Kategorie: politik

News: Unbeliebte Kanzlerkandidaten – Wahlkampf in Deutschland

In Zeiten großer Herausforderungen haben die Parteien der Mitte nur unbeliebte Kanzlerkandidaten aufgestellt. Das ist die Lage am Sonntag.

AfD-Parteitag in Riesa: Wie die AfD Parteichef Tino Chrupalla düpiert

Co-Parteichef Tino Chrupalla wollte die Wehrpflicht nicht im AfD-Wahlprogramm haben. Doch die Delegierten entschieden anders. Es war nicht die einzige Überraschung auf dem Parteitag.

AfD-Parteitag in Riesa: Was die Partei in ihr Wahlprogramm aufnimmt – und was nicht

Co-Parteichef Tino Chrupalla wollte die Wehrpflicht nicht im AfD-Wahlprogramm haben. Doch die Delegierten entschieden anders. Es war nicht die einzige Überraschung auf dem Parteitag.

Bündnis Sahra Wagenknecht: Die größten Baustellen auf dem BSW-Parteitag in Bonn

Ein Jahr nach der Gründung steckt das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Krise. Vor dem Parteitag in Bonn offenbaren sich die Grundprobleme der jungen Partei.

BSW-Parteitag in Bonn: Die größten Baustellen für das Bündnis Sahra Wagenknecht

Ein Jahr nach der Gründung steckt das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Krise. Vor dem Parteitag in Bonn offenbaren sich die Grundprobleme der jungen Partei.

BSW: Mitgründer teilt gegen Sahra Wagenknecht aus

Die Partei von Sahra Wagenknecht steckt in der Krise. In Hamburg könnte sie sich zerlegen. Nun meldet sich ein ehemaliger Mitstreiter zu Wort: Er macht der Frau an der Spitze schwere Vorwürfe.

BSW in der Krise: Mitgründer Torsten Teichert teilt gegen Sahra Wagenknecht aus

Die Partei von Sahra Wagenknecht steckt in der Krise. In Hamburg könnte sie sich zerlegen. Nun meldet sich ein ehemaliger Mitstreiter zu Wort: Er macht der Frau an der Spitze schwere Vorwürfe.

AfD-Parteitag in Riesa: Demonstranten blockieren Zufahrt und verzögern Anreise der Delegierten

Tausende Demonstranten haben am Samstag die Zufahrtswege zum AfD-Parteitag blockiert. Verhindern konnten sie die Veranstaltung nicht, trotzdem kamen viele der Delegierten zu spät.

AfD-Parteitag in Riesa: Alice Weidel wird Kanzlerkandidatin, Tino Chrupalla lobt sich selbst

Im sächsischen Riesa kürt die AfD Alice Weidel zur Spitzenkandidatin. Sie wird im Ton noch mal härter, zum Gefallen der Völkischen. Co-Parteichef Tino Chrupalla versucht, nicht in Vergessenheit zu geraten.

AfD-Parteitag in Riesa: Alice Weidel spricht offen von „Remigration“ und will Windräder „niederreißen“

Im sächsischen Riesa kürt die AfD Alice Weidel zur Spitzenkandidatin. Sie wird im Ton noch mal härter, zum Gefallen der Völkischen. Co-Parteichef Tino Chrupalla versucht, nicht in Vergessenheit zu geraten.

AfD und Parteitag in Riesa: Alice Weidel wird zur Kanzlerkandidatin gekürt und Tino Chrupalla lobt sich selbst

Im sächsischen Riesa kürt die AfD Alice Weidel zur Spitzenkandidatin. Sie wird im Ton noch mal härter, zum Gefallen der Völkischen. Co-Parteichef Tino Chrupalla versucht, nicht in Vergessenheit zu geraten.

Innovation: Was die Politik vom Erfindungsreichtum der Rüstungsagentur DARPA lernen kann

Die US-Rüstungsagentur DARPA produziert Erfindungen am Fließband und löst damit Probleme aller Art. Kann die Politik von dieser Erfolgsgeschichte lernen? Sie sollte jedenfalls die dahinter stehenden acht Regeln kennen.

Rüstungsindustrie: Die Erfolgsgeschichte der US-Rüstungsagentur DARPA

Die US-Rüstungsagentur DARPA produziert Erfindungen am Fließband und löst damit Probleme aller Art. Kann die Politik von dieser Erfolgsgeschichte lernen? Sie sollte jedenfalls die dahinter stehenden acht Regeln kennen.

AfD-Parteitag in Riesa: Polizei soll Linken-Politiker Nam Duy Nguyen bewusstlos geschlagen haben

Im sächsischen Riesa protestieren Tausende Menschen gegen den Parteitag der AfD. Dabei soll der Linkenpolitiker Nam Duy Nguyen nach Angaben seiner Partei von Polizisten angegriffen worden sein.

AfD-Bundesparteitag in Riesa: Linkenpolitiker Nam Duy Nguyen nach Angaben der Partei von Polizei bewusstlos geschlagen

Im sächsischen Riesa protestieren Tausende Menschen gegen den Parteitag der AfD. Dabei soll der Linkenpolitiker Nam Duy Nguyen nach Angaben seiner Partei von Polizisten angegriffen worden sein.

SPD bestätigt Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten

Nicht ohne Streit war Olaf Scholz Ende November vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat nominiert worden. Nun haben die Delegierten bei dem Bundesparteitag in Berlin die Entscheidung bestätigt – mit nur fünf Gegenstimmen.

SPD bestätigt auf Parteitag Olaf Scholz als Kanzlerkandidat

Nicht ohne Streit war Olaf Scholz Ende November vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat nominiert worden. Nun haben die Delegierten bei dem Bundesparteitag in Berlin die Entscheidung bestätigt – mit nur fünf Gegenstimmen.

Olaf Scholz beim SPD-Parteitag: Auf ein Trinkspiel mit dem Kanzler

Olaf Scholz gibt beim SPD-Parteitag den Anwalt der »normalen Leute«. Er sagt das so oft, dass einer Genossin eine Spielidee kommt. Von einem Aufbruch ist bei den Sozialdemokraten aber wenig zu spüren.

CDU: Klausur des Bundesvorstands – Beim Programm bleiben entscheidende Fragen offen

Die Lage ist düster, eine »Agenda 2030« soll das Land aus der Krise bringen. Aber im Programm der CDU bleiben entscheidende Fragen offen.

AfD: Bundesparteitag kürt Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin

Die AfD schickt ihre Fraktions- und Parteichefin nun auch offiziell ins Rennen um das Kanzleramt. Auf dem Bundesparteitag im sächsischen Riesa ist Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gewählt worden.

Olaf Scholz bei SPD-Parteitag: »Vielleicht hätte ich früher auf den Tisch hauen müssen«

Für offene Selbstkritik ist Olaf Scholz normalerweise nicht bekannt. Seinen Auftritt beim SPD-Parteitag nutzte der Kanzler dann aber für ein wenig Reflexion. Zur Freude der Genossen.

SPD: Die Rede von Olaf Scholz auf dem Parteitag im Livestream

Schlechte Umfragen, Platz eins in großer Entfernung: Die Ausgangslage könnte für Olaf Scholz besser sein, wenn er sich beim SPD-Parteitag offiziell zum Kanzlerkandidaten küren lässt. Sehen Sie seine Rede live.

SPD-Parteitag: Die Rede von Olaf Scholz im Video

Schlechte Umfragen, Platz eins in großer Entfernung: Die Ausgangslage könnte für Olaf Scholz besser sein, wenn er sich beim SPD-Parteitag offiziell zum Kanzlerkandidaten küren lässt. Sehen Sie seine Rede im aufgezeichneten Livestream.

AfD-Parteitag kann wegen Blockaden vorerst nicht beginnen

Wegen heftiger Proteste kommt es zu Verzögerungen beim AfD-Parteitag in Riesa. Die Reihen bei der Versammlung waren nach dem geplanten Beginn noch weitgehend leer.

AfD-Parteitag in Riesa kann wegen Blockaden vorerst nicht beginnen

Wegen heftiger Proteste kommt es zu Verzögerungen beim AfD-Parteitag in Riesa. Die Reihen bei der Versammlung waren nach dem geplanten Beginn noch weitgehend leer.

Riesa: Protestierende blockieren AfD-Bundesparteitag

Aktionen auf Bundesstraßen, Demonstrationen in Richtung Stadthalle: Seit dem frühen Morgen versuchen Tausende, den Bundesparteitag der AfD zu verhindern.

Riesa: AfD-Gegner blockieren AfD-Bundesparteitag

Aktionen auf Bundesstraßen, Demonstrationen in Richtung Stadthalle: Seit dem frühen Morgen versuchen Tausende, den Bundesparteitag der AfD zu verhindern.

AfD-Parteitag in Riesa: Demonstranten wollen Zufahrt blockieren

Die AfD trifft sich am Samstag zum Parteitag in Riesa, doch Demonstrierende versuchen, das zu verhindern. Laut Polizei ist die Lage »dynamisch«.

Bundeswehr stellt Division für Heimatschutz auf

Wegen der veränderten Bedrohungslage gehören Heimatschutzkräfte der Bundeswehr zukünftig zum Heer. Die Division soll in Deutschland bleiben, wenn andere Teile des Heeres etwa an die Nato-Außengrenze verlegt werden müssen.

Bundeswehr: Division für Heimatschutz wird vierter Großverband des Heeres

Wegen der veränderten Bedrohungslage gehören Heimatschutzkräfte der Bundeswehr zukünftig zum Heer. Die Division soll in Deutschland bleiben, wenn andere Teile des Heeres etwa an die Nato-Außengrenze verlegt werden müssen.

AfD: Warum Alice Weidel die Radikalsten in ihrer Partei nicht unter Kontrolle bekommt

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel will möglichst glatt und bürgerlich daherkommen. Doch die Radikalsten in der Partei platzieren ihre Leute erfolgreich auf den Listen für die Bundestagswahl.

Friedrich Merz verbindet Ablehnung einer AfD-Kooperation mit eigener Zukunft als CDU-Chef

In Österreich könnten die Konservativen bald mit Rechtsaußen koalieren. Und in Deutschland? Friedrich Merz hat sich nun erneut gegen eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD gestellt. Andernfalls würde man »die Seele der CDU verkaufen«.

Friedrich Merz verknüpft Ablehnung einer AfD-Kooperation mit eigener Zukunft als CDU-Chef

In Österreich könnten die Konservativen bald mit Rechtsaußen koalieren. Und in Deutschland? Friedrich Merz hat sich nun erneut gegen eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD gestellt. Andernfalls würde man »die Seele der CDU verkaufen«.

Bundestagswahl 2025: »Das Wetter kann den Wahlausgang verändern«

Graues Winterwetter drückt auf die Stimmung – könnte das am Ende Olaf Scholz nutzen? Der Schweizer Wahlforscher Alois Stutzer berichtet von überraschenden Studienergebnissen.

News: Olaf Scholz, Alice Weidel, Donald Trump

SPD trifft sich zum Wahlparteitag. Wie gehen AfD und BSW mit Donald Trump um? Und: TikTok hat ein echtes Problem. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

AfD-Parteitag in Riesa: Aktivisten bereiten sich auf Protestaktionen vor

Mascha Meier und Nam Duy Nguyen hängen an ihrer Heimatstadt, obwohl hier viele Menschen rechts wählen. Am Samstag wollen sie gemeinsam mit Tausenden Demonstranten den AfD-Parteitag in Riesa blockieren.

AfD-Parteitag in Riesa: Aktivisten vor Protest – »Sachsen nicht der AfD überlassen«

Mascha Meier und Nam Duy Nguyen hängen an ihrer Heimatstadt, obwohl hier viele Menschen rechts wählen. Am Samstag wollen sie gemeinsam mit Tausenden Demonstranten den AfD-Parteitag in Riesa blockieren.

Attacke auf Christian Lindner: Linksjugend versucht, körperlichen Angriff auf Linder zu rechtfertigen

Eine Linkenpolitikerin hat FDP-Chef Lindner im Wahlkampf mit einer Schaumtorte beworfen. Trotz massiver Kritik an der Aktion von außen zieht die Partei vorerst keine Konsequenzen.

Christian Lindner: Linksjugend versucht, Schaumtorten-Angriff zu rechtfertigen

Eine Linkenpolitikerin hat FDP-Chef Lindner im Wahlkampf mit einer Schaumtorte beworfen. Trotz massiver Kritik an der Aktion von außen zieht die Partei vorerst keine Konsequenzen.

Olaf Scholz‘ Veto gegen mehr Ukraine-Hilfe: Scharfe Kritik am Kanzler

Trotz der dramatischen Frontlage in der Ukraine will Bundeskanzler Scholz keine weiteren Mittel für Waffenlieferungen mobilisieren. Ein SPIEGEL-Bericht über den regierungsinternen Disput löst eine Debatte aus.

Olaf Scholz und das Veto gegen mehr Ukraine-Hilfe – Scharfe Kritik am Kanzler

Trotz der dramatischen Frontlage in der Ukraine will Bundeskanzler Scholz keine weiteren Mittel für Waffenlieferungen mobilisieren. Ein SPIEGEL-Bericht über den regierungsinternen Disput löst eine Debatte aus.

News des Tages: Urteil gegen Donald Trump, Herbert Kickl in Österreich, Bundesliga

Trotzdem ist das Urteil eine Niederlage für den ehemaligen und künftigen US-Präsidenten. In Österreich beginnen die Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP. Und Deutschland startet ins neue Fußballjahr. Das ist die Lage am Freitagabend.

Paragraf 218: Legalisierung von Abtreibungen steht auf der Kippe

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland grundsätzlich strafbar. Abgeordnete von Grünen, SPD und Linken wollen den entsprechenden Paragrafen vor der Wahl streichen. CDU und FDP zögern mit der Unterstützung.

Paragraf 218: Entkriminalisierung von Abtreibungen steht auf der Kippe

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland grundsätzlich strafbar. Abgeordnete von Grünen, SPD und Linken wollen den entsprechenden Paragrafen vor der Wahl streichen. CDU und FDP zögern mit der Unterstützung.

CDU verspricht mit »Agenda 2030« große Steuersenkung – Gegenfinanzierung aber unklar

Die Union wiederholt ihr Versprechen einer großen Steuersenkung. Angelehnt an die »Agenda 2010« des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder soll diese in vier Schritten kommen – aber nicht sofort.

Bundeswehr: Bundesregierung will Abschuss von Drohnen erlauben

In Deutschland häufen sich die Drohnensichtungen über Kasernen, Flughäfen und Kraftwerken. Die Polizei kann gegen die Drohnen oft wenig machen, anders als die Bundeswehr.

Kritische Infrastruktur: Bundesregierung will Bundeswehr Abschuss von Drohnen erlauben

In Deutschland häufen sich die Drohnensichtungen über Kasernen, Flughäfen und Kraftwerken. Die Polizei kann gegen die Drohnen oft wenig machen, anders als die Bundeswehr.

Wahlkampf: AfD wirbt mit Fake-Video von Angela Merkel

Im Wahlkampf verbreitet Spitzenkandidatin Alice Weidel ein Video, in dem Ex-Kanzlerin Angela Merkel negativ verfremdet wurde. Dafür wurde künstliche Intelligenz eingesetzt.

SPD: Olaf Scholz macht jetzt den Schröder

Der Wahlkampf der Sozialdemokraten lief bislang schleppend. Nun gibt Olaf Scholz den Anführer Europas – und legt sich auf offener Bühne mit Donald Trump an. Sein Vorbild: der Altkanzler und dessen Nein zum Irakkrieg.

Alice Weidel und Elon Musk: Kann der Live-Talk eine illegale Parteispende sein?

Techmilliardär Elon Musk führte auf X ein Gespräch mit AfD-Chefin Alice Weidel. Der Verdacht steht im Raum, es könnte sich um eine illegale Parteispende handeln. Ist das realistisch?