das Floß der Medusa“. Der Franzose fängt darauf die Qualen des Schiffbruchs ein, man kann sich der Wirkung dieser Szene kaum entziehen. Das Grauen rückt ganz nahe heran, …

Pflege früherer Gastarbeiter: Abteilung „Orient“

Immer mehr frühere Gastarbeiter aus der Türkei und anderen Ländern kommen in ein Alter, in dem sie Pflege benötigen. Doch in deutschen Heimen fühlen sich die Muslime oft unwohl – das hat seine Gründe.

Bericht: 15 deutsche Dschihadisten bei somalischer Terror-Miliz Al-Schabab

Insgesamt 15 deutsche Dschihadisten kämpfen derzeit in Somalia auf Seiten der radikal-islamischen Al-Schabab-Milizen. Dies geht nach “Focus”-Informationen aus der Anklage der Bundesanwaltschaft gegen sechs Bonner …

Weltkarte ertragreicher Photovoltaik-Anlagen

Die Performance Ratio, das Verhältnis zwischen dem möglichen und dem tatsächlichen Ertrag von Photovoltaik-Anlagen, wird in den kommenden drei Jahren in einem internationalen Forschungsprojekt unter Leitung des TÜV Rheinland und …

Tagelanger, hochentwickelter Angriff auf Bundestags-IT

Eine massive Cyber-Attacke trifft den Bundestag. Ob sensible Informationen aus dem Datennetz des Parlaments kopiert worden sind, bleibt zunächst unklar. Die Täter haben versucht, Malware einzuschleusen, die ein weiteres Vordringen …

Reaktionen auf Todesurteil für Boston-Bomber: Es gibt keine Gewinner

Der Marathon-Bombenleger von Boston soll hingerichtet werden. Überlebende und Angehörige der Opfer spüren zwar Erleichterung, aber keinen Trost. Der Vollstreckung der Todesstrafe werden lange juristische Auseinandersetzungen …

FDP wartet auf Grundsatzrede von Parteichef Lindner

Berlin (dpa) – Heute setzen die Liberalen ihren Parteitag in Berlin fort. Dabei will FDP-Chef Christian Lindner in einer Grundsatzrede den künftigen Kurs festlegen.

Umstrittene Sperrzonen: Große Gefahren in Hamburgs Gefahrengebiet?

Im Januar 2014 erklärte die Polizei Teile Hamburgs zur Gefahrenzone. „Das Instrument hat sich bewährt“, lobt Bürgermeister Scholz. Nun verbot ein Gericht diese Praxis. Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Faktencheck: Hat Scholz …

Saddam Husseins Vize angeblich doch am Leben

Bagdad – Der einstige Stellvertreter des langjährigen irakischen Machthabers Saddam Hussein, Issat Ibrahim al-Duri, ist angeblich doch noch am Leben. © dpa Saddam Hussein. Der Fernsehsender Al-Taghir der früheren Regierungspartei …

BND-Affäre: Gabriel und Steinmeier streiten über NSA-Suchliste

Was passiert mit der NSA-Suchliste? Vizekanzler Gabriel fordert vehement die Freigabe. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das anders – er übermittelte dem SPD-Chef nach SPIEGEL-Informationen telefonisch seine Bedenken.

SPD-Linke DL21 will Wirtschaftspapier verabschieden

Berlin. Die SPD-Linken der DL21 treffen sich an diesem Wochenende in Erfurt, um über »gerechte und innovative Antworten für morgen« zu debattieren. Man habe sich bewusst dafür entschieden, die Frühjahrstagung des Netzwerkes in der …

„Die AfD muss Protestpartei bleiben“ Antwort auf

Herr Korte, hat die AfD ohne Bernd Lucke eine Überlebenschance? Nein, dazu spielt der Gründungsvater der AfD für die Mobilisierung in der bürgerlichen Mitte eine zu große Rolle. Er spricht wichtige finanzpolitische Themen an, vor …

Ramelow warnt vor Militäreinsätze gegen Flüchtlingsboote

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat in der Debatte um ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen Schlepperbanden vor einem neuen Militäreinsatz gewarnt: “Ich halte einen Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote für …

Nicht ohne die Golfstaaten

US-Präsident Barack Obama glaubt nicht an eine Lösung des Syrien-Konflikts vor dem Ende seiner Amtszeit. „Die Situation in Syrien ist herzzerreißend, aber sie ist extrem komplex“, sagte er dem arabischen Nachrichtensender …

Gefahr der Radikalisierung: Bayern will mehr muslimische Seelsorger in den Gefängnissen

Jeder achte Häftling in Bayern ist Moslem. Salafisten und anderere Extremisten sind auch hinter Gittern aktiv. Um ihnen etwas entgegenzusetzen, sollen mehr Imame als Seelsorger in die Gefängnisse gehen.

Neonazis verschleiern Hetze gegen Flüchtlinge

Berlin. Bei ihrer Internet-Mobilisierung gegen Flüchtlinge haben Berliner Neonazis zahlreiche Straftaten wie Volksverhetzung oder Bedrohungen begangen. Rund 50 derartige Fälle auf den Seiten des Online-Netzwerks Facebook …

Probleme bei Bergung: Atommüll muss vielleicht in der Asse bleiben

Mehr als 100.000 Fässer, die seit Jahrzehnten unter Tage liegen, will die Bundesregierung aus dem maroden Bergwerk holen. Doch der Plan könnte nun gefährdet sein.

Schulpolitik gehört nicht in die Hand der Länder Antwort auf

Stuttgart – FDP-Chef Christian Lindner hat sich im Gespräch mit unserer Zeitung für eine einheitliche Schulpolitik ausgesprochen. „Baden-Württemberg steht doch nicht mehr im Wettbewerb mit Bremen in der Bildung . Sondern …

Politiker sollten von den Reedern lernen

„Griechische Reeder sprechen nicht über ihre Geschäfte, schon gar nicht mit Journalisten.“ Das sagte Nicos Vernicos der ARD-Reporterin Ellen Trapp beim ersten Telefonat. Doch sie lässt sich davon nicht abschrecken, bleibt …

Eine Woche in Sanaa

Es herrscht Krieg im Jemen – und die Nachbarstaaten Iran und Saudi-Arabien mischen kräftig mit. Teheran soll die schiitischen Huthi-Rebellen unterstützen, die seit Monaten den sunnitischen Präsidenten Hadi mit Waffengewalt zu …

Bei der Bildung muss der Bund ran

Die erfolgreiche Wahl der neuen FDP-Spitze war gestern. Heute, am Tag zwei des Bundesparteitags, geht es um Inhalte. Die Delegierten beraten über ihren Leitantrag. Wichtiges Thema: die Bildung. Nach Ansicht der Liberalen ist sie …

Rheinische Post: Ramelow hält Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote für unvereinbar mit

Düsseldorf (ots) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat in der Debatte um ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen Schlepperbanden vor einem neuen Militäreinsatz gewarnt. Der in Düsseldorf erscheinenden …

Gegen Gewalt im Norden: Friedensabkommen für Mali unterzeichnet

Nach einem Staatsstreich vor drei Jahren regiert im Norden Malis bis heute das Chaos. Ein jetzt in Bamako unterzeichneter Plan soll Frieden bringen – aber eine wichtige Unterschrift fehlt.

IS nimmt Regierungskomplex in Ramadi ein

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat irakische Soldaten in Kämpfen um ein Regierungsgebäude in der Stadt Ramadi zum Rückzug gezwungen. Drei Selbstmordanschläge waren der grausame Schlüssel zur Eroberung.

Kliniken behandeln deutlich mehr fettleibige Patienten

Düsseldorf (dpa) – Wegen der starken Zunahme krankhaften Übergewichts in Deutschland fordert ein Experte, mit der Prävention bereits in der Schule zu beginnen. Experte Thomas Hulisz, Leiter des Adipositas-Zentrums in Bochum, rät …

Grauenvolle Szenen auf Flüchtlingsboot   Sie haben sich gegenseitig umgebracht

Grauenvolle Szenen auf Flüchtlingsboot   Mehr zum Thema Mehr als 800 Flüchtlinge aus Bangladesch und Myanmar befanden sich auf dem kaum noch seetüchtigen Boot, als dieses rund 50 Kilometer vor der Küste der Provinz Aceh zu sinken …

Konflikte   Putschversuch in Burundi gescheitert – Präsident mahnt zur Ruhe

Konflikte   Bujumbura (dpa) – Nach dem gescheiterten Putschversuch in Burundi hat Präsident Pierre Nkurunziza die Bevölkerung seines Landes zur Ruhe aufgerufen. Die wochenlangen Proteste gegen ihn müssten umgehend enden, sagte der …

Gaius Julius Putin

Songs, T-Shirts, Dokus und jetzt eine Statue: Der Personenkult um Russlands Präsidenten gipfelt in einer Petersburger Skulptur, die Putin als römischen Feldherren feiert. von Ilya Koval, St. Petersburg …

IT-Systeme des Bundestags angegriffen

Die IT-Systeme des deutschen Parlaments sind Ziel einer Cyber-Attacke geworden. Foto: Wolfgang Kumm Die IT-Systeme des deutschen Parlaments sind Ziel einer Cyber-Attacke geworden. Foto: Wolfgang Kumm Das interne Datennetz des …

Kanzleramt 2008 vor US-Wirtschaftsspionage gewarnt – Presse

   BERLIN (Dow Jones)–Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat das Kanzleramt laut einem Spiegel-Bericht schon Anfang 2008 eindringlich vor amerikanischer „Wirtschaftsspionage und damit einhergehenden möglichen Schäden für die …

Der Eiertanz des Jeb Bush

Jeb Bush will US-Präsident werden. Jeb ist der kleine Bruder von George W, der die Irak-Invasion befahl. „Hätten Sie die gleiche Entscheidung getroffen?“, fragte eine Reporterin. „Ja“, sagte Jeb am Montag. „Vielleicht“, antwortete …

Optimismus – obwohl kaum Hilfe kommt

Mit der Angst vor neuen Beben haben sich die Menschen in Nepals Haupstadt Kathmandu arrangiert – die meisten schlafen draußen, weil sie fürchten, neue Erdstöße könnten ihre Häuser einstürzen lassen. Das Ausbleiben der Touristen …

Drama in Asien: Bootsflüchtlinge berichten von qualvollen Tagen auf See

Die Schlepper haben sich davongemacht, nun treiben viele Boote vor den Küsten Thailands und Malaysias. Manche Flüchtlinge werden von Fischern gerettet, andere aufs Meer zurückgeschickt. Überlebende berichten von brutalen Übergriffen.

FDP-Basis gibt Lindner Grünes Licht für Mitglieder-Soli

Nicht arrogant und überheblich, doch schon ein wenig selbstbewusst tritt FDP-Chef Lindner auf dem Berliner Parteitag auf. Nach den Erfolgen in Hamburg und Bremen schaut er schon auf die Wahlen im Frühjahr 2016. Und die Basis …

Tötung Bin Ladins: Der mysteriöse Überläufer

Neue Spekulationen über den Tod des einstigen Al-Qaida-Chefs sorgen in Washington für Wirbel. Wie kamen ihm die Vereinigten Staaten auf die Schliche? …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zur FDP

Dass die FDP-Spitze eine Umlage erheben kann, um die nächsten Wahlkämpfe zu finanzieren, stellt eine erhebliche innerparteiliche Machtverschiebung dar.

Vier Aktenordner voll mit Beweisen

Bessere Beweise für die Abschaltung von Geheimdienst-Spitzeln forderte Karlsruhe im NPD-Verbotsverfahren. Die Länder haben jetzt reagiert. Laut eigener Angabe gingen sie dabei „an die Grenze des rechtlich Zulässigen“.

Telekom im »Transit«

Mehr als die Hälfte der rund 40 000 Suchbegriffe, die der BND in der Abhörstation Bad Aibling aussortiert hatte, wurden dennoch zur Spionage in Europa verwendet, meldeten Medien am Freitag. Ergo: Die NSA spionierte also weit mehr …

Unruhen in Burundi: Nicht erforderliche Reisen absagen

Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen ins ostafrikanische Land Burundi. Seit einigen Wochen kommt es dort immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Foto: Apollinaire Niyirora Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen ins …

Kommentar von Reinhard Müller zur FDP

Die FDP hat weiterhin ihren Platz in der deutschen Parteienlandschaft, denn es braucht eine Partei der Freiheit, um auch den Schwachen Mut zu machen.

Vize-Vorsitzende der Linken über Blockupy-Proteste

Janine Wissler, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, äußert sich im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Krawallen während der Blockupy-Proteste und attackiert die CDU.

Rassismus in Deutschland alarmiert UN

„Pegida“-Demos, fremdenfeindliche Parolen, Anschläge auf Asylbewerber: UN-Experten sind besorgt über wachsenden Rassismus in Deutschland – und haben nun mehr Einsatz von staatlicher Seite gefordert. Vor allem Flüchtlinge müssten …

Anschläge auf US-Botschaften: Bin-Laden-Vertrauter muss lebenslang in Haft

Lange gehörte er zum Umfeld Osama Bin Ladens, nun muss Khaled al-Fawwaz für den Rest seines Lebens ins Gefängnis. Dazu hat ein US-Gericht den Islamisten verurteilt – wegen Anschlägen auf amerikanische Botschaften vor 17 Jahren.

UMP-Bürgermeister fordert Islamverbot

Ein Bürgermeister in Frankreich hat gefordert, den Islam in seinem Land zu verbieten. Außerdem müsse die Verfassung geändert und die Trennung von Staat und Religion aufgehoben werden. Das brachte ihm ein Parteiausschlussverfahren ein.

EU-Militäreinsatz gegen Schlepper: Europas verlogener Krieg

Die Europäische Union will militärisch gegen Schlepper vorgehen. Ein irrwitziger Plan. Wichtiger wäre, endlich ausreichend legale Wege für Flüchtlinge nach Europa zu schaffen.

Ukraine-Krise: Russland kündigt Truppenaufstockung auf der Krim an

Der Kreml will nach Angaben eines Militärsprechers mehr Soldaten auf die annektierte Krim-Halbinsel schicken – als Reaktion auf die Aktivitäten der Nato in Osteuropa.

Affäre um Gewehr G36: Task Force soll Vetternwirtschaft im Wehrressort aufdecken

Ursula von der Leyen tritt in der Affäre um das Sturmgewehr G36 die Flucht nach vorn an: Eine Task Force soll nach Informationen des SPIEGEL dem Verdacht der Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium nachgehen.