Kategorie: politik

Naturschutzbund Brandenburg warnt vor Aussterben der Feldvögel

Feldvögel wie die Feldlerche sind vom Aussterben bedroht. Foto: A. Neuthe/Archiv Feldvögel wie die Feldlerche sind vom Aussterben bedroht. Foto: A. Neuthe/Archiv Ob Kiebitz oder Feldlerche: Der Naturschutzbund Brandenburg warnt …

Neue Studie zur Dresdner Pegida: Rechts ab «ins Nirwana»

Teilnehmer einer Pegida-Kundgebung in Dresden Mitte Dezember vergangenen Jahres. Foto: Arno Burgi Teilnehmer einer Pegida-Kundgebung in Dresden Mitte Dezember vergangenen Jahres. Foto: Arno Burgi Die «Patriotischen Europäer gegen …

BGH-Urteil: Ruander droht wegen Völkermord lebenslange Haft in Deutschland

Ein ruandischer Ex-Bürgermeister, der nach Deutschland floh, steht wegen eines Massakers vor Gericht – ihm droht lebenslänglich: Der BGH hat ein milderes Urteil gekippt. Jetzt wird der Fall neu geprüft.

Streit um Gysi-Anklage: Hamburger Justizstreit empört die Linke

Generalstaatsanwalt von Selle wollte Gregor Gysi wegen des Verdachts einer falschen eidesstattlichen Versicherung anklagen. Der zuständige Staatsanwalt wehrte sich gegen die Weisung. Für Vertreter der Linken ein ausgemachter …

Hilfe für Flüchtlinge in Südostasien läuft an

Flüchtlinge aus Myanmar auf einem Boot vor der Küste von Indonesien. Foto: EPA Flüchtlinge aus Myanmar auf einem Boot vor der Küste von Indonesien. Foto: EPA Für tausende in Südostasien auf hoher See vermutete Flüchtlinge naht …

Opposition: Sondersitzung des Sozialausschusses zu LaGeSo

Die Verzögerung des Berichts zum LaGeSo wird kritisiert. Foto: Felix Zahn/Archiv Die Verzögerung des Berichts zum LaGeSo wird kritisiert. Foto: Felix Zahn/Archiv Die Querelen um das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) …

Viel Sonne zu Pfingsten in Berlin und Brandenburg

Freibad am Wannsee in Berlin. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Freibad am Wannsee in Berlin. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Ob «Karneval der Kulturen», Kahnfahrt im Spreewald oder Radtour: Für Aktivitäten im Freien wird das Wetter …

Kommentar: Badische Neueste Nachrichten: zu: Bundeswehr Kommentar von Martin Ferber

Wenn der neue Wehrbeauftragte nun eine Vollausstattung der Bundeswehr und somit eine deutliche Erhöhung des Wehretats anmahnt, kritisiert er Fehlentwicklungen der Vergangenheit, die er als Verteidigungsexperte der SPD selber …

Megastreik im Miniland

Fast die Hälfte aller isländischen Beschäftigten könnte nächste Woche in den Ausstand treten. Besonders hart würde das die Tourismusbranche – wichtigste Deviseneinnahmequelle des Landes – treffen. Die Krisenjahre 2008 bis 2011 mit …

Kommentar zu Vermögen im Alter: Altersarmut ist kein Massenphänomen

Regelmäßig warnen Verbände und Medien vor Altersarmut. Doch die Gleichsetzung von Rentnern und Armut ist falsch, viele Ältere haben Vermögen. Das offenbaren nur die Sozialstatistiken nicht.

Literaturfestival Lit:potsdam mit Martin Walser

Mit mehr als 20 namhaften Autoren geht das Literaturfestival Lit:potsdam in seine dritte Auflage. Zur Eröffnung am 3. Juli werde der Schriftsteller Martin Walser im historischen Garten der Potsdamer Villa Jacobs aus seinen …

MSV Duisburg lädt zur Aufstiegsfeier: 10 000 Fans erwartet

Duisburger Fans feiern den Aufstieg. Foto: Roland Weihrauch/Archiv Duisburger Fans feiern den Aufstieg. Foto: Roland Weihrauch/Archiv Der MSV Duisburg und die Stadt haben nach der besiegelten Rückkehr des Fußballvereins in die 2.

Waren es die Russen?: Gefährliche Hackerattacke auf Weißes Haus und Obama

Die USA stehen unter Schock: Das Weiße Haus ist anscheinend Ziel eines Hackerangriffs geworden. Im Computernetzwerk der Mitarbeiter von US-Präsident Barack Obama seien verdächtige Aktivitäten beobachtet worden, sagte ein ranghoher …

Nebeneinkünfte: Lindner kassierte fast 26 000 Euro

Lindner (FDP) verdiente als Redner fast 26 000 Euro. Foto: Maja Hitij/Archiv Lindner (FDP) verdiente als Redner fast 26 000 Euro. Foto: Maja Hitij/Archiv FDP-Chef Christian Lindner hat in diesem Jahr neben seinem Job als …

Neuer Prozess nach rassistischer Attacke am Alexanderplatz

  Knapp zwei Jahre nach der brutalen Prügelattacke auf einen dunkelhäutigen Mann am Berliner Alexanderplatz stehen die beiden Schläger erneut vor Gericht. In dem Prozess sei zu prüfen, ob sich die 24- und 35-Jährigen …

Weiter rechts, aber nicht radikal – Dresdner Politologe Patzelt stellt neue Pegida-Studie vor

Dresden. „Niemand verfügt über mehr Fakten über Pegida als ich.“ Voller Selbstbewusstsein hat der Dresdner TU-Politikwissenschaftler Werner Patzelt am Donnerstag seine zweite Studie zu den Pegida-Teilnehmern vorgestellt. Sie …

Neue Aufnahmen: Video zeigt Abwurf von Fassbomben aus syrischem Helikopter

Ein Video aus dem Inneren eines syrischen Militärhubschraubers ist aufgetaucht. Die Aufnahmen zeigen, was das Regime immer wieder vehement abstreitet.

Brüssel bremst Annäherung

Dem Wunsch der Ukraine nach einem Beitritt zur EU ist Brüssel beim Gipfel in Riga nicht entgegengekommen. Ein paar Millionen Euro sollen den Frust lindern.

Hacker verunsichern Bundestag

Die Cyberangriff auf die Computernetzwerke des Bundestags war umfangreicher als bislang vermutet. Offenbar attackierten die Täter zuerst Rechner von Linkspartei und Grünen. Unbekannte Täter infiltrieren Computer im Bundestag, …

Pharmaindustrie: EU-Arzneimittel-Richtlinie für gefälschte Medikamente; Aegate-Zusammenfassung als

EG-Richtlinie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen – Zwecks Leistungsvergleich zur Expertise und zum Erfahrungsschatz eines Arzneimittelprüfdienstes wird auf EG-Mitgliedstaaten verwiesen, in denen uneingeschränkt …

Mexikanischer Vizegouverneur : Spitzenpolitiker sucht Doppelgänger für sich

Es ist die Chance, ungewählt und ohne Wahlkampf einen Top-Posten in der mexikanischen Politik zu ergattern: Der Abgeordnete Renato Tronco Gomez aus Veracruz sucht Doppelgänger – und nicht nur einen. Von Niels Kruse …

Im Westen nichts Neues

Die Ukraine verlangt von der Europäischen Union ein klares Signal für eine EU-Mitgliedschaft. Doch Kanzlerin Merkel macht klar, dass daraus so schnell nichts wird.

Polizeibericht Leipzig: Sicheres Ding – Bundespolizei Leipzig klärt Serie von

Am 20. Mai 2015 wurde das Lager eines Geschäftes im Leipziger Hauptbahnhof durch zwei Männer gewaltsam geöffnet.

NeueProdukte: Huawei stellt beim Huawei Network Congress 2015 sein Leitprinzip zur

– Businessorientierte IKT-Infrastruktur ermöglicht die Neue Industrielle Revolution …

Haft- statt Todesstrafe : Nebraska will Hinrichtungen abschaffen

Im US-Bundesstaat Nebraska könnten Exekutionen bald der Vergangenheit angehören. Sie sollen künftig durch lebenslange Haftstrafen ersetzt werden. Durch ist der Gesetzesvorstoß aber noch nicht.

Libyen wird zur Drehscheibe: Kommen Terroristen getarnt als Flüchtlinge?

Ein mutmaßlicher Terrorist wird in Italien gefasst. Er soll mit einem Flüchtlingsboot gekommen sein. Rechtspopulisten in Italien warnen nun, dass Extremisten auf diesem Weg nach Europa gelangen könnten. Doch wie groß ist die …

Klage der Opposition: Wahlkommission will Vorwürfe gegen Erdogan nicht behandeln

Der türkische Präsident muss laut Verfassung unparteiisch sein. Schon zum vierten Mal beklagt die türkische Opposition, Erdogan mache Wahlkampf für die konservative AKP – doch die Wahlkommission wiegelt ab.

Dunkle Flecken auf der rettenden Insel

Zehn Jahre ist es her, dass Israel Singer beim Auschwitz-Gedenktag in Berlin die Schweiz frontal angegriffen hat. Angesichts des Bösen, des Holocausts in ihrer unmittelbaren Nähe, sei die Neutralität der Schweiz „ein Verbrechen“ …

Iran verweigert IAEA Inspektion von Militäranlagen

Der Iran will im Streit um Inspektionen in Militäranlagen des Landes nicht einlenken. Damit steht das für Ende Juni geplante Atomabkommen auf der Kippe. „Es wird nie ein (Atom)Abkommen geben, das Zugang zu unseren geheimen …

Spannungen im Südchinesischen Meer: US-Jet gerät mit Chinas Marine aneinander

Die Lage im Südchinesischen Meer ist heikel. China baut Einrichtungen auf umstrittenen Inseln, während die USA ihre militärische Präsenz demonstrativ verstärken. Nun kommt es zu einem Zwischenfall mit einem US-Flugzeug. Im …

Polizeibericht Görlitz: Pluspunkt bei der Bekämpfung der Kfz.-Kriminalität erzielt

Einen weiteren Pluspunkt bei der Bekämpfung der Kfz.-Kriminalität erzielten Bundespolizei, Zoll und Landespolizei in den gestrigen Morgenstunden.

Kriminalität: GBA: Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen

Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Mai 2015 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle Anklage gegen …

Mossul, Hatra, Nimrud – und jetzt Palmyra

Palmyra ist nicht nur eines der schönsten Zeugnisse der menschlichen Kulturgeschichte und gilt für Archäologen wie Stefan Hauser von der Universität Konstanz überhaupt als „eine der phantastischsten Ruinen der Welt“. Sie hat …

Polizeibericht Berlin- Lichtenberg: Trio bricht Snackautomaten auf

Ein diebisches Trio konnten Polizisten heute Morgen in der Nähe des S-Bahnhofes Wartenberg dingfest machen.

Nürnberg muss über Zukunft des Reichsparteitagsgeländes entscheiden

Auf dem Zeppelinfeld im Südosten Nürnbergs ließ sich Hitler einen Altar bauen. Doch was tausend Jahre halten sollte, bröckelt schon nach 70. Die Stadt muss entscheiden, was mit dem Reichsparteitagsgelände passieren soll.

Bernd Lucke: Die Geister, die er rief

Chaostage am rechten Rand- die AfD steht vor der Spaltung. Volkswirt und Parteigründer Bernd Lucke lernt eine Lektion in Politik: Man spielt nicht ungestraft mit dem rechten Ressentiment.

IS-Extremisten kontrollieren Hälfte Syriens

Damaskus (dpa) – Nach der Einnahme der historischen Oasenstadt Palmyra in Zentralsyrien kontrolliert die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nun rund die Hälfte der Fläche des Landes.

Israels Vize-Außenministerin: Das ganze Land gehört uns

Jerusalem (dpa) – Israels neue Vize-Außenministerin Zipi Chotoveli hat sich von der Idee einer Zwei-Staaten-Lösung in Nahost distanziert.

Geheimdienst-Bündnis: Den Erzfeind umarmen

Der afghanische Präsident Ghani will eine Zusammenarbeit des eigenen mit dem pakistanischen Geheimdienst. Für viele Afghanen klingt das unglaublich. Widerstand formiert sich auch in den eigenen Reihen.

Polizei: BPOLI S: Mann würgt Frau wegen einer Plastiktüte.

21.05.2015/ Stuttgart. Viel Glück hatte am gestrigen Mittwochabend gegen 20:00 Uhr eine 31- jährige stark alkoholisierte Frau an der S-Bahnhaltestelle Stadtmitte.

Newsletter des FOCUS-Chefredakteurs: Die alten Griechen waren weise!

Militante Griechen wollen die deutsche Botschaft in Athen stürmen, Henry Kissinger beurteilt die Griechen-Krise auf bemerkenswerte Art und Weise und in Berlin eröffnet eine einzigartige Ausstellung. All das steht im neuen …

Wir verlassen diese Hölle

Es ist die Nacht, in der alles anders wurde. Bis zu jener Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 klammern sich die verbliebenen Juden in Deutschland an die Hoffnung, dass wieder bessere Zeiten kommen. Dieses Regime kann keinen …

Panama: Prozess gegen Ex-Diktator Noriega abgesagt

In Haft sitzt der ehemalige Machthaber Panamas Manuel Noriega ohnehin schon. Nun sollte er sich wegen des Todes eines Oppositionellen erneut vor Gericht verantworten – doch seine Anwälte haben den Prozess gekippt.

Der Koran entlarvt den Islamischen Staat als antiislamisch

Terror-Chef Al-Bagdadi hat Muslime aller Welt zu den Waffen gerufen. Nicht nur der gesunde Menschenverstand hält davon ab, ihm zu folgen, sondern auch islamische Quellen. Ein Kommentar von Tahir Chaudhry …

Armenien und Weißrussland blockieren: Streit um Annexion der Krim

In Riga treffen sich an diesem Donnerstag die EU-Staaten mit ihren östlichen Partnerländern. Der Gipfel wird schon vor dem Start von einem Disput überschattet. Es geht um die von Russland annektierte Halbinsel Krim. Schon vor dem …

Ex-Justizministerin: Vorratsdatenspeicherung überschreitet immer eine rote Linie

(Bild: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger) Die Reichweite des neuen Vorstoßes zum Protokollieren von Nutzerspuren ist wohl selbst dem federführenden Justizministerium nicht klar, warnt Heiko Maas‘ Amtsvorgängerin Sabine …

Das Schweigen der Angela Merkel

Ukraine, Russland, TTIP – bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag beackert Angela Merkel die Weltpolitik. Doch ein Thema spart die Kanzlerin aus: die BND-Spionageaffäre. Der Linke Gregor Gysi ist erzürnt.

Polizeibericht Zittau:: Haftbefehl vollstreckt

Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 20.05.2015 um 22:40 Uhr eine 33-jährige tschechische Staatsbürgerin in Zittau feststellen, die per Haftbefehl wegen Diebstahl durch das Amtsgericht Zittau gesucht wurde.

Möchten Sie ein Attentat durchführen?“: Bin-Laden-Dokumente enthüllen bizarre

Auch eine Terrororganisation kommt nicht ganz ohne Bürokratie aus: In den Bin-Laden-Dokumenten befindet sich unter anderem ein Anmeldebogen für angehende Al-Qaida-Attentäter. Neben Hobbys und Qualifikationen ist dort auch …

Kehrtwende: Bundesregierung will Gentechnik-Produkte doch nicht kennzeichnen

Im Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung beschlossen, sich für eine Kennzeichnung von genveränderten Tierprodukte einzusetzen. Dieses Projekt gibt sie jetzt geräuschlos auf.