Kategorie: politik

Bundestagswahl: Warum Frauen zu den Verliererinnen der Wahl gehören

Frauen gehören zu den Verliererinnen der Wahl. Schon im Wahlkampf waren sie nur Randfiguren, im Bundestag sinkt ihr Anteil wieder. Aber wenn Frauen nicht vorkommen, tun es auch ihre Themen nicht.

News: Papst Franziskus, Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj, GroKo

Gedanken zu Franziskus. Trump und Selenskyj verbreiten vor ihrem Treffen doppelte Botschaften. Und: Abschied vom Wort »GroKo« – pünktlich zu den Sondierungen. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Christian Lindner – »Titanic«: FDP-Chef geht wegen Titelseite gegen Satiremagazin vor

Die »Titanic« machte sich über Christian Lindner und Franca Lehfeldt lustig. Unter anderem mit einem falschen Ultraschallbild. Der Ex-Finanzminister hat nun rechtliche Schritte eingeleitet. Die Satirezeitschrift freut es.

Wahl in Hamburg: CDU und Grüne schließen Koalition aus – SPD in Umfragen vorn

Am Sonntag wird schon wieder gewählt, diesmal in Hamburg. Anders als im Bund hat die SPD in der Hansestadt gute Chancen, gemeinsam mit den Grünen weiterzuregieren – trotz drohender, deutlicher Verluste.

Götz Kubitschek und sein braunes Netzwerk: Der Pate der Neuen Rechten – SPIEGEL TV

Rechtsextremist Götz Kubitschek gilt als Vordenker für die AfD und deren Umfeld. Seit Jahren sind bei ihm führende Politiker wie Björn Höcke und Alice Weidel gern gesehene Gäste. Und Faschisten aus ganz Europa.

Was von der FPD und Christian Lindner nach der Bundestagswahl übrig bleibt – Podcast

Mit dem Ampelbruch wollte die FDP sich und Deutschland retten. Stattdessen verlor sie ihre bundesweite Bedeutung und ihren Vorsitzenden. SPIEGEL-Redakteur Serafin Reiber erklärt, wohin die Liberalen ohne Lindner steuern.

Was von der FPD und Christian Lindner nach der Bundestagswahl übrig bleibt – Podcast

Mit dem Ampelbruch wollte die FDP sich und Deutschland retten. Stattdessen verlor sie ihre bundesweite Bedeutung und ihren Vorsitzenden. SPIEGEL-Redakteur Serafin Reiber erklärt, wohin die Liberalen ohne Lindner steuern.

Bundestagswahl: Union und SPD beginnen am Freitag mit Sondierungen

Union und SPD wollen noch in dieser Woche damit beginnen, die Chancen auf eine gemeinsame Regierung auszuloten. An den Sondierungsgesprächen sollen auf beiden Seiten neun Unterhändler teilnehmen.

News des Tages: Abdullah Öcalan, PKK, Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, US-Bürgerschaft, Gene Hackmann

Kurdenführer Abdullah Öcalan fordert seine PKK zur Waffenniederlegung auf. Viele US-Amerikaner besorgen sich eine zweite Staatsbürgerschaft. Und Hollywoodtitan Gene Hackmann ist tot. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Die Grünen: Baerbocks doppeltes Spiel

Was wird aus der Noch-Außenministerin? Annalena Baerbock deutet Interesse an einer Führungsrolle bei den Grünen an. Lieber wäre ihr wohl ein internationales Amt.

Die Grünen: Annalena Baerbocks doppeltes Spiel

Was wird aus der Noch-Außenministerin? Annalena Baerbock deutet Interesse an einer Führungsrolle bei den Grünen an. Lieber wäre ihr wohl ein internationales Amt.

Stefan Gelbhaar: Grünen-Politiker verlangt vom RBB 1,7 Millionen Euro

Die Forderungen von Stefan Gelbhaar gegen den RBB fallen offenbar noch höher aus als zunächst bekannt. Statt einer sechsstelligen Summe steht nun ein Millionenbetrag im Raum. Der Sender hält das für »unangemessen«.

Thüringen: Islamisten müssen für Anschlagspläne gegen schwedische Parlamentarier in Haft

Zwei Afghanen entwickelten in Deutschland Pläne, Abgeordnete des Parlaments in Stockholm zu töten. Nun müssen beide ins Gefängnis. Das Urteil stützt sich auch auf Textnachrichten und Handyinhalte.

Thüringen: Islamisten müssen für Anschlagspläne gegen schwedische Parlamentarier in Haft

Zwei Afghanen entwickelten in Deutschland Pläne, Abgeordnete des Parlaments in Stockholm zu töten. Nun müssen beide ins Gefängnis. Das Urteil stützt sich auch auf Textnachrichten und Handyinhalte.

SPD und Die Linke: Proletarier aller Ränder, vereinigt Euch – Kommentar

Mit 16 Prozent wird die SPD langsam zur Kleinpartei. Bei der Bundestagswahl 2029 droht das nächste Debakel. Dabei gäbe es einen Ausweg.

CDU-Kritik an Greenpeace, Correctiv und Co.: Das bedeuten die 551 Fragen zu gemeinnützigen Organisationen

Die Unionsfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an die Regierung gestellt. Im Visier sind NGOs, die wegen der gemeinsamen Abstimmung von CDU, CSU und AfD im Bundestag zu Protesten aufgerufen hatten. Der Überblick.

Das bedeuten die 551 Fragen der Union zu gemeinnützigen Organisationen

Die Unionsfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an die Regierung gestellt. Im Visier sind NGOs, die wegen der gemeinsamen Abstimmung von CDU, CSU und AfD im Bundestag zu Protesten aufgerufen hatten. Der Überblick.

»Wagenknecht hat sich nicht als bessere Linke, sondern als bessere Rechte gezeigt«

Das BSW hat als einzige Partei der AfD Wähler weggenommen. Der Soziologe Oliver Nachtwey erklärt, warum Sahra Wagenknecht überhaupt kein Bollwerk gegen die Rechten ist – und was sie mit Donald Trump eint.

BSW-Aus: »Wagenknecht hat sich nicht als bessere Linke, sondern als bessere Rechte gezeigt«

Das BSW hat als einzige Partei der AfD in Summe Wähler weggenommen. Der Soziologe Oliver Nachtwey erklärt, warum Sahra Wagenknecht überhaupt kein Bollwerk gegen die Rechten ist – und was sie mit Donald Trump eint.

Linke in Berlin: Was steckt hinter dem Wahlerfolg?

Vor Kurzem machten die Berliner Linken noch mit Streit Schlagzeilen. Nun holen sie bei der Wahl vier Direktmandate und die meisten Stimmen. An vorderster Front: einer der Protagonisten aus den Chaostagen. Wie war dieser Triumph möglich?

Sondervermögen der Bundeswehr: Diese Falle hat sich Friedrich Merz selbst gestellt

Friedrich Merz will mit den Mehrheiten des alten Bundestages Mittel für die Landesverteidigung mobilisieren. Es ist eine Verzweiflungstat, die sich nur Merz selbst hätte ersparen können.

News-Update zur Bundestagswahl 2025: SPD-Frauen unterstützen Saskia Esken

Saskia Esken steht nach dem miserablen SPD-Ergebnis bei der Wahl unter Druck. Nun erhält die Vorsitzende Rückendeckung aus Teilen der Partei. Und: Merz spricht von Neustart in Beziehung zu Frankreich. Das News-Update.

Friedrich Merz dankt Emmanuel Macron für Vertrauen in deutsch-französische Partnerschaft

Noch ist er nicht Kanzler, Kontakte ins Ausland knüpft Wahlsieger Friedrich Merz aber bereits jetzt. Nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Paris zeigt sich der CDU-Politiker zuversichtlich.

Treffen in Paris: Friedrich Merz dankt Emmanuel Macron für Vertrauen in deutsch-französische Partnerschaft

Noch ist er nicht Kanzler, Kontakte ins Ausland knüpft Wahlsieger Friedrich Merz aber bereits jetzt. Nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Paris zeigt sich der CDU-Politiker zuversichtlich.

News: Bürgerschaftswahlen in Hamburg, Wolodymyr Selenskij, AfD-Erfolge, Robert Habeck

Es ist Zeit anzuerkennen, dass der Aufstieg der AfD ein gesamtdeutsches Phänomen ist. Hamburg im Wahl-Marathon. Tägliche Treffen zur Ukrainefrage. Und: Heilsames für Habeck. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Walter Lübcke: Witwe kritisiert Friedrich Merz scharf

Wegen Wahlkampf-Aussagen über die Ermordung des früheren Kasseler CDU-Regierungspräsidenten Lübcke steht Friedrich Merz in der Kritik. Nun äußert sich Lübckes Witwe »sehr befremdet« über den Unionskanzlerkandidaten.

Walter Lübcke: Witwe kritisiert Friedrich Merz scharf – »sehr befremdet«

Wegen Wahlkampfaussagen über die Ermordung des früheren Kasseler CDU-Regierungspräsidenten Lübcke steht Friedrich Merz in der Kritik. Nun äußert sich Lübckes Witwe »sehr befremdet« über den Unionskanzlerkandidaten.

Stefan Gelbhaar (Grüne) verlangt vom RBB Schadensersatz

Wegen fehlerhafter Verdachtsberichterstattung über Stefan Gelbhaar steht der RBB in der Kritik. Nun fordert der Grünenpolitiker Schadensersatz von dem Sender. Es geht offenbar um eine hohe sechsstellige Summe.

Stefan Gelbhaar (Grüne) verlangt Schadensersatz vom RBB

Wegen fehlerhafter Verdachtsberichterstattung über Stefan Gelbhaar steht der RBB in der Kritik. Nun fordert der Grünenpolitiker Schadensersatz von dem Sender. Es geht offenbar um eine hohe sechsstellige Summe.

Friedrich Merz‘ Erwägungen: Darf der alte Bundestag das Grundgesetz noch ändern?

Sollte der bestehende Bundestag das Sondervermögen für die Bundeswehr erhöhen, wäre das rechtlich heikel, sagt der Verfassungsjurist Kyrill-Alexander Schwarz. Welcher Trick dabei helfen könnte.

Erwägungen von Friedrich Merz: Darf der alte Bundestag das Grundgesetz noch ändern? – Interview

Sollte der bestehende Bundestag das Sondervermögen für die Bundeswehr erhöhen, wäre das rechtlich heikel, sagt der Verfassungsjurist Kyrill-Alexander Schwarz. Welcher Trick dabei helfen könnte.

Wolfgang Kubicki als neuer FDP-Chef? Seine provokantesten Zitate

Ausstrahlung wie ein Kühlschrank und Trinken, sobald die Uhr zweistellig ist: Wolfgang Kubicki ist für markige Sprüche bekannt. Kann ausgerechnet er FDP-Chef sein? Hier sind seine provokantesten Zitate.

CDU unter Friedrich Merz: Warum sie hier als unglaubwürdig gilt

Er wird wohl der nächste Kanzler werden, doch im Osten ist er schon jetzt gescheitert. Sein Konservatismus gilt dort als unglaubwürdig. Die wahre Sehnsucht der Bürger ist nirgends so spürbar wie in Sachsen.

Hanna Veiler: Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion will als Reaktion auf AfD-Ergebnis Deutschland verlassen

Dass jeder Fünfte in Deutschland AfD gewählt habe, damit sei eine rote Linie überschritten, sagt Hanna Veiler. Die Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion will nun »Abstand von Deutschland« gewinnen.

SPD-Abgeordneter aus Bochum: Wie Serdar Yüksel die AfD bekämpfen will

Serdar Yüksel zieht erstmals in den Bundestag ein, der SPD-Mann hat eine große Aufgabe vor sich: Der Rechtsruck ist allgegenwärtig, auch im Ruhrgebiet. Eine Stadt weiter ist die AfD schon stärkste Kraft.

News des Tages: Wen holt Friedrich Merz in sein Kabinett? Wo fahndet das BSW nach Stimmen?

Welche altbekannten Gesichter in der neuen Regierung sitzen könnten. Wo das BSW noch nach Stimmen fahndet. Und warum in Gelsenkirchen die AfD gewonnen hat. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Minister unter Friedrich Merz: Diese SPD-, CDU-, und CSU-Politiker könnten Posten übernehmen

Falls sich Union und SPD auf eine gemeinsame Regierung verständigen, ist einer gesetzt: CDU-Chef Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler. Aber wer könnte es aus den Reihen von Schwarz und Rot noch ins Kabinett schaffen?

Bundestagswahl: Sind BSW-Stimmen systematisch verloren gegangen?

Sahra Wagenknecht vermutet Übermittlungsfehler bei BSW-Ergebnissen. Und tatsächlich gibt es Hinweise auf Ungereimtheiten. Doch lange nicht in der Größenordnung, in der sich Wagenknecht das erhofft.

Lars Klingbeil: Er verhandelt jetzt für die SPD mit Friedrich Merz

Einst arbeitete er für Gerhard Schröder, jetzt konzentriert er die Macht in der SPD auf sich: Lars Klingbeil verhandelt mit Friedrich Merz über eine neue Regierung. Der Druck auf ihn ist immens.

Lars Klingbeil übernimmt SPD-Fraktionsvorsitz

Einige sehen in Lars Klingbeil einen Verantwortlichen für das miserable SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl, nun wird der Partei- auch Fraktionschef. Bei der internen Wahl erhielt er weniger Zuspruch als sein Vorgänger.

Die Demokratie ist in akuter Gefahr, doch die CDU spielt der AfD in die Hände

Jeder fünfte Wähler hat für die völkisch-nationalistische AfD gestimmt. Ein Warnsignal, denn die Partei hat Düsteres mit der Bundesrepublik vor. Was man ihr nun entgegensetzen müsste.

Bundestagswahl 2025: Friedrich Merz besucht laut Berichten Emmanuel Macron

Der wohl künftige Kanzler macht dem französischen Präsidenten die Aufwartung: Friedrich Merz reist zu Emmanuel Macron. Und: Robert Habeck möchte sein Bundestagsmandat wahrnehmen – die News.

CDU: Daniel Günther drängt auf Reform der Schuldenbremse – auch mit Stimmen der Linken

Sollte die Schuldenbremse geändert werden? Schleswig-Holsteins Landeschef Günther hat sich klar dafür ausgesprochen – Parteichef Merz sieht das etwas anders.

News: Friedrich Merz, Donald Trump, Saskia Esken, Boris Pistorius, Wahl 2025

Angst vor der Zukunft würde einem neuen Kanzler schlecht stehen. Charme und Widerworte – so versuchen Europäer, Trump zu begegnen. Die überraschend komfortable Situation der SPD. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Grüne nach der Bundestagswahl: Gehen Annalena Baerbock und Robert Habeck in die Opposition?

Robert Habeck will keine Führungsfunktion mehr, die Grünen müssen sich neu sortieren. Völlig ungeklärt ist die Rolle, die die neue Fraktion in der Opposition spielen wird.

Bundestagswahl 2025 – 14 Prozent der Wähler werden nicht im Bundestag vertreten sein

Fünf Fraktionen gibt es im nächsten Bundestag. Doch etwa sieben Millionen Menschen stimmten bei der Wahl für Parteien, die es nicht ins Parlament schafften. Die Datenanalyse.

Ricarda Lang im Talk: »Was Friedrich Merz da gemacht hat, ist eine Sauerei«

Im SPIEGEL-Talk diskutieren Ricarda Lang, Armin Laschet und Karl Lauterbach über den Wahlausgang und das Hitzkopf-Potenzial des künftigen Kanzlers. Und darüber, wie viel Respekt sie noch vor Markus Söder haben.

Bundestagswahl 2025: Sozialforscher Raj Kollmorgen erklärt die historisch hohe Wahlbeteiligung

So viele Menschen wie seit Jahrzehnten nicht haben am Sonntag gewählt. Raj Kollmorgen von der Hochschule Zittau beschreibt, was sie politisiert hat. Und wieso eine Wahlbeteiligung von mehr als 85 Prozent kaum drin ist.

Ricarda Lang im Talk: »Was Friedrich Merz da gemacht hat, ist eine Sauerei«

Im SPIEGEL-Talk diskutieren Ricarda Lang, Armin Laschet und Karl Lauterbach über den Wahlausgang und das Hitzkopf-Potenzial des künftigen Kanzlers. Und darüber, wie viel Respekt sie noch vor Markus Söder haben.

Bundestagswahl 2025: Warum AfD und Linke bei jungen Wählern punkten

Die beiden Parteien, die im Wahlkampf Sorgen und Ängste von Jüngeren auffingen, könnten gegensätzlicher nicht sein: AfD und die Linke. Warum ausgerechnet sie so erfolgreich bei jungen Wählerinnen und Wählern sind.