Kategorie: politik

»Ikone der S 21-Gegner« tritt für Stuttgarter Linke an

Berlin. Die Stuttgarter Linkspartei will bei den Landtagswahlen im kommenden März mit dem Stuttgart-21-Kritiker und Stadtrat Hannes Rockenbauch ins Rennen gehen. Das berichtet die »Kontext Wochenzeitung« . Rockenbauch gehört zu …

Drei Länder versorgen Europa: Die Spur des Kokains

Die Südamerikaner sind da: In Brüssel beginnt heute der große Gipfel zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas. Der gemeinsame Warenaustausch soll angekurbelt werden – bislang boomt vor allem der Handel mit einem weißen …

Es ist mehr los als wirklich

Das Land zeigt sich vor den Wahlen in der Steiermark und im Burgenland als Avantgarde der Postpolitik …

Viel zu viel und viel zu schnell

Vorerst bleiben die Wirtschaftsreformen nur Stückwerk. Sie sind längst noch nicht über den toten Punkt hinweg …

Gar nicht lustig

Was ist los an unseren Universitäten? Kriegen wir ein neues 1968? Nicht im geringsten …

Ein Netz mit Grenzen

„Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar“? Geoblocking verärgert die Bürger, doch die EU-Kommission ignoriert das Problem …

Paradies im Ghetto

Der Umbau der Metropole Los Angeles erreicht das berüchtigte Obdachlosenviertel Skid Row. Wo bleiben dessen Bewohner? Und was bleibt von ihnen? …

2010: Locker verplaudert

Vor fünf Jahren tritt Bundespräsident Horst Köhler überraschend zurück. Er fühle sich respektlos behandelt, heißt es. Über die echten Gründe wird bis heute gerätselt …

+++ Der Morgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Wer hat den Irak kaputt gemacht?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! George W. Bush versucht sich nach seiner aktiven politischen Karriere als Maler, Donald Rumsfeld als Malermeister: Mit breiten Pinselstrichen übertüncht der heute …

Was ist die beste Schule? Das ist der Deutsche Schulpreis

Multi-Kulti, nervige Smartphones und Schüler, die selbst entscheiden wollen, wie sie lernen. Die Schule steht vor vielen Herausforderungen und muss sich neu erfinden. Was macht eine gute Schule aus? Kanzlerin Merkel verleiht heute …

Konflikte   Libyen-Krisentreffen in Berlin

Konflikte   Berlin (dpa) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat für heute zu einem Krisentreffen zur Lage in Libyen eingeladen. An der Konferenz in Berlin nehmen unter anderem der Libyen-Sondergesandte der Vereinten Nationen, …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Göring-Eckardt: Linkspartei drückt sich vor klarer

Dass die Fraktion der Linkspartei künftig von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht geführt werden soll, beeindruckt die grüne Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen …

Auftritt bei der CDU: Bush wirkt reichlich schüchtern

Beim Auftritt vor dem Wirtschaftsrat der CDU spricht Jeb Bush über die Stärke der USA. Er preist seinen Vater, lobt Deutschland und lässt sich mit Kanzlerin Merkel fotografieren. Im Vergleich zu einem anderen Besucher aus den USA …

Stimmung: trüb, Krisentreffen: unsicher

Jetzt reicht es Juncker offenbar: Über Griechenlands Reformliste soll der EU-Kommissionspräsident höchst verärgert sein. Nun soll ein erneutes Treffen von Kanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Hollande und dem griechischen …

Von der Leyen rechtfertigt Entscheidung für Meads

Die Verteidigungministerin wehrt sich gegen Kritik an dem großen Rüstungsprojekt. Im Gegensatz zu früheren Anschaffungen habe man die Risiken nun genau im Blick.

„Statt IQ einen AQ – einen Arschquotienten“: Bürgermeister erhält Morddrohungen – Er wollte keine

Pfaffenhofens Dritter Rathauschef Roland Dörfler hat sich gegen eine islamkritische Kundgebung in seiner Kreisstadt ausgesprochen. Danach füllte sich sein E-Mail-Postfach rasend schnell. Der Politiker wurde übel beschimpft und …

Flüchtlingshilfe als Alltag

Vor einem Jahr fiel der IS in den Irak ein. Menschen wurden enthauptet, Andersgläubige gezwungen, zum Islam zu konvertieren. Hunderttausende flohen seither in das kurdische Autonomiegebiet im Nordosten des Irak. Dort wurde die …

Bericht: Zahl ukrainischer Asylsuchender steigt stark an

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt zunehmend die deutschen Ausländerbehörden: Laut eines Berichts der “Frankfurter Rundschau” (Mittwochsausgabe) steigen die Zahlen der von Ukrainern gestellten Asylanträge seit Monaten an. So …

Polizei: LWSPA M-V: Raser auf dem Wasser?!

Wie unlängst in der „Presse“ angekündigt, ließen die Beamten der WSPI-Wolgast am heutigen 09.06.2015, durch wiederholte Geschwindigkeitsmessungen im Zuständigkeitsbereich: „Peenestrom“ – Wolgast und „Ryck“ – Greifswald, durch die …

Von der Leyen verteidigt Entscheidung für Luftabwehrsystem Meads

Hamburg (AFP) Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Entscheidung für das Luftverteidigungssystem Meads als wichtige Investition für die Zukunft verteidigt. „Das Luftverteidigungssystem, was wir heute …

Bombenalarm im weißen Haus

Am Dienstag musste eine Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington zeitweise unterbrochen werden, weil ein anonymer Anrufer eine Bombendrohung für den Pressesaal ausgesprochen hatte. Aus bislang ungeklärten Gründen verließ Obama …

Mossul unter dem Islamischen Staat: Stadt der Gespenster

Vor einem Jahr nahmen die IS-Terroristen Mossul ein – und herrschen seitdem grausam über die Millionenstadt im Irak. Spitzel sind überall, Einwohner berichten von drakonischen Strafen.

Linkspartei im Bundestag: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht sollen Linken-Fraktion anführen

Die Nachfolger von Gregor Gysi an der Spitze der Linken-Bundestagsfraktion stehen bereit. Wie erwartet soll eine Doppelspitze aus Sahra Wagenknecht und dem Dietmar Bartsch die Partei im Bundestag anführen.

Hannover: Hausbesitzer erschießt mutmaßlichen Einbrecher

Nur ein Schuss fiel. Foto: Christian Elsner Nur ein Schuss fiel. Foto: Christian Elsner Ein Werkstattinhaber hat in Hannover einen 18-jährigen mutmaßlichen Einbrecher erschossen. Der 40-Jährige hatte in der Nacht zum Dienstag laut …

Kein Koalitionspartner für AKP in der Türkei in Sicht

Der türkische Präsident Erdogan hatte auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit für das von ihm und der AKP angestrebte Präsidialsystem mit ihm selber an der Spitze gehofft. Foto: Tolga Bozoglu Der türkische Präsident Erdogan hatte auf eine …

Cisinski-Preis für Autor Manfred Ladusch

Der sorbische Schriftsteller Manfred Ladusch bekommt den diesjährigen Cisinski-Preis der Stiftung für das sorbische Volk. Das Kuratorium würdigt damit nach Angaben vom Dienstag in Bautzen das Lebenswerk des 1941 geborenen Ladusch.

Neuer Gesetzentwurf: Abgeordnete wollen geschäftsmäßige Sterbehilfe bestrafen

Lange war es ruhig geworden um das Thema Sterbehilfe, doch nun wird es konkret: Die Abgeordneten von Union, SPD, Grünen und Linken streben an, die „geschäftsmäßige“ Förderung der Sterbehilfe unter Strafe zu stellen.

Pina Bausch Tanztheater bringt im September neue Stücke

Tanztheater Pina Bausch. Foto: Caroline Seidel/Archiv Tanztheater Pina Bausch. Foto: Caroline Seidel/Archiv Rund sechs Jahre nach dem Tod der Choreographin Pina Bausch bringt das Tanztheater Wuppertal erstmals neue Stücke heraus.

Aktivisten: Syrische Rebellen erobern Armeestützpunkt in Daraa

Im südsyrischen Daraa hat vor mehr als vier Jahren der Aufstand gegen Assad begonnen. Nun muss seine Armee dort laut Aktivisten eine schwere Niederlage hinnehmen. © Str Umkämpfte Region Daraa. Die syrische Armee hat hier wohl eine …

Elf Angeklagten droht weiterhin Todesstrafe

Den elf Hauptangeklagten droht für ihre Beteiligung an der Stadionkatastrophe im ägyptischen Port Said weiterhin die Todesstrafe. Ein Gericht in der Hauptstadt Kairo hielt die Mitte April gesprochenen Urteile nach der Prüfung …

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar: Sieg für NRW, Niederlage fürs Klima

Erleichterung im rheinischen Revier: Die Klima-Abgabe auf alte Kraftwerke, mit der Wirtschaftsminister Gabriel die Branche zur Kohlendioxid-Einsparung zwingen wollte, ist faktisch vom Tisch.

Arzneimittelatlas der Pharma-Unternehmen: Arzneimittel-Ausgaben im vergangenen Jahr deutlich

Die Ausgaben für Arzneimittel sind nach Angaben des neuen Arzneimittelatlasses um fast zehn Prozent gestiegen. Für den vergleichsweise starken Anstieg gibt es mehrere Gründe.

Steinbrück beendet umstrittene Beratertätigkeit 

Kiew – Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück beendet seine Beratertätigkeit für die Ukraine. Die Aufgaben in Kiew seien mit seinem Bundestagsmandat unvereinbar, wurde als Grund für die Entscheidung genannt. © dpa Peer …

Vereinte Nationen schlagen Alarm: 2015 schon mehr als 100.000 Menschen über das Mittelmeer geflohen

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit Jahresbeginn schon mehr als 100.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa geflohen. Ziel sei in den allermeisten Fällen Italien oder Griechenland.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Griechenland-Rettung Risse in der Machtmaschine

Es ist bekannt, dass die Sozialdemokraten eine heimliche Neigung zur Opposition hegen.

Haschisch, Autokorsos und Rentenrecht: Der Bundestag beantwortet jede Petition

Nicht nur die Regierung und die Abgeordneten, jeder kann dem Bundestag neue Gesetze vorschlagen oder dringende Anliegen vortragen. Immer mehr Bürger machen von diesem Recht Gebrauch – teils mit kuriosen, teils mit ernsten Ideen.

Wieviel Hilfe ist beim Sterben erlaubt?

Sterbehilfe ist ein Thema, das viele betrifft, das jeden treffen kann – und das so manche Fragen aufwirft: Wann ist Sterbehilfe aktiv, wann passiv? Was ist erlaubt, was verboten? Und was bedeutet Beihilfe zum Suizid? Frank …

Polizei: Harte Kritik an Vertrauensstelle der Bundespolizei

Reinhold Robbe (SPD), von 2005 bis 2010 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, hat im NDR die Einrichtung einer „Vertrauensstelle“ bei der Bundespolizei als „Quatsch“ und „Ausdruck der Hilflosigkeit“ bezeichnet.

Kommentar: Allg. Zeitung Mainz: Gefahren / Kommentar zur Bundeswehr

Mehr als 2000 Bundeswehrsoldaten sind dieser Tage an einer Nato-Übung in Polen beteiligt; es geht um eine neue schnelle Eingreiftruppe.

Hoffen auf den Kurden-Obama

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan war im Wahlkampf 367 Stunden und 23 Minuten im türkischen Fernsehen auf Sendung, seinem Bezwinger Selahattin Demirtaş genügten …

Kisslers Konter: Der Fall Betül Ulusoy – Kopftuch und deutscher Staatsdienst schließen sich aus

Eine Muslimin darf mit Kopftuch ihr Referendariat auf dem Bezirksamt Neukölln antreten, aber nicht nach außen tätig sein. Der fade Kompromiss wird die Debatte nicht beenden. Letztlich muss der Staat auf einer Loyalität bestehen, …

Marine erhält neue Kampfschiffe

Das Verteidigungsministerium hat ein weiteres Milliardenprojekt bekannt gegeben. Die Bundeswehr soll mindestens vier Mehrzweckkampfschiffe bekommen.

Presseschau: neues deutschland: Kindertheater-Chef streitet mit Berliner Senat um 700.000 Euro

Kinder und Jugendliche ziehen im Streit um Kulturetats immer den Kürzeren, meint Thomas Sutter, Geschäftsführer des Musiktheaters Atze in Berlin.

Kommentar von Berthold Kohler zu Griechenlands Schuldenkrise

Die Regierung Tsipras setzt darauf, dass die anderen Euro-Staaten gar nicht anders können, als Griechenland zu alimentieren. Die EU und ihre Institutionen sind an der Verfestigung dieses Glaubens nicht unschuldig.

Primärüberschuss: Zentraler Punkt der Griechenland-Krise

Vor fünf Jahren stand Griechenland wegen überbordender Staatsschulden vor der Pleite.

Wahl in der Türkei: Nach AKP-Pleite: Wer kann mit wem?

Die islamisch-konservative AKP kann in der Türkei nicht alleine regieren. Die Oppositionsparteien halten sich zurück. Nur eine von ihnen bezieht klar Stellung – allerdings gegen die AKP.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Berliner Kopftuch-Konflikt:

Es kommt also nicht darauf an, was die Frauen auf dem Kopf, sondern darauf, was sie in ihm haben – so lange sie sich zu diesem Staat, zu dieser Gesellschaft bekennen, sind sie mit und ohne Kopftuch willkommen.

Hintergrund: Was fordern die Gläubiger von den Griechen?

Die Forderungen der Euro-Staaten an das klamme Mitgliedsland Griechenland im Überblick: …

Abitur ist nicht gleich Abitur Antwort auf

Stuttgart – Ginge es nach Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth, würden die sächsischen Leistungsanforderungen für alle Gymnasiasten in Deutschland verbindlich. Schülervergleichsstudien wie Pisa oder Timss zeigen, dass in …