Kategorie: politik

Alice Weidel und Elon Musk: Kann der Live-Talk eine illegale Parteispende sein?

Techmilliardär Elon Musk führte auf X ein Gespräch mit AfD-Chefin Alice Weidel. Der Verdacht steht im Raum, es könnte sich um eine illegale Parteispende handeln. Ist das realistisch?

News: Los Angeles, Friedrich Merz, Elon Musk

Streit über die Verantwortung für die Katastrophe in Kalifornien. Friedrich Merz greift nach der Macht. Und: Laber-Runde mit Alice Weidel und Elon Musk. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Verfassungsschutz: Chefposten bleibt vorerst noch vakant

Es sollte schnell entschieden werden, wer Thomas Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes nachfolgt. Aber nun wird möglicherweise doch erst nach der Wahl feststehen, wer den Posten übernimmt.

Verfassungsschutz: Chefposten wird nicht schnell neu besetzt

Es sollte schnell entschieden werden, wer Thomas Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes nachfolgt. Aber nun wird möglicherweise doch erst nach der Wahl feststehen, wer den Posten übernimmt.

Elon Musk auf X mit Alice Weidel: Warum die AfD-Chefin versagte – und trotzdem gewinnt

Hitler, Dinosaurier und der Mars: Das Livegespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk nahm absurde Züge an. Selbst AfD-Anhänger schütteln den Kopf. Für die Partei zählt jedoch etwas anderes.

Elon Musk telefoniert mit Alice Weidel: Warum die AfD-Chefin versagte – und trotzdem gewinnt

Hitler, Dinosaurier und der Mars: Das Live-Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk nahm absurde Züge an. Selbst AfD-Anhänger schütteln den Kopf. Für die Partei zählt jedoch etwas anderes.

Alice Weidel und Elon Musk sprechen bei X über Kommunisten-Hitler und Atomkraft: Der Faktencheck

Etwas mehr als eine Stunde haben Alice Weidel und Elon Musk miteinander gesprochen. Die AfD-Chefin behauptete, Hitler war Kommunist. Der Techmilliardär, Weidel liege in Umfragen vorn. Der Faktencheck.

Alice Weidel und Elon Musk bei X: Faktencheck zum Gespräch der AfD-Chefin mit dem Milliardär

Etwas mehr als eine Stunde haben Alice Weidel und Elon Musk miteinander gesprochen. Die AfD-Chefin behauptete, Hitler war Kommunist. Der Techmilliardär, Weidel liege in Umfragen vorn. Der Faktencheck.

Alice Weidel und Elon Musk bei X: Kommunisten-Hitler und Wahlumfragen – der Faktencheck

Etwas mehr als eine Stunde haben Alice Weidel und Elon Musk miteinander gesprochen. Die AfD-Chefin behauptete, Hitler war Kommunist. Der Techmilliardär, Weidel liege in Umfragen vorn. Der Faktencheck.

Olaf Scholz im Seniorenzentrum: Die Rückkehr des Respektkanzlers

Der Kanzler liegt im Wahlkampf weit zurück. Jetzt besuchte er Bewohner und Pflegekräfte eines Seniorenzentrums in Köln. Sein Rezept von 2021 soll noch einmal funktionieren.

Ukraine-Krieg: Olaf Scholz blockiert Milliarden-Paket für für Kiew

Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius wollen der Ukraine nach SPIEGEL-Informationen neue Milliardenhilfen für Waffen bereitstellen. Bundeskanzler Scholz hält das für unnötig.

Gewerkschaften und Bundesgerichtshof verlassen X wegen Gespräch von Elon Musk und Alice Weidel

X-Chef Elon Musk spricht heute auf seiner Plattform mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel. Ver.di und GEW wollen deswegen ihre Accounts bei X löschen. In dem Gespräch wiederholte der Milliardär seine AfD-Wahlempfehlung.

Elon Musk: Gewerkschaften und Bundesgerichtshof verlassen X wegen Gesprächs mit Alice Weidel

X-Chef Elon Musk spricht heute auf seiner Plattform mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel. Ver.di und GEW wollen deswegen ihre Accounts bei X löschen. In dem Gespräch wiederholte der Milliardär seine AfD-Wahlempfehlung.

Bundestagswahl: Union verliert in Umfrage zwei Punkte – SPD und AfD legen leicht zu

Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. CDU und CSU führen in den Umfragen weiterhin klar, die SPD kann ein wenig Boden gut machen, FDP und Linke kämpfen um den Einzug ins Parlament.

Bundestagswahl 2025: Robert Habeck liegt in Umfrage vor Friedrich Merz

Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. CDU und CSU führen in den Umfragen weiterhin klar, die SPD kann ein wenig Boden gut machen, FDP und Linke kämpfen um den Einzug ins Parlament.

News des Tages: Brände in Kalifornien, Rüstungsbudgets der Nato-Staaten, Christian Lindner

Die Feuer in Los Angeles breiten sich aus. Großbritanniens Außenminister David Lammy fordert höhere Rüstungsausgaben der USA. Und FDP-Chef Christian Lindner bekommt eine Torte ins Gesicht. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Elon Musk und die Medien: Warum seine Entmachtung so einfach wäre wie ein Zaubertrick

Elon Musk instrumentalisiert seinen Kurznachrichtendienst massiv für seine Zwecke. Höchste Zeit, dass damit Schluss ist. Wie man ihn entmachten könnte.

Migration: Asylanträge in Deutschland deutlich gesunken – 100.000 weniger als im Vorjahr

Im vergangenen Jahr haben fast 100.000 Menschen weniger einen Asylantrag in Deutschland gestellt als 2023. Innenministerin Nancy Faeser spricht von einem Erfolg, die Union vom Scheitern der Bundesregierung.

Migration: Rückgang um 30 Prozent – Asylanträge in Deutschland deutlich gesunken

Im vergangenen Jahr haben fast 100.000 Menschen weniger einen Asylantrag in Deutschland gestellt als 2023. Innenministerin Nancy Faeser spricht von einem Erfolg, die Union vom Scheitern der Bundesregierung.

Bündnis Sahra Wagenknecht: Warum das BSW plötzlich Angst vor der Fünfprozenthürde hat

Nur ein Jahr nach seiner Gründung kommt das BSW aus dem Tritt. Vor der Wahl geht in der neuen Partei die Sorge um, ob sie es in den Bundestag schafft. Und wo steckt eigentlich die Vorsitzende?

Tortenangriff auf Christian Lindner: Friedrich Merz spricht von »Vorgeschmack« auf den Wahlkampf

Friedrich Merz sieht nach dem Schaumtortenangriff auf Christian Lindner eine zunehmende Bereitschaft zu gewalttätiger politischer Auseinandersetzung. Auch Robert Habeck hat die Attacke verurteilt.

Tortenangriff auf Christian Lindner: Friedrich Merz, Robert Habeck und Marco Buschmann reagieren

Friedrich Merz sieht nach dem Schaumtortenangriff auf Christian Lindner eine zunehmende Bereitschaft zu gewalttätiger politischer Auseinandersetzung. Auch Robert Habeck hat die Attacke verurteilt.

Christian Lindner: FDP-Chef bei Wahlkampfauftritt in Greifswald mit Schaumtorte beworfen

Christian Lindner sprach bei einem Auftritt in Greifswald gerade über das Bürgergeld, da attackierte ihn eine Linken-Nachwuchspolitikerin mit einer Schaumtorte. Seine Rede setzte der Chefliberale anschließend fort.

Sahra Wagenknecht Wagenknecht will aufständische Hamburger BSW-Mitglieder aus der Partei werfen

Im Hamburger BSW-Verband herrscht seit Wochen Chaos, zwei Mitglieder fordern mit immer neuen Manövern die Parteispitze heraus. Nun steht der Parteitag an – und die beiden sind nach SPIEGEL-Informationen ausgeladen.

Ukraine-Krieg: Boris Pistorius sagt Ukraine Unterstützung auch nach Bundestagswahl zu

Die Ukraine wird weiter mit Hilfe aus Deutschland rechnen können. Das sagte Boris Pistorius der Regierung in Kyjiw zu. Der deutsche Verteidigungsminister will an den Treffen in Ramstein festhalten, unabhängig von Donald Trump.

Magdeburg: Polizisten hatten bereits 2023 gegen Taleb Al Abdulmohsen ermittelt

Taleb Al Abdulmohsen äußerte sich radikal im Netz – sein Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg konnte die Polizei aber nicht verhindern. Nun wird klar, wann Ermittler ihn erstmals konkret ins Visier nahmen.

Elon Musk: Bundestag prüft Engagement für AfD als möglicherweise illegale Parteispende

Die AfD bejubeln darf er – dafür Reichweiten einkaufen hingegen nicht: Elon Musk trommelt derzeit aktiv für die extrem rechte AfD. Nun prüft der Bundestag, ob der Milliardär womöglich gegen das Parteiengesetz verstößt.

Julia Klöckner löscht anbiederndes AfD-Zitat – und nennt Kritik daran infam

Erst umgarnt die CDU-Politikerin Klöckner AfD-Wählende, dann löscht sie ihren Eintrag rasch wieder. Stattdessen nun auf ihrem Instagram-Kanal: eine längere Erklärung ihres Social-Media-Manövers.

Christian Lindner: FDP-Chef bei Wahlkampfauftritt in Greifswald mit Schaumtorte beworfen

Mit Torten, Eiern oder Bananen: Politikerinnen und Politiker werden bei Auftritten immer wieder attackiert. Nun hat es FDP-Chef Lindner bei einer Rede in Greifswald erwischt. Er reagierte laut Medienberichten mit Humor.

SPD-Politiker Rudolf Dreßler ist tot

Er war ein wichtiger Sozialpolitiker der SPD, Botschafter in Israel und unterstützte 2018 als erster prominenter Sozialdemokrat die linke Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht. Nun ist Rudolf Dreßler mit 84 Jahren gestorben.

Feiertagsdebatte: Linke will versäumte Feiertage montags nachholen

Sind Deutsche nicht mehr leistungsbereit genug? Die Debatte ist längst auch Thema im Bundestagswahlkampf. Wirtschaftsvertreter fordern sogar, gesetzliche Feiertage gezielt aufs Wochenende zu legen. Die Linke kontert.

Bundestagswahl 2025: Die zentrale Weichenstellung für Deutschland

Friedrich Merz hält die Bundestagswahl für ähnlich wichtig wie die im Jahr 1949. Olaf Scholz sieht sie als Richtungsentscheidung zwischen Union und SPD. Doch die zentrale Weichenstellung ist eine andere.

Warum sich der Fall Jan Marsalek jederzeit wiederholen könnte – Podcast »Firewall«

Seit vier Jahren suchen Ermittler den Wirecard-Betrüger – erfolglos. Jan Marsalek profitiert von den Schwächen der deutschen Strafverfolgung: zu strenger Datenschutz, limitierten Fahndungsmöglichkeiten, fehlendem Jagdinstinkt.

Robert Habeck nennt Nato-Wünsche von Donald Trump unrealistisch

Im SPIEGEL hatte Grünen-Kanzlerkandidat Habeck Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent der Inlandsleistung gefordert. Auch Trump nannte jüngst eine Zahl – die Habeck nun als unrealistisch ablehnt.

News: Donald Trump, Jimmy Carter, Markus Söder, Friedrich Merz, FPÖ, Österreich

Europa bietet Donald Trump Paroli. Trauerfeier für Jimmy Carter. Und Markus Söder ist ziemlich schlagfertig. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung: Grüne lassen Stefan Gelbhaar bei Direktkandidatur durchfallen

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar wehrt sich gegen Vorwürfe der sexuellen Belästigung. Bei einer erneuten Wahl als Direktkandidat stimmte die Grünen-Basis in Pankow nun für eine Frau: Julia Schneider soll das Bundestagsmandat erringen….

FPÖ-Aufstieg: Was Deutschland von Österreich lernen kann

Vor 25 Jahren brach in Österreich die Brandmauer, Konservative holten erstmals Rechtspopulisten in die Regierung. Doch das Rezept »Besiegen durch Einbinden« hat nicht lange funktioniert. Was kann Deutschland daraus lernen?

Fußfessel soll vor häuslicher Gewalt schützen

Die Bundesregierung will, dass Gewalttäter im familiären Umfeld mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Kabinett hat dafür jetzt eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht – die Union hat Bedenken.

Drohnen-Alarm über Deutschland: Verdächtiges Flugobjekt sorgt für Eurofighter-Einsatz

In Sicherheitskreisen wird die Gefahr militärischer Drohnen im deutschen Luftraum sehr ernst genommen. Nun sorgte nach SPIEGEL-Informationen ein verdächtiges Flugobjekt für Alarm. Nach kurzer Zeit gab es aber Entwarnung.

Donald Trump: Nato-Fünf-Prozent-Ziel wären 4068 Leopard-Panzer zusätzlich für die Bundeswehr

Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz von den Nato-Partnern verlangt, in Zukunft weit mehr Geld für Verteidigung aufzuwenden. Deutschland müsste seine Militärausgaben mehr als verdoppeln. Was Sie noch wissen müssen.

News des Tages: Donald Trump, Wahlkampf, Deutsche Bahn

Politiker weisen die Großmachtfantasien des künftigen US-Präsidenten zurück. Die Union führt Wahlkampf mit sich selbst. Und eine interaktive Karte zeigt, wo die Bahn besonders unpünktlich ist. Das ist die Lage am Mittwochabend.

CSU-Klausur in Seeon: Wenn Friedrich Merz Markus Söder im Regen stehen lässt

Bei der Neujahrstagung der CSU im bayerischen Seeon grummelt es. Die Christsozialen finden, Kanzlerkandidat Merz lasse es im Wahlkampf ziemlich geruhsam angehen. Nur: Wer ärgert hier eigentlich wen?

Bundestagswahl: SPD-Linke wollen Wahlprogramm verschärfen

Die SPD gibt sich im Wahlkampf harmonisch. Doch hinter den Kulissen streiten die Genossen über das Programm. Die Linken in der Partei drängen vor allem darauf, drei Themen aufzunehmen.

Österreich-Wahl: Welche Auswirkungen hätte Herbert Kickls Kanzlerschaft auf die EU?

Österreich könnte bald einen rechtspopulistischen Bundeskanzler Herbert Kickl bekommen. Das hätte auch Auswirkungen auf die EU – und dürfte noch für viel Streit sorgen.

Afghanische Flüchtlinge sollen für russischen Militärgeheimdienst gearbeitet haben

Russische Agenten zahlten in Afghanistan offenbar für Anschläge der Taliban. Recherchen von SPIEGEL und »The Insider« enthüllen nun Hintermänner. Teil des Netzwerks waren wohl mindestens zwei Asylbewerber in Deutschland.

Olaf Scholz weist Trumps Anspruch auf Grönland zurück

Der designierte US-Präsident Trump hat mit Äußerungen über Grönland für einen Eklat gesorgt. Nun bezieht Bundeskanzler Scholz Stellung: »Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land.«

Olaf Scholz weist Donald Trumps Anspruch auf Grönland zurück

Der designierte US-Präsident Trump hat mit Äußerungen über Grönland für einen Eklat gesorgt. Nun bezieht Bundeskanzler Scholz Stellung: »Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land.«

Friedrich Merz betont wachsende Distanz zu den Grünen

Die CSU ist gegen ein Bündnis mit den Grünen, auch Friedrich Merz äußerte sich jetzt skeptisch. Sein Abstand zu der Partei sei »innerlich noch größer geworden«, sagte der CDU-Vorsitzende in Seeon.

Friedrich Merz: CDU-Chef betont wachsende Distanz zu den Grünen

Die CSU ist gegen ein Bündnis mit den Grünen, auch Friedrich Merz äußerte sich jetzt skeptisch. Sein Abstand zu der Partei sei »innerlich noch größer geworden«, sagte der CDU-Vorsitzende in Seeon.

Markus Söder kontert Daniel Günthers Kritik – »um die eigenen Probleme kümmern«

Im unionsinternen Streit über die Grünen lästert Markus Söder über Daniel Günther, der in Schleswig-Holstein mit der Ökopartei regiert. Ein »kleines und schönes Land«, aber »finanziell hochverschuldet«, so der CSU-Chef.