Kategorie: politik

Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier ruft zu Zusammenhalt auf

Deutschland müsse zusammenstehen – angesichts der Tat von Magdeburg, aber auch vieler anderer Krisen, sagt Frank-Walter Steinmeier. Sehen Sie hier die Ansprache des Bundespräsidenten in voller Länge.

Weihnachtsansprache: Frank-Walter Steinmeier ruft zu Zusammenhalt auf

Deutschland müsse zusammenstehen – angesichts der Tat von Magdeburg, aber auch vieler anderer Krisen, sagt Frank-Walter Steinmeier. Sehen Sie hier die Ansprache des Bundespräsidenten in voller Länge.

Nach dem Anschlag in Magdeburg: Warum von Friedrich Merz so wenig zu hören ist

Wird der Anschlag von Magdeburg die öffentliche Debatte bis zur Bundestagswahl prägen? Unionskanzlerkandidat Merz hat seinen Leuten Zurückhaltung verordnet.

Anschlag von Magdeburg: Warum von Friedrich Merz so wenig zu hören ist

Wird der Anschlag von Magdeburg die öffentliche Debatte bis zur Bundestagswahl prägen? Unionskanzlerkandidat Merz hat seinen Leuten Zurückhaltung verordnet.

Friedrich Merz, Robert Habeck, Alice Weidel: Die politischen Aufsteiger des Jahres 2024

Ein Christdemokrat und ein Grüner werden nach langem Warten Kanzlerkandidaten. Ein TikTok-Star steigt bei der zerzausten Linken auf. Beim BSW gibt es eine, die Wagenknecht standhält. Der Überblick.

Frank-Walter Steinmeier ruft in seiner Weihnachtsansprache zu Zusammenhalt auf

Wegen des Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt musste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine diesjährige Weihnachtsansprache zweimal aufzeichnen. Darin spricht er über die Tat von Magdeburg – und das Ende der Ampel.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft in seiner Weihnachtsansprache zu Zusammenhalt auf

Wegen des Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt musste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine diesjährige Weihnachtsansprache zweimal aufzeichnen. Darin spricht er über die Tat von Magdeburg – und das Ende der Ampel.

Magdeburg: Wie die AfD mit der Todesfahrt auf dem Weihnachtsmarkt Wahlkampf macht

Drei Tage nach der Todesfahrt von Magdeburg ruft die AfD zur Kundgebung in der Stadt. Für ihren Wahlkampf instrumentalisiert Alice Weidel die Tat eines Mannes, der offenbar mit ihrer eigenen Partei sympathisierte.

Magdeburg: Die AfD macht Wahlkampf mit der Todesfahrt auf dem Weihnachtsmarkt

Drei Tage nach der Todesfahrt von Magdeburg ruft die AfD zur Kundgebung in der Stadt. Für ihren Wahlkampf instrumentalisiert Alice Weidel die Tat eines Mannes, der offenbar mit ihrer eigenen Partei sympathisierte.

Saskia Esken, Ricarda Lang, Christian Lindner: Die politischen Absteiger des Jahres

Zwei einstige Grünen-Hoffnungsträger geben auf. Der FDP-Chef führt seine Partei aus der Ampel und in den Umfragekeller. Die SPD-Vorsitzende sollte nicht im Wahlkampf auftreten. Der Überblick.

Diskussion übers Klimaziel: Warum der FDP-Vorschlag sein Ziel verfehlt, aber große Risiken birgt

Die Liberalen wollen, dass Deutschland erst 2050 klimaneutral wird, nicht mehr 2045. Der Industrie würde das nicht helfen. Dafür könnte es gleich die europäischen Ziele in Gefahr bringen.

Klimaziel-Diskussion: Warum der FDP-Vorschlag sein Ziel verfehlt, aber große Risiken birgt

Die Liberalen wollen, dass Deutschland erst 2050 klimaneutral wird, nicht mehr 2045. Der Industrie würde das nicht helfen. Dafür könnte es gleich die europäischen Ziele in Gefahr bringen.

Israel: Bundesregierung erlaubt Waffenexporte für mehr als 30 Millionen Euro

Zeitweise bremste die Bundesregierung bei Rüstungsverkäufen nach Israel. Doch in den vergangenen Wochen wurden Waffenexporte in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro genehmigt. Die Details sind nicht immer transparent.

Grüne und Stefan Gelbhaar: Bundestagsabgeordneter schreibt wegen Vorwürfen gegen ihn an die Basis in Pankow

Die Ombudsstelle der Grünen befasst sich mit Vorwürfen gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Nun schrieb der Berliner Direktkandidat an die Basis seines Kreisverbandes in Pankow. Dem SPIEGEL liegt die Mail vor.

Kritik an politischer Einflussnahme: EU gegen Musk

Der reichste Mann der Welt mischt sich in den Bundestagswahlkampf ein und lobt die AfD. Das sorgt in Brüssel für Empörung – und wirft Fragen auf zum Algorithmus seiner Plattform X.

Johannes Kahrs: Ermittlungen gegen früheren SPD-Abgeordneten eingestellt

Prominente Genossen sind zuletzt auf Distanz zum Hamburger SPD-Politiker Johannes Kahrs gegangen. Grund: dessen mögliche Verwicklung in die Cum-ex-Affäre. Nun entlastet ihn die Kölner Staatsanwaltschaft.

Renate Künast: Grünenpolitikerin nach Post über »palästinensischen Juden« Jesus in der Kritik

Die Grünenabgeordnete Renate Künast wollte Heuchelei in der Migrationsdebatte aufzeigen. Doch ihr Beitrag auf X sorgt für Empörung – auch in den eigenen Reihen.

Familienpolitik der Ampel: Kürzen statt Reform – sollen die Frauen das mal weiter alleine machen!

Die scheidende Regierung versprach eine moderne Familienpolitik, doch statt einer großen Reform wird nun kräftig gestrichen. Was die Maßnahmen über das angeblich neue Familienbild sagen.

CDU: Thorsten Frei will Bleiberecht von Migranten an Mindestverdienst knüpfen

Nur wer genug für eine Rente über Grundsicherung verdient, soll bleiben dürfen: Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei drängt auf eine schärfere Linie gegen Migranten. Bei der Rückkehr nach Syrien setzt er auf Freiwilligkeit.

SPD und FDP und Grüne nach Magdeburg: Bundespolitiker warnen vor Überbietungswettbewerb nach Anschlag

Nach dem Attentat eines saudi-arabischen Arztes auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg könnte der Bundestagswahlkampf härter werden. Noch üben sich viele in Zurückhaltung.

Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg: Innenministerin Faeser drängt auf Beschlüsse zur inneren Sicherheit

Sobald zur Tat in Magdeburg mehr Hintergründe klar seien, werde man daraus Schlüsse ziehen, sagt Innenministerin Faeser dem SPIEGEL. Doch schon jetzt drängt sie CDU und FDP, Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse zu geben.

Magdeburg: Innenministerin Faeser drängt auf Beschlüsse zur inneren Sicherheit

Sobald zur Tat in Magdeburg mehr Hintergründe klar seien, werde man daraus Schlüsse ziehen, sagt Innenministerin Faeser dem SPIEGEL. Doch schon jetzt drängt sie CDU und FDP, Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse zu geben.

Bundestagswahl 2025: Der Ton ist jetzt schon rau – aber ist das so schlecht?

Harte Auseinandersetzungen in der Politik können den Akteuren schaden, das zeigen Umfragen. Doch Streit ist nicht gleich Streit. Er kann auch nützlich sein.

Bündnis Sahra Wagenknecht will sich nach Bundestagswahl umbenennen

Das BSW will die Prominenz von Sahra Wagenknecht für die Bundestagswahl im Februar nutzen. Danach aber soll eine Veränderung im Namen her, sagt die Parteivorsitzende. Dann wird eine neue Bedeutung für das Kürzel BSW gesucht.

Bundestagswahl 2025: Parteien beschließen Fairnessabkommen für den Wahlkampf

»Fair, respektvoll und transparent«: So soll der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 aussehen. Darauf haben sich die meisten großen Parteien geeinigt. Zwei fehlen allerdings.

News: Elon Musk – der Möchtegern-Weltpräsident

Elon Musk ergeht sich in Allmachtsfantasien. Ständig mischt er sich ein: in Amerika, in Italien, in Deutschland. Und: Haftbefehl gegen Tatverdächtigen von Magdeburg erlassen. Das ist die Lage am Sonntag.

Bündnis Sahra Wagenknecht erarbeitet Kurzwahlprogramm: Rechter Sound, linke Ideen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte bislang kein Wahlprogramm, nun liegt dem SPIEGEL eine achtseitige Kurzversion vor. Die Partei verspricht viele Entlastungen – einige Punkte wirken wie für bisherige AfD-Wähler geschrieben.

Bündnis Sahra Wagenknecht verwirrt in Hamburg mit zwei Verbänden

Das BSW hat mit Hamburg offiziell seinen letzten Landesverband gegründet. Doch in der Hansestadt existiert schon ein Verband – mit einer angeblichen Trans-Muslima als Spitzenkandidatin. Am Ende könnten beide verlieren.

Amoktat von Magdeburg: Wer versucht, aus dem Grauen Profit zu schlagen, handelt schäbig

Die erschütternde Tat von Magdeburg wird den Wahlkampf verändern. Extreme Rechte versuchen bereits, sie auszuschlachten. Die Parteien der demokratischen Mitte sind gut beraten, sich zurückzuhalten.

Windpark Buckau: »Mit Ignoranz den Bürgern gegenüber« – SPIEGEL TV

Strom aus Windkraftanlagen ist umweltfreundlich. Wie Behörden einige riesige Anlagen genehmigen, wirkt jedoch höchst fragwürdig. Denn häufig achten sie dabei nicht auf die Sorgen der Menschen – so wie in Buckautal.

Magdeburg: Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet Anschlag als »wahnsinnige Tat«

Nach dem Attentat auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort der Opfer gedacht und Untersuchungen angekündigt. Gleichzeitig appellierte er an die Geschlossenheit in Deutschland.

Weihnachten und Hannah Arendt: Die Bedeutung der frohen Botschaft für unsere Zeit

Die große Denkerin Hannah Arendt schrieb einst, dass man für die Welt noch hoffen dürfe. Was hat die frohe Botschaft heute noch mit uns zu tun? Taugt das Christkind noch als Symbol?

Saudi-Arabien verurteilt Todesfahrt auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Nach ersten Erkenntnissen stammt der mutmaßliche Todesfahrer in Magdeburg aus Saudi-Arabien. Die Monarchie hat den Anschlag in einer Stellungnahme nun verurteilt.

News: Tote und Verletzte in Magdeburg, Weihnachtsmarkt, Hamburger BSW, Elon Musk

Eine Todesfahrt auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg erschüttert Deutschland. Das BSW hat ein echtes Problem, die Union ein empfundenes. Elon Musk greift in den deutschen Wahlkampf ein. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert mehr Geld für die Bundeswehr

»Kriegstüchtig« müsse die Bundeswehr sein, sagt Verteidigungsminister Pistorius immer. Um aber für den Ernstfall gerüstet zu sein, braucht die Truppe mehr Geld. Doch da steht vor allem ein Hindernis im Weg.

News des Tages: Bundeshaushalt, Jan Marsalek, SPIEGEL-Titel Großeltern

Deutsche Familien profitieren vom Einsatz der Großeltern. Bundesfinanzminister Kukies hat plötzlich Milliarden Euro übrig. Die Agentenaffäre um Ex-Wirecard-Vorstand Marsalek weitet sich aus: Das ist die Lage am Freitagabend.

Brandenburg: Koalitionsstreit wegen BSW-Erklärung zur Bundeswehrentscheidung

Bei Uneinigkeiten zwischen den Regierungsparteien will sich Brandenburg im Bundesrat enthalten. Die Erklärung des BSW zu einer Bundeswehrentscheidung sorgt nun für Ärger in der Koalition und Kritik von der Opposition.

Elon Musk empfiehlt Wahl der AfD: Wie er den Bundestagswahlkampf aufmischt

Erst Politikerbeschimpfungen, nun Unterstützung für die AfD: Elon Musk mischt sich in den Bundestagswahlkampf ein. Wie er sein Netzwerk X für seine Zwecke nutzt. Und wer die rechtsextreme Influencerin ist, auf die er sich bezieht.

Elon Musk empfiehlt Wahl der AfD: Wie Elon Musk den Bundestagswahlkampf aufmischt

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Syrien: Entwicklungsministerium warnt vor vorschnellen Rückführungen

»Spekulationen über die Aufhebung des Schutzstatus von syrischen Geflüchteten kommen deutlich zu früh«: Das Entwicklungsministerium weist in einem Strategiepapier unter anderem auf die prekäre humanitäre Lage in Syrien hin.

Ist die AfD »gesichert rechtsextremistisch«? Wann wird das AfD-Gutachten veröffentlicht?

Ist die AfD »gesichert rechtsextremistisch«? Ex-Verfassungsschutzpräsident Haldenwang verschob die Veröffentlichung eines Prüfberichts wegen der Neuwahlen. Nun äußert sich das Innenministerium zu der heiklen Frage.

Bundestagswahl: Die Grünen sehen Friedrich Merz und die CDU als realistische Machtoption

Für die Grünen ist eine Koalition unter Führung eines CDU-Kanzlers Friedrich Merz die einzig realistische Machtoption. Öffentlich grenzen sie sich ab, hinter den Kulissen suchen sie in der Union nach Verbündeten.

Robert Habeck gegen Alice Weidel: War die Absage richtig? Grüne diskutieren über Umgang mit TV-Duell

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat ein TV-Duell mit AfD-Chefin Alice Weidel abgesagt. Doch intern waren sich in der Frage nicht alle einig. Auch Ex-Chefin Ricarda Lang meldete sich zu Wort.

Letzte Generation: Was haben die vor?

Die Letzte Generation will ihren Namen ablegen und »etwas Neues, etwas Großes« aufbauen. Sicherheitsexperten wagen erste Prognosen, worum es sich dabei handeln könnte.

Anna Lührmann kritisiert Olaf Scholz: »Im Kanzleramt herrscht europapolitische Sprachlosigkeit«

Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa, attestiert der Bundesregierung einen schweren Stand in Brüssel. Die Grüne sagt, was bei der nächsten Koalition besser laufen muss – und teilt gegen den Kanzler aus.

Elon Musk und die AfD-Wahlempfehlung: Linkenchef fordert öffentlich finanzierten X-Ersatz

Für den Linkenchef Jan van Aken ist X nurmehr eine Propagandamaschine für rechte Hetze. Nun will er Musks Einflussnahme auf den Wahlkampf unterbinden – und regt ein Verbot von X in Europa an.

Elon Musk: Linkenchef fordert öffentlich finanzierten X-Ersatz nach AfD-Empfehlung

Für den Linkenchef Jan van Aken ist X nurmehr eine Propagandamaschine für rechte Hetze. Nun will er Musks Einflussnahme auf den Wahlkampf unterbinden – und regt ein Verbot von X in Europa an.

Bundestagswahl: Wie sich der Familienstreit an Weihnachten auf politische Umfragen auswirkt

Der rechte Onkel und die linke Tochter streiten unterm Weihnachtsbaum? Was ein beliebtes Klischee ist, hat laut Demoskopen reale Auswirkungen auf Wahlumfragen. Auch den Winterwahlkampf könnte das verändern.

Bundestagswahl: Wie sich Weihnachten auf politische Stimmungen auswirkt

Der rechte Onkel und die linke Tochter streiten unterm Weihnachtsbaum? Was ein beliebtes Klischee ist, hat laut Demoskopen reale Auswirkungen auf Wahlumfragen. Auch den Winterwahlkampf könnte das verändern.

Gesundheit: Wie wir der Einsamkeit entgegenwirken können – Tipps und Lösungsansätze

Allein an Weihnachten? Nicht nur ältere Menschen leiden unter Einsamkeit, auch viele jüngere. Dabei gibt es Ideen, wie wir wieder zusammenfinden.