Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist am Freitag Ehrengast beim festlichen …
Gut ein Jahr nach der Schließung des Bochumer Opel-Werkes berichten die Stadt und der Autobauer heute über ein Neuansiedlungsprojekt auf dem ehemaligen Werksgelände. Die Deutsche Post plant dort ein großes Paketzentrum mit bis zu …
Michael Müller (SPD). Foto: Gregor Fischer/Archiv Michael Müller (SPD). Foto: Gregor Fischer/Archiv Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) soll sich heute zur millionenschweren Sanierung der Berliner Staatsoper …
Weil sie eine Cannabis-Plantage mit rund 19 000 Pflanzen betrieben haben sollen, müssen sich drei Männer ab heute vor dem Berliner Landgericht verantworten. Laut Anklage hätte mit den in einer Lagerhalle im Stadtteil Mariendorf …
Blick in einen Verhandlungssaal im Landgericht von Cottbus (Brandenburg). Foto: Patrick Pleul/Archiv Blick in einen Verhandlungssaal im Landgericht von Cottbus (Brandenburg). Foto: Patrick Pleul/Archiv Im Prozess um den Missbrauch …
Das Leben in Berlin war im Januar nur ein wenig teurer als ein Jahr zuvor. In den vergangenen zwölf Monaten stiegen die Verbraucherpreise um 0,4 Prozent, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilte. Ohne die stark …
Die Zahl der Erwerbstätigen ist 2015 in Berlin im bundesweiten Vergleich wieder am stärksten gewachsen. Knapp 1,85 Millionen Menschen waren in Lohn und Brot, 35 800 oder zwei Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Amt für Statistik …
Magdeburg (dpa) – Nach einem Angriff auf Journalisten bei einer AfD-Demonstration in Magdeburg hat de…
Im Fall eines vorübergehend in Berlin verschwundenen deutsch-russischen Mädchens hat Russland die deutschen Behörden zur Zusammenarbeit aufgefordert. Außenminister Sergej Lawrow weist die Kritik zurück, Russland betreibe …
Die Kieler Polizei hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie verfolge Flüchtlinge bei einfachen Straftaten nicht strafrechtlich. «Diese Behauptung entbehrt jeglicher Grundlage und ist falsch», sagte Polizeidirektor Thomas Bauchrowitz In …
Polizisten stehen vor dem Hauptbahnhof neben dem Kölner Dom. Foto: Maja Hitij/Archiv Polizisten stehen vor dem Hauptbahnhof neben dem Kölner Dom. Foto: Maja Hitij/Archiv Der Europarat hat nach den Silvester-Übergriffen in Köln …
Fußball-Bundesligist Werder Bremen will nach dem 3:1 bei Schalke 04 zum Rückrundenauftakt im Heimspiel gegen Hertha BSC am Samstag nachlegen. «Das Ergebnis tat gut. Aber Hertha wird eine harte Nuss für uns. Die sind nicht umsonst …
Ein Schüler arbeitet mit einem speziellen Tablet. Foto: Jens Wolf/Archiv Ein Schüler arbeitet mit einem speziellen Tablet. Foto: Jens Wolf/Archiv Die nordrhein-westfälische FDP-Fraktion verlangt einen «digitalen Kraftakt für das …
Die Krefeld Pinguine müssen in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) auf Stürmer Henrik Eriksson verzichten. Der Schwede hat sich einen Hexenschuss mit eingeklemmtem Nerv zugezogen und wird dem Team von Cheftrainer Franz Fritzmeier …
Die erste Gesprächsrunde der drei Parteichefs der Koalition zur Flüchtlingspolitik ist beendet. Horst Seehofer und Sigmar Gabriel verließen inzwischen das Kanzleramt. Sie hatten mit Kanzlerin Angela Merkel über eine Lösung im …
Die Statue Justizia. Foto: Peter Steffen/Archiv Die Statue Justizia. Foto: Peter Steffen/Archiv Das Dach im denkmalgeschützten Ex-Hotel Riviera in Berlin-Grünau muss nicht mit einem Gerüst gesichert werden. Der Saal in dem seit …
Die beiden in Halle stationierten Rettungshubschrauber „Christoph Sachsen-Anhalt“ und „Christoph Halle“ sind im vergangenen Jahr mehr Einsätze geflogen. Ein Pilot berichtet über seine Arbeit.
Zwei sogenannte «Super Recognizer» von Scotland Yard haben die Kölner Polizei bislang bei den Ermittlungen zu den Silvester-Übergriffen unterstützt. Am Donnerstag verabschiedete Polizeipräsident Jürgen Mathies die britischen …
Flüchtlinge warten in Berlin vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales. Foto: Kay Nietfeld Flüchtlinge warten in Berlin vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales. Foto: Kay Nietfeld Berlins Sozialsenator Mario Czaja hofft …
Die EU-Kommission will weitere Steuerschlupflöcher für multinationale Konzerne schließen. Der verantwortliche EU-Kommissar Pierre Moscovici stellte dazu in Brüssel ein neues Gesetzespaket vor. Nach Schätzungen entgehen …
Neues Flüchtlingsdrama in der Ägäis: Mindestens 25 Menschen sind ertrunken, als ihr Boot kurz vor der griechischen Insel Samos kenterte. Unter den Opfern sind auch zehn Kinder. Zehn Menschen seien bisher aus den Fluten gerettet …
Personen auf dem Weg zur Verhandlung im Finanzgericht Münster. Foto: Friso Gentsch Personen auf dem Weg zur Verhandlung im Finanzgericht Münster. Foto: Friso Gentsch Im Streit um die steuerliche Bewertung von angemieteten …
Ein 82 Jahre alter Falschfahrer hat am Donnerstagnachmittag für ein Unfallchaos auf der Autobahn 33 nördlich von Paderborn gesorgt. Er selbst wurde schwer verletzt, wie die Polizei berichtete. Der Mann war am Parkplatz Hövelsenne …
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sich für ein neues Zeitalter der Beziehungen zu Frankreich und Europa stark gemacht. Nach dem Abschluss des Atomabkommens und dem Ende der Sanktionen sollten nun die politischen und …
Nach einem Brandanschlag auf ein von sieben syrischen Flüchtlingen bewohntes Haus in Altena droht zwei Männern ein Verfahren wegen versuchten Mordes. Die bislang zuständige Strafkammer des Landgerichts Hagen hält die Anklage der …
Die Niederlande bereiten einen europäischen Plan vor, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken. Der Plan werde in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, darunter auch Deutschland, sagte …
Den Haag (dpa) – Als erster ehemaliger Staatschef muss sich Laurent Gbagbo von der Elfenbeinküste vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, findet die Forderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen berechtigt, bei Terrorwarnungen und der Absage von Veranstaltungen künftig …
Die Anklage liest sich wie eine Geschichte aus dem Mittelalter: Ein angeblicher Exorzist aus Herten soll einer schwangeren Frau aus Bremen eingeredet haben, dass sie den Teufel in ihrem Körper trage. Seit Donnerstag beschäftigt …
Vor dem Kölner Amtsgericht müssen sich am 24. Februar zum ersten Mal zwei Tatverdächtige aus der Silvesternacht verantworten. Es sei die erste Verhandlung zu den Vorfällen, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Die Sitzung ist …
Die Einwohnerzahl von Nordrhein-Westfalen ist durch Zuwanderer erneut leicht gewachsen. Mitte 2015 lebten rund 17,7 Millionen Menschen in NRW, teilte das Statistische Landesamt am Donnerstag mit. Das waren 45 000 mehr als zum …
Ein Blaulicht an einem Polizeiauto. Foto: Patrick Pleul/Archiv Ein Blaulicht an einem Polizeiauto. Foto: Patrick Pleul/Archiv Nach einer Serie von Überfällen auf Sonnenstudios sind in Berlin zwei mutmaßliche Täter gefasst worden.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält die vom Kabinett beschlossene Verschärfung der Ausweisungsregeln für kriminelle Ausländer und Flüchtlinge für falsch.
Einbruch im Europabüro von Martin Schulz in Alsdorf. Foto: Peter Gercke/Archiv Einbruch im Europabüro von Martin Schulz in Alsdorf. Foto: Peter Gercke/Archiv Unbekannte Täter sind in Alsdorf bei Aachen in ein SPD-Parteibüro …
Ab sofort sollen sich Flüchtlinge in Deutschland mit amtlichen Dokumenten ausweisen. In Heidelberg wurde am Donnerstag der erste Flüchtlingsausweis ausgegeben – an einen Gemüsehändler aus dem Irak. …
CDU und CSU wollen die Kontrollen für Piloten verschärfen. Hintergrund dafür ist das Unglück der abgestürzten Germanwings-Machine im vergangenen März.
Berlin – Diese Zahlen sind wirklich erstaunlich. Wie die „ Welt “ berichtet sind laut neusten Angaben der Brüsseler EU-Kommission, die jetzt veröffentlicht worden sind, mehr als die Hälfte der Einwanderer keine Flüchtlinge. Frans …
Gerüchte gibt es wohl schon seit den Anfängen der Menschheit. Doch heute sorgt das Internet dafür, dass alles in einer unglaublichen Geschwindigkeit abläuft – wie jüngst bei der Falschmeldung über den angeblich verstorbenen …
Andre Zeiten, andre Vögel, andre Lieder – auf die NATO trifft diese Heine-Zeile nicht zu. Egal, wer in den vergangenen Jahrzehnten an der Spitze des Nordatlantik-Paktes stand, sein Text variierte in einem Punkt nie: in der …
Denn das Problem bleibt: Trotz aller Sofortmaßnahmen des Senats bleibt die soziale Situation in der Flüchtlingsunterbringung katastrophal. Aktuell bekommen viele Flüchtlinge kein Geld, um sich zu versorgen. Was genau Dirk V. zu …
Die Koalition will Marokko, Algerien und Tunesien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklären. Der Blick auf die Westbalkan-Staaten zeigt, dass schon eine Anweisung an das Bundesamts für Migration und Flüchtlinge deutliche …
Berlin (dpa) – Der Bundestag hat eine deutliche Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak beschlossen. Die Abgeordneten stimmten beiden Krisenmissionen mit großer Mehrheit zu.
Das Gericht hat im Prozess um Beate Zschäpe die Abberufung ihrer Anwälte abgelehnt. Neben ihren drei Pflichtverteidigern wird Zschäpe inzwischen auch von zwei Wahlverteidigern vertreten.
Nach den Streitereien in der großen Koalition über die Flüchtlingspolitik wollen CDU, CSU und SPD beweisen, dass sie noch konstruktiv zusammenarbeiten können. Im Kanzleramt sollen am Abend Asyl-Kompromisslinien gefunden werden.
Was AfD-Politiker von sich geben – von der „Pinocchio-Presse“ im Netz wahllos zusammengefegt und selbstverständlich aus jedem Zusammenhang herausgerissen.
Ab 2018 gelten in allen 28 EU-Ländern die gleichen Bestimmungen des Datenschutzes. Darauf einigten sich EU-Kommission, Europäisches Parlament sowie die Mitgliedsländer auf einer Reform-Konferenz in Brüssel.
Derzeit veröffentlichen die Sicherheitsbehörden viele Zahlen des letzten Jahres. Alle zeigen: 2015 explodierte die Zahl der Übergriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete – es gab fast 100 Brandstiftungen Berlin. Die Zahl der …
Eine Firma, die Dreck vergoldet. Politiker und Anwohner, die daran glauben wollen. Und ein Gericht, das die Anklageakten auf die lange Bank schiebt: Einer der größten Giftmüllskandale Deutschlands spielt sich, weitgehend …
Stockholm (dpa) – Schweden bereitet nach Angaben einer Zeitung die Massenausweisung von Zehntausenden…
Da muss man ganz dringend, und die einzige Toilette im Zug ist defekt. Bekommt man dann als Reisender ein Schmerzensgeld von der Bahn? Oder gibt es im Regionalzug keinen Anspruch auf ein Klo? Es war für sie eine höchst qualvolle …