Kategorie: politik

Was geht uns ein Bahnhaus in Polen an?

Polens Staatseisenbahn wollte das Kommandantur-Gebäude in Bełżec versteigern. Die Auktion ist zum Glück abgesagt: Investoren sollten nicht über Erinnerung entscheiden. von  Alice Bota …

Azhar-Universität in Kairo: IS sind gar keine Muslime

Auf den Siegeszug des „Islamischen Staats“ reagiert die Azhar-Universität in Kairo, der „Vatikan des Islam“, mit schrillen Tönen. Für einige westliche Gelehrte haben die Lehrenden nur Hohn und Spott übrig.

Nach dem G7-Gipfel: Polizei warnt vor Sicherheitslücken an deutschen Grenzen

Während des G7-Gipfels kontrollierte die Polizei Hunderttausende Menschen an den Grenzen, sie erzielte hohe Fahndungserfolge. Am liebsten würden die Sicherheitskräfte das dauerhaft etablieren – kann es aber nicht.  …

EU: Ratssitzung zur EU-Ökoverordnung am 16. Juni: Bioland fordert von Schmidt klares NEIN zu

Am 16. Juni setzt der Agrarrat seine Verhandlungen zur Revision der EU-Ökoverordnung fort.

Ermittlungsbeaugtragter darf Abgeordneten nichts vorenthalten

Wer bekommt die NSA-Spähliste zu sehen? Ein Beauftragter des Parlaments müsste sie den Abgeordneten zeigen, urteilt ein Gutachten des Bundestags, das der ZEIT vorliegt. von  Martin Klingst …

Reformen: neues deutschland: SPD-Politier Schreiber: Berliner CDU wird von »Barocktruppe«

Der Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber sieht die Hauptstadt-CDU beim Thema Öffnung der Ehe für alle von einer »Barocktruppe« beherrscht.

+++ Der Morgen live +++: Ja, das gibts wirklich – Floristen-WM in Deutschland

Zum ersten Mal seit 33 Jahren kämpfen Floristen aus 26 Ländern wieder in Deutschland um den Weltmeistertitel. Weitere Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Als Ost und West Agenten tauschten: High Noon auf der Glienicker Brücke

Heute lässt Hollywood die legendären Szenen wieder zum Leben erwachen. Vor 30 Jahren fand auf der Glienicker Brücke der größte Agentenaustausch des Kalten Krieges statt. 27 Spione durften in ihre Heimat – doch ein wichtiger …

Die stille Datenschützerin

Andrea Voßhoff soll der Bundesregierung auf die Finger schauen. Viel hört man jedoch nicht von der CDU-Politikerin …

Schutz gegen Hacker – aber wie? Zur Person Das IT-Sicherheitsgesetz

Die Verunsicherung ist groß, immer wieder wird von Hackerangriffen berichtet. Dennoch stellt der IT-Sicherheitsexperte Christoph Meinel im Gespräch mit tagesschau.de eine digitale Sorglosigkeit fest. Hier sei jeder Internet-User …

Ratingagentur stuft Griechenlands Kreditwürdigkeit weiter herunter

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) hat die Kreditwürdigkeit Griechenlands weiter herabgestuft. Die Agentur senkte die Bonitätseinstufung Athens am Mittwoch …

Unionspolitiker: Gabriels Kohle-Abgabe muss endgültig vom Tisch

Mehrere Unionspolitiker haben nach einem Zeitungsbericht an das Kanzleramt appelliert, die von SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel geplante Kohle-Abgabe rasch und endgültig ad acta zu legen.

Drohende Staatspleite: Ukraine warnt Gläubiger vor Zahlungsstopp

Der Ukraine geht das Geld aus. Nun droht das Land seinen Gläubigern: Sollte es nicht bald ein Rettungspaket geben, könnte die Regierung in Kiew ihren Schuldendienst einstellen.

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Werner Michael Bahlsen, Präsident des CDU-Wirtschaftsrates

Neuer Präsident des CDU-Wirtschaftsrats wirft Bund „Schneckentempo“ beim Breitbandausbau vor …

Schuldenkrise: Tsipras: „Europa versteht, dass Griechenland Wachstum braucht“

Nach dem Krisentreffen mit Merkel und Hollande in Brüssel sieht Griechenlands Ministerpräsident eine Annäherung im Schuldenstreit. Berichte über einen Kompromissvorschlag der Bundesregierung werden aber umgehend dementiert.

Kölner Stadt-Anzeiger: Wagen von NRW-Ministerpräsidentin Kraft darf nicht über die Leverkusener

Köln (ots) – Die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen stellt auch die Fahrer von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) vor Probleme. „Ich darf da übrigens mit dem gepanzerten Fahrzeug auch nicht …

Rheinische Post: Griechenland-Politik sorgt für Koalitionsstreit/ Rehberg: Vertrauensbruch von

Düsseldorf (ots) – Die Griechenland-Politik sorgt zunehmend für Verstimmung zwischen den Koalitionspartnern in Berlin. Der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, wies Bemerkungen von SPD-Fraktionsvize Carsten …

Frankfurter Zeitung 11.06.1915: Gesang auf der Landstraße

Wie die unbefangene Jugend mit ihrer ahnungslosen Leichtigkeit dem Sommer entgegen schwelgt können Erwachsene nicht verstehen. Einen Versuch, Verständnis zu schaffen, unternimmt die Frankfurter Zeitung am 11. Juni 1915.

Bei Pressekonferenz: Bombenalarm im Weißen Haus

Aufregung in Washington: Am Dienstag gab es zunächst im Kongress, dann im Weißen Haus eine Bombendrohung. Der Pressesaal musste geräumt werden – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Regierungssitzes.

Kultusministerkonferenz: Streit über Wert und Gerechtigkeit des Abiturs

Zu leicht, zu unterschiedlich, zu ungerecht? Das deutsche Abitur ist wieder mal ins Gerede gekommen. Während der Jahrgang 2015 an den Gymnasien gerade auf die Zielgerade einbiegt, machen sich die Kultusminister Reformgedanken.

Freihandelsabkommen: TTIP-Debatte nach Tumulten im EU-Parlament gestrichen

Linke und Konservative werfen sich fehlendes Demokratieverständnis vor, die Grünen werden als Radikale bezeichnet: Im EU-Parlament ging es vor der Debatte zum TTIP hoch her – jetzt wird erst mal nicht mehr darüber gesprochen.

Fünf Gründe, warum die Welt ohne Dungkäfer ärmer wäre

Ohne Dungkäfer wäre die Natur in vielerlei Hinsicht ärmer dran – so schätzt es jedenfalls Umweltwissenschaftler Jörn Buse von der Uni Koblenz-Landau ein. Kürzlich hat er auf einer Wiese in Budenheim nach eigenen Angaben zwei …

Nato-Umfrage des Pew-Research-Centers: Deutsche bei Russland-Angriff nicht zu Militär-Reaktion

Eine groß angelegte Studie in den Bevölkerungen der Nato-Staaten sorgt für Zündstoff. Die Mehrheit der Deutschen wäre bei einem Angriff auf einen Nato-Partner durch Russland nicht bereit, militärisch zu helfen.

Anschlag am Karnak-Tempel in Ägypten vereitelt

Luxor – Die ägyptische Polizei hat am Mittwoch am weltberühmten Karnak-Tempel in Luxor offenbar einen größeren Anschlag vereitelt. © AFP Der Tempel von Karnak in Luxor. Ein Mann sprengte sich vor dem Parkplatz der Tempelanlage in …

NSU-Prozess   Zschäpe will sich von Anwältin trennen

NSU-Prozess   Mehr zum Thema Zeugen wurden nicht gehört, der Prozesstag endete bereits zum Mittag. Grund dafür war erneut das gestörte Verhältnis der Hauptangeklagten zu ihren Anwälten. In einer der Pausen habe Zschäpe beantragt, …

Schlichtung im Kita-Tarifstreit hat begonnen

Kinderschuhe sollen in der Garderobe einer Kita. Der Streik ist bislang nur ausgesetzt. Eine Einigung soll nun die Schlichtung bringen. Foto: Sonja Marzoner Kinderschuhe sollen in der Garderobe einer Kita. Der Streik ist bislang …

Papst mahnt Putin zu Anstrengung für Ukraine-Frieden

Papst Franziskus hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin bei einer Audienz im Vatikan zu einer „ernsthaften Anstrengung“ für den Frieden in der Ukraine aufgefordert.

Radioaktive Stoffe gesammelt: Bericht: IS hat Material für schmutzige Bombe

Seit zwei Jahren plündert der IS in Syrien und im Irak. In Hospitälern und Forschungseinrichtungen haben die Islamisten dabei einem Geheimdienstbericht zufolge genug strahlendes Material gefunden, um eine radiologische Bombe zu …

Kohls Zustand unverändert: «Den Umständen entsprechend gut»

Helmut Kohl 2014 in seinem rheinland-pfälzischen Heimatort Oggersheim. Foto: Uwe Anspach/Archiv Helmut Kohl 2014 in seinem rheinland-pfälzischen Heimatort Oggersheim. Foto: Uwe Anspach/Archiv Der Gesundheitszustand von Altkanzler …

37-Jähriger im Streit mit Messer am Hals verletzt

Ein 37 Jahre alter Mann ist in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) von einer Bekannten niedergestochen und verletzt worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, schleppte sich der Mann am Dienstag noch mit einer Halsverletzung …

Wahlausgang in der Türkei: Demokratie ist Zeitverschwendung

Der ehemalige Staatspräsident Gül wirbt nach der Wahl in der Türkei für eine Koalition. Von der AKP kontrollierte Medien haben Mühe, sich an den Gedanken zu gewöhnen.

Die wohl letzte Chance für den Frieden

Erstmals haben sich Vertreter aller libyschen Konfliktparteien an den Verhandlungstisch gesetzt. Beim Treffen in Berlin machte die Weltgemeinschaft heute Druck. Ein Friedensabkommen ist in greifbare Nähe gerückt.

Studierende in «Noten-Affäre»: Annullierung sicherster Weg

Die Studierendenvertretung der RWTH Aachen hält in der «Noten-Affäre» um den nordrhein-westfälischen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet die Annullierung der Klausurergebnisse für den fairsten und juristisch sichersten Weg. Ansonsten …

Ermittler legen Geldfälscher-Bande das Handwerk

Sie sollen teure Smartphones, Tablet-Computer und Notebooks mit Falschgeld bezahlt haben: Das Landeskriminalamt hat am Mittwoch in Berlin vier Geldfälschern das Handwerk gelegt. Wie Berliner Polizei und Generalstaatsanwaltschaft …

Gabriels Kohle-Abgabe droht zu scheitern

Trotz der Klima-Beschlüsse beim G7-Gipfel in Elmau steht die geplante Abgabe für alte Kohlekraftwerke in Deutschland vor dem Scheitern. «Kein Vorschlag ist vom Tisch», sagte zwar eine Sprecherin von …

Kommentar von Nikolas Busse zum Schengen-Raum

Dass bei Grenzkontrollen während des G-7-Gipfels so viele Straftäter aufgegriffen wurden, ist keine Werbung für das Europa der offenen Grenzen und zeigt die Belastung der Grenzgebiete. Berlin und Brüssel sollten diese ernster …

Abhörskandal in Polen: Premier Kopacz verkündet Ministerrücktritte

Gleich drei polnische Minister legen ihre Ämter nieder – das hat Premierministerin Ewa Kopacz erklärt. Auch Parlamentspräsident Radoslaw Sikorski will zurücktreten. Alle Politiker waren illegal abgehört worden.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag SPD-Digital-Obmann Klingbeil kritisiert

Der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss Digitale Agenda, Lars Klingbeil, hat die Informationspolitik der Bundestagsverwaltung hinsichtlich des Spähangriffs auf das Computernetzwerks des Parlaments kritisiert.

Amerika setzt im Kampf gegen IS auf Partner im Nahen Osten

Trotz einigen Aufruhrs im vergangenen Jahr hat der amerikanische Präsident Barack Obama eine Äußerung aufgegriffen, um seine Strategie im Kampf gegen die Dschihadisten des „Islamischen Staates“ zu beschreiben. Und wieder polterte …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Putin schließt Zusammenarbeit mit G7 aus

Die Gewalt in der Ostukraine eskaliert erneut: Dort starten die prorussischen Separatisten eine Sommer-Offensive. Gleichzeitig wird der Ton zwischen dem Westen und Russland zunehmend schärfer. Die Entwicklungen im News-Ticker von …

So entstand das Foto, das um die Welt ging So spottet das Netz über Merkels Foto

Nach dem diesjährigen G7-Gipfel auf Schloss Elmau redet die ganze Welt über dieses eine Foto: Was hat Merkel in diesem Moment zu Obama gesagt? Nun erklärt der Fotograf, wie ihm dieser spontane Schnappschuss gelungen ist.

Legale Masche: Rundfunkgebühr sparen! So kann man die GEZ austricksen

Viele Deutsche ärgern sich immer wieder über den Rundfunkbeitrag, der pro Haushalt gezahlt werden muss – aber an ihm führt kein Weg vorbei. Oder doch? Jetzt kam Handelsblatt-Redakteur Norbert Häring auf eine gewitzte Idee und …

Handel: Die 16. China (Guzhen) International Lighting Fair findet im Oktober in Zhongshan City statt

– Die Online-Vorregistrierung ist ab sofort möglich …

Eizellenspende: Wer denkt an die Kinder?

Eine Liberalisierung der Eizellenspende gäbe dem Machbarkeitswahn noch weiteren Auftrieb. Das Signal wäre: Die Überlistung der Natur ist gesellschaftlich nicht nur akzeptiert, sondern erwünscht.

G7-Gipfel: Polizei kontrollierte 360.000 Menschen

Die Bundespolizei dürfte zufrieden sein: Während des G7-Gipfels in Schloss Elmau wurden bei den Grenzkontrollen rund 360.000 Menschen überprüft. Dabei kam es zu mehr als 3500 vorläufigen Festnahmen, unter anderem von Schleusern.

Assad gehen die Freunde aus

Nie seit Kriegsbeginn war Syriens Präsident so in Bedrängnis. Der IS ist auf dem Vormarsch, die Armee ist dezimiert. Nun geht Russland auf Distanz. von  Martin Gehlen , Kairo …

Veranstaltung: Antenne Brandenburg-Tag in Rathenow auf der BUGA 2015 Havelregion

Antenne Brandenburg holt die Stars auf die Bühne | Im Rahmen der Bundesgartenschau 2015 Havelregion lädt Antenne Brandenburg, das Landesprogramm des rbb, am kommenden Sonnabend (13.06.2015), ab 14.00 Uhr zum großen Antenne-Tag …

Hühnerhaufen EU-Parlament

Die Tumulte im EU-Parlament sind ein Trauerspiel, meint . Die Abgeordneten führen die TTIP-Debatte mittlerweile so aufgeregt wie die restliche Öffentlichkeit. Dadurch schwächt sich das Parlament selbst – und auch Europas …

Software: Matthias Glatschke soll bei iDashboards die Expansion in Deutschland und Österreich

– Verantwortlich für Umsatzwachstum von BI-Dashboard-Software …

Neue_Produkte: Symposium zur Richtlinie über gefälschte Arzneimittelrichtlinie – mit Aegate, in

Aegate, der führende Anbieter von Arzneimittel-Überprüfungs- und -Authentifizierungsdienstleistungen, freut sich, eine wichtige Veranstaltung ankündigen zu können, die am 24.