Kategorie: politik

Am gestrigen Donnerstag, dem 21. Mai 2015, führte eine einfache Routinekontrolle schließlich zur Festnahme von zwei Personen.

Bangkok (dpa) – Thailands Polizei hat zum Jahrestag des Militärputsches kleinere Demonstrationen verhindert. In Bangkok wurden 13 Studenten vorübergehend festgenommen, die gegen die Militärherrschaft protestieren wollten.

Huawei stellte heute auf dem HNC2015 (Huawei Network Congress 2015) seine auf Cloud-Dienste ausgerichtete Cloud Fabric 3.0-Architektur vor.

Deutschland atmet auf, weil die Züge wieder rollen. Doch das Ja zur Schlichtung heißt noch lange nicht, dass es auch eine Einigung im Streit zwischen GDL und Bahn gibt. Bodo Ramelow und Matthias Platzeck verstießen schon gegen die …

Im Rahmen von Kontrollen in der vergangenen Nacht im Bereich der Europabrücke Kehl haben Beamte der Bundespolizei Offenburg verbotene Gegenstände und Drogen sichergestellt.

Berlin (dpa) – Deutschland und Frankreich bereiten gemeinsam die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers vor.

Tief gespalten – so ist die Stimmung in Thailand ein Jahr nach dem Militärputsch, der Premierministerin Yingluck Shinawatra aus dem Amt getrieben hatte. Es herrsche Ruhe und Frieden, loben die einen. Nicht endende Unterdrückung …

Das russische Militär unterstützt den Kampf der prorussischen Separatisten gegen die Ukraine. Diesen Satz wiederholt die Regierung in Kiew regelmäßig. Nun liefert sie einem Medienbericht zufolge einen Beweis für ihre Behauptung.

Unterzeichnet haben DDR-Generäle, ein Ex-Minister und der Kosmonaut Sigmund Jähn: Im Bundestag kursiert ein wortgewaltiges Pamphlet betagter NVA-Veteranen. Denen geht es um die Ukraine – und eine Abrechnung mit dem Westen.

Am 13.05. und 20.05.2015 wurden in der Nähe und in der Ortslage von Arnstadt Sachbeschädigungen im und am Gleisbereich der Bahnstrecke Arnstadt – Plaue begangen.

Knapp zwei Wochen vor dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Kanada absolviert die DFB-Auswahl einen letzten Test gegen die Nationalmannschaft der Schweiz.

Am 8. Mai 1945 feierte die Welt das Ende des 2.

Am gestrigen Donnerstag gab es für die Polizeivollzugsbeamten der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit Bad Bramstedt und der Bundespolizeiinspektion Pasewalk auf der BAB 11, in der Nähe von Pomellen in Mecklenburg-Vorpommern, …

Bert Tischendorf unterstützt als Ex-GSG9-Polizist Mark Lohmann das Team der Vermisstenstelle in der ZDF-Krimireihe „Letzte Spur Berlin“.

Jemen, Irak und Syrien – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) besonders brutal. Die hundert Kilometer westlich von Bagdad liegende Stadt Ramadi fiel am Sonntag nach heftigen Kämpfen in die Hand der …

Acht Bürgerrechtsorganisationen ziehen eine kritische Bilanz zum Umgang mit Bürger- und Menschenrechten in Deutschland im Jahr 2014. Seinen Schwerpunkt legt der Bericht auf die Spähaffäre durch NSA und BND. Selbst zwei Jahre nach …

Zu den Vorwürfen der Misshandlung von Flüchtlingen durch die Bundespolizei in Hannover erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: …

Die obdachlose Berlinerin Hansa und ihre Dogge fanden nach langer Suche endlich einen tierlieben Vermieter.

Am 21.05.2015 gegen 21:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 32-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen, der mit einem polnischen PKW Daewoo unterwegs war.

Sind Technik-Importe aus Online-Shops in Fernost eine gute Alternative zur Bestellung über Amazon und Co.? …

Amnesty International ehrt die US-Sängerin Joan Baez und den chinesischen Dissidenten Ai Weiwei für ihren Einsatz für die Menschenrechte. Bei einigen Auftritten verliert der ganze Saal die Fassung – sogar die coole Rocklegende …

In der EU zeichnen sich neue Regelungen für die Messung des Schadstoffausstoßes von Pkw ab, die der Abgasnorm “Euro 6″ unterliegen. Der dafür zuständige EU-Fachausschuss hat beschlossen, den Ausstoß gesundheitsschädlicher …

Pünktlich zum letzten Bundesliga-Spieltag haben die Grünen eine etwas andere Fußball-Tabelle erstellt. Alle 18 Erstligavereine wurden in einem Ökoenergie-Ranking bewertet – mit überraschenden Ergebnissen.

Zwei Soldaten, die am Sonntag von der ukrainischen Armee festgenommen worden waren, haben zugegeben, Mitglieder der russischen Streitkräfte zu sein. Wie unter anderem die britische BBC meldet, wurden die beiden Männer in einem …

In der Debatte um eine Verlängerung des zweiten Hilfspakets und weitere Hilfsprogramme für Griechenland warnt Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) eindringlich vor Zugeständnissen an Athen. “Das Schlimmste wäre jetzt ein …

Beim Gipfel in Riga beraten wieder einmal die Regierungschefs über Auswege aus dem Griechenland-Finanzdrama. Die Lage spitzt sich weiter zu. In Athen wird damit gedroht, nicht mehr an den Weltwährungsfonds zu zahlen.

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Da kann man eigentlich nur noch mit dem Kopf schütteln. Mehr als 25 Jahre nach der Wende gibt es weiter Hickhack um angebliche Stasi-Kontakte von Gregor Gysi (67, Linke). Jetzt zoffen sich sogar seine Jäger. Zerstritten ist die …

Eigentlich geht es beim EU-Gipfel in Riga um die Ostbeziehungen der EU im Schatten des Kriegs in der Ukraine – doch in der Nacht zu Freitag geriet die griechische Finanzkrise in den Vordergrund. Am Rande des Gipfels berieten …

Bevor am 22. Mai 2015 das umstrittene Tarifeinheitsgesetz im Bundestag verabschiedet werden soll, hat der dbb gemeinsam mit den anderen im Bündnis für Koalitionsfreiheit zusammengeschlossenen Gewerkschaften die Abgeordneten noch …

Pastoren predigen häufig vor ziemlich leeren Kirchenbänken. Nun will die evangelische Kirche Gottes Wort abwechslungsreicher vermitteln. Auch über die Verschiebung des Gottesdienstes am Sonntagmorgen wird nachgedacht.

In der SPD formiert sich breiter Widerstand gegen den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel bei der Vorratsdatenspeicherung. In einem Antrag an den Parteikonvent, der am 20. Juni in Berlin stattfindet, lehnen laut eines Berichts des …

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Beitrag Deutschlands zum internationalen Klimaschutz erheblich erhöhen. Bis 2020 sollen dazu vier Milliarden Euro statt wie bisher geplant zwei Milliarden Euro eingesetzt werden. In diesem …

Positive Nachrichten für die Liberalen: Erstmals seit fast zwei Jahren kommt die FDP beim ARD-„Deutschlandtrend“ wieder auf fünf Prozent. Auch eine andere Umfrage hatte sie über dieser wichtigen Marke gesehen.

Ein neues russisches Gesetz soll vorgeblich Agenten abwehren, doch in Wahrheit bekämpft es eine der wichtigsten europäischen Ideen: Den freien Austausch der Bürger. von  Michael Thumann …

Thüringens Regierungschef Ramelow, der von der GDL ernannte Schlichter, hat nach seiner Kritik an der Bahn im tagesthemen -Interview versöhnliche Töne angeschlagen. Er zollte der Bahn und der GDL Anerkennung für ihre Einigung.

Ohne Vollrausch scheint es keinen Spaß zu geben – am Vatertag, beim Junggesellenabschied, im Stadion.

Ein charismatischer Chef, basisdemokratische Ideale und keine Angst vor Populismus. Der Aufstieg von Podemos verändert Spanien – und vielleicht ganz Europa …

Die Todesstrafe gegen Ex-Präsident Mohammed Mursi ist nicht nur inhuman, sie ist auch politisch unklug …

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur östlichen Partnerschaft der EU: …

Erzkatholisch ist Irland – und doch bei der Gleichstellung von Homosexuellen weltweit ziemlich weit vorn. Eingetragene Lebenspartnerschaften und ein gemeinsames Adoptionsrecht gibt es bereits. Heute entscheiden die Iren über die …

Für Carsten Linnemann, Chef der CDU/CSU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, belegt das nun begonnene Schlichtungsverfahren zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Bahn, dass auch im Tarifeinheitsgesetz eine …

Geheimdienste   Berlin (dpa) – BND-Präsident Gerhard Schindler hat Versäumnisse seines Hauses bei der Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA eingeräumt, die Zusammenarbeit mit den Amerikanern grundsätzlich aber vehement …

Der neue Chef der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin fordert von der Politik eine koordinierte Aktion zur Stärkung der deutschen Luftfahrt.

Die Bundesregierung hat die geplante Hartz-IV-Reform vorerst gestoppt und auf Eis gelegt. Wie “Bild” und B.Z. (Freitag) berichten, konnten sich Bund und Länder bislang nicht einigen, wie Regeln und Strafen für Hartz-IV-Empfänger …

In der Debatte um eine Neuregelung der Sterbehilfe hat der CDU-Bundestagsbgeordnete Patrick Sensburg einen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe vorgelegt. Wie “Bild” (Freitag) meldet, soll Beihilfe zum Suizid danach verboten und ein …

Im Edathy-Untersuchungsausschuss hat der Staatssekretär im Bundeskanzleramt seine Beteiligung abgestritten. Oberstaatsanwalt Klinge will ein Bauchgefühl gehabt haben.

BND-Chef Gerhard Schindler hat erstmals vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags ausgesagt. Er zeichnete das Bild einer von den USA abhängigen Behörde, in der man wenig hinterfragte. Und er warnte vor der Selbstisolation.

Damaskus (dpa) – Der Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien hat weltweit große Sorge um das Unesco-Weltkulturerbe in der historischen Wüstenstadt Palmyra ausgelöst.

Das Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags hat eine Untersuchung zum V-Mann „Corelli“ in Auftrag gegeben. Sie sollte Erkenntnisse zur Todesursache des V-Manns geben und Antworten auf die Frage liefern, was Corelli über …