Kategorie: politik

Der Krieg, den keiner will

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Tagelang war das Artilleriefeuer von der nahen Front auch in Mariupol zu hören gewesen; viele Stunden am Tag explodierten zuletzt wieder Granaten, wo die Waffenruhe …

Schwere Pleite für Obama im US-Kongress

Nur noch rund 18 Monate verbleiben Obama im Weißen Haus. Bis zum Ende seiner Amtszeit will er ein umfassendes Handelsabkommen mit elf Pazifikstaaten durchboxen. Doch nun stellt ihm der Kongress bei dem wichtigen Vorhaben ein Bein …

Deutsche zur Zukunft Griechenlands geteilter Meinung

Berlin (dpa) – Die Frage eines Verbleibs Griechenlands im Euro-Raum spaltet die Deutschen. Eine Umfrage des Instituts TNS-Emnid für das Nachrichtenmagazin «Focus» ergab eine knappe Mehrheit dafür, dass die Griechen weiter mit Euro zahlen.

NOZ: Interview mit Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Osnabrück (ots) – CDU-/CSU-Fraktionsvorsitzender hält „Ungereimtheiten“ im Fall Edathy nach wie vor für groß „Jemand in der SPD lügt“ – Kauder fordert mit Blick auf Zeugenaussagen der sozialdemokratischen Parteispitze „Klärung …

Handel   Schwere Pleite für Obama im US-Kongress

Handel   Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama bekommt vom Kongress vorerst keine größeren Spielräume zum Abschluss wichtiger Handelsabkommen. Es ist eine herbe persönliche Niederlage für den Präsidenten, der sich …

Museumsnacht in Dresden – Von Zügen und Energie Whistleblower-Skulptur auf dem Dresdner

Dresden. Am Sonnabend zog die Museumssommernacht Dresden Tausende zuerst auf die Straßen und dann in die über 45 teilnehmenden Museen. Zu sehen gab es einiges: Von der Kulturgeschichte des Tanzens über Bilder vom Sport bis hin zu …

Bericht: Moskau will EU-Ukraine-Freihandelszone ausbremsen

Die EU wehrt sich offenbar gegen einen Vorstoß Russlands, die geplante Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Ukraine auszuhebeln: Am 3. Juni schickte Moskau laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Der …

Flüchtlinge: Altkanzler Schmidt für EU-Seepolizei im Mittelmeer

Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat sich vor dem Hintergrund der Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer für eine europäische Seepolizei mit schnellen Eingreiftruppen ausgesprochen. “Europa braucht eine gemeinsame Seepolizei mit …

Umfrage-Ergebnis: Deutsche möchten Patienten Zugang zu Cannabis erleichtern

Die übergroße Mehrheit der Deutschen fordert eine Cannabis-Freigabe für Kranke, das hat eine SPIEGEL-Umfrage ergeben. Für Betroffene gibt es derzeit kaum einen legalen Zugang zu der Droge.

SPD-Linke: Neue Plattform im alten Theater

Zu ihrer Jahreskonferenz 2015 trifft sich am Wochenende die SPD-linke Magdeburger Plattform in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt. Die Sozialdemokraten wollen dort unter anderem »den anstehenden Parteikonvent inhaltlich …

Grexit? Linke warnt, Unionsflügel drängt

Berlin. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Ringens um das von den Gläubigern blockierte Kreditprogramm für Griechenland ist hierzulande die Debatte über ein mögliches Ausscheiden Athens aus dem Euro neu entfacht worden. Der so …

Cyber-Vergeltung für Cyber-Angriffe Antwort auf

Berlin/Stuttgart – Deutschland ist im Krieg. 24 Stunden am Tag. Sieben Tage in der Woche. Verwickelt in unerbittliche Kämpfe. Gegen einen schnell und unerbittlich zuschlagenden Gegner. Einem, der aus dem Verborgenen agiert. Und: …

Während der Lateinamerikareise: Papst trifft erstmals Schwulen-Aktivisten

Papst Franziskus hat schon einige Tabus im Verhältnis der Kirche zur Homosexualität gebrochen, ohne allerdings die offizielle katholische Lehre zu ändern. Nun geht er noch einen Schritt weiter. Zum ersten Mal wird ein Papst einen …

McAllister erwartet britisches EU-Referendum bis Anfang 2017

Nach Einschätzung des EU-Abgeordneten David McAllister (CDU) sollte das angekündigte Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU zu einem möglichst frühen Zeitpunkt durchgeführt werden: “Es spricht manches dafür, …

US-Politiker Jeb Bush hält EU-Austritt Griechenlands für denkbar

Washington. Der designierte US-Präsidentschaftsbewerber Jeb Bush hält einen Austritt Griechenlands aus der Europäischen Union für möglich. Es gebe zwar “Bedenken wegen der systemischen Risiken” bei einem Austritt, so Bush in einem …

Rheinische Post: Gewerkschafts-Chef Vassiliadis fordert Geld für Reserve-Kraftwerke

Düsseldorf (ots) – Die Gewerkschaft IG BCE weist einen „Spiegel“-Bericht zurück, wonach eine Milliarden-schwere Abwrackprämie für Braunkohle-Kraftwerke geplant ist. „Es gibt keine Absicht, jetzt Stilllegungen aus wirtschaftlichen …

Griechenland-Frage wird für Merkel zur Machtfrage Antwort auf

Berlin – Die Griechenland-Frage wird zur Machtfrage: Noch nie in der Amtszeit der Bundeskanzlerin ist der Regierungschefin so viel offener Widerstand entgegengeschlagen. Die Abgeordneten befürchten, Angela Merkel könnte zu …

Schengen-Abkommen wird 30: Festakt in Luxemburg

Schengen (dpa) – Mit einem Festakt wird heute in Luxemburg der 30. Jahrestag des Schengener Abkommens für ein Europa ohne Grenzen gefeiert.

Bericht: Kindern ohne Impfschutz droht bei Masernausbruch Kita-Verbot

Im Kampf gegen die Masern legt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine härtere Gangart gegen Impfkritiker ein: Kinder ohne Impfschutz sollen künftig von Kita, Schule oder Hort ausgeschlossen werden können, wenn dort die …

Kampf zwischen arm und bitterarm

Im Westen Myanmars tobt ein Konflikt zwischen radikalen Buddhisten und Mitgliedern der muslimischen Minderheit, der Rohingyas. Es ist auch ein Verteilungskampf, denn die Menschen dort sind arm – Muslime wie Buddhisten. Von Udo …

„Die Ehe für alle ist ein wichtiges Zeichen“

Der Christdemokrat Heiner Geißler spricht im Interview über die Vielfalt von Lebensbündnissen, die Macht des Gewissens und die Ehe als „gefährlichen Ort“.

Bundestags-Hacker kamen per E-Mail

Berlin. Das Computersystem des Bundestages soll nach Erkenntnissen von Ermittlern mit Hilfe von E-Mai…

Kanzleramt mit langer Leitung

Berlin. Abhören unter Freunden, das geht gar nicht – wie wir von Angela Merkel wissen. Vom Missbrauch ihres Kanzlerinnen-Handys durch den US-Geheimdienst NSA ist sie um so mehr enttäuscht, weil sie sich noch gern daran erinnert, …

BERLINER MORGENPOST: Wer im Glashaus sitzt/Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Die Blamage ist riesengroß. Dass Hacker mit ihrem Cyber-Angriff tief in das Computersystem des Bundestags eingedrungen sind und damit ein riesiges Leck in die Kommunikation der Abgeordneten gerissen hat, ist ein alarmierender …

Frankfurter Zeitung 13.06.1915: Der Aufbau deutscher Kriegsgefangenenlager

Der Bau der Kriegsgefangenenlager schafft ungeahnte Herausforderungen. Die Frankfurter Zeitung berichtet am 13. Juni 1915 detailliert über die Bauweise der Unterkünfte.

De Maizière: Verfassungsschutz kann Bundestag helfen

Innenminister Thomas de Maizière bietet die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz an. Foto: Wolfgang Kumm Innenminister Thomas de Maizière bietet die Hilfe des Bundesamts für Verfassungsschutz an. Foto: Wolfgang Kumm …

Vorratsdatenspeicherung im Bundestag: Harter Tag für Heiko Maas

Das Gesetz zwingt Internetprovider und Telekommunikationsunternehmen, sogenannte Verkehrsdaten zu speichern. Daraus lässt sich rekonstruieren, wer wann und wo mit wem telefoniert hat Foto: Jens Büttner Das Gesetz zwingt …

Unesco verurteilt Angriff auf Altstadt von Sanaa

Sanaa (AFP) Die UN-Kulturorganisation Unesco hat einen mutmaßlichen Luftangriff auf das historische Zentrum der jemenitischen Hauptstadt Sanaa verurteilt. Sei sei zutiefst erschüttert über die fünf Todesopfer und die Zerstörungen …

Alles gewusst und doch nichts geändert

Schon 2006 will Ex-BND-Chef Uhrlau das Kanzleramt informiert haben: Die Amerikaner nutzen uns nur aus. Wie er sonst die NSA-Affäre erlebte von  Lisa Caspari …

35-Jähriger gesteht Drogenkügelchen vergraben zu haben

Ein 35-Jähriger, der 150 Drogenkügelchen vergraben haben soll, hat vor dem Berliner Landgericht gestanden. Er habe das Rauschgift unter der Fensterzeile eines Hotels im Schnee versteckt, erklärte der Angeklagte am Freitag zu …

Berlin stimmt nicht für Homo-Ehe

Berlin enthielt sich bei der Abstimmung über die Homo-Ehe. Foto: Gregor Fischer Berlin enthielt sich bei der Abstimmung über die Homo-Ehe. Foto: Gregor Fischer Berlin hat sich bei der Abstimmung über die Ehe für …

Agents of Freedom

Everywhere in the world, NGOs are being put under pressure by autocrats and nationalists. Ultimately, the enemy is always the same – the West. von  Alice Bota , Angela Köckritz , Jörg Lau und Jan Roß …

Agenten der Freiheit

NGOs werden überall auf der Welt von Autokraten und Nationalisten unter Druck gesetzt. Der Feind ist am Ende immer der gleiche – der Westen. von  Alice Bota , Angela Köckritz , Jörg Lau und Jan Roß …

Preußen-Museum Wesel schließt bis Anfang 2016

Das Museum öffnet erst im Jahr 2016 wieder. Foto: Armin Fischer/Archiv Das Museum öffnet erst im Jahr 2016 wieder. Foto: Armin Fischer/Archiv Das Preußen-Museum in Wesel wird wegen Umbauarbeiten für rund ein halbes Jahr …

Nordkoreas Kim Jong Un hat keine Zeit für Peking

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Bisher gehörte China zu den wenigen Ländern, in denen das Regime in Pjöngjang noch auf Verständnis hoffen konnte. Foto: KCNA/EPA Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Bisher gehörte China zu den …

Hintergrund: Diese Regeln schreibt das IT-Sicherheitsgesetz vor

Das IT-Sicherheitsgesetz soll wichtige Infrastrukturen besser vor digitalen Angriffen schützen. Dazu sind einige neue Regeln geplant.

In der Klasse mit Emma und Lukas

In Berlin ist die Zahl der Grundschulkinder mit Migrationshintergrund erstmals wieder leicht zurückgegangen. Deren Anteil lag im Schuljahr 2013/2014 bei 37,6 Prozent, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales am …

Mehr Spenden, bitte

Berlin kann auch anders: Eine richtige Vorzeigebaustelle gibt es da im Zentrum der Stadt, alles läuft wie am Schnürchen. Ganz anders etwa als am BER, obwohl genauso umstritten. Nur zwei Jahre brauchte es von der Grundsteinlegung …

Kommentar: RNZ: Vertagt – Kommentar zur Zusage des Bundes bei der Flüchtlingshilfe

Auch wenn die Details vertagt wurden und noch lange darüber gestritten wird.

Pussy-Riot-Mitglied in Moskau verhaftet

Weil sie am Kreml eine russische Flagge nähten und Gefängnisuniformen trugen, sind zwei Aktivistinnen festgenommen worden. Eine davon war bereits zwei Jahre in Haft.

Massive Aufrüstung   Baut Putin an einem neuen Imperium?

Massive Aufrüstung   Präsident Wladimir Putin Mehr zum Thema Die Sehnsucht nach einem Großmachtstatus wie zu Sowjetzeiten sitze tief, wie die Annexion der Krim und der „Hurra-Patriotismus“ vieler Russen zeigten, schreiben …

Internet: Angriff auf Bundestags-IT ein Debakel: Ex-Innenminister Schily beklagt auf Potsdamer

In der brandenburgischen Landeshauptstadt ist am Freitagnachmittag die Potsdamer Konferenz für nationale Cyber-Sicherheit zu Ende gegangen.

Bellingcat kontert Kritik mit neuen Satellitenbildern

Die Recherchegruppe ist für den Vorwurf, Russland habe Fotos manipuliert, scharf kritisiert worden. Jetzt legt Bellingcat weitere angebliche Belege dafür vor.

Plasmatherapie: Start-ups made in Niedersachsen: Plasmatherapie zur Wundheilung kann Millionen

Das junge Unternehmen Cinogy ist für Professor Hans Georg Näder ein Erfolgsmodell – das Ausbrüten von Start-ups made in Niedersachsen.

Österreich stoppt neue Asylverfahren

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ( ÖVP ) hat angekündigt, keine neuen Asylverfahren mehr einleiten zu wollen. Künftig sollen Anträge zwar …

Faymanns gefährlicher Tabubruch

Die zwei Landtagswahlen vom 31. Mai haben Österreichs Innenpolitik mehr verändert, als es anfangs den Anschein hatte. Der SPÖ droht ein Glaubwürdigkeitsverlust. FPÖ wurde in die Regierungskoalition geholt. Kantersiege der rechten …

Kim allein auf der Welt

»Er ist sehr beschäftigt«, lassen Mitstreiter wissen. Kim Jong Un will im Oktober selbst das Ende der japanischen Kolonialherrschaft feiern. Angeblich deshalb schlägt der »Große Führer« der Volksrepublik Korea eine Einladung …

Ärger statt Krönung: „Unsägliches Verhalten“: Wie Armin Laschet die Noten-Affäre um die Ohren fliegt

Eigentlich wollte sich Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet morgen auf dem Essener Parteitag als großer Reformer feiern lassen. Doch nun begleiten ihn mächtiger Ärger und seine Noten-Affäre ins Ruhrgebiet.

Kulturpolitik: Grütters kritisiert Mutlosigkeit des deutschen Films

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat vor der Verleihung des 65. Deutschen Filmpreises die Mutlosigkeit deutscher Regisseure beklagt.

Beate Zschäpes Zwist mit Verteidigerin: Wohlformuliertes Misstrauen

Beate Zschäpe will ihre Verteidigerin Anja Sturm loswerden. Anders als beim ersten Versuch ist ihr Antrag diesmal deutlich und klar formuliert. Einen Gefallen hat sie sich damit aber nicht getan.