Kategorie: politik

Wahlen   Kommunalwahlen in Spanien ein Test für Rajoy-Regierung

Wahlen   Madrid (dpa) – Die Spanier sind heute zur Wahl neuer Stadträte und Gemeindevertretungen aufgerufen. Zudem werden in 13 der insgesamt 17 Regionen Spaniens neue Regionalparlamente gewählt. Die Wahlen gelten als ein …

Verbände   Seehofer ist Hauptredner beim Sudetendeutschen Tag

Verbände   Augsburg (dpa) – CSU-Chef Horst Seehofer wird heute beim traditionellen Pfingsttreffen der Sudetendeutschen in Augsburg erwartet. Als bayerischer Ministerpräsident ist er derzeit auch offizieller Schirmherr der …

Wehrbeauftragter Bartels wünscht sich mehr Frauen bei Kampfeinheiten

Nach Ansicht des neuen Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sollten bei Kampfeinheiten in Zukunft mehr Frauen zum Einsatz kommen. “Das darf auch nicht mehr als exotisch wahrgenommen werden, sondern muss …

Discounter-Logo auf Terror-Fahrzeug: Was macht ein Netto-Lkw bei der IS-Parade im irakischen Ramadi?

Handler IS ind i ? Og siden hvornår har Netto haft en butik i den vestirakiske by ? Dieses kuriose Bild sorgt im Netz für Verwirrung: Ein Lkw des dänischen Discounters Netto mitten zwischen ISIS-Terroristen, die mit einem Konvoi …

Weltmeisterschaft: BERLINER MORGENPOST: Kein Grund zum Jubeln/Ein Leitartikel von Jörn Meyn

Den Knockout haben die Berliner nun verhindert.

Zertrümmerte Häuser, zerrütteter Staat

Nach der Gewalteskalation von Kumanovo zeichnet sich kein Ende des Machtkampfs in Mazedonien ab. Die EU-Diplomatie bemüht sich vergebens, in der Krise zu schlichten. von Thomas Roser, Kumanovo …

Tsipras sieht in Schuldenkrise Europa am Zug

   ATHEN (AFP)–In der griechischen Schuldenkrise sieht die Athener Regierung Europa am Zug. „Wir haben getan, was wir tun mussten, jetzt ist Europa dran“, sagte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras am Samstag vor dem …

Endergebnis betätigt klares Ja zur Homo-Ehe in Irland

Bei dem Referendum zur Homo-Ehe in Irland hat das Endergebnis die klare Mehrheit für die Gleichberechtigung von Homosexuellen bestätigt.

Druck auf das Kanzleramt steigt: US-Geheimdienst überprüft Zusammenarbeit mit BND

Sind die Deutschen in Geheimdienstfragen für die Amerikaner unsichere Kantonisten? Nach einem „Bild“-Bericht stellt der oberste Chef der US-Späher die Kooperation auf den Prüfstand – wegen der laufenden BND/NSA-Affäre um Suchbegriffe.

Gefahr durch Islamismus – BKA-Chef warnt vor Überlastung der Polizei

Hunderte gefährliche Islamisten, Hunderte Ermittlungsverfahren: Die Polizei hat mit der Bedrohung durch islamistischen Terror alle Hände voll zu tun. An einigen Stellen gebe es schon Engpässe, sagt der BKA-Präsident. Und auch bei …

Wollte in der Schweiz verhafteter IS-Mann Gauck töten?

Ein im vergangenen Jahr in der Schweiz festgenommener Islamist wollte möglicherweise den Bundespräsidenten ermorden. Foto: Markus Scholz Ein im vergangenen Jahr in der Schweiz festgenommener Islamist wollte möglicherweise den …

Amnesty International setzt auf Dresdner Theaterplatz Zeichen gegen Rassismus

Dresden. Amnesty International hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Konzept zur Bekämpfung von Rassismus als Problem der gesamten Gesellschaft vorzulegen. Rassismus sei nicht einfach mit Rechtsextremismus gleichzusetzen, …

Kampf gegen russische Propaganda: Deutschland hilft im baltischen Fernsehkrieg

Die russischsprachigen Minderheiten im Baltikum sind Ziel von Wladimir Putins Propaganda. Nun starten die TV-Sender in Estland, Lettland und Litauen eine Gegenoffensive – mit Unterstützung aus Deutschland.

US-Regierung veröffentlicht erste Clinton-Mails

Die US-Regierung hat erste Mails von Hillary Clinton veröffentlicht, die diese als Außenministerin über eine private Mail-Adresse abgewickelt hatte. Foto: Shawn Thew Die US-Regierung hat erste Mails von Hillary Clinton …

Bayern fordert Soforthilfe für junge Flüchtlinge

München – Hinter der steigenden Zahl der Asylbewerber verbirgt sich ein Sonderproblem für die Behörden: Immer mehr Jugendliche und Kinder kommen ohne Eltern an. Für Minderjährige gilt kein bundesweiter Verteilungsschlüssel, Bayern …

62,1 Prozent der Iren stimmen für Homo-Ehe

Im katholisch geprägten Irland wird es künftig Eheschließungen für gleichgeschlechtliche Paare geben. Bei einem Referendum stimmten am Freitag 62,1 Prozent der Wähler für die entsprechende Verfassungsänderung gestimmt.

Polizei stößt bei Terrorismus an ihre Grenzen

Hunderte gefährliche Islamisten, Hunderte Ermittlungsverfahren: Die Polizei hat mit der Bedrohung durch islamistischen Terror alle Hände voll zu tun. An einigen Stellen gebe es schon Engpässe, warnt der BKA-Präsident.

Bootsflüchtling aus Burma: Ich dachte, ich hätte eine Chance

Sie wollten in Malaysia ein neues Leben beginnen, stattdessen wurden sie zu Gefangenen auf einem Sklavenschiff: 50 Tage erlitten die 25-jährigen Witwe Ariva Begon und ihrer fünf Kinder Schreckliches – und kamen doch nicht ans Ziel.

+++ Ukraine-Krise +++: Putin erlässt Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

Mehr als nur Pale Ale und IPA: Alle reden von Craft Beer (Bier): Was ist das eigentlich?

Deutschland gilt als Bier-Nation, als Land der Braukunst. Doch die Wirklichkeit sieht etwas anders aus. Seit Jahren haben die großen Brauereien den Markt fest im Griff und bestimmen den Geschmack. Nun bekommt der „Einheitsbrei“ …

Ich bin wie paralysiert geflüchtet

Thomas Birk traf bei den Berliner Grünen auch auf pädophile Aktivisten – angezeigt hat er sie nie. Ein Gespräch über falsche Solidarität und verdrängte Vergangenheit. Interview:  Sabine Beikler …

Blutige Schlachten an der Karstfront

Italien schritt heute vor 100 Jahren in den Ersten Weltkrieg ein. Die Generäle wollten sich die Region um Triest einverleiben – und nahmen den Tod Hunderttausender Soldaten in Kauf. Etliche Spuren zeugen von den schweren …

Marco Rubio: Diesen Mann muss Clinton fürchten

Er ist jung und hat eine Geschichte, die seine politische Botschaft plausibel macht: Marco Rubio. Für Hillary Clinton kann dieser Mann zum Problem werden. Der Vorwahlkampf in den USA ist noch lange nicht in der heißen Phase, noch …

Sensburg: USA und Deutschland können nicht auf Kooperation verzichten

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), kritisiert die mögliche Einschränkung der Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Geheimdiensten. “Der Auslöser für den …

Gipfel in Elmau: Bayern führt zum G7-Gipfel wieder Grenzkontrollen durch

Das Innenministerium rechnet zum G7-Gipfel in Elmau mit Zwischenfällen: Die Polizei will den Aktionsraum für Störer klein halten – und nach Informationen des SPIEGEL drei Wochen lang an den Grenzen kontrollieren.

Weiter Streit um Tarifeinheitsgesetz

Der Streit um das Tarifeinheitsgesetz hält auch nach der Verabschiedung durch den Bundestag an: Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) forderte in der „Passauer Neuen Presse“ Nachbesserungen und sagte, die Union werde „mit der …

Kommunalwahl in Spanien : Ada Colau – die Frau, die mit ihrem Herzen schreckt

Parteien – wie die Mafia, Korruption – systemisch, neue Jobs – wie Sklaverei. Dank dieser Polemik könnte die Linke Ada Colau Bürgermeisterin von Barcelona werden – zum Schrecken des Establishments. Von Joachim Rienhardt …

Wanka gegen Gentechnik-Verbot in Deutschland

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat sich gegen ein Verbot gentechnisch veränderter Pflanzen in Deutschland ausgesprochen. “Es ist doch absurd: In der Medizin ist Gentechnik völlig akzeptiert”, sagte Wanka der …

Hendricks mahnt Einhaltung der deutschen Klimaziele an

Im Streit um die geplante Abgabe auf Kohlekraftwerke hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die Einhaltung der deutschen Klimaziele angemahnt. “Kein Land kann bei internationalen Klimaverhandlungen glaubwürdig …

US-Senat stimmt gegen Obamas Geheimdienstreform

Die von Präsident Barack Obama versprochene Geheimdienstreform ist vom US-Senat blockiert worden.

Hendricks: Klimawandel in Deutschland deutlich spürbar

Berlin (dpa) – Die Folgen des Klimawandels sind nach einem Bericht der Bundesregierung auch in Deutschland deutlich spürbar. So sei die Zahl der Tage mit Temperaturen über 30 Grad von drei auf acht pro Jahr gestiegen.

#FreeRaif

Mit der Forderung nach sofortiger Freilassung des saudischen Bloggers Raif Badawi hat die Jahresversa…

Ein Atombehälter auf Reisen

Zwölf Jahre Planung, zwei Stunden für 600 Meter: 2000 Tonnen Stahl bewegt man nicht mal eben so – schon gar nicht, wenn es sich um einen radioaktiv belasteten Behälter handelt. Mit einem speziellen Transporter zog der Koloss in …

Große Worte, aber kaum Taten in Indien

Die Inder sind enttäuscht und ungeduldig: Premier Modi hat in seinem ersten Regierungsjahr bisher nicht das gehalten, was er in seinen Reden versprochen hat. Die Inflation ist hoch, Bildungs- und Wirtschaftsreformen stecken noch …

Keine Stimme für die Opposition

Am Sonntag wird in Äthiopien ein neues Parlament gewählt. Das Sieger steht jedoch schon jetzt fest: die EPRDF von Ministerpräsident Desalegn. Sie stellte bislang 99 Prozent der Parlamentssitze und regiert mit eiserner Hand. Von …

+++ G7-Gipfel im News-Ticker +++: Countdown für G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Anfang Juni findet auf Schloss Elmau in Bayern der G7-Gipfel statt. Spätestens dann ist die Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen eine Hochsicherheitszone. Die Vorbereitungen des Innenministeriums laufen auf Hochtouren, denn die …

Neues Problemgewehr: Von der Leyen hat nun auch Ärger mit dem MG5

Das G36 ist nicht das einzige Problemgewehr der Bundeswehr: Das Verteidigungsministerium muss laut Informationen des SPIEGEL zugeben, dass auch bei dem Maschinengewehr MG5 Schussungenauigkeiten auftreten.

IS rekrutiert junge Moslems   Von der Disco in den Dschihad

IS rekrutiert junge Moslems   Mehr zum Thema Die Familie ist verzweifelt – und fragt sich, was sie falsch gemacht hat. Reda mochte Mädchen und Discos Er habe seinen Sohn nicht als Muslim erzogen, sagt Mohamed Nidalha. Nun jedoch …

AIDAbella: Premiere: AIDAbella macht erstmals am neuen Hamburger Cruise Terminal fest (FOTO)

Eine Premiere der besonderen Art erlebten Besatzung und Gäste von AIDAbella am Sonnabend, dem 23. Mai 2015, in Hamburg.

Stichwort: Der US-Geheimdienst National Security Agency

Washington (dpa) – Von den 16 Geheimdiensten der USA ist die National Security Agency (NSA) der mächtigste und teuerste. 1952 als Abhör- und Entschlüsselungsstelle der Streitkräfte gegründet, wertet die NSA heute weltweit elektronischen Datenverkehr …

Kinder: Das Gymnasium Hoheluft aus Hamburg ist Die beste Klasse Deutschlands 2015 / Malte Arkona

Insgesamt 1.214 Schulklassen haben sich für „Die beste Klasse Deutschlands“ 2015 beworben.

Geheimdienst-Überwachung: Honecker, der deutsche Chinese

Der Bundesnachrichtendienst behielt Erich Honecker genau im Blick. Dies geht aus Geheimdienstakten hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. So manches Überraschende findet sich darin über den früheren DDR-Chef.

Rot-Rot-Grün: Gabriel und Gysi bereiten da mal was vor

SPD-Chef Gabriel weiß: Wenn er Rot-Rot-Grün ausschließt, hat er keine Chance, Kanzler zu werden. Er und Linksfraktionschef Gysi loten daher Perspektiven für 2017 aus. „Wer SPD wählt, wählt auch Rot-Rot-Grün.“ Seit den 1990er …

350 Seiten Schriftverkehr: USA veröffentlichen erste Clinton-Mails

Mit der Nutzung ihrer Privatadresse für Dienst-Mails hat sich Hillary Clinton in die Bredouille gebracht, die Republikaner haben bereits einen Skandal gewittert. Mit der Veröffentlichung von 296 E-Mails bemüht sich das …

Der muslimische Niqab: Die Welt durch den Schleier

In vielen Ländern sehen Frauen die Welt nur durch ein engmaschiges Netz – sie tragen einen Niqab, den Gesichtsschleier der Muslima. Der Fotograf Hassan Ammar hat ihren Blick auf die Welt nachempfunden.

Offshore-Wind kostet nur wenig mehr

Im Vergleich zu anderen Großprojekten stehen Offshore-Windparks mit einer Kostenüberschreitung von durchschnittlich 20 Prozent relativ gut da. Großprojekte in Deutschland werden sonst durchschnittlich um 73 Prozent teurer als …

Merkel: G7 müssen Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen unterstützen

Bundeskanzlerin Angela Merkel will erreichen, dass die G7-Staaten die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen unterstützen. Die WHO habe einen weltweiten Aktionsplan eingefordert. Die G7-Staaten …

AfD-Nachwuchs kickt Lucke-Anhänger raus

Der AfD-interne Zwist lässt auch die Junge Alternative revoltieren. Der Bundeschef ist geschasst, Luckes Weckruf gebrandmarkt. Der Nachwuchs fürchtet Bedeutungsverlust. von  Tilman Steffen …

Alleinerziehende (28): Wegen Kita-Streik: Erste Mutter gekündigt

Viele Eltern befürworten eine bessere Bezahlung von Erziehern – doch der Kita-Streik fordert seinen Tribut, denn Notbetruung gibt es kaum. Nun gab es die erste Kündigung: Wie der Münchner Merkur berichtet, wurde einer …

Wir fangen bei Null an

Fast vier Wochen nach dem schweren Erdbeben ist Nepal noch weit von der Normalität entfernt. Hunderttausende Häuser sind zerstört, die Menschen leben in ständiger Angst vor Nachbeben. Der Wiederaufbau? Zäh und langsam.