Kategorie: politik

Elon Musk: Politikberater nennt ihn wertvollsten Wahlkampfhelfer für die AfD

Elon Musk macht Werbung für die AfD, die Aufregung ist groß. Aber wie stark kann der US-Milliardär wirklich den deutschen Wahlkampf beeinflussen? Politikberater Johannes Hillje verweist auf eine besondere Zielgruppe.

Elon Musk: Politikberater Johannes Hillje über US-Milliardär – »Einen wertvolleren Wahlkampfhelfer hätte die AfD sich nicht vorstellen können«

Elon Musk macht Werbung für die AfD, die Aufregung ist groß. Aber wie stark kann der US-Milliardär wirklich den deutschen Wahlkampf beeinflussen? Politikberater Johannes Hillje verweist auf eine besondere Zielgruppe.

Bundestags-Aussteiger: Vergrault der Politikbetrieb die eigenen Leute?

Bisher galt: Wer es in den Bundestag geschafft hat, bleibt dort oft so lange wie möglich. Doch nun scheiden viele Abgeordnete mittleren Alters freiwillig aus. Vergrault der Politikbetrieb die eigenen Leute?

Migration: Pro Asyl kritisiert CDU-Vorstoß für härtere Abschieberegeln

CDU-Generalsekretär Linnemann drängt auf harte Regeln bei der Abschiebung von Straftätern. Die Organisation Pro Asyl nennt das »unseriös« und »populistisch«.

Pro Asyl kritisiert CDU-Vorstoß für härtere Abschieberegeln

CDU-Generalsekretär Linnemann drängt auf harte Regeln bei der Abschiebung von Straftätern. Die Organisation Pro Asyl nennt das »unseriös« und »populistisch«.

Olaf Scholz beschwört in Neujahrsrede Zusammenhalt – und teilt gegen Elon Musk aus

Die Todesfahrt von Magdeburg, die schwächelnde Wirtschaft und das Ampel-Aus: Im Angesicht der Krisen ruft Kanzler Scholz zur Einigkeit auf und rät zur Vorsicht bei der Nutzung von sozialen Medien.

Olaf Scholz: Kanzler beschwört in Neujahrsrede Zusammenhalt – und teilt gegen Musk aus

Die Todesfahrt von Magdeburg, die schächelnde Wirtschaft und das Ampel-Aus: Im Angesicht der Krisen ruft Kanzler Scholz zur Einigkeit auf und rät zur Vorsicht bei der Nutzung von sozialen Medien.

Magdeburg: Die Politik sucht nach den Schuldigen – hätte der Anschlag verhindert werden können?

Die Politik beginnt mit der Aufarbeitung des Anschlags von Magdeburg. Behörden in mindestens sechs Bundesländern hatten mit dem späteren Todesfahrer zu tun. Hätte die Bluttat verhindert werden können?

Anschlag von Magdeburg: Die Politik sucht nach den Schuldigen

Die Politik beginnt mit der Aufarbeitung des Anschlags von Magdeburg. Behörden in mindestens sechs Bundesländern hatten mit dem späteren Todesfahrer zu tun. Hätte die Bluttat verhindert werden können?

News des Tages: Donald Trump, Gehaltsvergleich, Bundestagswahl

Warum Grönland für Donald Trump nur der Anfang ist. Wie viel Sie in Deutschland eigentlich verdienen müssten. Und: Wer jetzt alles hinschmeißt im Bundestag. Das ist die letzte Lage im Jahr 2024.

Elon Musk: Bundesregierung bezeichnet Wahlempfehlung für AfD als politische Einflussnahme

Mehrfach hat Elon Musk für die AfD geworben. Die Bundesregierung betrachtet die Äußerungen des US-Milliardärs als Einflussnahme im Bundestagswahlkampf. Dennoch will sie selbst weiter über Musks Plattform X kommunizieren.

Elon Musk: Bundesregierung wertet Wahlempfehlung für AfD als politische Einflussnahme

Mehrfach hat Elon Musk für die AfD geworben. Die Bundesregierung betrachtet die Äußerungen des US-Milliardärs als Einflussnahme im Bundestagswahlkampf. Dennoch will sie selbst weiter über Musks Plattform X kommunizieren.

Gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburt ab 13. Woche beschlossen

Union, SPD, Grüne und FDP wollen Frauen den Mutterschutz nach einer Fehlgeburt bereits ab der 13. Woche ermöglichen. Die Betroffene Natascha Sagorski, die seit Jahren für die Sache kämpft, spricht von einem »Weihnachtswunder«.

Fehlgeburt: Fraktionen einigen sich auf gestaffelten Mutterschutz ab 13. Woche

Union, SPD, Grüne und FDP wollen Frauen den Mutterschutz nach einer Fehlgeburt bereits ab der 13. Woche ermöglichen. Die Betroffene Natascha Sagorski, die seit Jahren für die Sache kämpft, spricht von einem »Weihnachtswunder«.

Bundesanwaltschaft klagt Ehepaar wegen Versklavung von jesidischen Mädchen an

Sie sollen zwei jesidische Mädchen auf einem Basar im Irak gekauft und die Kinder sexuell missbraucht, verprügelt und zur Arbeit gezwungen haben. Nun droht einem im April in Bayern gefassten Ehepaar der Prozess.

Bayern: Ehepaar wegen Versklavung von jesidischen Mädchen angeklagt

Sie sollen zwei jesidische Mädchen auf einem Basar im Irak gekauft und die Kinder sexuell missbraucht, verprügelt und zur Arbeit gezwungen haben. Nun droht einem im April in Bayern gefassten Ehepaar der Prozess.

Demokratie-Proteste in Deutschland: Was nach der Hoffnung kam

Mehr als eine Million Menschen gingen zu Beginn des Jahres auf die Straße – gegen die AfD, für die Demokratie. Sie verbreiteten Zuversicht und schafften neue Allianzen. Was ist davon geblieben?

CDU fordert zwingende Abschiebungen von Asylbewerbern nach zwei Straftaten

Asylsuchende genießen in Deutschland besonderen rechtlichen Schutz. Die CDU drängt nun auf ein härteres Vorgehen gegen jene, die mehrfach straffällig werden. Für sie soll es künftig nur noch einen »Warnschuss« geben.

Bundestagswahl 2025: Wahlleiter von Thüringen empfiehlt, auf Briefwahl zu verzichten

Lieber ins Wahllokal statt zur Post: Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger rät Bürgern und Bürgerinnen bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar von der Briefwahl ab – wegen des knappen Zeitplans.

Lars Klingbeil über Wahleinmischung: SPD-Chef vergleicht Elon Musk mit Wladimir Putin

Lars Klingbeil sieht Parallelen zwischen Techmilliardär Elon Musk und Russlands Präsident Wladimir Putin: Beide wollten, dass »Deutschland ins Chaos stürzt«. Der SPD-Chef pocht darauf, den Einfluss der Plattform X einzuhegen.

News: Jimmy Carter, Elon Musk, Innenausschuss tagt zu Magdeburger Attentat

Das Vermächtnis des verstorbenen US-Präsidenten Jimmy Carter. Die »Welt«-Posse um Elon Musks AfD-Wahlwerbung. Die Politik beginnt mit der Aufarbeitung des Magdeburger Attentats. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Jimmy Carter: Ehemaliger US-Präsident im Alter von 100 Jahren gestorben

Er war von 1977 bis 1981 US-Präsident und erhielt für seine humanitäre Arbeit den Friedensnobelpreis: Nun ist Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben.

Jimmy Carter: Ehemaliger US-Präsident Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben

Er war von 1977 bis 1981 US-Präsident und erhielt für seine humanitäre Arbeit den Friedensnobelpreis: Nun ist Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben.

Markus Söder (CSU), Weihnachten und die Bundestagswahl 2025: Söder die Glocken nie klingen

Seiner weihnachtlichen Dauerberieselung konnte man kaum entkommen. Aber Markus Söder singt nicht nur und verlost Pullover, er gibt auch Wahlkampflinien für die Union vor. Egal, was Friedrich Merz davon hält.

Elon Musk – AfD-Wahlempfehlung in der »Welt«: Matthias Miersch kritisiert Springer-Verlag

Es sei »beschämend und gefährlich«, dass der Springer-Verlag Elon Musk für seinen Pro-AfD-Beitrag eine Plattform geboten habe, sagt SPD-Generalsekretär Miersch. Der Journalistenverband spricht von einem »Freifahrtschein«.

News: Elon Musk macht Wahlkampf für die AfD

Elon Musk darf in der »Welt« Wahlkampfwerbung für die Rechtsaußen-Partei machen. Flugzeugabsturz in Südkorea. Und US-Präsident Biden kartet nach. Das ist die Lage am Sonntag.

AfD-Wahlaufruf in der »Welt«: Elon Musk weiß nicht, wovon er schreibt

Der Milliardär und Trump-Vertraute Elon Musk versucht, auf den Ausgang der Bundestagswahl Einfluss zu nehmen, und wirbt offen für die AfD. »Die Welt« hilft ihm dabei. Ein Vorgang, der Demokraten wachrütteln muss.

Fridays for Future: Greta Thunberg wird 21 – Eine Bilanz ihres Klimaaktivismus

Die berühmteste Aktivistin der Welt wird 21, von den meisten Leuten noch immer unterschätzt und neuerdings von vielen schief angesehen. Tatsächlich hat kein anderer einzelner Mensch mehr für das Klimathema getan als sie.

Olaf Scholz: Grünen-Abgeordnete beleidigt Kanzler als »Arschloch«

Fairnessabkommen im Wahlkampf – war da was? Die Grünenpolitikerin Paula Piechotta hat Kanzler Olaf Scholz in einem Podcast persönlich attackiert. Beim Noch-Koalitionspartner SPD reagiert man verärgert.

Volker Wissing kritisiert FDP-Chef Christian Lindner für Komplimente an Elon Musk

Im Wahlkampf lobt FDP-Chef Lindner immer wieder Elon Musk oder schreibt ihm gleich direkt – der wirbt für die AfD. Verkehrsminister Wissing kritisiert nun den Kurs seiner früheren Partei deutlich und deutet weitere Probleme an.

Volker Wissing kritisiert FDP-Chef Christian Lindner für Komplimente an Elon Musk

Im Wahlkampf lobt FDP-Chef Lindner immer wieder Elon Musk oder schreibt ihm gleich direkt – der wirbt für die AfD. Verkehrsminister Wissing kritisiert nun den Kurs seiner früheren Partei deutlich und deutet weitere Probleme an.

Innenpolitik: Die Todesfahrt von Magdeburg ist längst Teil des Wahlkampfs – Merz verschärft den Ton

Am Montag wird sich der Innenausschuss des Bundestags mit der Todesfahrt von Magdeburg befassen. Noch immer sind wichtige Fragen ungeklärt. CDU-Chef Friedrich Merz ändert schon jetzt die Tonlage.

News des Tages: Datenleck bei Volkswagen, Südkorea, Nasa-Mission, Sonde »Parker Solar Probe«

VW hat versehentlich Bewegungsdaten von E-Autos zugänglich gemacht. Die Demokratie in Südkorea hat ihre Krise noch nicht überstanden. Und eine Sonde der Nasa ist an der Sonne vorbeigeflogen. Das ist die Lage am Freitagabend.

Bundestagswahlkampf: Olaf Scholz wirft Friedrich Merz Zickzackkurs in Ukrainepolitik vor

Für seine Ukrainepolitik steht Olaf Scholz seit Monaten in der Kritik. In einem Interview reagierte der Bundeskanzler nun darauf – und unterstellte CDU-Chef Merz seinerseits eine unklare Haltung.

Bundestag aufgelöst: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier löst Bundestag auf und warnt vor Elon Musk

»Unsere Demokratie funktioniert, auch in Zeiten des Übergangs«: Frank-Walter Steinmeier wählt beruhigende Worte für die Ausnahmesituation der vorgezogenen Neuwahl. Zwei Punkte der kurzen Rede lassen aufhorchen.

Markus Söder und der Kniefall in Warschau: Totaler Gedächtnisverlust – Kolumne

Nach Kniefall-Nachstellung in Warschau: Historiker warnen vor »Versöderung der Geschichte des 20. Jahrhunderts«.

Deutschland: Die Bedeutung klassischer Politik für die Zukunft – Leitartikel

Deutschland braucht mehr klassische Politik und weniger Geschichtsversessenheit.

Heinrich Strößenreuther über CDU-Kurs: »Friedrich Merz hat rote Linien überschritten«

Vor der Bundestagswahl 2021 gründete er die Klimaunion, inzwischen hält Heinrich Strößenreuther den Kurs der CDU für schädlich. Er tritt aus der Partei aus – und bei den Grünen ein.

Neuwahlen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier löst Bundestag auf – Wahltermin 23. Februar 2025

Kanzler Olaf Scholz hat bei Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier nach der verlorenen Vertrauensfrage die Auflösung des Parlaments erbeten. Nun steht der weitere Ablauf für die vorgezogene Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Neuwahlen: Bundespräsident Steinmeier verkündet Entscheidung – Livestream

Er hat das letzte Wort: Bundespräsident Frank Walter Steinmeier muss nach dem Aus der Scholz-Regierung Neuwahlen formal anordnen. Sie sollen am 23. Februar stattfinden. Hier sehen Sie die Verkündung jetzt live.

News: Wladimir Putin, Donald Trump, Frank-Walter Steinmeier

Viele Fragen bleiben nach dem Flugzeugabsturz in Kasachstan. Bundespräsident Steinmeier legt den Neuwahltermin fest. Donald Trump hegt imperiale Träume. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Deutsches Handwerk will syrische Beschäftigte halten

Syrische Geflüchtete könnten schon bald in die Heimat zurückkehren: Das fordern zumindest manche Politiker hierzulande. Die deutschen Handwerker sehen das anders – sie brauchen unbedingt Fachkräfte.

Olaf Scholz lebt nach berühmter Devise von Karl Lagerfeld und trägt keine Jogginghose

Was trägt der Kanzler daheim auf dem Sofa? In einem Podcast erzählt er es. Außerdem verrät er, welche Gewohnheiten sein Wochenende prägen.

Privatpatienten bevorzugt? Ärzte klagen über »Neiddebatte«

Gesetzlich Versicherte müssen oft lange auf einen Termin beim Facharzt warten. SPD, Grüne und Krankenkassen wollen das ändern. Der Ärzteverband findet die Diskussion »unredlich und albern«.

Arzttermine: Privatpatienten bevorzugt? Ärzte klagen über »Neiddebatte«

Gesetzlich Versicherte müssen oft lange auf einen Termin beim Facharzt warten. SPD, Grüne und Krankenkassen wollen das ändern. Der Ärzteverband findet die Diskussion »unredlich und albern«.

Ukraine: Eine Nacht auf dem Badezimmerboden in Kyjiw

Mit Außenministerin Baerbock war ich Anfang November in der Ukraine. Bei dem Besuch erlebten wir mehrere Luftalarme. Und mir wurde klar, dass ich keinen Schimmer habe, was es wirklich heißt, im Krieg zu leben.

Länderfinanzausgleich: Markus Söder nennt Bedingungen für Klageverzicht

Bayern könnte seine Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich unter bestimmten Bedingungen fallen lassen. Ministerpräsident Markus Söder erwartet eine deutliche Entlastung – und droht mit einer Blockade bei der Schuldenbremse.

Markus Söder nennt Bedingungen für Klageverzicht bei Länderfinanzausgleich

Bayern könnte seine Verfassungsklage gegen den Länderfinanzausgleich unter bestimmten Bedingungen fallen lassen. Ministerpräsident Markus Söder erwartet eine deutliche Entlastung – und droht mit einer Blockade bei der Schuldenbremse.

Berlin: Chanukka-Leuchter entzündet

Das jüdische Fest Chanukka dauert acht Tage. Ein zehn Meter hoher Leuchter vor dem Brandenburger Tor soll ein Zeichen des Lichts senden.

Berlin: Chanukka-Leuchter vor dem Brandenburger Tor entzündet

Das jüdische Fest Chanukka dauert acht Tage. Ein zehn Meter hoher Leuchter vor dem Brandenburger Tor soll ein Zeichen des Lichts senden.