Immer wieder werden Ausländer in Nordkorea wegen angeblicher Umsturzpläne oder Spionage verhaftet und verurteilt. Oft sind es Geistliche oder Missionare. Nun wurde ein Pastor aus Kanada zu lebenslanger Zwangsarbeit verurteilt. Der …
Mit der neuen Datenschutzregelung ist nun die EU im weltweiten Netz eindlich ein Rechtsraum. Im Zeitalter von Big Data ist der neue Grundrechtsschutz gleich ein doppelter.
Berlin – Die Bundeswehr wird spätestens am 8. Januar erstmals mit Aufklärungs-„Tornados“ die Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat unterstützen. Bis zu diesem Datum werde die vorläufige Einsatzbereitschaft …
Berlin (dpa) – Die deutsche Wirtschaft ist aus Sicht des DIW auf einem stabilen Wachstumskurs. Im nächsten Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt um 1,7 Prozent zulegen, 2017 um 1,5 Prozent, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW …
Rechtswidrige Festnahmen und Abschiebung von Flüchtlingen. Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei. Die Behörden dementieren.
US-Aufklärungsdrohnen sollen demnächst regelmäßig über dem Baltikum im Einsatz sein. Der Weg dorthin führt durch den deutschen Luftraum. Die Linkspartei befürchtet, dass die USA die Transitflüge zu Spionagezwecken nutzen könnten.
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ist auf seinem früheren Parteikollegen Oskar Helmerich schlecht zu sprechen. Wirklich gut muss das Verhältnis zwischen beiden Politikern nie gewesen sein. Im Streit mit Höcke verließ Helmerich im …
Schwerin. Ein zweiter Investor in Mecklenburg-Vorpommern hat innerhalb kurzer Zeit seine Pläne für eine industrielle Tieranlage zurückgezogen. Der Landwirt André Grootes in Gallin-Kuppentin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) sagte …
Vier Milliarden Dollar hat der Disney-Konzern für die Vermarktungsrechte am neuen „Star Wars“-Film gezahlt. Dennoch ein lukratives Geschäft, denn dank der Fans hat „Star Wars“ mit Merchandising so viel Geld eingespielt wie keine …
Verwelkte Blumensträuße, Orangenschalen oder Reste auf dem Teller – Biomülltonnen in Deutschland füllen sich zusehends. Fast 10 Millionen Tonnen organischer Abfall wurden 2014 eingesammelt – und es wird voraussichtlich noch viel mehr.
Der Traum vom Eigentum scheint derzeit greifbar nah – denn die Zinsen sind niedrig. Doch wie lange noch? Und wer kann sich eine Wohnung überhaupt leisten? Immobilien-Käufer sollten vor allem eins tun: die Finanzierung realistisch …
Arnsberg (dpa) – Sie stellte einem Priester aus dem sauerländischen Meschede jahrelang nach – trotzdem ist eine 72-jährige Rentnerin vom Landgericht in Arnsberg in einem Berufungsprozess freigesprochen worden.
In der Weihnachtszeit stellen viele Discounter besonders edel aussehende Produkte in die Regale. Doch was steckt in den schicken Verpackungen? Ein Produkt-Test der „ Sparratgeber “ im Auftrag von Focus Online zeigt: Viele der …
134 tote Kinder sind zu viel: Ein Jahr nach dem Selbstmord-Anschlag auf eine Schule in Peschawar ist die Stimmung umgeschlagen. Während zuvor viele Pakistani mit Islamisten sympathisierten, schlägt diesen nun Verachtung entgegen.
ATHEN (dpa-AFX) – Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung: Am Dienstagabend hat das griechische Parlament weitere Reformmaßnahmen verabschiedet, doch die echte Bewährungsprobe steht der Regierung von Alexis Tsipras noch bevor.
Der Europaabgeordnete und frühere AfD-Spitzenpolitiker Hans-Olaf Henkel kämpft gegen seine frühere Partei: “Ich fühle mich verpflichtet, alles zu tun, um zu verhindern, dass diese AfD Fuß fasst, so wie sie heute dasteht”, sagte …
Nach der Diskussion um die Atomhaftung geht es nun um die Kohle: Wegen der Umbaupläne von RWE fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in NRW die Offenlegung aller Braunkohle-Rückstellungen. Der Verband …
Berlin (dpa) – Wenn der Bundestag zustimmt, wird der Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat zu einer der größten aktuellen Bundeswehrmissionen werden. Ob es DER größte Einsatz wird, ist noch unklar.
Mit der neuen Organisation der EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll die Einwanderung von Flüchtlingen stärker kontrolliert werden. Dabei geht es jedoch um mehr, als die Flüchtlingsfrage, findet unsere Chefredakteurin Brigitte Fehrle.
Berlin/Incirlik – Die Bundeswehr hat mit der Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien begonnen. Ein Tankflugzeug der deutschen Luftwaffe betankte in der Nacht zum Mittwoch …
Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren können: Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums …
Zur Begrenzung des Flüchtlingszuzugs macht die EU-Kommission aus der Grenzschutzbehörde Frontex die neue Europäische Agentur für Grenz- und Küstenschutz. Deren Einsatz ist auch gegen den Willen eines Mitgliedstaates möglich.
Der Ausgleich für Stromkosten im Hartz-IV-Regelsatz reiche aus, so die Bundesregierung im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Preise vorübergehend so extrem gestiegen wären, dass …
Die Sicherheit der USA hat die letzte TV-Debatte der republikanischen Präsidentschaftsbewerber dominiert. Donald Trump wiederholte seine umstrittene Forderung nach einem Einreiseverbot für Muslime – und goss weiter Öl ins Feuer.
Eine neue Bundesautobahn-Gesellschaft soll künftig das überregionale Verkehrsnetz in Deutschland finanzieren, bauen und betreiben: Nach Informationen des “Handelsblatts” (Mittwochausgabe) haben sich die drei beteiligten …
Los Angeles – Zwar dauern die Ermittlungen noch an, doch die Behörden sind sicher: Die Drohung gegen Schulen in Los Angeles sollen ein schlechter Scherz gewesen sein. „Einer vorläufigen Bewertung zufolge war es ein Scherz, um …
Berlin (dpa) – Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat nach Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes als Machtbeweis zwei der Pariser Attentäter als Flüchtlinge einreisen und registrieren lassen.
Genf. UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als moralisch vorbildlich gewürdigt: “Deutschland ist beispielgebend bei der Aufnahme von Flüchtlingen, bei der die …
Die Krefelder Polizei kündigt an, sich ans Landeskriminalamt zu wenden, um den Dieben auf die Spur zu kommen. Die beiden Hyazinth-Aras erzielen einen Schwarzmarktpreis bis 40.000 Euro. Erst im Juli waren Löwenäffchen entwendet …
Der Direktor des Museums für Naturkunde Berlin mit Teilen des Schädels. Foto: Gregor Fischer/Archiv Der Direktor des Museums für Naturkunde Berlin mit Teilen des Schädels. Foto: Gregor Fischer/Archiv Das Berliner Naturkundemuseum …
Millionen syrischer Flüchtlinge leben in der Türkei. Doch nur wenige sind in Auffanglagern untergebracht. Die meisten versuchen, sich durchzuschlagen: mit Gelegenheitsjobs zu Hungerlöhnen. Und selbst mit dieser Arbeit gehen sie …
Eloy de Jong (l-r), Baastian Ragas, Benjamin Boyce und Lee Baxter 1998. Foto: Peter Förster/Archiv Eloy de Jong (l-r), Baastian Ragas, Benjamin Boyce und Lee Baxter 1998. Foto: Peter Förster/Archiv Der Veranstalter …
Wie viele Menschen leben in der Region? Wie hat sich die Wirtschaft bis Ende 2014 entwickelt? Das Statistikamt stellt heute im Berliner Rathaus die neuen Jahrbücher – getrennt nach Berlin und Brandenburg – mit aktuellen Daten und …
Der Angeklagte soll einen anderen Mann in Brand gesetzt haben. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der Angeklagte soll einen anderen Mann in Brand gesetzt haben. Foto: Patrick Pleul/Archiv Er soll den neuen Freund seiner Ehefrau aus …
– Ein 41-Jähriger, der seiner getrennt lebenden Ehefrau über Monate hinweg nachgestellt, sie mehrfach bedroht und misshandelt haben soll, muss sich ab heute vor dem Berliner Landgericht verantworten. Laut Anklage wurde zudem ein …
Vor fünf Jahren zündete sich der tunesische Gemüseverkäufer Mohamed Bouazizi selbst an – und wurde zu einem Symbol des damals aufkeimenden „Arabischen Frühlings“. Doch was ist von den Zielen der Revolution wahr geworden, was von …
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat auf Kritik aus der CDU-Bundestagsfraktion reagiert und will die bestehenden Ausnahmen von der EEG-Umlage auch für die Industrieunternehmen aufrechterhalten, die unter den …
Plötzlich scheint Angela Merkel wieder alternativlos in der CDU, ist die umjubelte, beklatschte Vorsitzende, der Stolz der Partei. Und in dem Moment, da keiner mehr an die Zeit nach Merkel zu denken scheint, tut es die Kanzlerin …
Warschau – Rund 1,55 Millionen Menschen haben von Januar bis Dezember unerlaubt die EU-Außengrenzen überquert – ein Rekord.
Die Ankündigung von Justizminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag, das Unternehmen werde sich künftig beim Vorgehen gegen die Hassprediger an deutschem Recht orientieren und möglichst binnen 24 Stunden rechtswidrige Kommentare …
Ein Mitbetreiber des illegalen Streaming-Portals Kinox.to ist zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Leipzig sprach den 29-Jährigen unter anderem der tausendfachen Urheberrechtsverletzung und der …
Kanzleramtsminister Peter Altmaier lehnt es ab, in der aktuellen Flüchtlingskrise über Größenordnungen zu sprechen. „Ich bin sehr dagegen, dass wir jeden Tag über neue Zahlen spekulieren“, sagte der CDU-Politiker und …
Das Urteil ist eine deutliche Niederlage für die Steglitz-Zehlendorfer Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne). Sie hatte in die Trickkiste gegriffen, um das Hundeverbot an den beiden beliebten Seen durchzusetzen. Die …
Die USA haben nach den Worten von US-Präsident Barack Obama beim Kampf gegen den Islamischen Staat verstärkt die Führung der Terrormiliz im Visier. «IS-Anführer können sich nicht verstecken und unsere Botschaft ist einfach: Du …
Schmierereien, eingeschmissene Scheiben, Brandstiftung: Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte ist in diesem Jahr rasant gewachsen. Mehr als 800 sind es im laufenden Jahr. Doch das ist nur ein Ausschnitt. In den …
Der islamistische Prediger Sven Lau ist einer der bekanntesten Köpfe der Salafistenszene in Deutschland. Immer wieder trat er mit öffentlichen Hasspredigten auf und gehörte zu den Initiatoren der „Scharia-Polizei“ in Wuppertal.
Helmstedt. Die untergehende Sonne spiegelt sich in der Fassade des Forschungs- und Erlebniszentrums Paläon in Schöningen im Kreis Helmstedt (Niedersachsen). In dem 15 Millionen Euro teuren Bauwerk werden unter anderem die …
Das Wiederanfahren des belgischen Atomreaktors Tihange 2 bei Aachen hat heftige Proteste in Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Er halte es für einen großen Fehler, die umstrittenen Kraftwerksblöcke Tihange und Doel bei Antwerpen …
Die Pläne der EU-Kommission zum Umbau der Grenzschutzagentur Frontex stoßen nicht rundum auf Begeisterung. Mancher Staat fürchtet einen Verlust seiner Souveränität. Die EU-Kommission beschwichtigt: Ein Einsatz gegen den Willen …
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer besucht den Parteitag der Schwesterpartei. Es zeigt sich: Die CDU hat ihm seinen ruppigen Umgang mit der Kanzlerin auf dem letzten CSU-Parteitag noch nicht verziehen.