Kategorie: politik

Polen in Deutschland: Die unsichtbaren Nachbarn

In Deutschland leben etwa zwei Millionen Polen. Sie arbeiten als Pfleger, Handwerker oder Anwälte. Viele von ihnen folgten lange Zeit der Devise: Bloß nicht auffallen. Doch das ändert sich nun – mit phantasievollen Ideen.

Polizei: BPOLI-OG: Wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zur Festnahme ausgeschrieben

Gestern Nachmittag kontrollierte eine Streife der Bundespolizei Offenburg auf einem Parkplatz in der Nähe des Bahnhof Kehl einen 43 jährigen Mann.

Pharmaindustrie: Engagieren und Risiken reduzieren: BioPharm America(TM) 2015 bringt

Die EBD Group und MassBio präsentieren die achte BioPharm America(TM) .

Merkel bietet Ost-Ländern engere Partnerschaft an

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den östlichen Nachbarn der EU erneut eine engere Zusammenarbeit angeboten. An die Adresse von Moskau richtete sie dabei beruhigende Worte. © dpa Der Rathausplatz der lettischen …

Polizeibericht Bad Elster: Bundespolizei stellt mehrere verbotene Gegenstände sowie illegale

Am frühen Abend des gestrigen Mittwoch, dem 20. Mai 2015, hielten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal an der B 92 in der Ortslage Mühlhausen einen Pkw VW Golf an, um diesen einer Kontrolle zu unterziehen.

30 Millionen Euro für Einbruchsicherung – Neues Programm bewilligt

Im Kampf gegen steigende Einbruchskriminalität stellt der Bund 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Ärzte: Kongress Freier Ärzte in Berlin: Versorgungsstärkungsgesetz, GOÄ und E-Health

Freiheit und Privatsphäre – nur noch Fiktion in der Medizin? …

Energie: Greenpeace Energy begrüßt politische Vorstöße gegen Hinkley Point C: Neun Bundesländer und

Der Ökostromanbieter Greenpeace Energy begrüßt die politischen Initiativen, mit denen in Deutschland Länderminister und Oppositionsfraktionen die Bundesregierung zur Klage gegen geplante britische Atombeihilfen bewegen wollen.

Exporte nach Russland brechen um 18 Prozent ein

Wiesbaden (dpa) – Der Konflikt mit Moskau um die Ukraine hat die deutschen Exporte nach Russland im vergangenen Jahr einbrechen lassen. Die Ausfuhren in die Russische Föderation gingen um 18 Prozent auf 29 Milliarden Euro zurück, teilte das …

Konflikte: Unruhen in Burundi: Polizei erschießt Soldat vor SOS-Kinderdorf / Gewalt eskaliert bei

————————————————————– Mehr Infos http://ots.de/ZzKlU ————————————————————– …

Kommune: VKU zur Bundestagsdebatte zum Wertstoffgesetz / Probleme dürfen nicht schon wieder auf die

Heute wird im Bundestag anlässlich eines Antrags von Bündnis 90/Die Grünen über die Zukunft der Wertstofferfassung in Deutschland debattiert.

EEG: Biogas vor Bundesverfassungsgericht

Der Verein Nachhaltige Energien e.V. hat eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Die Klagegemeinschaft von 120 Biogasanlagenbetreibern sieht den Bestandsschutz ihrer Anlagen durch die EEG-Novelle vom August 2014 verletzt. Die …

Brandenburgs Gastronomen fehlen Köche und Kellner

Brandenburgs Gastronomen suchen für die anlaufende Freiluftsaison dringend geeignete Mitarbeiter. «Insbesondere Köche und Beiköche,  aber auch Servicekräfte und Spülhilfen fehlen», sagte ein Sprecher der Arbeitsagentur …

USA geben Schriftstücke von bin Laden frei

Vier Jahre nach der Tötung von Osama bin Laden haben die USA mehr als 100 Dokumente des damals meistgesuchten Terroristen der Welt veröffentlicht. Die US-Eliteeinheit Navy Seals hatte das Material im Mai 2011 im Haus bin Ladens in …

Dollars machen Menschen nicht zu Zombies Fünf vor 8:00

Der Einfluss der USA auf die Maidan-Proteste wird maßlos überschätzt. So leicht lassen sich Massenbewegungen nicht kaufen – und: Die USA haben andere Prioritäten. von  Alice Bota …

CIA-Folter führte nicht zu Bin Laden: Zero Dark Thirty als Propaganda entlarvt

Nach einem Jahrzehnt der Jagd töten die USA den Al-Kaida-Chef Osama bin Laden. Der Film „Zero Dark Thirty“ zeigt brutale Folter, die zu seinem Versteck geführt haben soll. Jetzt sagen Insider: Die CIA benutzte die Filmemacher für …

Transport: Renault KWID feiert Weltpremiere in Indien

Ein attraktives, innovatives und erschwingliches Fahrzeug für internationale Märkte …

+++ Ukraine-Krise +++: Gipfeltreffen in Riga: Ukraine fordert von EU Beitrittsperspektive 

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

Abu Ghraib in Hannover

Zwei Flüchtlinge wurden in einer Zelle schwer misshandelt. Das zeigt: Wir brauchen dringend eine Institution, die die Polizei kontrolliert …

Der asymmetrische Professor

Herfried Münkler erzürnt manche seiner Studenten so sehr, dass sie einen „Watchblog“ gestartet haben. Seine Vorlesung habe sexistische und rassistische Tendenzen …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

UN lädt zu Friedensgesprächen für Jemen

Generalsekretär Ban Ki Moon hat den Beginn der Verhandlungen in Genf für nächste Woche angesetzt. Die Huthi-Rebellen zeigten sich bereit für einen Dialog.

Bild: Weniger Raucher in Deutschland

Knapp jeder vierte erwachsene Deutsche (24,5 Prozent) greift regelmäßig zur Zigarette.

HB:  Widerstand gegen Aigners Stromtrassen-Pläne hält an

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) bekommt für ihren Vorstoß, die Stromtrasse Suedlink nach Westen verschieben zu wollen, weiteren Gegenwind von den betroffenen Ländern.

Gesellschaft Medizin Kinder: «Welt»: Streit über Kinderwunschbehandlungen für Unverheiratete

Bei einer künstlichen Befruchtung sollen nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig auch unverheiratete Paare finanziell unterstützt werden. Beim Koalitionspartner Union stößt die SPD-Politikerin mit dem …

Konflikte   IS-Terrormiliz nimmt historische Oasenstadt Palmyra in Syrien ein

Konflikte   Damaskus (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat hat nach heftigen Kämpfen die historische Oasenstadt Palmyra in Zentralsyrien vollständig eingenommen. Zugleich gebe es Informationen, dass sich die Kräfte des Regimes …

Flüchtlingsdrama in Südostasien: Die Boat People sind noch längst nicht sicher

Thailändische Fischer haben Hunderte Boat People gerettet, auch Malaysia und Indonesien wollen sie jetzt aufnehmen: Für die Migranten in Südostasien hat sich die Lage etwas entspannt – aber eine große Sorge bleibt.

Gehilfe des Grauens oder Mittäter?

Sein Fall war der erste, in dem ein deutsches Gericht ein Urteil zum Völkermord in Ruanda sprach. Die Richter stuften den Angeklagten dabei als Gehilfen des Grauens ein. Ob die verhängte Haftstrafe von 14 Jahren reicht, …

Dicke Luft statt Aufklärung

Aufklärung in der Spähaffäre – das ist die Aufgabe des NSA-Ausschusses des Bundestags. Doch auch wenn die Opposition schäumt: Einsicht in die heiklen Suchwort-Listen der NSA gibt es weiter nicht. Ob die Befragung von BND-Chef …

Frankfurter Zeitung 21.05.1915: Der Deutschenhaß der Italiener

Ist eine deliriöse Erregung des italienischen Volkes schuld am plötzlichen Deutschenhaß oder der tiefe Dämmerzustand des Volkes? Die Frankfurter Zeitung erörtert mögliche Ursachen am 21. Mai 1915.

NRW: BDK: Kriminalbeamte lehnen NRW-Besoldungskompromiss entschieden ab / Besoldungshöhe weiter

„Durch die zeitliche Verzögerung gibt es für die Richter und Beamten des Landes NRW ein weiteres Mal keine 1:1-Übernahme des Tarifergebnisses, obwohl bereits vorher klar war, dass nicht einmal 1:1 ausreichen würde, um die …

Handel: Die Yiwu Imported Commodities Fair fördert den Import von Verbrauchsgütern nach China

Die Importwarenmesse Yiwu Imported Commodities Fair 2015 wird vom 4.-7. Juni in Yiwu, China, stattfinden.

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 210

Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine-Konflikt und dessen Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, und fast ohne Kommentar …

Flucht über das Mittelmeer: 900 Flüchtlinge aus Seenot gerettet

Im Mittelmeer wurden etwa 900 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Bei den Rettungsaktionen waren die französische und italienische Marine, die Küstenwache und ein holländisches Frachtschiff im Einsatz.

Unter Eid die Unwahrheit gesagt?: Justiz-Eklat in Hamburg: Staatsanwalt verweigert Anklage gegen

Die Hamburger Justiz ist zerstritten – wegen Gregor Gysi. Der Linken-Chef steht im Verdacht unter Eid die Unwahrheit über seine Stasi-Vergangenheit gesagt zu haben. Doch der zuständige Staatsanwalt weigert sich, dem nachzugehen.

Bin-Laden-Dokumente: Bereit für ein Selbstmordattentat?

Wie ein Massenmörder die Welt sah: US-Geheimdienste haben hunderte Dokumente Osama Bin Ladens veröffentlicht. Sie geben Einblick in die Gedankenwelt des Getöteten – und in die bürokratischen Strukturen des Terrors.

Staat zahlte V-Mann fast 300 000 Euro

Der Mann, den sie beim Verfassungsschutz „Corelli“ nannten, war sehr umtriebig. Wenn sich irgendwo in der Republik Rechtsextremisten trafen, war Corelli meist nicht weit. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz galt er als …

Netanjahu stoppt Anordnung: Keine separaten Busse für Palästinenser

Tel Aviv. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat offenbar eine Anordnung des Verteidigungsministeriums außer Kraft gesetzt, derzufolge palästinensische Arbeiter aus dem Westjordanland nicht länger gemeinsam mit …

Nach Hackerangriff auch Computer der Regierung auf Prüfstand

Jetzt soll geprüft werden, ob auch Computer der Kanzlerin von der Cyber-Attacke betroffen waren. Foto: Oliver Berg/Symbol Jetzt soll geprüft werden, ob auch Computer der Kanzlerin von der Cyber-Attacke betroffen waren. Foto: …

Atomabkommen: Irans Führer verbietet Inspektionen von Militäranlagen

Das für Ende Juni geplante Atomabkommen gerät in Gefahr. Um das Abkommen zu verwirklichen, wären auch IAEA-Inspektionen der militärischen Anlagen notwendig. Dies aber will Irans Führer, Ajatollah Ali Chamenei, verbieten.

Pädophilie-Bericht der Grünen: Völliges Versagen

Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Thalia Engel/Archiv Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen). Foto: Thalia Engel/Archiv Die Berliner Grünen haben das «völlige Versagen» im Umgang mit pädophilen Tätern und …

Knapp zehn Prozent folgen Parteigründer Lucke

Mit der Gründung des Vereins „Weckruf“ wollte AfD-Gründer Bernd Lucke verhindern, dass die Partei von rechtsnationalen Kräften vereinnahmt wird. Rund zehn Prozent der Mitglieder haben sich ihm bisher angeschlossen.

Sowjetische Kriegsgefangene erhalten Entschädigung

Mehr als fünf Millionen Soldaten der Roten Armee gerieten während des Zweiten Weltkriegs in deutsche Gefangenschaft. Mehr als die Hälfte von ihnen starb. Zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren erinnerte …

Hoffnungsschimmer

Am Mittwochmorgen retteten Fischer in Indonesien über 370 völlig erschöpfte und ausgemergelte Bootsflüchtlinge in der Straße von Malakka, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Wenig später kam die Botschaft des Krisengipfels der …

Kommentar: WAZ: Medizin braucht mündige Patienten – Kommentar von Julia Emmrich zu Kunstfehlern

Wo Menschen am Werk sind, passieren Fehler.

Konjunktur: Gesetz zur Tarifeinheit nimmt weitere Hürde – Widerstand in Union

Das umstrittene Tarifeinheitsgesetz hat im Bundestag eine weitere Hürde genommen.

Unterhaltung: B.Z. 1-Sonderzug: Berlins größte Zeitung bringt Berliner am Donnerstag, 21. Mai,

„Wir sind stärker als der Streik“: Die B.Z.

SPD erwägt Gesetzesbefristung für Vorratsdatenspeicherung

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Bestrebungen, das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach einigen Jahren automatisch auslaufen zu lassen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht sagte am Mittwoch, …

Usama Bin Ladins Al Qaida hatte genaue Deutschlandstrategie

Aus den Abschriften der Dokumente aus dem Versteck von Bin Ladin geht hervor, dass sein Terrornetz Al Qaida eine genaue Strategie für Deutschland hatte. Es gab konkrete Anweisungen, wie die deutschen Truppen aus Afghanistan …

Europas sonderbarer Tanz mit den libyschen Politikern

Jahrelang war das die Trumpfkarte der libyschen Operettendiktatur: Sie wurde von den Europäern gebraucht, um am Südrand des Mittelmeers die Flüchtlinge zurückzuhalten. Mit Nachtsichtgeräten, Schnellbooten und Pistolen. Im Gegenzug …