Kategorie: politik

Olaf Scholz und Friedrich Merz reden bei Sicherheitskonferenz: Wahlkampf nach dem Vance-Schock

Die Münchner Sicherheitskonferenz geht weiter, die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance, der in seiner Rede die Europäer attackiert hatte, hallt nach. Von Kanzler Olaf Scholz wird eine klare Reaktion erwartet.

Olaf Scholz und Friedrich Merz bei Münchner Sicherheitskonferenz nach dem Vance-Schock

Die Münchner Sicherheitskonferenz geht weiter, die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance, der in seiner Rede die Europäer attackiert hatte, hallt nach. Von Kanzler Olaf Scholz wird eine klare Reaktion erwartet.

News: J.D. Vance, Alice Weidel, Attentat von München, Israel und die Hamas

J.D. Vance macht der AfD ein Wahlkampfgeschenk. Drei weitere israelische Geiseln sollen heute freikommen. Sahra Wagenknecht kämpft um ihr politisches Überleben. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

J.D. Vance in München: Friedrich Merz bezeichnet Rede als »fast schon übergriffig«

Nach seinem Treffen mit J.D. Vance betont CDU-Chef Merz transatlantische Gemeinsamkeiten – kritisiert den US-Vizepräsidenten aber auch scharf. Kanzler Scholz zeigt sich »irritiert« über den Auftritt des Amerikaners.

J.D. Vance: Friedrich Merz bezeichnet Äußerungen als »fast schon übergriffig«

Nach seinem Treffen mit J. D. Vance betont CDU-Chef Merz transatlantische Gemeinsamkeiten – kritisiert den US-Vizepräsidenten aber auch scharf. Kanzler Scholz zeigt sich »irritiert« über den Auftritt des Amerikaners.

Münchner Sicherheitskonferenz: J.D. Vance trifft Alice Weidel nach umstrittener Rede

Erst ätzt J.D. Vance gegen die liberalen Demokratien Europas, dann trifft er sich mit AfD-Politikerin Alice Weidel. In dem Gespräch soll es auch um die Brandmauer-Debatte gegangen sein.

Münchner Sicherheitskonferenz: J.D. Vance trifft Alice Weidel

Erst ätzt J.D. Vance gegen die liberalen Demokratien Europas, dann trifft er sich sich mit AfD-Politikerin Alice Weidel. In dem Gespräch soll es auch um die Brandmauer-Debatte gegangen sein.

»Hofnarr«-Eklat: Berliner CDU-Politikerin Ottilie Klein gibt offenbar Unterlassungserklärung ab

Wegen seiner »Hofnarr«-Aussage steht Olaf Scholz seit Tagen in der Kritik. Die Berliner CDU-Generalsekretärin warf dem Kanzler auch Rassismus vor. Laut einem Bericht hatte das nun ein juristisches Nachspiel.

Berliner CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein gibt offenbar Unterlassungserklärung ab

Wegen seiner »Hofnarr«-Aussage steht Olaf Scholz seit Tagen in der Kritik. Die Berliner CDU-Generalsekretärin warf dem Kanzler auch Rassismus vor. Laut einem Bericht hatte das nun ein juristisches Nachspiel.

J.D. Vance in München: Boris Pistorius nennt Äußerungen »nicht akzeptabel«

Mit Cowboysprüchen hat US-Vizepräsident J.D. Vance europäische Politiker kritisiert und in die Nähe der Sowjetunion gerückt. Der deutsche Verteidigungsminister reagierte kurz darauf mit deutlichen Worten.

J.D. Vance: Boris Pistorius nennt Äußerungen von Trump-Vize »nicht akzeptabel«

Mit Cowboysprüchen hat US-Vizepräsident J.D. Vance europäische Politiker kritisiert und in die Nähe der Sowjetunion gerückt. Der deutsche Verteidigungsminister reagierte kurz darauf mit deutlichen Worten.

News des Tages: So stößt J.D. Vance die Verbündeten auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor den Kopf

J.D. Vance provoziert mit einer Wutrede bei der Sicherheitskonferenz in München. Musiala verlängert beim FC Bayern und verdient wohl so viel wie Kane. Und der neue Intendant der Berliner Volksbühne verrät, was er vorhat. Das ist die Lage am Freitagaben…

Vize von Donald Trump: SPD-Chef Lars Klingbeil wirft J.D. Vance Unterstützung rechtsextremer Kräfte vor

Mit deutlichen Worten haben deutsche Politiker auf die Äußerungen des US-Vizepräsidenten in München reagiert. Der SPD-Chef sprach von illiberaler Politik, die Bundesregierung von Wahlbeeinflussung. Lob kam nur von Alice Weidel.

J.D. Vance: Lars Klingbeil wirft Donald-Trump-Vize Unterstützung Rechtsextremer vor

Mit deutlichen Worten haben deutsche Politiker auf die Äußerungen des US-Vizepräsidenten in München reagiert. Der SPD-Chef sprach von illiberaler Politik, die Bundesregierung von Wahlbeeinflussung. Lob kam nur von Alice Weidel.

CDU-Politiker Hirte bekommt nicht mehr Geld für Ausschussleitung in Bundestag

Der AfD-Politiker Stephan Brandner wurde als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt. Sein Stellvertreter Heribert Hirte übernahm bis zum Ende der Legislaturperiode. Mehr Geld kriegt er dafür aber nicht.

Heribert Hirte: CDU-Politiker bekommt nicht mehr Geld für Ausschussleitung in Bundestag

Der AfD-Politiker Stephan Brandner wurde als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt. Sein Stellvertreter Heribert Hirte übernahm bis zum Ende der Legislaturperiode. Mehr Geld kriegt er dafür aber nicht.

Anschlag in München: Wie man sich der Logik des Terrors widersetzt – mit Gemeinschaft

Eine Gesellschaft, die sich von Gewalt beherrschen lässt, wird nie zufrieden sein mit den Lösungen, die sie findet. Sie kann sich nur mit Solidarität und Selbstdisziplin befreien.

Annalena Baerbock interveniert für in Ungarn inhaftierte Deutsche Maja T.

Die Bundesregierung schaltet sich nach SPIEGEL-Informationen in den Fall der nach Ungarn ausgelieferten Deutschen Maja T. ein. Es geht vor allem um die Verbesserung der Haftbedingungen.

Merz will Netanyahu »unbehelligt« einreisen lassen

Gegen Israels Premier liegt ein Haftbefehl des Internationalen Stragerichtshofs vor. Friedrich Merz verspricht dennoch: Als Kanzler würde er einen Weg finden, um eine Festnahme von Benjamin Netanyahu in Deutschland zu verhindern.

Friedrich Merz will Benjamin Netanyahu trotz Haftbefehls »unbehelligt« einreisen lassen

Gegen Israels Premier liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Friedrich Merz verspricht dennoch: Als Kanzler würde er einen Weg finden, um eine Festnahme von Benjamin Netanyahu in Deutschland zu verhindern.

Bundestagswahl: Gericht erklärt ARD-»Wahlarena« ohne Sahra Wagenknecht für zulässig

Bei der Europawahl hatte eine Klage des BSW noch Erfolg, an der »Wahlarena« zur Bundestagswahl darf Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht nun aber nicht teilnehmen.

Bundestagswahl: Ein Witz von Wahlkampf – Kolumne

Der Bundestagswahlkampf geht in die letzte Woche. Unreifer, inhaltsleerer und belangloser hätte man ihn kaum führen können. Wie konnte es zu diesem demokratischen Trauerspiel kommen?

Ostsee-Sabotage: Marine-Offizier warnt vor zunehmender Unsicherheit

In der Ostsee nehmen Sabotagefälle zu. Der ranghöchste Offizier der deutschen Marine Jan-Christian Kaack vermutet: um die Gesellschaft zu verunsichern. Er spricht von einem Graubereich zwischen Frieden und Konflikt. Droht die große Eskalation?

Nach dem »Hofnarr«-Eklat: Bitte recht freundlich

Wie das Bundeskanzleramt die letzten Tage des Bundestagswahlkampf von weiteren Ausfällen des Chefs freihalten will.

Bundestagswahl: Sahra Wagenknecht wirbt in Kassel für das BSW

Sahra Wagenknecht verknüpft ihr Schicksal mit dem Einzug in den Bundestag. Ihre Partei versucht, mit sozialen Themen aus dem Umfragetief zu kommen. Kommt das bei den Wählern an?

Die Linke: Heidi Reichinnek als neue Hoffnung im Wahlkampf

Wenn Heidi Reichinnek kommt, stehen die jungen Leute Schlange. Die Spitzenkandidatin der Linken beschert ihrer Partei einen Höhenflug. Woher kommt der Hype?

Verkorkster Grünen-Wahlkampf: Klappt Habecks Aufholjagd – oder schafft er noch weniger als Baerbock?

Die Grünen stagnieren in den Umfragen, erlahmt wirkt der Wahlkampf. Kanzlerkandidat Habeck droht die Hoffnungen vieler Realos in der Partei zu enttäuschen. Im Schlussspurt soll ihn nun ein grünes Kernthema retten.

Die Grünen: Kann ein grünes Kernthema den Schlussspurt von Robert Habeck retten?

Die Grünen stagnieren in den Umfragen, erlahmt wirkt der Wahlkampf. Kanzlerkandidat Habeck droht die Hoffnungen vieler Realos in der Partei zu enttäuschen. Im Schlussspurt soll ihn nun ein grünes Kernthema retten.

Bundestagswahl: SPD und Linke legen im »Politbarometer« zu – Grüne verlieren

Das TV-Duell der Kanzlerkandidaten hat für kaum Veränderung in den Umfragen gesorgt: Die Union führt unverändert, SPD und Linke gewinnen einen Punkt.

Münchner Sicherheitskonferenz: CDU und FDP kritisieren Olaf Scholz‘ Ukraine-Kurs

US-Präsident Trump sorgt mit seinem Ukraine-Vorstoß zu Verhandlungen mit Putin in Europa für Aufsehen. Die Union wirft dem Kanzler nun Versäumnisse vor, die FDP hofft, eine neue Regierung werde das Ruder herumreißen.

Ukrainekrieg: CDU und FDP kritisieren Olaf Scholz vor Münchner Sicherheitskonferenz scharf

US-Präsident Trump sorgt mit seinem Ukraine-Vorstoß zu Verhandlungen mit Putin in Europa für Aufsehen. Die Union wirft dem Kanzler nun Versäumnisse vor, die FDP hofft, eine neue Regierung werde das Ruder herumreißen.

AfD erbt Millionen von Helga Schwab: Wer ist die Frau, die der Partei 5.957.969 Euro vermachte?

Die ehemalige Finanzbeamtin Helga Schwab führte ein unpolitisches Leben. Dann kam Corona, und sie bestimmte die AfD zur alleinigen Erbin ihres Vermögens.

AfD mit Millionen-Erbe: Wer ist die Frau, die der Partei 5.957.969 Euro vermachte?

Die ehemalige Finanzbeamtin Helga Schwab führte ein unpolitisches Leben. Dann kam Corona, und sie bestimmte die AfD zur alleinigen Erbin ihres Vermögens.

News: Sicherheitskonferenz, Friedrich Merz, Amokfahrt in München, TV-Quadrell

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird von Sorgen überschattet. Die Amokfahrt von München erschüttert die Republik. Und Friedrich Merz punktet im ZDF. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

„Klartext“ im ZDF: Olaf Scholz redet über sich, Alice Weidel legt sich mit dem Publikum an

Empathie bleibt die Schwäche des Bundeskanzlers, Robert Habeck verzettelt sich und Alice Weidel legt sich mit dem Publikum an. Gewonnen hat den Abend der Mann, der in den Umfragen sowieso vorn liegt: Friedrich Merz. Die Liveanalyse zum Nachlesen.

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz: Kalt erwischt von Trump

Die Europäer wollten am Wochenende mit der US-Regierung ausloten, wie man Russlands Krieg gegen die Ukraine gemeinsam stoppen könnte. Doch der US-Präsident stellt sie vor Tatsachen.

Münchner Sicherheitskonferenz: Wie Donald Trump die Europäer kalt erwischte

Die Europäer wollten am Wochenende mit der US-Regierung ausloten, wie man Russlands Krieg gegen die Ukraine gemeinsam stoppen könnte. Doch der US-Präsident stellt sie vor Tatsachen.

Bundestagswahl: Alle reden von der Migration. Und sonst?

Ob Kinderarmut, Klimaschutz oder Bildung: Im Wahlkampf spielen wichtige Politikfelder kaum eine Rolle. Beim Thema Pflege fällt die Leerstelle besonders groß aus.

Bundestagswahl dreht sich um Migration: Was ist mit Klimakrise, Bildung, Kinderarmut?

Ob Kinderarmut, Klimaschutz oder Bildung: Im Wahlkampf spielen wichtige Politikfelder kaum eine Rolle. Beim Thema Pflege fällt die Leerstelle besonders groß aus.

Umfrage zur Bundestagswahl 2025: Union baut Vorsprung aus – Linke bei sechs Prozent

CDU und CSU sind bei den Wählern weiter klar auf Regierungskurs: In einer neuen Umfrage kommt die Union auf 32 Prozent. Die Linke setzt ihren Aufwärtstrend fort, für BSW und FDP wird es eng.

Bundestagswahl 2025: Union baut in ARD-Umfrage Vorsprung aus – Linke bei sechs Prozent

CDU und CSU sind bei den Wählern weiter klar auf Regierungskurs: In einer neuen Umfrage kommt die Union auf 32 Prozent. Die Linke setzt ihren Aufwärtstrend fort, für BSW und FDP wird es eng.

TV-Viererrunde mit Habeck, Scholz, Weidel, Merz im Liveticker: Vier Kandidaten, vier Erkenntnisse

Empathie bleibt die Schwäche des Bundeskanzlers, Robert Habeck verzettelt sich und Alice Weidel legt sich mit dem Publikum an. Gewonnen hat den Abend der Mann, der in den Umfragen sowieso vorn liegt: Friedrich Merz. Die Live-Analyse zum Nachlesen.

Mathias Middelberg: CDU-Politiker will Förderung beteiligter Organisationen nach Anti-Merz-Demos prüfen

Laut Bundesfinanzhof dürfen als gemeinnützig anerkannte Vereine keine bestimmte Partei fördern. Nun warnt CDU-Politiker Middelberg die Vereine vor Aktionen gegen die Union und Kanzlerkandidat Merz. Die SPD reagiert mit scharfer Kritik.

Mathias Middelberg (CDU) will Förderung beteiligter Organisationen an Anti-Merz-Demos prüfen

Laut Bundesfinanzhof dürfen als gemeinnützig anerkannte Vereine keine bestimmte Partei fördern. Nun warnt CDU-Politiker Middelberg die Vereine vor Aktionen gegen die Union und Kanzlerkandidat Merz. Die SPD reagiert mit scharfer Kritik.

News des Tages: Mutmaßlicher Anschlag in München, Friedrich Merz und Elon Musk, Hamas und der Geiseldeal

In München ist ein Auto in eine Menschengruppe gerast. Friedrich Merz will auf Elon Musks Einmischung in den deutschen Wahlkampf reagieren. Und die Hamas kündigt die Freilassung weiterer Geiseln an. Das ist Lage am Donnerstagabend.

Olaf Scholz: Interview zum Krisenmanagement nach »Hofnarr«-Kommentar

Weil er den CDU-Politiker Joe Chialo als »Hofnarr« bezeichnete, droht Olaf Scholz kurz vor der Wahl ein Imageschaden. Wie Kommunikationsprofi Martin Wohlrabe das Krisenmanagement des Kanzlers einschätzt – und was er ihm rät.

Olaf Scholz und der »Hofnarr«-Kommentar zu Joe Chialo: Kommunikationsprofi gibt Tipps

Weil er den CDU-Politiker Joe Chialo als »Hofnarr« bezeichnete, droht Olaf Scholz kurz vor der Wahl ein Imageschaden. Wie Kommunikationsprofi Martin Wohlrabe das Krisenmanagement des Kanzlers einschätzt – und was er ihm rät.

Bundestagswahl 2025: Fake-News aus Russland und Desinformation im Wahlkampf – Podcast

Mit Fakevideos, Propaganda und Sabotage beeinflussen insbesondere russische Akteure die Bundestagswahl. Das zeigen geleakte Dokumente. Hören Sie bei »Firewall«, wie systematisch Moskaus Handlanger dabei vorgehen.

München – mutmaßlicher Anschlag: Olaf Scholz fordert Abschiebung des Verdächtigen

»Er muss das Land verlassen«: Nach dem mutmaßlichen Anschlag von München verlangt Kanzler Scholz Härte gegen den Verdächtigen. CDU-Chef Merz kündigt an, »Recht und Ordnung« durchzusetzen. Münchens Oberbürgermeister zeigt sich bestürzt.

Olaf Scholz: Wie der »Hofnarr«-Eklat seinen Wahlkampf belastet

Verliert der Kanzler die Nerven? Olaf Scholz‘ Beleidigung des CDU-Politikers Joe Chialo ist ein Problem für den Wahlkampfendspurt der SPD. Die Union sieht eine große Chance.