Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat das Bündnis von 34 Staaten gegen den IS im Grundsatz begrüßt. Im ARD Morgenmagazin sagte sie, alle seien bedroht durch den IS – „das eint uns“. Allerdings sollte sich das Bündnis in …
Berlin (dpa) – Was ist eigentlich subsidiärer Schutz? Was sind Willkommenskultur, Hotspots und Obergrenzen? Die Flüchtlingsdebatte hat viele Begriffe. Ein Überblick von A bis Z: …
Er hatte sich von einem Stützpunkt in Afghanistan entfernt und wurde fünf JAhre lang von den Taliban festgehalten. Jetzt muss sich der US-Soldat Bergdahl vor dem Kriegsgericht verantworten.
Berlin. Die Bundesregierung hat erneut Berichte zurückgewiesen, laut denen es bei der Bundespolizei Pläne für großangelegte Grenzschließungen gibt. Eine Änderung der aktuellen Kontrollen sei nicht geplant, erklärte das …
Karlsruhe (dpa) – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat den Datenschutz in Deutschland als überzogen kritisiert und vor Hemmnissen für die Digitalisierung der Wirtschaft gewarnt.
In Paris ging es um das Weltklima, um das große Ganze. In den jeweiligen Ländern geht es um alltäglichen Klimaschutz. Dabei kommt die viel strapazierte Familie Mustermann ins Spiel – die letzte Instanz aller Appelle, findet unser …
Berlin (dpa) – Was hat sie eigentlich dazu bewogen? Gab es einen Auslöser? Wie kann es sein, dass Angela Merkel zehn Jahre regiert und die Menschen im Land sie so noch nie erlebt haben? Die Zaudernde, die Zögernde, die Vorsichtige, die Kühle. Die, die …
Das Schicksal der getöteten Dagmar E. bewegte hat viele Menschen in Dinslaken und Umgebung: Die Ermittler fanden die Leiche der Vermissten vergraben im Wald. Der 25-jährige Sohn des Opfers ist einer der vier Angeklagten, die sich …
Bei der Vernehmung auf einer Polizeiwache in Essen hat ein 31-Jähriger eine Beamtin mit einem Messer verletzt. Die 28 Jahre alte Polizistin hatte den Mann in der Nacht zu Dienstag am Bahnhof Altenessen festgenommen, wie die …
Ein Monat ist es her, dass das Länderspiel der deutschen Nationalelf gegen die Niederlande in Hannover wegen Terrorgefahr abgesagt werden musste. Noch immer sind die genauen Hintergürnde unklar und noch immer laufen die Ermittlungen.
Die Macht ist erwacht: Monatelang haben Fans weltweit auf den neuen „Star Wars“-Film gewartet, jetzt hat „Das Erwachen der Macht“ in Los Angeles mit allen Stars Weltpremiere gefeiert.
Eine Mutter und ihre sechsjährige Tochter sind bei einem Autounfall auf der Landstraße 697 bei Plettenberg (Märkischer Kreis) schwer verletzt worden. Aus bislang ungeklärter Ursache verlor die 29-Jährige am Montag die Kontrolle …
Das Filmstudio Babelsberg errichtet eine neue Außenkulisse. Foto: Bernd Settnik/Archiv Das Filmstudio Babelsberg errichtet eine neue Außenkulisse. Foto: Bernd Settnik/Archiv Für mehr als zwölf Millionen Euro errichtet das …
Sachsen schließt einem Bericht zufolge den Export von Braunkohle nach Tschechien aus. «Die Frage der Verstromung von Kohle in Tschechien stellt sich für uns nicht», sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) dem MDR Sachsen.
Bei Arbeiten an einer Windkraftanlage in Gescher (Kreis Borken) haben sich zwei Männer schwer verletzt, einer davon lebensgefährlich. Ein 29-Jähriger hielt sich am Montag in der Nähe eines Trafohäuschens auf, wie die Polizei …
Ein Radfahrer ist in Berlin-Charlottenburg von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Nach Angaben von Zeugen hatte der 45-Jährige den Kaiserdamm am Montagabend bei roter Ampel überqueren wollen. Eine 20 Jahre alte …
Anstelle von Rasenmähern kommen in Berlin Wasserbüffel zum Einsatz. Foto: G. Fischer/Archiv Anstelle von Rasenmähern kommen in Berlin Wasserbüffel zum Einsatz. Foto: G. Fischer/Archiv Anstelle von Rasenmähern kommen in Berlin …
Der Leiter eines Getränkemarktes hat zwei mutmaßliche Räuber in Berlin-Kreuzberg mit einer Flasche in die Flucht geschlagen. Bei dem Überfall am Montagabend in der Gitschiner Straße wurde der 50-Jährige leicht verletzt, wie die …
Das Thema Flüchtlinge stand im Zentrum des ersten Tages des CDU-Parteitags in Karlsruhe. Trotz der Kontroversen gab es kaum Kritik an Kanzlerin Merkel. Doch ihr Triumph steht unter Vorbehalt: Der Flüchtlingszustrom muss sinken.
Berlin. Zwei Antifaschisten sind in Nürnberg zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie einem rechten Pegida-Aufmarsch das Transparent entrissen haben – Motto: Pegida rasiert. Die Aktion hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, …
Die AfD kann im aktuellen INSA-Meinungstrend für “Bild” ihr Ergebnis aus der Vorwoche halten und kommt in der Umfrage weiterhin auf zehn Prozent. Auch bei den übrigen Parteien gab es kaum Veränderungen: Die Union steht weiterhin …
In Paris verpflichteten sich zum ersten Mal alle 195 Vertragsstaaten, den globalen Treibhausgasausstoß in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts auf Null zu bringen. Die Emissionen sollen so sinken, dass die weltweite Erderwärmung …
Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) warnt angesichts einer steigenden Zahl von Ermittlungsverfahren gegen islamistische Extremisten vor einer wachsenden Zahl radikalisierter Straftäter in deutschen Gefängnissen.
Berlin. Wegen der Ankündigung der Dresdner Stadtverwaltung, die montäglichen Aufmärsche der rechten Pegida-Bewegung wegen volkverhetzender Reden zu prüfen, hat sich deren Frontmann Lutz Bachmann nach eigenen Angaben von der …
Das Interesse an Stasi-Unterlagen ist laut eines “Bild”-Berichts auch im Jahr nach dem 25. Mauerfalljubiläum hoch. Bis Ende November gab es laut der Zeitung insgesamt 77.491 Anträge bei der Stasi-Unterlagenbehörde, davon 59.314 …
BRüSSEL (AFP)–Die Türkei hat die EU-Staaten aufgefordert, bei der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen aus dem Land nicht wählerisch zu sein. Seine Regierung sei dagegen, dass sich die EU-Länder bestimmte Gruppen wie gut …
Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt beim CDU-Parteitag in Karlsruhe ungewohnt leidenschaftlich ihre Flüchtlingspolitik. Der Parteitag feiert sie, obwohl sich viele einen schärferen innenpolitischen Kurs wünschen. Von Eva Quadbeck …
Die Brandenburger Landesregierung will in den kommenden drei Jahren 130 Millionen Euro in den Städten und Gemeinden investieren. Damit sollen Schulen, Sportstätten und Freizeiteinrichtungen modernisiert oder neu gebaut werden. Das …
Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger. Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger. Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) muss …
Ein Stahlarbeiter steht am Hochofen. Foto: Roland Weihrauch/Symbol Ein Stahlarbeiter steht am Hochofen. Foto: Roland Weihrauch/Symbol Die brandenburgische Landesregierung sorgt sich um die Stahlindustrie. Hintergrund sind die …
Das Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Das Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv – Zwei 21-jährige Männer, die einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben sollen, stehen ab heute …
Hundehalter ließen aus Protest ihre Hunde im Schlachtensee baden. Foto: Gregor Fischer/Archiv Hundehalter ließen aus Protest ihre Hunde im Schlachtensee baden. Foto: Gregor Fischer/Archiv Das Verwaltungsgericht in der Hauptstadt …
Europäische Internet-Nutzer sollen mehr Kontrolle über ihre Daten bekommen – über das Wie wird in der EU seit Jahren verhandelt. Die bisherige Richtlinie stammt aus der Internet-Steinzeit des Internets. Heute geht es in die …
Staatliche Bauprojekte sollen künftig deutlich stärker als bisher am Computer entworfen und mit Hilfe digitaler Mittel umgesetzt werden. “Wir wollen das digitale Bauen und Planen bundesweit zum Standard machen”, sagte …
Viele führende Mitglieder der AfD finden die Äußerungen des Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zum „Reproduktionsverhalten“ von Afrikanern bizarr. Doch er hat auch Unterstützer – vor allem im Osten.
KOMMENTAR zu SOZIALHILFE Ausgabe vom 15.12.2015 Jahrelang war es in der deutschen Rechtsprechung drunter und drüber gegangen, musste darüber entschieden werden, ob EU-Bürger Anspruch auf Hartz IV haben. Eine Gesetz von 2007 …
Keine Abkehr vom „Wir schaffen das“, aber doch eine Einschränkung: CDU-Chefin Angela Merkel hat sich zum Ziel einer Verringerung der Flüchtlingszahlen bekannt. Eine spürbare Reduzierung sei „im Interesse aller“, sagte die …
Bei den Regionalwahlen in Frankreich gab es keine Gewinner – Sozialisten, Republikaner und Anhänger des Front National sind gleichermaßen frustriert. Nun beginnt die Suche nach den Gründen und den Schuldigen.
In der südafrikanischen Provinz Mpumalanga wird seit dem 19. Jahrhundert Kohle gefördert. Anwohner und Gewerkschafter kämpfen gegen Umweltverschmutzung und Zwangsräumungen. Die Autofahrt von Johannesburg nach Witbank, neben …
Nordhausen. In einem neuen Lager für Whiskydestillat der Nordbrand Nordhausen GmbH werden die Halterungen der Holzfässer kontrolliert. In den insgesamt 1000 Fässern mit jeweils 400 Litern werden in den kommenden drei Jahren rund …
Die Messerattacke auf einen Vorschullehrer bei Paris hat gar nicht stattgefunden: Der Lehrer habe zug…
»Smart aber sexy« rief Michael Müller (SPD) vergangenen Donnerstag als neuen Berliner Wahlspruch aus. Digitale Hauptstadt soll Berlin werden, besagt der Zehn-Punkte-Plan des Regierenden Bürgermeisters. Arbeitssenatorin Dilek Kolat …
Angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte in Europa wie in Frankreich, warnt die Ministerpräsidentin des Saarlandes, vor einem Scheitern der auf Europa ausgerichteten Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Die …
Der Sondergesandte des US-Präsidenten für die Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, Brett McGurk, ruft die Verbündeten auf, Möglichkeiten zur Verstärkung ihres militärischen Engagements zu prüfen. Zur Koalition gehört …
Aus großen Willkommensgesten ist Erschöpfung und Verunsicherung geworden. Immer mehr Menschen rufen nach radikalen Lösungen. Dem dürfen wir nicht folgen.
Die AfD fürchtet um ihre Existenz. Ein neues Gesetz zur Parteienfinanzierung soll verhindern, dass die Partei für Umsatz aus Goldhandel staatliche Zuschüsse kassiert. Die AfD hatte sich eine Lücke im Gesetz zu Nutze gemacht – die …
Die eine ist dunkelhaarig und eher schmal, die andere blond und durchaus handfest. Frauke Petry und Marine Le Pen eint äußerlich wenig, dennoch haben die Front-National-Chefin und die AfD-Vorsitzende politisch einiges gemeinsam. V …
Frühere Mitarbeiter des Rüstungskonzerns Heckler & Koch sollen Waffen in mexikanische Unruheprovinzen geliefert haben. Vor Gericht soll jetzt entschieden werden, ob sie gegen das Kriegswaffenkontroll- und das …
So ist das bei der CDU: Sie schätzt nicht die offene Kontroverse auf ihren Parteitagen. Und so geht es auch in Karlsruhe einigermaßen friedlich zu. Ganz im Sinn von Angela Merkel.
Aus drei Ausschüssen ist der umstrittene AfD-Praktikant Torben Braga im Thüringer Landtag schon geflogen. Auch ein Kniff der AfD, der dem jüngsten dieser Vorfälle vorbeugen sollte, half nichts. Erst aus dem Innenausschuss, dann …