Kategorie: politik

Kämpfe in Masar-i-Scharif beendet

Im afghanischen Masar-i-Scharif haben Aufständische versucht, das indische Konsulat zu stürmen. Die Angreifer verschanzten sich in einem nahegelegenen Gebäude und lieferten sich heftige Gefechte mit den Sicherheitskräften. Erst …

Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute

Nach langem Aufwind nun die Flaute: 2015 geht für erneuerbare Energien als ein Jahr der Ernüchterung in die Geschichte ein. So fiel der Zuwachs bei Windenergie an Land – das ist die kostengünstigste aller «Erneuerbaren» – in …

Neonazis in Beeskow erfolgreich blockiert

Antifaschisten verhinderten am Sonntag in Beeskow einen geordneten Marsch von Rassisten in die Innenstadt. Mit einer Sitzblockade störten sie den Aufmarsch der Faschisten und das trotz Eiseskälte. Für die Antifaszene begann das …

Polnischer Außenminister: Keine Grundlagen für EU-Aufsicht

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski sieht keine Grundlagen für die Anwendung von EU-Kontrollmechanismen über Polen. Sowohl der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger als auch Martin Schulz, der Präsident des …

Schüsse auf Flüchtlingsheim

Dreieich-Dreieichenhain. Noch völlig unklar sind die Hintergründe eines Vorfalls, bei dem in der Nacht zum Montag ein Asylsuchender in Dreieich verletzt wurde. Es handelt sich hierbei um einen 23-Jährigen, der sich in einer an der …

Vorhaben in Thüringen: DDR-Wissen bald wichtig für Schulprüfungen?

Es ist ein wichtiges Vorhaben der Regierung, die von der Linken geführt wird: die Aufarbeitung der DDR-Diktatur. Nun sollen die Schüler im Unterricht mehr über den untergegangenen Staat erfahren.

Schreckliche Taten in Köln: Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Warum der Aufschrei gegen die Täter nicht

Dutzende Frauen sind in Köln Opfer sexueller Gewalt geworden. Doch der feministische Aufschrei gegen diese Taten bleibt aus. Stattdessen werden Berichte über die Abstammung der Täter gelöscht. Doch wenn wir die Täter mit zweierlei …

Automatische Kostenübernahme in Berlin: Flüchtlinge müssen nicht mehr persönlich im Lageso

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales ist bundesweit für seine chaotischen Zustände bekannt. Aber das soll sich jetzt ändern. Die Behörde verlängert Kostenübernahmen für Flüchtlingsheime jetzt pauschal per Mail. Kontrolliert …

Afghanistan wird von neuen Anschlägen erschüttert

Kabul – Bei zwei Selbstmordanschlägen in Kabul sind am Montag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 30 wurden verletzt. Zudem wurden bei einem Sprengstoffanschlag auf einen Fahrzeugkonvoi der Bundeswehr im …

Achim Mentzel ist tot

Der Unterhaltungskünstler Achim Mentzel ist im Alter von 69 Jahren überraschend gestorben. Das bestätigte seine Frau Brigitte der Deutschen Presse-Agentur. Mentzel hatte seine Karriere in der damaligen DDR begonnen. Der Musiker …

NRZ: Schützenhilfe für das Terrorkalifat – ein Kommentar von JAN JESSEN

Der seit Jahren schwelende saudisch-iranische Konflikt um die regionale Vormachtstellung im Nahen und Mittleren Osten eskaliert in einem atemberaubenden Tempo. Eine Friedenslösung für Syrien, wo beide Länder einen …

Keine Waffen mehr nach Riad!

In der Region um Saudi Arabien mangelt es gewiss nicht an Kriegsgerät, sondern an Dialog und Vertrauen, kommentiert StZ-Korrespondent Thomas Maron.

Flüchtlinge: BKA fälscht keine Zahlen zur Kriminalität

Mit ihrem umstrittenen Buch »Deutschland im Blaulicht« stand die Bochumer Polizistin Tania Kambouri wochenlang ganz oben auf der Bestsellerliste. In ihrer Veröffentlichung schildert die Beamtin ihren Alltag als Streifenpolizistin …

Zapatistas feiern Jahrestag von Chiapas

Festlich begangen wurde der Jahrestag des Aufstandes im mexikanischen Chiapas von Zapatistas und ihren Anhängern. Vor 22 Jahren begannen die Aufstände. Bis heute bestehen die Strukturen der Zapatisten. Mit kulturellen und …

16 Tote bei Militäreinsatz: Großoffensive in Türkei gegen PKK geht weiter

Das Militär setzt die Großoffensive gegen die PKK fort. 16 Menschen sterben, darunter drei Zivilisten. Noch immer sind mehrere Bezirke im Südosten unter Ausgangssperre.

Deutsche Brennstäbe für belgische AKW?

Deutschland liefert Brennelemente für die umstrittenen Kernkraftwerke Tihange und Doel in Belgien, sagen Atomkraftgegner. Jörg Schellenberg engagiert sich bei dem Aktionsbündnis gegen Atomenergie. Mit ihm sprach Marcus Meier. Die …

Wetterfest, aber nicht winterfest

Hamburg, Bremen oder Hessen – in einigen Regionen lebten vor einigen Monaten noch Tausende Flüchtlinge in Zelten. Nun ist der Winter da, die Nächte sind teils klirrend kalt. Wie winterfest sind die Flüchtlinge untergebracht? gibt …

Silvester in München: Das bleibt vom Münchner Terroralarm

Nach den geplanten Anschlägen an Silvester in München gab es bisher noch keine Festnahmen. Die Polizei spricht trotzdem von einem polizeilichen Erfolg.

Kommentar zum Jahreswechsel: Mehr Fragen und Mitgefühl fürs neue Jahr

Es ist kalt geworden in Deutschland. Frösteln lassen hat im eben zu Ende gegangenen Jahr aber vor allem der Mangel an Empathie. Oder hat sich doch etwas getan? …

„Scooter“-Frontmann im Liebesglück: H.P. Baxxters neue Freundin ist erst 19 Jahre alt – aber schon

Pünktlich zum neuen Jahr zeigte sich H.P. Baxxter, Frontmann der Techno-Band „Scooter“, bei einer Silvesterfeier auf Sylt mit einer neuen Frau an seiner Seite – einer 19-jährige Studentin aus Moskau. Für die junge Frau ist …

Dänemark kontrolliert Pässe an Grenzübergängen zu Deutschland

Kopenhagen (dpa) – Dänemark hat zur Eindämmung des Flüchtlingsandrangs wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland eingeführt.

Die 100 heißesten Hits

Sie sind der Gradmesser der Musikbranche: Die Charts. In den USA feiern die „Hot 100“ – ehemals „Hitparade“ – nun 80. Geburtstag. Zum Jubiläum begibt sich unsere ARD-Korrespondentin auf eine kleine Zeitreise und schaut hinter die …

Konflikte: UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für die israelisch besetzten palästinensischen Gebieten tritt zurück, weil er von Israel behindert wird.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : IS attackiert größten Ölhafen in Libyen

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Migration: 15 000 Flüchtlinge an Festtagen: Verteilung auf Kommunen

Zwei Wochen konnten die Kommunen in NRW durchschnaufen. Neue Flüchtlinge hat das Land untergebracht. Jetzt wird langsam wieder umverteilt.

21 Kältetote am Wochenende in Polen

Der plötzliche Kälteeinbruch macht Europa zu schaffen. Am Wochenende erfroren alleine in Polen 21 Menschen bei Temperaturen von bis zu minus 20 Grad. Auch in Deutschland starben in diesem Winter nach Informationen von …

Schwan warnt vor »blinden Aktionismus« im Anti-Terror-Kampf

Gesine Schwan ist überzeugt: Sicherheit lasse sich nicht mit Gewalt herstellen. Gleichzeitig warnt sie vor einer hohen Arbeitslosigkeit und fordert die Menschen auf sich mit Flüchtlingen auseinanderzusetzen. München. Die …

Oregon: Bewaffnete Aktivisten besetzen Gebäude in US-Nationalpark

Nach der Besetzung eines Verwaltungsgebäudes in einem Naturpark im US-Bundesstaat Oregon durch eine Bürgerwehr halten sich Polizei und Behörden zurück.

Terrorismus: Rund 100 Soldaten starten in Syrien-Einsatz

Rund 100 Soldaten der Luftwaffe sind am Montag zu ihrem Syrien-Einsatz gestartet. In einem Airbus hoben sie von Hamburg aus ab Richtung Nato-Stützpunkt Incirlik in der Türkei, wie ein Sprecher der Luftwaffe in Berlin sagte. An …

Kommentar: Saudi-Arabien agiert doppelt pervers

Wie lange noch will das saudische Regime die Geduld seiner westlichen Verbündeten missbrauchen? Die Massenhinrichtungen vom Wochenende sind charakteristisch für die doppelte Perversität des wahhabitischen Königreiches.

Chinesische Börsen setzen nach Kurseinbruch aus

Weil der zwei chinesische Börsenplätze abdeckende Aktienindex um sieben Prozent einbrach, griff ein neuer Mechanismus, der für diesen Fall einen Handelsstopp für den Rest des Tages vorsieht. Der Stopp hat auch Einfluss auf andere …

Geißler Nachschlag Wir sind ein starkes Land geworden

Das Jahr 2015 bekam schlechte Noten: Wöchentliche Terroranschläge, Krieg, Kalifenstaat mit Sexsklavinnen, Zehntausende Wasserleichen in den Meeren Europas, 60 Millionen Menschen auf der Flucht, Zulauf für Rechtsradikale und …

»Die Hoffnung auf Frieden ist weg«

Die besonders bei Kurden erfolgreiche HDP (Demokratische Partei der Völker) ist die Linkspartei in der Türkei und hat in Berlin ungefähr 500 Mitglieder. Erol kritisiert das Vorgehen der türkischen Regierung in den kurdischen …

Hintergrund: Die Regionalmacht Iran

Teheran (dpa) – Der Iran ist schon alleine wegen der Bevölkerungszahl von fast 80 Millionen eine Macht in der Golf-Region. Der Gottesstaat war jedoch wegen seiner kompromisslosen Atompolitik in den vergangenen zehn Jahren international isoliert.

Mind the Gap – das auseinanderlaufende Vereinigte Königreich

Das Vereinigte Königreich war schon immer auch ein auseinanderdriftendes, vor allem was Arm und Reich angeht. In Zukunft droht noch mehr Briten Armut – weil die konservative Regierung politisch so entschieden hat. »Wir waren immer …

Fahrverbot unter blauem Dunst

Seit Neujahr ist der Autoverkehr in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi eingeschränkt. Wegen der hohen Luftbelastung dürfen an manchen Tagen nur Autos mit geraden, an anderen nur mit ungeraden Zahlen auf den Kennzeichen fahren. Die …

Pegida hetzt auch 2016

Neues Jahr, alter fremdenfeindlicher Protest: Auch 2016 wollen das rassistische Pegida-Bündnis und dessen bundesweite Ableger wieder auf die Straße gehen. In Dresden versuchen es die Organisatoren um Lutz Bachmann (wieder einmal) …

Neugeborenes Elefantenbaby im Tierpark Berlin

Berlin – Das neue Berliner Elefantenbaby hat sich im Tierpark bereits putzmunter und neugierig gezeigt. Dem jüngsten Nachwuchs von Mutter Kewa gehe es gut, sagte Kurator Christian Kern am Sonntag. Das Elefantenmädchen ist noch …

Konflikt Neue Eskalation: Saudi-Arabien bricht Beziehungen zum Iran ab

Saudi Arabien  hat mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit dem Iran das Verhältnis zu seinem Erzrivalen weiter eskalieren lassen. In dem Streit um die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr kündigte …

Pflege, SEO Diese Jobs haben wirklich Zukunft

Was sind die Job der Zukunft? Und welches Gehalt bekommt man in diesen Berufen? Das Vergleichsportal Gehalt.de nennt zehn Trendberufe – und das voraussichtliche Gehalt für Berufseinsteiger. 1. Ingenieure für intelligente Autos …

Tote und Verletzte bei Erdbeben in Indien

Neu Delhi (dpa) – Bei einem schweren Erdbeben im Nordosten Indiens sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen und zahlreiche Menschen verletzt worden. Die US-Erdbebenwarte USGS gab die Stärke des Bebens am Montagmorgen mit 6,7 an, das …

Schüsse auf Flüchtlingsunterkunft in Hessen

Schüsse an Flüchtlingsunterkunft in Hessen Berlin. Medienberichten zufolge hat es in der Nacht zum Montag einen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Dreieich-Dreieichenhain im Landkreis Offenbach in Hessen gegeben. Auf ein …

+++ Terrorwarnung in München +++: Iraker warnte Polizei in Baden-Württemberg vor Anschlag

Die Polizei in München geht davon aus, dass für die Silvesternacht in München ein Terroranschlag geplant war. Die Menschen sollten größere Ansammlungen meiden. Der Anschlag sei Polizeiinformationen zufolge am Hauptbahnhof oder …

Kommentar zur gesellschaftlichen Überforderung: Der Kontrollverlust in unserem Alltag

Flüchtlinge, Terrorismus: Die Deutschen sind verunsichert, „Überforderung“ ist längst ein Schlagwort. Das heißt aber nicht, dass gleich alles zusammenbricht. Ein Kommentar.

Kommentar zum Rechtsstaatsmechanismus der EU: Polen droht ein dramatischer Reputationsverlust

Mitte Januar wird die EU über die Lage des Rechtsstaates in Polen diskutieren. Der Vorgang ist unausweichlich, könnte für Polen aber dramatische Folgen haben. Ein Kommentar.

In diesem Jahr soll das Urteil fallen: Clinch mit Rechtsstaat: Nur eines könnte für Zschäpe noch

Heute hat Beate Zschäpe Geburtstag. In diesem Jahr wird das Urteil im NSU-Prozess erwartet. FOCUS-Online-Experte Ernst Fricke erklärt, wohin der Mammut-Prozess führen wird – und warum es nur eines gibt, was für die Hauptangeklagte …

Buchhändler vermisst – steckt Peking dahinter?

In Hongkong gilt Pressefreiheit, im Rest Chinas nicht. China-kritische Bücher erscheinen deshalb – wenn überhaupt – oft in Hongkonger Verlagen. Fünf Mitarbeiter eines solchen Verlages sind nun spurlos verschwunden. Steckt die …

Die Regierung will Stille in Polen Zur Person

In Polen hat die neue Regierung Nägel mit Köpfen gemacht: Erst wurde das Verfassungsgericht entmachtet, dann folgte ein umstrittenes Mediengesetz. Die Regierung wolle Stille im Land, meint der Journalist Bartosz Wielinski im …

Polen will von Kritik nichts wissen Wie Brüssel gegen Rechtsverstöße in EU-Staaten vorgehen kann

Polens nationalkonservative Regierung hat die EU-Kritik am neuen Mediengesetz zurückgewiesen. Die Änderungen seien nötig, um wieder Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen des Landes zu schaffen. Außenminister Waszczykowski …

Eiszeit zwischen Riad und Teheran

Nach der Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr eskaliert der Konflikt zwischen den Regionalmächten Saudi-Arabien und dem Iran: Das Königreich kappte die diplomatischen Beziehungen zum Iran. In Teheran reagierte man mit …