Am Mittwoch sorgte der angebliche Tod eines Flüchtlings in Berlin bundesweit für Aufsehen. Am Abend stellte sich heraus: Ein Helfer hatte die Geschichte erfunden. Nun kritisiert Berlins Innensenator Frank Henkel die Initiative …
Im Mittelmeer wurden zuletzt immer neue Gasvorkommen entdeckt. Das weckt Begehrlichkeiten – und sorgt für rege Diplomatie. Israel und Ägypten hoffen nun darauf, das Gas nach Europa exportieren zu können. Am Mittwochmittag sind die …
Der jüdische Friedhof in der mecklenburgischen Kleinstadt Kröpelin wurde schon öfter geschändet – bisher konnten die Täter nicht ermittelt werden. Jetzt wurden am Holocaust-Gedenktag mehrere Grabsteine umgeworfen. Berlin. Bisher …
Mehr sozialversicherungspflichtige Jobs, mehr Geld im Portemonnaie der Beschäftigten und dem Arbeitsmarkt hat er auch nicht geschadet: Der Mindestlohn kommt gut an, doch die Unternehmer im Gastgewerbe sind unzufrieden. Millionen …
Trauer ist nicht immer das dominierende Thema, nachdem ein Mensch verstorben ist. Auch um die Beerdigung kann es Streit geben. Liturgie – ja oder nein? Kreuz oder Grabstein? Lieber ein anonymes Gemeinschaftsgrab? Wer entscheidet …
Donald Trump sei der Beleg für die Verdummung der Amerikaner – sagte der Historiker Fritz Stern: Trump sei ein Nichts außer Geld, ungeheurem Ehrgeiz und Hässlichkeit. Und dass so viele Amerikaner ihn auch noch als Kandidaten …
Die Polizei und die Behörden hatten sich lange zurückgehalten – in den letzten Tagen ist die Lage in Oregon jedoch eskaliert. Nachdem einer der Besetzer getötet wurde, wollen die übrigen nun vor Gericht weiterkämpfen. Der …
Athen (dpa) – Mazedonien hat seinen Grenzübergang zu Griechenland für Flüchtlinge und Migranten wieder geöffnet. Dies sagte ein Polizeioffizier aus der griechischen Grenzstadt Idomeni am Morgen der Deutschen Presse-Agentur.
Passau/Piding (dpa) – Kurz hinter der österreichischen Grenze schlängeln sich die Fahrzeugkolonnen auf den bayerischen Autobahnen 3 und 8 kilometerweit. Der Grund: Grenzkontrollen, um illegale Einwanderung zu verhindern.
Viele Dresdner ärgern sich über Pegida-Aufmärsche vor der weltberühmten Semperoper. Eine Verbannung an den Stadtrand würde aber garantiert vor Gericht scheitern.
In einer Flüchlingsunterkunft in Dortmund überprüft die Polizei seit dem frühen Donnerstagmorgen die Identität von alleinreisenden jungen Männern. Hintergrund seien Hinweise auf vermehrte Straftaten von Nordafrikanern.
Weil er monatelang Passanten attackiert haben soll, muss sich ein 31-Jähriger ab heute vor dem Berliner Landgericht verantworten. Angeklagt sind 17 Fälle in der Zeit von Februar bis August 2015. Die Opfer seien ohne jeden Anlass …
Paris (dpa) – Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira ist aus Protest gegen die nach den Pariser Terroranschlägen angekündigte Verfassungsänderung zurückgetreten.
Die Nachricht schlug hohe Wellen: Ein Asylsuchender soll in Berlin gestorben sein, nachdem er tagelang vor dem umstrittenen Landesamt Lageso warten musste. Doch ein Flüchtlingshelfer hat den Fall erfunden.
Berlin/Straßburg (dpa) – Die Bundesregierung will kriminelle Ausländer künftig schneller abschieben. Mit einer entsprechenden Gesetzesvorlage reagierte das Bundeskabinett auf die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln.
Im Streit über die Asylpolitik muss die SPD der CDU wieder einmal entgegenkommen. Dennoch spricht Gabriel von Einigkeit. Denn offener Zwist würde die AfD stärken. Ein Kommentar …
Straßburg (dpa) – Die Europäer sollten im Kampf gegen den Terror den Schutz der Grundrechte nicht aus den Augen verlieren. Demokratien müssten sich bei Angriffen verteidigen, doch die Rechtsstaatlichkeit und die Werte des …
Oelsnitz. Beeindruckend: die Seilscheibe im Förderturm des Bergbaumuseums Oelsnitz. Das Steinkohlenmuseum auf dem Gelände des ehemaligen Karl-Liebknecht-Schachtes (bis 1946 Kaiserin-Augusta-Schacht) feiert 2016 seinen 30.
Die Mieten in der Hafencity liegen laut Website der Hafencity Hamburg GmbH durchschnittlich um zwei bis drei Euro pro Quadratmeter höher als in vergleichbaren frei finanzierten Neubauten der inneren Stadt. Diese gilt bereits als …
Sie ist ein Produkt der Linkswende in Lateinamerika seit Ende der 90er Jahre: Die 2011 gegründete Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC), die ein Gegengewicht zur Organisation Amerikanischer Staaten …
Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, plädiert dafür, bei möglichen Terroranschlägen im Zweifel größeres Risiko einzugehen: „Wir dürfen unser öffentliches Leben nicht von den Drohungen der Terroristen …
Die Hemmschwelle in den sozialen Netzwerken sinkt – Facebook-Nutzer verbreiten völlig ungeniert Hasskommentare. Besonders Politiker, Journalisten und andere öffentliche Personen sind betroffen.
Ein Untersuchungsausschuss des Landtags wird die Silvesternacht in Köln aufarbeiten. Derweil hat die Staatsanwaltschaft eine erste Anklage gegen Beschuldigte erhoben. Die Polizei will Verdächtige an Karneval mit Zutrittsverboten …
Immer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar ist viel von den Gräueltaten der Nationalsozialisten oder verdruckst von Nazi-Schergen die Rede. Aber es waren Deutsche, die mordeten.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt weiter im Fall der angeblichen Vergewaltigung einer 13-Jährigen aus Berlin-Marzahn. Die Ermittler gehen inzwischen davon aus, dass sie die beiden verdächtigen Männer schon längere Zeit kannte.
Berlin (dpa) – Die CSU erwartet eine Reaktion der Bundesregierung auf das Protestschreiben Bayerns für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. «Der Brief wurde offiziell und protokollarisch korrekt im Kanzleramt vonseiten der bayerischen …
Villingen-Schwenningen – Rechtsradikale Auswüchse im Internet schlagen ihre Wurzeln offenbar bis nach Villingen-Schwenningen. Ein Neonazi ist jetzt festgenommen worden. Der Mann wird als gefährlich eingestuft. Es handelt sich um …
Gemeinsame Fernsehauftritte mit AfD-Vertretern? Das lehnen mehrere Politiker ab. Wie genau es NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit den Rechtspopulisten halten will, bleibt nach einem ersten kategorischen Nein eher offen.
Hetzer auf Facebook fühlen sich sehr sicher. Sie hetzen unter ihrem Klarnamen und rufen sogar zu Mord und Racheakten auf. Die Kriminologen müssen dann Rechner untersuchen, Daten sichern und nachweisen, wer die Hasskommentare …
Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr im Zuge ihres geplanten Milliardenprogramms vor allem mit Panzern aufrüsten. Im Vergleich zur bisherigen Planung von 2011 sollen insgesamt 268 zusätzliche Kampf …
Bundestagsabgeordnete können in Kürze die streng vertraulichen Textentwürfe des Transatlantischen Freihandelsabkommens einsehen – doch die Bedingungen sind rigide. Nicht nur die Opposition beklagt sich.
Kein Wein, keine Nackten. Beim Besuch von Irans Staatspräsident Ruhani in Italien galt vor allem eine Regel: Den schiitischen Muslim nicht zu verärgern. Das hat einen guten Grund, hätte aber trotzdem eleganter gelöst werden können.
Die Union fordert eine Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“. Nach Auffassung der SPD braucht es aber verkürzte Asylverfahren, damit diese einstufung auch eine Wirkung habe.
Nach den Silvesterübergriffen in Köln reagiert die Bundesregierung mit einem neuen Gesetzentwuf: Die Schwellen für die Ausweisung straffällig gewordener Ausländer sollen gesenkt werden.
Die Grünen haben der Koalition vorgeworfen, in ihrem Jahreswirtschaftsbericht Umwelt und Soziales zu vernachlässigen. Deswegen hat die Fraktion der Ökopartei nun ein eigenes Papier veröffentlicht. Sigmar Gabriel verkündete den …
Die Trucker auf Streikposten am Nordrand Moskaus sind trotz der Winterkälte gut gelaunt. Russische Fernfahrer stehen seit Wochen auf Streikposten in Moskau. Sie trotzen einer neuen Maut und der Kälte. Die Trucker auf Streikposten …
Im Mittelmeer wurden zuletzt immer neue Gasvorkommen entdeckt. Das weckt Begehrlichkeiten – und sorgt für rege Diplomatie. Israel und Ägypten hoffen nun darauf, das Gas nach Europa exportieren zu können. Am Mittwochmittag sind die …
»Wir treffen uns an der Gläsernen Blume.« – So, wie man sich einst im Palast der Republik verabredete, könnte das in ein paar Jahren im Schlossneubau möglich sein. Das einstige Schmuckstück könnte bald das Schloss schmücken. »Wir …
Das erste Willkommen-in-Arbeit-Büro: Asylbewerbern soll Zugang zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt verschafft werden, aber nur, wenn sie eine realistische Aussicht haben, in Deutschland bleiben zu dürfen. Der Außenbereich des …
Aachen/München – Markus Söder (CSU) macht den „Märchenkönig“ und erntet Kritik. Der Auftritt von Bayerns Finanzminister als Bayern-Monarch König Ludwig bei der Verleihung des Ordens „Wider den tierischen Ernst“ in Aachen wird …
Am 27. Januar 1841 hatten Soldaten der Roten Armee rund 7500 überlebende Häftlinge von Auschwitz-Birkenau befreit. Am heutigen Holocaust-Gedenktag wurde der Opfer gedacht.
Als Reaktion auf die Silvester-Übergriffe gegen Frauen in Köln einigt sich die Koalition auf eine Verschärfung des Ausweisungsrechts. Verfassungsschützer warnen unterdessen vor einer Radikalisierung der Flüchtlingsgegner.
Berlin. In Sachsen hat es im vergangenen Jahr laut offizieller Zahlen 101 Straftaten gegen Asylunterkünfte – doppelt so viele wie 2014. Wie die Landesregierung auf eine Anfrage der Linkenpolitikerin Juliane Nagel mitteilte , seien …
Ist der geständige Nils D., der in Düsseldorf vor Gericht steht, wirklich geläutert? Der „Kronzeuge“ gegen den Islamischen Staat hat nach seiner Rückkehr aus Syrien einen zweifelhaften Eindruck hinterlassen.
Zwei Männer beleidigen einen Schwarzafrikaner auf dem Bahnhof Naumburg. Er sucht Schutz in einem Zug, couragierte Bahnmitarbeiter und Jugendliche stellen sich vor ihn. Die Angreifer verletzten einen der Helfer. Naumburg. Am …
Nahezu ein Menschenleben liegen die Gräueltaten der Nationalsozialisten zurück. Bei einer Gedenkstunde im Bundestag lobt die Holocaust-Überlebende Ruth Klüger die deutsche Politik.
Informationen aus dem syrischen Bürgerkriegsgebiet zu bekommen, ist schwierig, fast unmöglich. Viele Erkenntnisse stammen von der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“. Doch wie verlässlich ist diese Organisation? …
13 Politiker der SPD haben einen Brief an die Kanzlerin geschrieben. Merkel soll die Koalition zu mehr Geschlossenheit führen und vor allem die Union wieder auf Linie bringen. „Der Überbietungswettbewerb neuer Vorschläge“ müsse enden.
Düsseldorf – Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen in NRW beängstigend stark zu. Genauer: Die Zahl der Übergriffe hat sich verachtfacht – von 25 im Jahr 2014 auf 214 im letzten Jahr! Menschen, die zum Teil …
Israel hat am Mittwoch ein in Schönschrift auf Deutsch verfasstes Gnadengesuch des Nazi-Kriegsverbrechers Adolf Eichmann veröffentlicht, das zuvor jahrzehntelang unter Verschluss gehalten wurde.