Kategorie: politik

Vogelbeobachter zählen mehr Tiere: Spatz auf Platz eins

Der Spatz ist erneut der meist gezählte Vogel. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Der Spatz ist erneut der meist gezählte Vogel. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Naturfreunde haben bei der Aktion «Stunde der Wintervögel» mehr Tiere im Land …

Neue Einstufung der Mahgreb-Staaten entlastet Berlin wenig

Die geplante Einstufung der Mahgreb-Staaten als sichere Herkunftsländer wird das Berliner Flüchtlingsamt nach eigener Einschätzung nur geringfügig entlasten. Für Asylbewerber aus Marokko, Algerien und Tunesien sei die Berliner …

Bericht zur Exzellenzinitiative: Experten attestieren deutschen Hochschulen eine „neue Dynamik“

Eine Experteninitiative stellt der deutschen Bildungspolitik für ihre Exzellenzinitiative an den Universitäten ein gutes Zeugnis aus. Doch es gibt auch negative Nebeneffekte.

Umfrage: Nur wenige trauen Europa Lösung der Flüchtlingskrise zu

Flüchtlinge kommen in Piräus an. Laut einer ZDF-Umfrage traut die Mehrheit der Deutschen Europa keine Lösung der Flüchtlingskrise zu. Foto: Socrates Baltagiannis/Symbolbild Flüchtlinge kommen in Piräus an. Laut einer ZDF-Umfrage …

Schwarz-rote Atempause zwischen zwei Briefen

Berlin (dpa) – Die Adresse ist ja praktischerweise auch noch einmal klein aufgedruckt auf dem offiziellen Briefpapier des bayerischen Ministerpräsidenten.

Opposition sieht Prinzip der Parlamentsarmee in Gefahr

Berlin (dpa) – Die Koalition stößt mit ihren Plänen zur Begrenzung der Parlamentsrechte bei Bundeswehreinsätzen auf heftigen Widerstand der Opposition. Linke und Grüne lehnten den Gesetzentwurf von Union und SPD bei der ersten Beratung im Bundestag …

Maschinenbauer: keine zu hohen Erwartungen im Irangeschäft

Eine Maschine wird gebaut. Foto: Felix Kästle/Archiv Eine Maschine wird gebaut. Foto: Felix Kästle/Archiv Nach dem Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran setzen die ostdeutschen Maschinenbauer nicht auf schnelle …

Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eindringlich vor einem Scheitern der Schengen-Vereinbarungen für offenen Binnengrenzen in der EU wegen der Flüchtlingskrise gewarnt. «Wenn Europa Schengen aufgibt, dann bedeutet …

Regierung will Integration von Flüchtlingen angehen

Das Asylpaket II ist auf dem Weg. Nun will die Regierung die Integration in den Blick nehmen. Foto: M…

Trump bleibt TV-Debatte der Republikaner fern

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump soll für den Auftritt bei der jüngsten TV-Diskussion einen Millionenbetrag für seine Stiftungen gefordert haben. Doch obwohl der Sender Fox News dies ablehnte – am Ende …

CDU fordert bessere politische Bildung für Flüchtlinge

Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert. Foto: Federico Gambarini Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert. Foto: Federico Gambarini Die CDU will mehr Angebote zur politischen Bildung und Wertvermittlung für Flüchtlinge …

Anklage fordert 14 Jahre Haft für Doppelmord

Das Landgericht in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen). Foto: Friso Gentsch/Archiv Das Landgericht in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen). Foto: Friso Gentsch/Archiv Im neu aufgerollten Prozess um den Tod eines älteren Geschwisterpaares …

Düsseldorfer Riesenrad dreht sich nun auf der Kö

Das beleuchtete Riesenrad „Wheel of Vision“. Foto: David Young Das beleuchtete Riesenrad „Wheel of Vision“. Foto: David Young Das Düsseldorfer Riesenrad steht nun auf der «Kö»: Bis zum 6. März soll sich das «Wheel of Vision» mit …

Theaterpreis des Bundes in Oberhausen und Düsseldorf

Das Theater Oberhausen und das Forum Freies Theater in Düsseldorf gehören zu den Gewinnern des erstmals vergebenen Theaterpreises des Bundes für kleine und mittlere Bühnen. Aus 187 Bewerbungen hatte die Jury die zwölf Sieger …

Türkei: Gericht lehnt Zugang zu Verwundeten in Cizre ab

Berlin. Das türkische Verfassungsgericht hat eine Petition für einen Rettungseinsatz in der zwischen Regierungstruppen und kurdischen Milizen umkämpften Stadt Cizre zurückgewiesen. In Cizre in der Südosttürkei sind in einem Keller …

Uwe-Karsten Heye: Rechtsextremismus »sträflich unterschätzt«

Uwe-Karsten Heye hält den Rechtsextremismus in Deutschland für »sträflich unterschätzt«: Bei über 370 Strafbefehlen, die nicht vollzogen werden können, weil die Rechten in den Untergrund gingen, »braut sich was zusammen«. Berlin.

Libyen ist der nächste Brennpunkt: Obama fordert verstärkten Kampf gegen den IS in Libyen

Libyen ist der nächste Brennpunkt im Kampf gegen die Terrormiliz IS. In dem nordafrikanischen Land sind die islamistischen Kämpfer vorgerückt und damit jetzt auch näher an Europa. Es laufen Vorbereitungen für einen Kampfeinsatz …

Asylpolitik: Ultrarechte legen Verfassungsbeschwerde ein

Berlin. Mit einer Verfassungsbeschwerde wollen Protagonisten aus dem rechten Spektrum die Bundesregierung zwingen, die deutschen Grenzen »gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern«. Juristisch wird der Vorstoß vom …

Streiks im öffentlichen Dienst in Portugal für 35-Stunden-Woche

Die 35-Stunden-Woche in Portugal soll wiederkehren – aber nicht für alle: Beschäftigte im öffentlichen Dienst sollen nach dem Willen der Mitte-Links-Regierung länger arbeiten und sind deshalb in einen landesweiten Streik getreten …

Japan fährt weiteren Atomreaktor an

Fukui (dpa) – Japan hat trotz aller Proteste in der Bevölkerung einen dritten Reaktor wieder angefahren. Fünf Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima schaltete der Betreiberkonzern Kansai Electric Power den Reaktor Nummer 3 im Atomkraftwerk …

Kommentar : Lieber Herr Thadeusz, wie ist Ihr Verhältnis zu Cookies?

Natürlich können die Cookies der digitalen Welt viele unheimliche Dingen anrichten. Mit den eigentlichen Cookies hat unser Kolumnist, der RBB-Moderator Jörg Thadeusz, aber kein Problem.

Entscheidung im Bundesrat: Gelber Sack soll Aufgabe der Kommune werden

Der Bundesrat will Privatunternehmen die Zuständigkeiten entziehen: Künftig soll das Sammeln von Plastik und anderen wiederverwertbaren Materialien aus privaten Haushalten Aufgabe der Kommunen sein.

Handgranaten-Angriff auf Flüchltingsunterkunft in Villingen-Schwenningen: Justizminister Maas: „Wir

Politiker aller Parteien zeigen sich nach dem Handgranaten-Angriff auf ein Flüchtlingsheim in Villingen-Schwenningen empört. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert eine deutliche Aufstockung des Polizeipersonals.

Sachsen: Zwei rechte Anschläge als Tötungsversuche eingestuft

Berlin. In Sachsen nimmt die Brutalität rassistischer Gewalt zu, beklagt die dortige Linkspartei mit Blick auf Angaben der Staatsregierung zu versuchten Tötungsdelikte aus rassistischen, fremdenfeindlichen, rechtsorientierten oder …

Kein Job für Syrer in Evangelischer Kita in Niedersachsen

Per Aushang hat ein evangelischer Kindergarten in Niedersachsen kundgetan, er werde einen syrischen Flüchtling nicht beschäftigen – wegen »nachvollziehbarer Sorgen der Eltern«. Die Kirchenleitung »bedauert« den Schrieb. »Wir sind …

Europäische Polizeibehörde: Europol fahndet mit neuer Internetseite nach Verbrechern

Den meistgesuchten Verbrechern in Europa will die europäische Polizeibehörde Europol nun auch mithilfe einer neuen Webseite auf die Spur kommen. Sie soll den Informationenaustausch der teilnehmenden Länder erleichtern.

Nach Brief an Merkel-Kritiker Christian von Stetten: CDU-Kreisverband relativiert scharfe Kritik an

Neues vom Streit um die Flüchtlingspolitik in der CDU: Wie der Merkel-Kritiker Christian von Stetten und seine Parteibasis miteinander ringen.

Sigmar Gabriel auf Polenreise: „Polen muss man umarmen und nicht verstoßen“

Bei einem Besuch in Warschau hat Sigmar Gabriel trotz bestehender Differenzen vor einer Ausgrenzung der neuen Regierung Polens gewarnt. Laut Gabriel sollte grade Deutschland auch in schwierigen Zeiten zu Polen stehen.

Händler wollen sie nicht Brauchen wir noch 1- und 2-Cent-Münzen?

Kleve – Eine kleine Stadt am Niederrhein will das Kleingeld killen. Schluss mit 1- und 2-Cent-Stücken. Ab Februar wollen einige Händler in Kleve sie nicht mehr annehmen. Motto: „Liebe Kunden – wir runden!“ Was in einigen …

Bund und Länder nehmen Integration in den Blick

Berlin (dpa) – Nach der Einigung der Koalitionsspitzen auf weitere Verschärfungen des Asylrechts wollen Bund und Länder verstärkt die Integration der Flüchtlinge in Deutschland angehen.

Monumentale 3D-Projektion von Cyprien Gaillard erstmals im Museum

Der Künstler Cyprien Gaillard. Foto: David von Becker/Archiv Der Künstler Cyprien Gaillard. Foto: David von Becker/Archiv Psychedelisch und mit Gruselfaktor: Die monumentale 3D-Projektion «Nightlife» des französischen Künstlers …

«Berlin sagt Danke»: kostenlos in Theater und Museen

Ein Helfer steht zusammen mit wartenden Flüchtlingen vor dem LaGeSo. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Ein Helfer steht zusammen mit wartenden Flüchtlingen vor dem LaGeSo. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Mit kostenlosem Eintritt in mehr als 100 …

Der Januar endet mit Aprilwetter

Wolken ziehen vorbei. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Wolken ziehen vorbei. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Die Winterferien in Berlin und Brandenburg beginnen mit dicken Regenwolken. Meteorologen erwarten Schauer und teils …

Netzhoppers gegen die großen Drei

Volleyball. Foto: SOEREN STACHE/Archiv Volleyball. Foto: SOEREN STACHE/Archiv Äußerst minimal sind die Chancen der Netzhoppers KW-Bestensee, an den nächsten drei Bundesliga-Spieltagen zu punkten. Die Brandenburger treten …

Bundesrat billigt Flüchtlingsausweis

Der Bundesrat hat der Einführung eines einheitlichen Ausweises für alle Flüchtlinge zugestimmt. Die Länderkammer billigte ein entsprechendes Gesetz, mit dem Asylverfahren beschleunigt und Mehrfachregistrierungen verhindert werden …

Durchsuchung bei ehemaligen SS-Angehörigen

Fahnder haben in mehreren Bundesländern Wohnungen von früheren Mitgliedern der SS-Panzer-Division «Hitlerjugend» durchsucht. Drei Beschuldigte werden verdächtigt, im Zweiten Weltkrieg unter anderem an einem Massaker an 86 …

De Maizière: Asylpaket II nächste Woche ins Kabinett

Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière erwartet eine schnelle Umsetzung des Asylpakets II. «Ich hoffe wir können damit nächste Woche ins Kabinett», sagte der CDU-Politiker im ARD-«Morgenmagazin».

Spandau mit Pokal-Viertelfinale zurück im Alltag

Wasserball. Foto: Bernd Thissen/Archiv Wasserball. Foto: Bernd Thissen/Archiv Nach sieben Wochen Pause in Meisterschaft und Champions League kehren die Wasserballer von Spandau 04 im Viertelfinale des DSV-Pokals auf die nationale …

Deutsche Wohnen fährt weitere Geschütze gegen Vonovia auf

Das Logo des Immobilien-Anbieters Deutsche Wohnen auf einer Scheibe. Foto: Paul Zinken/Archiv Das Logo des Immobilien-Anbieters Deutsche Wohnen auf einer Scheibe. Foto: Paul Zinken/Archiv Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen …

Neuer Sport Briefe an Merkel

Berlin – In der deutschen Politik gibt es einen neuen Sport: Briefe an die Kanzlerin zu schreiben. Erst schrieben 44 CDU-Abgeordnete an Angela Merkel, dann verfasste die CSU einen Brief nach Berlin und schließlich setzten junge …

Deutsche Rechtsextreme und griechische Linke prügeln sich

In Athen haben sich eine Gruppe von zwölf Rechtsextremmen und etwa 25 griechische Linksautonome geprügelt. Es gab nach Medienberichten mehrere Verletzte.

Mehr Erfolg Zum ersten Mal Chef? So klappts!

Petra Hesener-Tenhaken ist in ihrem Berufsleben zweimal neu als Führungskraft bei der Provinzial Versicherungsgruppe gestartet – mit Anfang dreißig und nach ihrer Familienzeit. „Beides waren vollkommen unterschiedliche …

Für behinderte Kinder Lego bringt Rollstuhl-Figur heraus

Nach Kritik von Behinderten-Initiativen bringt Lego eine neue Figur auf den Markt: ein im Rollstuhl sitzendes Lego-Männchen. Das sagte jetzt eine Sprecherin des dänischen Unternehmens. Die neue Figur kommt demnach im Juli in die …

Thyssenkrupp-Chef sieht Konzern noch nicht am Ziel

Bochum (dpa) – Trotz wachsender Unsicherheiten will der Chef des Stahl- und Industriegüterkonzerns Thyssenkrupp, Heinrich Hiesinger, den Umbau des Unternehmens vorantreiben.

Grüne kritisieren Einschränkung des Familiennachzugs

Berlin (dpa) – Die Grünen haben das von den Spitzen der großen Koalition beschlossene Asylpaket II als weiteren Schritt zur Verschärfung der Flüchtlingspolitik kritisiert.

Immer weniger Störche: Nicht genug Nahrung

Zwei Weißstörche in ihrem Nest. Foto: Patrick Pleul/Archiv Zwei Weißstörche in ihrem Nest. Foto: Patrick Pleul/Archiv In Brandenburg leben immer weniger Störche. Im vergangenen Jahr gab es deutlich weniger Brutpaare und Nachwuchs …

Baustelle Boddinstraße ist abgeschlossen: U8 fährt wieder planmäßig

Endlich keine Busse mehr. Die Bauarbeiten am U-Bahnhof Boddinstraße sind beendet, die U8 verkehrt zwischen Hermannplatz und Hermannstraße wieder wie gewohnt.

Lkw überrollt Radfahrer in Oer-Erkenschwick

Bei einem Verkehrsunfall in Oer-Erkenschwick (Kreis Recklinghausen) ist ein 64 Jahre alter Radfahrer ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, wurde der Mann am Donnerstag von einem Lastwagen beim Abbiegen überrollt. Der …

Koalition verständigt sich auf Kompromiss zu Asylpaket II

Geradezu demonstrativ schüttelte Seehofer am späten Abend der Kanzlerin die Hand. Foto: Kay Nietfeld Geradezu demonstrativ schüttelte Seehofer am späten Abend der Kanzlerin die Hand. Foto: Kay Nietfeld Nach monatelangen …

Japans Zentralbank führt Negativzins ein

Berlin. Japans Zentralbank führt zur Ankurbelung der Preise und des Wirtschaftswachstums Negativzinsen ein. Wie die Bank von Japan (BoJ) am Freitag nach Abschluss zweitägiger Beratungen bekanntgab, wird künftig ein Negativzins von …