Als der texanische Klempner Mark Oberholzer seinen Pick-Up-Truck mit Firmenlogo auf der Tür gebraucht verkaufte, dachte er sich nichts Schlimmes. Einige Zeit später tauchte das Fahrzeug in einem Internet-Video auf, wie der Sender …
Die neue SPD-Generalsekretärin hat Katarina Barley sich kritisch zu den Beschlüssen des CDU-Parteitags zur Flüchtlingspolitik geäußert und neuen Streit in der Union vorausgesagt. Durch den beschlossenen Kompromiss würden “die …
Der befürchtete Aufstand gegen Angela Merkel blieb aus. Selbst der bayerische Ministerpräsident wollte den Burgfrieden nicht stören und verzichtete auf offene Kritik an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Es gab vorsichtigen …
Was bedeutet der Klimawandel für Frauen? Nicht nur zwischen Nord und Süd, sondern auch innerhalb der einzelnen Staaten gibt es eine Kluft zwischen den Verursachern des Klimawandels und denen, die stark darunter leiden. Gerade …
Für die Ankündigung, im April erneut am europaweiten Blitzmarathon teilzunehmen, erntet NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) heftige Kritik. Opposition und Gewerkschaften bezweifeln die Nachhaltigkeit der Aktion und wähnen die …
Der Wohnbedarf in Deutschland ist größer als gedacht. Nach Schätzungen werden in sechs Jahren mehr als eine Millionen Wohnungen fehlen. Der Wohnungsbau geht zu langsam, um das Problem zu lösen.
Die Einflussnahme von Interessengruppen auf politische Entscheidungen ist oft intransparent. Die Nichtregierungsorganisation Lobbycontrol will das ändern. Am Dienstag stellte sie ihre Bilanz von zwei Jahren großer Koalition vor.
Mit historisch niedrigen Zinsen bekämpfte die US-Notenbank Fed die Finanzkrise. Doch damit könnte bald Schluss sein. Die Finanzwelt blickt nach Washington. Diesen Mittwoch dürfte die US-amerikanische Notenbank Fed erstmals seit …
Berlin/Köln – Es ist ein ungeheuerlicher Verdacht, der jetzt zusätzliche Nahrung bekommt: War der rechtsextreme Reker-Attentäter Frank S. (44) möglicherweise ein V-Mann des Verfassungsschutzes? Genau danach erkundigte sich der …
Warschau. Der Streit um die Umbesetzung des polnischen Verfassungsgerichts schadet offenbar der neuen Regierung in Warschau: Laut einer am Dienstag in der Tageszeitung »Gazeta Wyborcza« veröffentlichten Meinungsumfrage stürzten …
So etwas hat Linksfraktionschef Ralf Christoffers in Brandenburg in mehr als 20 Jahren als Landtagsabgeordneter und auch in fünf Jahren als Wirtschaftsminister noch von keinem Unternehmen erlebt – wie die Deutsche Bahn AG jetzt …
KARLSRUHE (dpa-AFX) – Die CDU will eine gesetzliche Impfpflicht für Kleinkinder. Die Bundesregierung soll demnach Pflichtimpfungen unter anderem gegen Diphtherie, Tetanus, Kinderlähmung, Keuchhusten, Mumps, Masern, Röteln und …
Wenn Alba am Mittwoch im Eurocup Brindisi empfängt, geht es um den Einzug in die zweite Runde und die Rückkehr zum eigenen Stil.
Die EU setzt bei der Sicherung der Außengrenzen auf die Türkei. An der Ägäis-Küste ist das inzwischen spürbar: Wo vor einigen Wochen noch Camps waren, sind nun kaum noch Flüchtlinge zu finden. Die Türkei erschwert ihnen den Weg …
Die rechtsextreme französische Politikerin Marine Le Pen ist im Prozess um islamkritische Äußerungen freigesprochen worden. Das Strafgericht der ostfranzösischen Stadt Lyon sprach die Vorsitzende der Front National (FN) vom …
Die Grünen im Brandenburger Landtag haben die Prüfung der Umweltverträglichkeit für den geplanten polnischen Tagebau Gubin/Brody als «mangelhaft und unzureichend» kritisiert. Die beiden Abgeordneten Heide Schinowsky und Benjamin …
Blaulicht. Foto: Jens Wolf/Archiv Blaulicht. Foto: Jens Wolf/Archiv Ein betrunkener 17-Jähriger hat ein Fenster eines Streifenwagens in Eberswalde (Barnim) eingeschlagen und zwei Beamte leicht verletzt. Der Radfahrer war am …
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die neu ins Leben gerufene islamische Antiterror-Koalition dazu aufgerufen, sich dem Wiener-Prozess anzuschließen. Sie müssten sich in den Wiener-Prozess einbringen, wo alle Länder, …
Bremen, Dresden und Selm sind die Vorlesehauptstädte 2015. Foto: Arno Burgi/Archiv Bremen, Dresden und Selm sind die Vorlesehauptstädte 2015. Foto: Arno Burgi/Archiv Bremen, Dresden und Selm im südlichen Münsterland sind die …
Eineinhalb Jahre nach dem Fund eines toten Säuglings in der Uckermark fehlt von der Kindesmutter immer noch jede Spur. Es gebe keine heiße Spur und auch keine neuen Hinweise, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag in Frankfurt …
Die 66. Berlinale zeigt Filme aus aller Welt – und auch kulinarisch schaut das Festival über den Tellerrand. Beim «Kulinarischen Kino» werde der sardische Sternekoch Roberto Petza zusammen mit der Berliner Flüchtlingsinitiative …
Einbrecher haben in einem Sortierraum der Post im sauerländischen Marsberg Briefe und Pakete durchsucht. Vermutlich hätten die Täter in der Weihnachtspost auf Bargeld und andere Wertgegenstände gehofft, sagte ein Polizeisprecher …
Fahrer umrunden das Oval. Foto: Oliver Mehlis/Archiv Fahrer umrunden das Oval. Foto: Oliver Mehlis/Archiv Das Feld der 16 Fahrer-Paare für das 105. Berliner Sechstagrennen vom 28. Januar bis 2. Februar 2016 ist bis auf einen Namen …
Für ein etwa 90 000 Quadratmeter großes Logistikzentrum ist am Dienstag in Großbeeren (Teltow-Fläming) der Grundstein gelegt worden. Die ersten 40 000 Quadratmeter sollen im September 2016 fertig sein, teilte die Alcaro Invest …
Joachim Gauck (r) bei seinem Besuch in der Suppenküche im Franziskanerkloster. Foto: Kay Nietfeld Joachim Gauck (r) bei seinem Besuch in der Suppenküche im Franziskanerkloster. Foto: Kay Nietfeld Vor dem Hintergrund der …
«Willkommen in Deutschland» – unter diesem Motto steht eine Benefizveranstaltung, zu der die Sängerin Marianne Rosenberg und der Schwulen-Aktivist Gerhard Hoffmann einladen. Damit wollen sie die Arbeit des Lesben- und …
Ministerpräsident Dietmar Woidke (l) und Finanzminister Christian Görke. Foto: Jörg Carstensen Ministerpräsident Dietmar Woidke (l) und Finanzminister Christian Görke. Foto: Jörg Carstensen Das Land Brandenburg legt ein neues …
Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Foto: Carmen Jaspersen/Archiv Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Foto: Carmen Jaspersen/Archiv Das Land Berlin bringt elektronische Gesundheitskarten für Flüchtlinge zum Jahresbeginn 2016 auf den …
Die Lobby-Wächter stellen der Regierung in Sachen Transparenz kein schlechtes Zeugnis aus – aber auch kein gutes. Denn die VW-Affäre zeige: Die Politik mache sich immer noch zum Erfüllungsgehilfen der mächtigen Automobilindustrie.
Die Kanzlerin sei erleichtert und fast etwas überrascht über die Zustimmung der CDU-Delegierten, fasst die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel den CDU-Parteitag in Karlsruhe zusammen. Jetzt gehe es darum, auch die …
Die Stadt Gadebusch in Mecklenburg-Vorpommern wird die in ihrem Bereich hingerichteten und gefolterten Opfer der Hexenverfolgung offiziell rehabilitieren. Das beschloss jetzt die Stadtvertretung. Die Stadt Gadebusch in …
Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen hat die Gründung einer islamischen Allianz gegen den Terror unter Führung Saudi-Arabiens begrüßt. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwoch) sagte der außenpolitische …
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat den Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe als “Jubel-Parteitag” bezeichnet, der nicht darüber hinwegtäuschen könne, dass die Christdemokraten “weiter tief zerstritten” seien.
Die Berliner Innenbehörden haben die Statistik »Politisch motivierte Gewalt von rechts« (PMK rechts) für das Jahr 2014 korrigiert. Nach Statistikschluss zu Beginn dieses Jahres wurden fünf Gewaltdelikte für den Bereich addiert und …
Genf. Kinder haben im ablaufenden Jahr nach Angaben der Vereinten Nationen in 20 bewaffneten Konflikten besonders schlimm unter Ausbeutung und Gewalt gelitten. Tausende Minderjährige seien getötet, verwundet und verstümmelt …
Im Spiel der großen Parteien um die Benennung von Flughäfen nach großen Politikern macht die SPD gerade den Ausgleich zum 3:3 – und das Spiel ist noch lange nicht vorbei.
Im Zuge der Ermittlungen zu den Anschlägen vom 13. November haben die französischen Behörden einen 29-Jährigen im Großraum Paris vorläufig festgenommen. Was genau seine Rolle bei den Anschlägen gewesen sein soll, ist nicht bekannt.
Selten brach die Weltlage so heftig in den Abgeordneten-Alltag ein wie zurzeit. Gar nicht so einfach für Parlamentarier, gleichzeitig die Probleme der großen Politik und die im Wahlkreis zu verhandeln.
Bis Februar 2016 muss die Atomkommission Vorschläge zur Finanzierung von KKW-Rückbau und Atommüllendlagerung vorlegen. Nach einem Bericht der „WirtschaftsWoche“ werden aktuell zwei Modelle diskutiert. Im ersten sollen die …
New York (dpa) – Rund um die Welt werden nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) derzeit 199 Medienschaffende in Haft gehalten. Dem Jahresbericht der Organisation zufolge hält China unter allen Staaten das zweite Jahr in Folge die …
Wir unterschätzen in Deutschland den stillen Antisemitismus, schreibt Götz Aly zur Debatte um Mark Zuckerberg. Nicht er habe Zuckerberg zu einem Juden gemacht. Zuckerberg selbst spreche von sich als einem Juden.
Nichts bleibt, wie es ist – Politiker, IT-Unternehmer und Netzaktivisten sehen in der EU-Datenschutzgrundverordnung einen einschneidenden Schritt. tagesschau.de erklärt die wichtigsten Veränderungen für Deutschland. Wie ist der …
Manchmal sagt auch die CDU Nein zu Angela Merkel. Nicht bei der Flüchtlingspolitik – aber an anderen, teilweise überraschenden Stellen.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat vor dem mit Spannung erwarteten Auftritt des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe die Gemeinsamkeiten beider Parteien unterstrichen. „Der bayerische Löwe …
Alle Infos im Live-Ticker 15.12.15 – 09:34 Karlsruhe – Angela Merkel verteidigt in ihrer Rede ihr umstrittenes Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Verfolgen Sie die Geschehnisse im Live-Ticker. +++ AKTUALISEREN +++ +++ Die …
Nach den Anti-Nazi-Protesten in Leipzig am vergangenen Samstag hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Anfangsverdacht des aufwieglerischen Landfriedensbruchs gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lother König aufgenommen. Bei …
Berlin – Die Opposition hat Pläne von Union und SPD für eine Reform der Parteienfinanzierung als ungenügend kritisiert. „Das ist eine vertane Chance“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. Der …
Deutschland altert und das hat seinen Preis: In den nächsten 15 Jahren müssen laut einer Studie bis zu 80 Milliarden Euro in den Ausbau der stationären Pflege gesteckt werden, damit ausreichend Heimplätze für die wachsende Zahl an …
Der Hamburger Senat stellte seinen Klimaplan vor. Danach will die Hansestadt bis 2020 rund zwei Millionen Tonnen CO2 im Vergleich zu 2012 einsparen. Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 halbiert, bis 2050 sogar um …
Der EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sieht keinen Bedarf für eine digitale Grundrechte-Charta in Europa. “Wir haben Grundrechte, die stehen zum Beispiel im Vertrag von Lissabon. Es geht hier nicht um neue Grundrechte. Es geht …