Kategorie: politik

Klaasohm auf Borkum: Ist die Gewalt gegen Frauen jetzt vorbei? Podcast

Auf der Nordseeinsel Borkum gehörte Gewalt zur Tradition: Frauen wurden auf offener Straße von kostümierten Männern geschlagen. Hier berichtet NDR-Reporter Gunnar Krupp, was seine Recherche zum Klaasohm ausgelöst hat.

Klaasohm auf Borkum: Ist die Gewalt gegen Frauen jetzt Geschichte? – Podcast

Auf der Nordseeinsel Borkum gehörte Gewalt zur Tradition: Frauen wurden auf offener Straße von kostümierten Männern geschlagen. Hier berichtet NDR-Reporter Gunnar Krupp, was seine Recherche zum Klaasohm ausgelöst hat.

News des Tages: Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal, Krieg in Syrien, Wahlen in Rumänien

Rumäniens Präsidentschaftswahl muss wiederholt werden – Moskau hatte seine Finger im Spiel. Außerdem: Kanzler Scholz vor dem Cum-ex-Ausschuss. Und Syriens Diktator Assad vor dem Sturz. Das ist die Lage am Freitagabend.

Nachhaltige Politik: Politiker müssen sich diese Frage stellen: Wer werde ich gewesen sein? – Kolumne

Angela Merkel muss es ertragen, heute aktive Politiker werden es ertragen müssen: Dass ihr Handeln danach beurteilt wird, ob sie die Zukunft genügend im Blick behalten haben. Den meisten droht ein verheerendes Urteil.

FDP-Chef Christian Lindner steht als Trickser da – hat die Partei mit ihm noch eine Zukunft?

Die Glaubwürdigkeit der FDP ist schwer beschädigt, Christian Lindner steht als Trickser da. Hat die Partei mit ihm noch eine Zukunft?

Klaasohm-Brauch und krude politische Traditionen: Gelebtes Brauchtum – Glosse

Nach dem Skandal um den Borkumer Klaasohm-Brauch kommen immer mehr seltsame Rituale ans Licht. Sie reichen bis in die Spitzenpolitik.

FDP: Chef der Friedrich-Naumann-Stiftung Karl-Heinz Paqué empfiehlt Javier Milei als Vorbild

Der Chef der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, Karl-Heinz Paqué, empfiehlt die Entschlossenheit des rechtslibertären Präsidenten Argentiniens als Vorbild. Allerdings nur in der Wirtschaftspolitik.

Finanzminister Jörg Kukies: Minister für den schönen Schein

Als neuer Chef im Finanzministerium soll Jörg Kukies Normalität simulieren und den Eindruck aufrechterhalten, Rot-Grün könne weiter regieren. Durchsetzen aber kann Kukies: nichts.

Deutschland und die Ukraine: Friedrich Merz und Olaf Scholz machen Wahlkampf im Zeichen des Krieges

Dürfen Olaf Scholz und Friedrich Merz mit dem Ukrainekrieg Wahlkampf machen? Sie müssen sogar! Sie sollten ehrlich und klar sagen, was auf die Deutschen zukommt.

Angela Merkel vor Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Eine Zeugin als Star

Als Kanzlerin trug sie die Gesamtverantwortung für die chaotische Flucht der Deutschen aus Kabul. Als letzte von 111 Zeugen des Afghanistan-Untersuchungsausschusses versuchte Angela Merkel nun gar nicht erst, die Dinge schönzureden.

Angela Merkel nennt Afghanistan-Abzug »ein furchtbares Scheitern«

Als Kanzlerin trug sie die Gesamtverantwortung für die chaotische Flucht der Deutschen aus Kabul. Als letzte von 111 Zeugen des Afghanistan-Untersuchungsausschusses versuchte Angela Merkel nun gar nicht erst, die Dinge schönzureden.

News: Cum-Ex-Affäre, Olaf Scholz, Friedrich Merz, Grüne

Der Kanzler sagt als Zeuge aus. Friedrich Merz findet die Grünen nicht mehr ganz so schlimm. Und die Grüne Jugend macht auf FDP. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Christian Lindner warnt Friedrich Merz vor Nähe zu Robert Habeck

Friedrich Merz nähert sich im Wahlkampf den Grünen. Das darf nicht sein, findet FDP-Ampelsprenger Christian Lindner und wendet sich per Video an den CDU-Vorsitzenden.

Christian Lindner warnt »lieben Friedrich Merz« vor Nähe zu Robert Habeck

Friedrich Merz nähert sich im Wahlkampf den Grünen. Das darf nicht sein, findet FDP-Ampelsprenger Christian Lindner und wendet sich per Video an den CDU-Vorsitzenden.

So plante der frühere Grüne-Jugend-Vorstand den Bruch mit der Partei

Drehbuch für den Ausstieg: Interne Unterlagen zeigen, wie der frühere Vorstand der Grünen Jugend den Bruch mit der Mutterpartei suchte und eine neue linke Bewegung vorbereitete.

Peter Altmaier, Franziska Brantner und Marco Scheel im Spitzengespräch: »Die Party in Deutschland ist vorbei«

Politik trifft auf Praxis: Im SPIEGEL-Talk streiten Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Grünenchefin Franziska Brantner und Unternehmer Marco Scheel über staatliche Subventionen, bürokratischen Irrsinn und Wege aus der Krise.

Wirtschaft: Peter Altmaier, Franziska Brantner und Marco Scheel über die Krise – »Party ist vorbei«

Politik trifft auf Praxis: Im SPIEGEL-Talk streiten Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Grünenchefin Franziska Brantner und Unternehmer Marco Scheel über staatliche Subventionen, bürokratischen Irrsinn und Wege aus der Krise.

Wirtschaft: Peter Altmaier, Franziska Brantner und Marco Scheel über Wege aus der Krise

Politik trifft auf Praxis: Im SPIEGEL-Talk streiten Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Grünenchefin Franziska Brantner und Unternehmer Marco Scheel über staatliche Subventionen, bürokratischen Irrsinn und Wege aus der Krise.

Peter Altmaier, Franziska Brantner und Marco Scheel im Spitzengespräch: »Die Party in Deutschland ist vorbei«

Politik trifft auf Praxis: Im SPIEGEL-Talk streiten Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Grünenchefin Franziska Brantner und Unternehmer Marco Scheel über staatliche Subventionen, bürokratischen Irrsinn und Wege aus der Krise.

Social-Media-Verbot unter 16 Jahren in Australien: Wie würde das in Deutschland funktionieren?

Australiens Regierung will Kinder und Jugendliche aus Social Media aussperren. Ein Vorbild für Deutschland? Die SPIEGEL-Redakteurinnen Aleksandra Janevska und Kristin Haug streiten über die Vor- und Nachteile.

Social-Media-Verbot unter 16 Jahren in Australien: Auch in Deutschland? Die Vor- und Nachteile

Australiens Regierung will Kinder und Jugendliche aus Social Media aussperren. Ein Vorbild für Deutschland? Die SPIEGEL-Redakteurinnen Aleksandra Janevska und Kristin Haug streiten über die Vor- und Nachteile.

Social-Media-Verbot unter 16 Jahren in Australien: Ein Vorbild für Deutschland?

Australiens Regierung will Kinder und Jugendliche aus Social Media aussperren. Ein Vorbild für Deutschland? Die SPIEGEL-Redakteurinnen Aleksandra Janevska und Kristin Haug streiten über die Vor- und Nachteile.

Social-Media-Verbot unter 16 Jahren in Australien: Ein Vorbild für Deutschland?

Australiens Regierung will Kinder und Jugendliche aus Social Media aussperren. Ein Vorbild für Deutschland? Die SPIEGEL-Redakteurinnen Aleksandra Janevska und Kristin Haug streiten über die Vor- und Nachteile.

Paragraf 218: FDP erteilt Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen vorerst eine Absage

Es musste erst die Ampel zerbrechen, damit SPD und Grüne einen Antrag zur Neuregelung von Abtreibungen vorlegen. Bei der emotional geführten Debatte im Bundestag erteilt die FDP einer Legalisierung vorerst eine Absage.

Paragraf 218: FDP erteilt Legalisierung von Abtreibungen vorerst eine Absage

Es musste erst die Ampel zerbrechen, damit SPD und Grüne einen Antrag zur Neuregelung von Abtreibungen vorlegen. Bei der emotional geführten Debatte im Bundestag erteilt die FDP einer Legalisierung vorerst eine Absage.

CDU will ein eigenes Digitalministerium schaffen – Pläne für neue Regierung

Branchenvertreter fordern es schon seit Langem – nach der Bundestagswahl könnte es erstmals ein eigenes Digitalministerium geben.

Digitalisierung: CDU plant eigenes Digitalministerium nach der Bundestagswahl

Branchenvertreter fordern es schon seit Langem – nach der Bundestagswahl könnte es erstmals ein eigenes Digitalministerium geben.

Afghanistan: Angela Merkel äußert sich zufrieden über Ablauf des Abzugs

Bei ihrer Vernehmung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss lobt Angela Merkel die Räumung von Camp Marmal im Jahr 2021. Ein Scheitern wirft sie der internationalen Gemeinschaft vor.

Angela Merkel äußert sich zufrieden über Ablauf des Afghanistan-Abzugs

Bei ihrer Vernehmung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss lobt Angela Merkel die Räumung von Camp Marmal im Jahr 2021. Ein Scheitern wirft sie der internationalen Gemeinschaft vor.

News des Tages: Staatskrise in Frankreich, Reichtum, Klaasohm auf Borkum

Warum Staatskrisen gerade trenden. Wie aus 100 Euro eine Milliarde wird. Und was heute auf Borkum passiert. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

CDU: Carsten Linnemann relativiert Friedrich-Merz-Aussagen über Zusammenarbeit mit Grünen

CDU-Chef Friedrich Merz nähert sich im Wahlkampf den Grünen an. Generalsekretär Carsten Linnemann fängt die Äußerungen wieder ein, nicht zum ersten Mal. Diesmal geht es um die künftige Rolle von Robert Habeck.

Die Linke will sich auf Kampf gegen steigende Lebenshaltungskosten fokussieren

Die Linkspartei hat sich nach Haustürgesprächen neben einem Mietenstopp für einen weiteren Schwerpunkt im Wahlkampf entschieden. Das Thema Migration spielt keine zentrale Rolle – aus Gründen.

Cem Özdemir berichtet von massiver Einschüchterung durch türkische Nationalisten

Sein Einsatz für die Armenien-Resolution 2016 habe sein Leben »in ein Davor und ein Danach verändert«: Bundesminister Cem Özdemir spricht über jahrelange Drohungen gegen ihn und seine Familie.

Paragraf 218: Gebt den Frauen Selbstbestimmung beim Schwangerschaftsabbruch – Kommentar

Der Bundestag diskutiert die Abschaffung von Paragraf 218. Die Union sollte dringend helfen, Abtreibungen endlich zu entkriminalisieren – oder will sie lieber Zwangssterilisationen für Männer festschreiben?

Schuldenbremse: Friedrich Merz zeigt sich erneut gesprächsbereit

Das dürfte man bei SPD und Grünen gern hören: CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Reform der Schuldenbremse demonstrativ nicht aus. An Wirtschaftsminister Robert Habeck sendet er eine persönliche Botschaft.

News: Angela Merkel, Abtreibungsrecht, Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht

Die Altkanzlerin wird zum Afghanistan-Abzug befragt, im Bundestag geht es um Abtreibungen, und Sahra Wagenknecht bittet an Bord. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Ukraine-Krieg: Friedrich Merz nennt Gedankenspiele von Annalena Baerbock unverantwortlich

Die Frage steht im Raum: Wer überwacht den Frieden, wenn Russland und die Ukraine Waffenstillstand schließen? Außenministerin Baerbock schließt den Einsatz der Bundeswehr nicht aus. CDU-Chef Merz sieht es ganz anders.

Ukraine-Krieg: Friedrich Merz nennt Gedankenspiele von Außenminister Annalena Baerbock unverantwortlich

Die Frage steht im Raum: Wer überwacht den Frieden, wenn Russland und die Ukraine Waffenstillstand schließen? Außenministerin Baerbock schließt den Einsatz der Bundeswehr nicht aus. CDU-Chef Merz sieht es ganz anders.

Bundeswehr: Bundesregierung will Rüstungsindustrie stärken

Geplant wurde die neue Sicherheitsstrategie noch in der Ampel, erst jetzt wurde sie fertig. Künftig sollen mehr Rüstungsgüter schneller produziert werden. Das Ziel: Deutschland soll »schnellstmöglich wehrhaft« werden.

Bundeswehr: Bundesregierung beschließt neue Strategie für Rüstungsindustrie

Geplant wurde die neue Sicherheitsstrategie noch in der Ampel, erst jetzt wurde sie fertig. Künftig sollen mehr Rüstungsgüter schneller produziert werden. Das Ziel: Deutschland soll »schnellstmöglich wehrhaft« werden.

FDP: Wie sich Christian Lindner an Elon Musk und Javier Milei orientiert – Podcast

Christian Lindner hält sich an der Spitze der FDP, trotz der Skandale seit dem Ampel-Aus. Denn was wäre die Partei ohne ihn? SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann erklärt, wie Lindner jetzt das Schlimmste verhindern will.

FDP: Wie sich Christian Lindner an Elon Musk und Javier Milei orientiert

Christian Lindner hält sich an der Spitze der FDP, trotz der Skandale seit dem Ampel-Aus. Denn was wäre die Partei ohne ihn? SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann erklärt, wie Lindner jetzt das Schlimmste verhindern will.

News des Tages: Olaf Scholz, Jan Marsalek, Spotify „Wrapped 2024“

Die Opposition greift im Bundestag den Kanzler an, der geht in die Offensive. In London läuft ein spektakulärer Spionageprozess mit Jan Marsalek im Zentrum. Kinder sind in Mathe Durchschnitt. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Olaf Scholz im Bundestag: Der Kanzler darf wieder Sozi sein

Auf einmal wirkt der Kanzler wie befreit. Nach der Trennung von der FDP tritt Olaf Scholz im Bundestag so rauflustig auf wie selten. Im Wahlkampf braucht nun er die Polarisierung.

Olaf Scholz: Patzer beim Thema Südkorea – Opposition nutzt Steilvorlage

Der Kanzler schaltete bei der Regierungsbeauftragung auf Attacke. Bei der Lage in Südkorea war Olaf Scholz allerdings nicht ganz auf dem aktuellen Stand. Eine Steilvorlage für die Opposition.

Annalena Baerbock: Deutsche Politiker reagieren auf Ukraine-Vorstoß

Es ist ein brisantes Gedankenspiel: Bundeswehrsoldaten könnten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine sichern. Außenministerin Annalena Baerbock erntet für diese Überlegung parteiübergreifend Skepsis und Kritik.

Olaf Scholz im Bundestag: Ein Kanzler im Kampfmodus – drei Erkenntnisse aus der Regierungsbefragung

Herbe Kritik an der Union, Häme gegen die FDP: So angriffslustig wie in dieser Regierungsbefragung hat man den Bundeskanzler selten erlebt. Lesen Sie die Höhepunkte im SPIEGEL-Minutenprotokoll.

Olaf Scholz im Bundestag: Scholz liefert sich Schlagabtausch mit der Opposition

Es geht um Energiepreise und den Taurus-Marschflugkörper: Im Parlament attackieren Union und FDP den Kanzler hart – und der wehrt sich. Lesen Sie die Höhepunkte im Liveblog des SPIEGEL-Politikteams.

Ricarda Lang über Zeit als Grünenchefin – »Hatte meine Unbekümmertheit verloren, sprach schablonenhaft«

Als Grünenchefin klagte Ricarda Lang über persönliche Angriffe und den enormen Stress in der Politik. Nach ihrem Rücktritt gewährte sie nun Einblicke in ihr neues Privatleben – und schaut auf ihre Zeit an der Parteispitze.

Ricarda Lang über Zeit als Grünen-Chefin: »Hatte meine Unbekümmertheit verloren, sprach schablonenhaft«

Als Grünenchefin klagte Ricarda Lang über persönliche Angriffe und den enormen Stress in der Politik. Nach ihrem Rücktritt gewährte sie nun Einblicke in ihr neues Privatleben – und schaut auf ihre Zeit an der Parteispitze.