Kategorie: politik

Islamistische Terrorgruppen in aller Welt

Berlin (dpa) – Zahlreiche Islamisten sehen sich in einem weltweiten Heiligen Krieg: Von Westafrika bis Südostasien kämpfen Terrorgruppen gegen «Ungläubige» und gemäßigte Muslime. Immer häufiger tragen
Islamisten den Terror auch nach …

Gesundheitskarte – ein Fiasko

Eine Krankenkassenkarte soll die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern verbessern. Darauf hatten sich Bund und Länder vergangenes Jahr geeinigt. Doch vielerorts ist die Karte immer noch nicht eingeführt.

Bundestag braucht Mitspracherecht bei TTIP

Berlin. Der Bundestag sollte bei Entscheidungen über Verträge wie das umstrittene Handelsabkommen TTIP nach Ansicht von Rechtsexperten ein direktes Mitspracherecht haben. Der Rechtsausschuss des Bundestages hatte sechs Professoren …

Bohrlöcher, Streichen Was Mieter vor der Wohnungsübergabe tun müssen

Die Wohnung ist gekündigt, die Kisten sind gepackt, der Umzugswagen steht vor der Tür. Bleibt nur noch, dem Vermieter den Schlüssel in den Briefkasten zu werfen. Oder? Wer späteren Ärger vermeiden will, sollte – möglichst zusammen …

Nahost-Experte Michael Lüders zu Istanbul: „Touristen sind ein lohnendes Ziel“

Der Nahost-Experte Michael Lüders über die möglichen Täter hinter den Anschlägen auf dem Sultanahmet-Platz von Istanbul, die türkische Politik und die Strategie des Islamischen Staates.

Weniger Flüchtlinge an deutsch-dänischer Grenze

Kopenhagen (dpa) – Dänemark hat seit der Einführung der Passkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze weniger Flüchtlinge angezogen. Am Mittwoch seien gerade einmal elf Asylbewerber registriert worden, berichtete die Nachrichtenagentur Ritzau.

Brandenburg warnt vor Radikalisierung von »Reichsbürgern«

Potsdam. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat vor einer Radikalisierung der sogenannten Reichsbürgerbewegung gewarnt. Der Verfassungsschutz beobachte, dass verschiedene Gruppen gezielt rechtsradikale Ideologie …

NRW-Innenminister entschuldigt sich für Fehler der Polizei in Köln

Düsseldorf (dpa/lnw) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat sich bei den Opfern der Übergriffe in der Kölner Silvesternacht für Fehler der Polizei entschuldigt. «Ich möchte mich für die Fehler, die die Polizei …

Weitere Festnahmen nach Selbstmordanschlag in Istanbul

Istanbul – Nach dem Selbstmordanschlag auf eine deutsche Reisegruppe in Istanbul hat die türkische Polizei zwei weitere Verdächtige festgenommen. Damit steige die Gesamtzahl der Festnahmen auf sieben, sagte Innenminister Efkan Ala …

Raubzüge am Kölner Hauptbahnhof: 10.000 Belohnung für Hinweise zu Silvesterübergriffen ausgesetzt

Der Leitende Oberstaatsanwalt verspricht für sachdienliche Hinweise zu den Tätern der Silvesterübergriffe in Köln bis zu 10.000 Euro zu zahlen.

Maßnahmenpaket nach Silvester-Übergriffen in Köln: Diese Maßnahmen sollen Bürger schützen

Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein Maßnahmenpakt für mehr Sicherheit und bessere Integration vorgestellt. Es umfasst 15 Punkte. Ein Überblick.

Merkel-Kritiker spüren Aufwind: Unionsfraktions-Gruppe will über Kurs in Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Merkel steht womöglich vor einer entscheidenden Machtprobe in der eigenen Bundestagsfraktion. Eine Gruppe von Parlamentariern der Union sammelt Unterschriften für einen Antrag.

Familienministerium: Kitas in NRW sollen länger geöffnet sein

Die neue NRW-Familienministerin Kampmann will eine bessere Anpassung der Kitas an die Arbeitszeiten der Eltern. In einem neuen Kita-Gesetz sollen auch Qualitätsstandards, Personalschlüssel und Finanzstruktur festgelegt werden.

Ballett der Drohnen

Weltrekord nahe Hamburg: 100 beleuchtete Drohnen zaubern mehr als fünf Minuten lang eine beeindruckende Choreografie in den Nachthimmel – live begleitet von einem Orchester. Die spektakuläre Show wurde mit einem Eintrag ins …

Weitere Festnahmen nach Istanbul-Anschlag

Ein Attentäter sprengt sich in Istanbul in die Luft und reißt zehn Deutsche mit in den Tod. Der Terroranschlag richtet sich nach Einschätzung der Bundesregierung aber nicht gezielt gegen Deutsche. Nicht eindeutig klar ist, wie der …

Länder müssen beim Datenaustausch kooperieren

Nach dem Anschlag in Instanbul wird darüber diskutiert, ob die türkischen Sicherheitsbehörden versagt haben. Aber auch beim Anti-Terror-Kampf in Europa liegt laut Experten vieles im Argen. Die Vorwürfe: Sicherheitsbehörden …

Razzia wegen Korruptionsverdacht bei Rüstungsunternehmen

Aufgrund neuer Korruptionsvorwürfe haben Ermittler am Dienstag und Mittwoch die Geschäftsräume des Bremer Rüstungsunternehmens Atlas Elektronik durchsucht. Es geht die Türkei-Geschäfte des Unternehmens. Bremen. Aufgrund neuer …

Kippa-Debatte – Israels Großrabbiner schaltet sich ein

Nach der Messerattacke auf einen jüdischen Lehrer in Marseille hat sich jetzt Israels Großrabbiner Lau in die Kippa-Debatte eingeschaltet. Laut AFP kritisierte er Aufrufe, aus Angst vor antisemitischen Anriffen auf das Tragen der …

BKA: 2015 fünfmal so viele Gewalttaten gegen Asylunterkünfte

Fünfmal so viele Gewalttaten gegen Unterkünfte für Geflüchtete Jetzt belegen auch Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA) den sprunghaften Anstieg der Gewalttaten gegen Asylunterkünfte. Auf Anfrage von »tagesschau.de« meldete die …

Anleitung für Hass-Kommentare: Renate Künast rechnet mit Internet-Trollen und Hetzern ab

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat auf ihrer Facebook-Seite eine Anleitung für Hasskommentatoren gegeben. Auch Katrin Göring-Eckardt ging im vergangenen Jahr mit einer ähnlichen Botschaft an die Öffentlichkeit.

Im Juni 2013 abgelehnt: Pariser Angreifer beantragte Asyl in der Schweiz

Der Angreifer einer Pariser Polizeiwache hat 2013 in der Schweiz Asyl bentragt. Er soll jedoch nach Italien zurückgeschickt worden. In NRW soll er unter verschiedenen Identitäten Straftaten begangen haben.

Porträt eines Politikers: Sigmar Gabriel, der Alleingänger

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein schlechtes Jahr hinter sich und möglicherweise ein noch schlechteres vor sich. Da kann man schon mal die Beherrschung verlieren.

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Innenpolitiker in NRW fordern Sicherheitsüberprüfung aller

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

+++ Übergriffe in Köln im News-Ticker +++: Kriminologe erklärt Sex-Mob bei Maischberger: Täter sind

Dutzende Frauen wurden in der Silvesternacht rund um den Kölner Hauptbahnhof von Männern sexuell bedrängt und ausgeraubt. Die Polizei sucht mit Hochdruck nach den Tätern, drei Verdächtige wurden ermittelt. Justizminister Heiko …

Zeitung: Innenministerium warnt vor Terrorserie wie in Paris

Als das wahrscheinlichste Szenario gelten offenbar «multiple, teilweise über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge». Foto: Rene Ruprecht/Archiv Als das wahrscheinlichste Szenario gelten offenbar «multiple, teilweise über mehrere …

500 Polizisten sichern ein Haus

Berlin . Ein tätlicher Angriff auf einen Streifenpolizisten hat zu einem Großeinsatz der Polizei in Berlin gesorgt – der ein politisches Nachspiel haben könnte. Polizeieinheiten hatten als Reaktion auf einen Angriff auf einen …

++ Berlin-Polizei-Ticker ++ Bewaffnete Männer überfallen Tankstelle in Moabit

14. Januar Bewaffnete Männer überfallen Tankstelle in Moabit Zwei bewaffnete Männer haben eine Tankstelle in Berlin-Moabit überfallen. Sie bedrohten am Mittwochabend einen 35 Jahre alten Angestellten mit einem Messer und forderten …

MONITOR: Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab / EU-Kommission will

Köln (ots) – Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht. Dies belegen Recherchen des ARD-Magazins Monitor (heute, 21.45 Uhr im Ersten).

Duda: Polen wird verantwortlicher EU-Partner sein

Neben der europäischen Einheit forderte Duda aber auch den Schutz der Souveränität der Mitgliedsländer. Foto: Valda Kalnina/Archiv Neben der europäischen Einheit forderte Duda aber auch den Schutz der Souveränität der …

Attentäter noch nicht sicher identifiziert

Anders als die türkische Regierung, die kurz nach dem Anschlag von Istanbul einen Attentäter präsentierte, äußerte sich Innenminister de Maizière zurückhaltend: Die Identität des Mannes sei noch nicht geklärt, sagte er in den …

In der EU gibt es keine inneren Angelegenheiten

Es ist nicht das Recht, sondern die Pflicht der EU-Kommission, ein Verfahren gegen Polen einzuleiten, meint Rolf-Dieter Krause . Schließlich gehe es um Grundsätze, auf deren Einhaltung sich jedes EU-Mitglied verpflichtet habe. Von …

Kampf gegen IS: Treffen der Verteidigungsminister in Paris

Verteidigungsminister aus sieben Ländern werden sich in kommender Woche zu Beratungen treffen. Darunter auch Deutschland.

Schäuble mit Rekordplus – Größeres Finanzpolster für Flüchtlinge

Der Bund hat im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet und damit einen größeren Puffer zur Finanzierung der Flüchtlingskosten. Das Plus für Finanzminister Wolfgang Schäuble fiel fast …

Terrorismus in Istanbul: De Maizière: Täter von Istanbul durch Personaldokument identifiziert

Türkische Sicherheitsbehörden konnten den Attentäter von Istanbul identifizieren. Zuvor hatte sich der Täter als Flüchtling ausgegeben.

Rentnerpaar starb bei Anschlag in Istanbul: Kleinstadt unter Schock: Jetzt ist der Terror bei uns

Plötzlich ist der Terror ganz nah. Zwei der bei dem Selbstmordanschlag in Istanbul getöteten deutschen Touristen stammten aus dem brandenburgischen Falkensee. Die Kleinstadt steht am Tag nach dem Tod des beliebten Ehepaars unter …

Nach den Übergriffen an Silvester: Mehrere Strafanzeigen gegen Kölner Polizisten

NRW-Innenminister Ralf Jäger nimmt die am Kölner Hauptbahnhof eingesetzten Polizisten in Schutz. Unterdessen prüft die Staatsanwaltschaft Aachen Anzeigen gegen Ex-Polizeipräsident Wolfgang Albers und einzelne Beamte.

Internationale Presseschau: Türkische Zeitungen bekunden Anteilnahme auf Deutsch

In der Türkei sind zwei Zeitungen mit deutschem Titel erschienen. Eine internationale Presseschau.

Bescheide für Behinderte sollen verständlich werden

Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 10 Millionen Menschen mit einer amtlich anerkannten Behinderung. Foto: Arno Burgi/Illustration Laut Statistischem Bundesamt leben in Deutschland rund 10 Millionen Menschen mit …

Iran lässt US-Soldaten wieder frei

Der Iran hat zehn US-Soldaten wieder freigelassen. Die Seeleute der US-Marine waren festgesetzt worden, nachdem sie im Persischen Golf in iranische Hoheitsgewässer eingedrungen waren. Vor Jahren wäre das noch ein Zwischenfall mit …

Opposition in Venezuela lenkt ein

In der Staatskrise in Venezuela hat die konservative Opposition eingelenkt. Drei ihrer Abgeordneten, die sich entgegen einer Anweisung des Obersten Gerichts zunächst vereidigen ließen, legten ihre Mandate vorläufig nieder. Ihnen …

Debatte um Übergriffe in Köln: CSU-Politikerin war selbst Überfallopfer: Erschütternd, wenn

Angelika Niebler weiß, wie es sich anfühlt, Opfer eines Überfalls zu sein. Die EU-Parlamentarierin wurde 2009 in Brüssel von drei Jugendlichen angefallen und ausgeraubt. Nach den Übergriffen in Köln sieht die CSU-Politikerin …

Bundesanwaltschaft klagt rechte Terrorgruppe «Oldschool Society» an

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier Mitglieder der rechten Terrorgruppe «Oldschool Society» vor dem Oberlandesgericht München erhoben. Die drei Männer und eine Frau sollen im Januar 2015 eine terroristische Vereinigung …

Europarat: gelungene Integration syrischer Kinder in Golzow

Anne Brasseur, Präsidentin der parlamentarischen Versammlung des Europarates Foto: EPA/PATRICK/Archiv Anne Brasseur, Präsidentin der parlamentarischen Versammlung des Europarates Foto: EPA/PATRICK/Archiv Die Präsidentin der …

Vergessenes Essen löst Wohnungsbrand mit drei Verletzten aus

Das Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Elsterwerda (Elbe-Elster) ist wie vermutet durch angebranntes Essen auf einem Herd entfacht worden. Das teilte eine Polizeisprecherin am Mittwoch mit. Bei dem Brand waren am Montag drei …

Kauder: Unionsfraktion steht hinter Merkel

Die Kanzlerin hatte schon öfter mit hartnäckigem Widerstand ihrer Unionsfraktion zu kämpfen – etwa in der Griechenland-Krise. Nun auch in der Flüchtlingspolitik. Die Kritiker aus den eigenen Abgeordnetenreihen wollen nicht klein …

Selbstmordanschlag von Istanbul: Alle zehn Todesopfer sind Deutsche

Alle zehn Todesopfer des Terroranschlags von Istanbul sind Deutsche. Noch sieben weitere Bundesbürger sind in Krankenhäusern in Istanbul, fünf von ihnen auf der Intensivstation. Das teilte das Auswärtige Amt mit. Außerdem gebe es …

Autofahrer aufgepasst: Wölfe in Wanderlaune

Wölfe in Wanderlaune. Foto: Uwe Zucchi Wölfe in Wanderlaune. Foto: Uwe Zucchi Brandenburger Wölfe haben offenbar schon Frühlingsgefühle: Auf der Suche nach einem geeigneten Partner legten die Tiere aktuell in einer Nacht bis zu 70 …

Weisband wütet gegen Flüchtlings-Hetzer und wird gefeiert

Marina Weisband hatte genug. Und so räumte die Politikerin der Piratenpartei verbal mal so richtig auf. Auf Facebook ließ die 28-Jährige ihrem Frust über Personen, die die Flüchtlingskrise für hetzerische Aussagen missbrauchen, …

Obama macht Amerikanern Mut für die Zukunft

Obamas Botschaft ist klar: Er will ein optimistisches Amerika hinterlassen. In seiner letzten Rede zur Lage der Nation kann er sich eine Attacke auf Donald Trump nicht verkneifen. Und bekommt dabei ausgerechnet Unterstützung von …

Münchner Schwimmbäder: Mit Comics und Baderegeln auf Arabisch gegen sexuelle Belästigung

Kann ein Schwimmbad-Besuch Probleme auslösen? Sicherheits- und Verhaltensregeln sind häufig neu für Migranten. Münchner Bäder haben eine Aufklärungskampagne gestartet. Andere ziehen nach.