Kategorie: politik

In Deutschland: BKA-Chef rechnet mit lange andauernder Terrorgefahr

Nach einer Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) wird die allgemeine Terrorgefahr in der Bundesrepublik noch lange andauern. Besonders im Blick haben die Sicherheitsbehörden sogenannte Gefährder. Derzeit befinden sich 212 von …

Traditionsturnier gesichert: Nürnberg gewinnt Finale

Max-Schmeling-Halle. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Max-Schmeling-Halle. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Die Zukunft des Hallenfußballturniers der Traditionsmannschaften in der Max-Schmeling-Halle ist bis auf Weiteres gesichert. Wie der …

23.000 Menschen »haben es satt«

23.000 Bauern und Verbraucher haben am Samstag im Herzen Berlins für eine Agrarwende demonstriert. Sie setzten sich auf der Demonstration für eine ökologischer Lebensmittelherstellung und gerechtere Preise ein. Berlin. Tausende …

In München: Leistungsdruck zu hoch? Suizid-Serie an der Bundeswehr-Uni beunruhigt Eltern

An der Bundeswehruni in München kommt es seit Mai 2014 zu einer Häufung von Suizidfällen. Ein Vater aus Nordbayern wandte sich jetzt an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, mit der dringenden Bitte, …

Das Schweigen der Schweden

Sexuelle Übergriffe in einer großen Menschenmenge: Solche Fälle werden auch aus Schweden berichtet. Unter Verdacht stehen vor allem Zuwanderer aus Afghanistan. Die Polizei hielt das aber monatelang unter Verschluss. Von …

Razzia gegen Nordafrikaner in Düsseldorf

Düsseldorf (dpa) – Die Düsseldorfer Polizei will heute über die Ergebnisse einer Großrazzia im Nordafrikaner-Viertel rund um den Hauptbahnhof berichten.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : IS-Miliz entführt mehr als 400 Zivilisten in Syrien

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

Anschlag im Osten Afghanistans: Selbstmordattentäter reißt neun Menschen mit in den Tod

Er hatte eine Willkommensfeier für seinen Sohn vorbereitet, der aus der der Gefangenschaft der radikal-islamistischen Taliban entlassen wurde – dann starb sein Kind bei einem Attentat.

NSU als Vorbild: BKA-Chef warnt vor Entstehung neuer rechtsextremer Gruppen

Holger Münch macht sich Sorgen. Der Präsident des Bundeskriminalamtes fordert ein schnelles Handeln, damit sich nicht neue rechtsextreme Gruppen im Untergrund zusammentun.

Kölner Silvesternacht Herr Minister, diese Fragen müssen Sie jetzt beantworten!

Düsseldorf – Der desaströse Polizeieinsatz beim Sex-Mob in der Kölner Silvesternacht hat die rot-grüne Landesregierung in eine tiefe Krise gestürzt.  Viele Bürger haben das Vertrauen  in den Rechtsstaat verloren.  …

Ein Rückblick Wie der Wir von den Silvester-Übergriffen erfuhren und berichteten

Wie erfuhren wir von den Ereignissen der Silvesternacht? Wie reagierte die Redaktion? Eine Rückschau. 1. Januar, Neujahr Als die Redaktion um 9.45 Uhr zur ersten Konferenz des neuen Jahres zusammenkommt, sind die Ereignisse aus …

Hintergrund: Die Architekten des Atomabkommens mit dem Iran

Wien (dpa) – Jahrelang beschäftigten die Atomverhandlungen zwischen den UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran die internationale Diplomatie. Beim erfolgreichen Abschluss spielten vor allem diese Akteure eine maßgebliche Rolle: …

BKA warnt vor neuen rechten Terrorzellen

Berlin. Das Bundeskriminalamt fürchtet die Bildung neuer rechtsextremer Terrorzellen nach dem Vorbild des neonazistischen NSU. Wie der Präsident des BKA Holger Münch gegenüber »Bild am Sonntag« sagte, brauchten die Polizeibehörden …

Nacht der Schande: Der Schutz der Bevölkerung muss im Vordergrund stehen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert schnellere Abschiebung ausländischer Straftäter …

Als die USA die ersten Irak-Krieg begann

Am 17. Januar 1991 begann die „Operation Wüstensturm“. Der damalige US-Präsident George Bush sen. hatte eine breite internationale Koalition zur Befreitung Kuwaits geschmiedet. Iraks Präsident Saddam Hussein ließ er im Amt, um ein …

Dresden: Nopegida-Lager stimmt Protest gegen Hass und Hetze ab

Gruppen, die gegen das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis agieren, wollen enger Zusammenarbeiten. Das ist das Ergebnis einer Strategiekonferenz.

Studie: Mehr soziale Trennung durch freie Grundschulwahl

Gütersloh (dpa/lnw) – Die 2008 in Nordrhein-Westfalen eingeführte freie Grundschulwahl hat die Trennung sozialer Schichten an den Grundschulen weiter verstärkt. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Samstag veröffentlichte …

Aufhebung der Sanktionen: Iran erfüllt Atomdeal-Verpflichtungen – Westen hebt Sanktionen auf

Der Atom-Deal mit dem Iran drohte zu einer Hängepartie zu werden, doch am Abend wird klar: Der Iran hat seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt. Die USA und die EU heben die Wirtschaftssanktionen damit auf.

Bilanz der Regierung: 26 Tote bei Terroranschlag in Burkina Faso

Drei der Angreifer seien getötet worden, erklärte der französische Botschafter, Gilles Thibault. Foto: Stringer/dpa Drei der Angreifer seien getötet worden, erklärte der französische Botschafter, Gilles Thibault. Foto: …

Deutsche Anschlagsopfer von Istanbul nach Berlin gebracht

Die Maschine mit den Anschlagsopfern landet auf dem Flughafen Tegel in Berlin. Foto: Axel Schmidt Die…

Polizeibekannte Hooligans: Selbsternannte Bürgerwehr in Mönchengladbach gestoppt

Eine 25-köpfige Gruppe aus polizeibekannten Hooligans unter Alkohol- und Medikamenteneinfluss machte am Freitag die Straßen in Mönchengladbach unsicher. Die selbsternannte Bürgerwehr gab vor, für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen.

Wende in Taiwan: Tsai gewinnt Präsidentenwahl – Konflikt mit China?

Nach acht Jahren der Annäherung an China erlebt Taiwan eine historische Wende, die zu Spannungen mit China führen könnte. Mit großem Vorsprung gewann die Oppositionskandidatin Tsai Ing-wen von der Fortschrittspartei die Wahl.

Gefangenenaustausch: Iran lässt „Washington-Post“-Reporter frei

Jason Rezaian und seine iranische Frau Yeganeh Salehi waren im Juli 2014 in ihrem Haus in Teheran festgenommen worden. Salehi wurde im allerdings schon Oktober gegen Kaution freigelassen.

SPD setzt Frist in Flüchtlingskrise – CSU droht mit Karlsruhe

In der Flüchtlingskrise verstärken die Koalitionspartner SPD und CSU den Druck auf Kanzlerin Angela Merkel. Sie müsse zügig die versprochene europäische Lösung herbeiführen, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der dpa.

Schäuble will EU-Benzinsteuer für Flüchtlingskosten einführen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine zusätzliche EU-weite Benzinsteuer vorgeschlagen, um die nötigen Finanzen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise aufzubringen. «Wir müssen die Schengen-Außengrenzen jetzt sichern», …

Die meisten Pflegekinder leben in Marzahn-Hellersdorf

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf leben die meisten Pflegekinder Berlins. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der SPD im Abgeordnetenhaus hervor. Demnach waren zum Stichtag 30. Juni 2015 insgesamt 2804 Kinder in der …

Im Osten mehr Polizisten als im Westen

Gibt es angesichts der Gefahren durch Kriminalität und Terrorismus zu wenige Polizisten in Deutschland? Die Gewerkschaften beklagen seit langem Personalkürzungen. Umgerechnet auf die Bevölkerung sieht die Situation im Osten anders …

Land will 400 Millionen Euro für Verwaltungsreform ausgeben

Der Landesvorsitzende der Partei „Die Linke“ in Brandenburg Christian Görke. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Der Landesvorsitzende der Partei „Die Linke“ in Brandenburg Christian Görke. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Das Land will …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: König contra Ajatollah

Saudi-Arabien und der Iran kämpfen um die Vormacht am Golf. Nach der Exekution eines Geistlichen eskaliert die Lage. FOCUS erklärt einen der gefährlichsten Konflikte der Welt …

Deutscher Aussteiger erzählt: So rekrutieren Salafisten ihren Nachwuchs

Mönchengladbach – Einblicke in eine islamistische Organisation – mitten in Deutschland. Mit 17 Jahren rutschte Dominic Schmitz in die Salafisten-Szene ab, schmiss die Schule und wurde von Predigern manipuliert. Er zog selbst aus …

Kalaschnikows, Sprenggürtel, jetzt noch sexuelle Gewalt: Alice Schwarzer vermutet gezielte

In einem Interview stellt die Feministin Alice Schwarzer eine gewagte These auf. Die Übergriffe in Köln könnten eine gezielte Provokation gewesen sein –  um die Willkommenskultur in Deutschland zu destabilisieren.

Wahlprogramm : Berliner SPD setzt auf Arbeit, Wohnungsbau und Bildung

Als erste Partei präsentierte die Berliner SPD einen Entwurf ihres Wahlprogramms. Die Wahl am 18. September will sie mit ihren Kernthemen Arbeit, Soziales und Bildung gewinnen. Doch auch die Sicherheit macht sie nun zu einem …

Deutsch-türkische Regierungskonsultationen: Merkel: Weg zu türkischer EU-Mitgliedschaft ist noch

Der Kampf gegen den Terror und Fragen der Pressefreiheit und des Umgangs mit den Kurden sind Themen bei den ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen. Trotz der engen Zusammenarbeit liegt aber eine EU-Mitgliedschaft der …

+++ Spanien – Deutschland live +++: Schafft das DHB-Team gegen den Mitfavoriten die Sensation?

Zum Auftakt der Handball-EM in Polen geht es für die deutsche Mannschaft direkt gegen die starken Spanier. Bundestrainer Dagur Sigurdsson muss viele Ausfälle beklagen. Dennoch ist der Optimismus groß. Das Spiel im Live-Ticker.

Rheinland-Pfalz: Linke will »sechs Prozent plus x«

Berlin. Mit der Forderung nach kostenlosem Nahverkehr und einer Umverteilung des Reichtums hat die Linke am Samstag in Mainz ihren Landtagswahlkampf eröffnet. »Der Countdown läuft«, sagte die Linken-Bundesvorsitzende Katja …

Montenegro: Ehemaliges KZ soll Luxushotel werden

In einem ehemaligen Konzentrationslager in Montenegro sollen künftig Touristen Urlaub machen. Der Plan, eine Festung auf der Adria-Insel Mamula zu einem Luxushotel umzubauen, sorgt jedoch für Proteste bei den Angehörigen …

Flüchtlinge aus Seenot gerettet

Vor der griechischen Insel Agathonisi haben Retter in der Nacht etwa 40 Flüchtlinge, die in Seenot geraten waren, aus dem Wasser gezogen. Unter den Schiffbrüchigen waren auch mehrere Kinder. Seeleute haben vor der griechischen …

Zwangsarbeit – mitten in Europa?

Beim Thema Zwangsarbeit denken viele zunächst an Katar oder China. Doch auch in der EU sollen hunderte Nordkoreaner zu unwürdigen Bedingungen in Fabriken schuften. In Malta wurde nun ein solcher Fall bekannt.

18 Ausländer unter mindestens 23 Toten in Ouagadougou

Bei einem Dschihadisten-Angriff und einer stundenlangen Geiselnahme in einem Luxushotel und Restaurant in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou sind mindestens 23 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern seien 18 Ausländer, …

SPD will frauendiskriminierende Werbung verbieten

Berlin. Die SPD will Werbung, die Frauen oder Männer herabwürdigt, verbieten. Mit Hilfe des »Verbots geschlechterdiskriminierender Werbung« und anderer Maßnahmen wollen die Sozialdemokraten für mehr »Respekt im Alltag« und ein …

Der Fluch des schwarzen Goldes

Venezuela hat den Wirtschaftsnotstand ausgerufen. Wegen des niedrigen Ölpreises steht das Land vor dem Staatsbankrott. Durch die weltweit höchste Inflationsrate wird die Krise für viele Menschen zum Überlebenskampf.

Nach blutigen Terroranschlägen: Zwölf Festnahmen in Jakarta

Nach den blutigen Terroranschlägen in Jakarta hat die indonesische Polizei zwölf Personen festgenommen. Auch Webseiten und Blogs mit radikalen Inhalten und mehrere Accounts in Online-Netzwerken wurden blockiert.

Australiens Flüchtlinge: Lieber tot als interniert

Berlin. In den von Australien betriebenen Flüchtlingslagern in den pazifischen Inselstaaten Nauru und Papua Neuguinea kommt es im Schnitt jeden zweiten Tag zu Selbstverletzungen. Die abgewiesenen Bootsflüchtlinge schlucken Gift, …

Nordafrika: UN sieht Entstehen einer Terrorkoalition

Die Vereinten Nationen fürchten ein Bündnis der IS-Terrormiliz mit anderen islamistischen Extremisten in Nordafrika. „Südlich von Libyen gibt es islamistische Terrorgruppen wie zum Beispiel Boko Haram“, sagte der UN-Beauftragte …

Benzin-Abgabe wegen Flüchtlingskrise?: Schäuble-Vorstoß: Autofahrern droht dreifacher Preis-Hammer

Finanzminister Schäuble schlägt eine Benzin-Steuer vor, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu stemmen. Gleichzeitig plant das Bundesumweltamt, Diesel-Fahrer stärker zu belasten. FOCUS Online zeigt, was der Staat schon jetzt an der …

AfD-Rechtsaußen Höcke soll nicht wieder unterrichten

Berlin. Der Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke soll laut einem Zeitungsbericht nicht wieder an seiner alten Schule unterrichten. Wie die »Frankfurter Rundschau« berichtet, will die hessische Landesregierung verhindern, dass der …

Humanitäre Hilfe birgt Konfliktpotenzial für Syrien-Konferenz

New York (dpa) – Großbritannien hat das Drama im syrischen Madaja als einen der «dunkelsten Momente der Geschichte» bezeichnet und Russland dringend zum Handeln aufgefordert.

»Inländische Terroristen« und Riesendildos in Oregon

Sie baten um Lunchpakete – und bekamen stattdessen Dildos und Süßigkeiten in Penisform. Die Besetzer in Oregon erhalten kaum Unterstützung – trotzdem spielt sich dort viel mehr als eine Provinzposse mit Schnellfeuergewehren und …

Zschillichau: Brandanschlag auf Asylbewerberheim

Berlin. In Zschillichau bei Bautzen hat es einen Brandanschlag auf ein leerstehendes Heim für Asylbewerber gegeben. Das berichtet Radio Lausitz. Unbekannte hätten Tür und Stromkasten in Brand gesetzt, das Gebäude sei stark …

Linke: Überforderung durch Flüchtlinge ist »eine Mär«

Berlin. Politiker der Linkspartei haben sich gegen die zunehmende Rhetorik einer angeblichen Überforderung durch den Zuzug von Geflüchteten gewandt. »Die Rede von den objektiven Kapazitätsgrenzen ist objektiv falsch«, sagte …