Kategorie: politik

Schnee und Eis sorgen für Hunderte Verkehrsunfälle

Fußgänger überqueren am 06.01.2016 eine Kreuzung im Bezirk Wedding in Berlin. Foto: Gregor Fischer Fußgänger überqueren am 06.01.2016 eine Kreuzung im Bezirk Wedding in Berlin. Foto: Gregor Fischer Berlin ist weiß und bibbert bei …

Schienenbruch bringt Regionalverkehr im Revier aus dem Takt

Ein Schienenbruch hat am Mittwoch zu Störungen im Regionalverkehr im Ruhrgebiet gesorgt. Aus noch ungeklärter Ursache war am Morgen bei Mülheim eine Schiene gebrochen. Bahnmitarbeiter seien mit der Reparatur beschäftigt, teilte …

Irak will zwischen Erzfeinden vermitteln

Der Irak sei bereit, zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zu vermitteln. Das sagte der irakische Außenminister Ibrahim al-Dschafari am Mittwoch auf einer Pressekonferenz mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif.

Frau Reker hat wohl nicht nachgedacht Zur Person

Mit ihren Verhaltenstipps für Frauen erhitzt Kölns Oberbürgermeisterin die Gemüter. Doch wie denken Experten darüber, die sich tagtäglich mit den Opfern von sexuellen Übergriffen beschäftigen? tagesschau.de hat mit Kristina …

Der Zankapfel Obergrenze

Obergrenze – fest oder nur ein Diskussionsansatz? Bei der CSU ist das nicht ganz klar. Parteichef Seehofer fordert diese Zahl, die Landesgruppenchefin Hasselfeldt sieht in den 200.000 nur eine „Orientierungshilfe“. Aus Seehofers …

Erneut mehr Besucher im DDR-Museum

Passant hinter einem Schild des DDR-Museums Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Passant hinter einem Schild des DDR-Museums Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Das DDR-Museum in Berlin hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr …

Kommentar zu den Übergriffen in Köln: Wir müssen den Respekt einfordern

Hilflose Appelle auf der einen, demagogische Hetze auf der anderen Seite: Die Kölner Silvesternacht treibt die Gesellschaft in der Flüchtlingsdebatte weiter auseinander. Ein Kommentar …

Neues Einschulungsalter kostet mehr als 30 Millionen

Die Änderung des Einschulungsalters kostet Berlin jährlich mehr als 30 Millionen Euro. Wenn Kinder künftig erst mit sechs statt mit fünfeinhalb Jahren eingeschult werden, müssen nach Rechnung der Bildungsverwaltung 4000 neue …

Vom Eis umschlossen: Schiffscrew sitzt in der Oder fest

Mitten in der vereisten Oder sitzt nördlich von Frankfurt eine Schiffsbesatzung fest. Eisbrecher können den Leuten nicht zur Hilfe kommen, weil der Fluss an der betreffenden Stelle bei Reitwein (Märkisch-Oderland) nicht tief genug …

Brandenburg verlangt mehr Geld für notleidende Milchbauern

Durch wegbrechende Märkte haben Bauern Verluste im Milchgeschäft. Foto: K.-J. Hildenbrand/Archiv Durch wegbrechende Märkte haben Bauern Verluste im Milchgeschäft. Foto: K.-J. Hildenbrand/Archiv Brandenburgs Agrarminister Jörg …

Mehr Soldaten für Irak: Kabinett beschließt Einsatz im Norden Malis

Die Bundesregierung will erstmals Soldaten im Norden Malis stationieren, am Mittwoch hat das Kabinett dies beschlossen. Was die Gefahren betrifft, ist der Einsatz durchaus mit Afghanistan vergleichbar.

„Bürgerkriegsähnliche Zustände“ am Hauptbahnhof: Türsteher schildert seine Erlebnisse in der

Meine Meinung bezügl Silvester 2015 in Köln…..teilen erwünscht Eigentlich wollte Ivan Jurcevic einen entspannten Abend mit „gut situierten Menschen“ verbringen. In der Silvesternacht stand er am Eingang eines Fünf-Sterne-Hotels …

Interview mit Anne Wizorek zu den Übergriffen in Köln : „Rassistische Standpunkte überwiegen in der

Anne Wizorek wurde bekannt durch die Debatte um eine sexistische Äußerung des FDP-Politikers Rainer Brüderle und den anschließenden #aufschrei. Im Interview spricht sie über die Ereignisse in Köln und die Doppelmoral der Ankläger.

Jetzt ist Abtanzen angesagt

Ermittlungen zu den Silvestervorkommnissen auf der Domplatte und zum eklatanten Versagen der Polizei stehen in Köln an. Schlussfolgerungen muss man bundesweit ziehen, verlangen Experten. Noch ist es zu früh für eine gründliche …

Insolvenz gescheitert

Mit Neuland-Nord schließt der bisher größte Teil der Vertriebsgesellschaft mit dem Tierschutzsiegel »Neuland« zum Jahresbeginn seine Pforten. Der Rest hat neue Richtlinien verabschiedet. Kein guter Start ins Jahr 2016: …

Rund 200 Menschen bei Feier mit Flüchtlingen in Halberstadt

Rund 200 Menschen haben am Mittwoch in Halberstadt ein Begegnungsfest mit Flüchtlingen zum Epiphanias-Tag gefeiert. Etwa drei Viertel der Gäste kam aus Sachsen-Anhalts Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber. Halberstadt. Rund 200 …

Opposition: HDP-Politikerin in der Südosttürkei erschossen

Istanbul. In der umkämpften südosttürkischen Stadt Silopi sind nach Oppositionsangaben zwei Aktivistinnen und eine pro-kurdische Politikerin erschossen worden. Spezialkräfte hätten die Frauen getötet, sagte die Co-Chefin der …

Medico wirbt für solidarisches Zentrum um Unterstützung

Berlin. Die Stiftung Medico International, die sich der weltweiten krittisch-solidarischen Hilfe verschrieben hat, will auf einem Grundstück im Frankfurter Osten ein solidarisches Zentrum errichten . »Die Stiftung hat im …

CSU: Das sind die Themen der CSU-Klausurtagung

Zum 40. Mal finden sich die CSU-Abgeordneten in Kreuth ein, um ihre Klausurtagung zu vollziehen. Mit dabei waren hochranginge Gäste. Eine Übersicht über die Tagungspläne.

Arbeitssucht Kann man einen Workaholic heilen?

Manche Menschen arbeiten viel. Und andere können gar nicht aufhören damit – sie sind süchtig. Nicht nach Alkohol oder Nikotin, nicht nach Pillen oder Drogen. Sondern nach ihrem Job. Ähnlich wie der Burn-out ist die Arbeitssucht …

Tschechien sendet Hilfsgüter für Flüchtlinge nach Griechenland

Während die Slowakei Polizisten entsendet um die Flüchtlinge an der mazedonischen Grenze aufzuhalten, verschickt die tschechische Regierung dringend benötigte Hilfsmittel für frierende Flüchtlinge nach Griechenland. Prag.

Lale Akgün zur Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof: Religion wird zum Instrument der Männer

Im Netz kursieren „Gebrauchsanweisungen“ mit Benimmregeln für rechtschaffene Musliminnen. Die fundamentalistischen Varianten des Islam stellen heute die große Herausforderung für die Wahrung der Frauenrechte dar. Ein Gastbeitrag …

De Maiziere stellt Zahlen vor: Rekord-Zuwanderung: Nie kamen mehr Flüchtlinge nach Deutschland als

Über eine Million Registrierungen: Die Flüchtlingszahlen in Deutschland haben im abgelaufenen Jahr ein neues Rekordniveau erreicht. Auch wenn die Zahlen im Dezember wieder rückläufig waren, hat Innenminister Thomas de Maizière …

Hintergrund: Wie man Atombombenexplosionen aufspürt

Pjöngjang/Seoul (dpa) – Detonationen von Atombomben gehören zu den stärksten Mechanismen, die Menschen in Gang setzen können. Selbst eine Explosion auf der anderen Seite der Erdkugel kann mit einer Kombination von Sensoren entdeckt werden.

Dänemark erwägt Personenkontrollen auch bei Bahnreisenden

Brüssel (dpa) – Dänemark erwägt, auch Transportunternehmen bei Personenkontrollen an den Grenzen in die Pflicht zu nehmen. Das erklärte die dänische Migrationsministerin Inger Støjberg am Mittwoch in Brüssel.

„lesen, lachen, lochen, abheften“: Polizei verteilt Handbuch: Wie Beamte mit Reichsbürgern umgehen

Sie weigern sich, Steuern zu zahlen und stellen sich selbst Führerscheine und Pässe aus: Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht an, sondern behaupten, dass das Deutsche Reich noch besteht. Brandenburger Verwaltungen können …

Kommentar zu Henriette Reker: Eine Armlänge Unsinn

Mit dem Satz von Henriette Reker, Frauen sollten immer eine Armlänge Abstand zu potentiellen Bedrohern halten, verpuffen Jahrzehnte von Gleichberechtigungspolitik und Feminismus in Sekunden.

Kommentar zu #Armlaenge: Henriette Reker im Shitstorm der Ignoranten

Über Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker ergießt sich in den sozialen Netzwerken eine Flutwelle aus Hohn und Spott. Das wird ihr nicht gerecht, ist oft sogar sachlich falsch – und lässt das Attentat in Vergessenheit geraten.

Kommentar zu Ressentiments: Ehemaliges BGH-Urteil spiegelt gängige Vorurteile wider

Ein schändliches BGH-Urteil von 1956 verlor zwar seine rechtliche Wirkung, aber Ressentiments über Sinti und Roma spuken noch heute in den Köpfen.

Erste Spur nach Kölner Übergriffen

Köln (dpa) – Nach den Übergriffen auf Dutzende Frauen in Köln und Hamburg hat die Polizei eine erste Spur. Drei mutmaßliche Täter wurden nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) ermittelt, festgenommen wurde aber …

Opposition übernimmt Venezuelas Parlament

Die Sozialisten haben nach 16 Jahren ihre Mehrheit in der Nationalversammlung verloren. Die Regierungsgegner wollen das südamerikanische Land grundlegend umkrempeln – und Präsident Maduro aus dem Amt treiben.

Tipps der Polizei So können sich Frauen gegen Übergriffe wehren

Wer als Frau von Männern bedrängt wird, fühlt sich oft völlig hilflos und bekommt Panik. Andreas Mayer, Leiter der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes in Stuttgart, erklärt, wie sich Frauen in solchen …

Kompliziert und teuer Die Wahrheit über Abschiebung

Berlin – Auf dem Begriff „Abschiebung“, am besten noch in Kombination mit dem Eigenschaftswort „konsequent“, ruhen die Hoffnungen vieler Asylkritiker. Die Vollstreckung dieser Zwangsmaßnahme ist im Rechtsstaat jedoch ein …

Übergriffe in Köln Mehr Videokameras am Hauptbahnhof – geht das zu weit?

Köln – Das Drama um die Ereignisse am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht nimmt kein Ende. Einige Politiker fordern nun eine stärkere Videoüberwachung, damit sich solche Vorfälle nicht wiederholen – oder zumindest, um eine …

Hintergrund: Atombombe – Wasserstoffbombe – Neutronenbombe

Berlin (dpa) – Forscher entwickelten in den 1940er und 1950er Jahren Massenvernichtungswaffen mit bis…

Flirt-Verbot in der Türkei Sittenwächter verbieten Händchen-Halten

Ankara – Peter Maffay hat es prophezeit. „Liebe wird verboten, denn Liebe bringt Gefahr für den neuen Staat“, betextete der deutsche Rockstar einen seiner größten Hits. Jetzt könnten seine bösen Vorahnungen Wirklichkeit werden – …

Hintergrund: Die abgeschottete Diktatur Nordkorea

Pjöngjang (dpa) – Das politisch weitgehend isolierte Nordkorea ist nach Jahrzehnten kommunistischer Diktatur ein verarmter Staat, der sogar Hungersnöte kennt.

Erneuter rechter Aufmarsch gegen Flüchtlinge in Chemnitz

Nachrichten aus Kaltland: Im sächsischen Einsiedel, einem Stadtteil von Chemnitz haben Rassisten stundenlang versucht, den Einzug von Flüchtlingen in eine Unterkunft zu blockieren. Die Polizei sprach Platzverweise aus. Nach …

Nach Übergriffen in Köln: „Das waren Bestien“

Die sexuellen Übergriffe auf Frauen und die Ereignisse in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof sorgen bundesweit weiterhin für Entsetzen. Die Kanzlerin bezeichnet die Vorfälle als widerwärtig. Die MAZ hat mit einem …

Volksbegehren gegen Windkraft-Anlagen wird gestartet

Die Initiative «Rettet Brandenburg» startet ein Volksbegehren für größere Mindestabstände von Windrädern zu Siedlungen. Gefordert wird zudem ein Verbot von Windkraftanlagen im Wald. Von Donnerstag an können sich die Bürger auf …

Trauerfeier für SPD-Fraktionschef Ness im Landtag

Auf der Website der SPD-Brandenburg ist ein Nachruf für Klaus Ness, zu sehen. Foto: L. Schulze/Archiv Auf der Website der SPD-Brandenburg ist ein Nachruf für Klaus Ness, zu sehen. Foto: L. Schulze/Archiv Mit einer Trauerfeier im …

Grünen-Politiker zum Konflikt in Nahost: Nouripour: Verstehe Steinmeiers Hoffnungen beim syrischen

Die Bundesregierung setzt auf Iran und Saudi-Arabien, um die Fluchtursachen in Syrien zu bekämpfen. Das ist ein Irrtum, sagt der außenpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, im Gespräch mit FOCUS Online.

Erneute Forderung nach Obergrenze: CSU-Minister Dobrindt: Wir brauchen eine Kehrtwende in der

Vor ihrer traditionellen Winterklausur in Wildbad Kreuth fordert die CSU erneut eine Obergrenze für den Flüchtlingszuzug. 4000 Flüchtlinge jeden Tag seien nicht verkraftbar, so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Auch an …

IS hat 30 Prozent seiner Gebiete verloren

Die Dschihadisten-Miliz „Islamischer Staat“ hat nach Angaben der internationalen Anti-IS-Allianz rund ein Drittel ihres ursprünglich kontrollierten Gebietes wieder verloren. Im Irak seien seit dem Sommer 2014 sogar 40 Prozent des …

Verkehr nach Dänemark läuft trotz Kontrollen gut

Flensburg. Die dänischen Passkontrollen haben bislang nur für geringe Behinderungen an der deutschen Grenze gesorgt. Nach Angaben der dänischen Polizei wurden dort am ersten Tag der Aktion 1100 Menschen überprüft. Längere …

Papageientaucher statt Hippie-Rock

Auch im etwas abgelegenen Reykjavik passiert das, was in Metropolen als Gentrifizierung berühmt-berüchtigt geworden ist. Und so eröffnen Geschäfte, in denen isländische Souvenirs wie Papageientaucher in allen Varianten verkauft …

Papageientaucher statt Hippie-Rock

Auch im etwas abgelegenen Reykjavik passiert das, was in Metropolen als Gentrifizierung berühmt-berüchtigt geworden ist. Und so eröffnen Geschäfte, in denen isländische Souvenirs wie Papageientaucher in allen Varianten verkauft …

Rechtsschaffende Waffenbesitzer werden schikaniert

Mit scharfer Kritik hat die US-Waffenlobby auf die Reformpläne von US-Präsident Obama reagiert: Rechtschaffene Waffenbesitzer würden schikaniert, meint die NRA. Sie warf Obama herablassende Belehrungen vor. Obama hatte in einer …

Vorfälle in Hamburg und Köln: Polizei wiegelte uns ab: Augenzeugen berichten vom Horror der

Noch immer ist unklar, wie viele Frauen von zahlreichen Männern in Köln und Hamburg wirklich attackiert wurden. FOCUS Online bat Opfer und Augenzeugen um Schilderungen, wie sie den Horror in der Silvesternacht erlebten.

Parteiübergreifender Widerstand gegen Waffenlieferungen an die Saudis

Nach der Massenhinrichtung von 47 Gefangenen in Saudi-Arabien wird parteiübergreifend ein Stopp von Waffenlieferungen aus Deutschland an den Golfstaat gefordert. Er halte solche Geschäfte zum jetzigen Zeitpunkt für falsch, sagte …