Kategorie: politik

Umfrage: Deutsche für Hillary Clinton als US-Präsidentin

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge die Demokratin Hillary Clinton als nächste US-Präsidentin. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für «Bild am Sonntag» halten 74 Prozent Clinton …

Ban Ki-Moon entsetzt über Missbrauchsfälle von EUFOR-Soldaten

Georgische Soldaten und französische Militärangehörige stehen nach UN-Angaben im Verdacht, in Afrika Minderjährige sexuell missbraucht zu haben. Die Vorfälle beschäftigen auch die Gipfelkonferenz der Afrikanischen Union. Die UN …

Apple hat Geheimprojekt für virtuelle Realität

Apple arbeitet laut einem Zeitungsbericht an eigenen Geräten für die zukunftsträchtige Technologie der virtuellen Realität. Dabei können Nutzer meist mit Hilfe spezieller 3D-Brillen in virtuelle Welten eintauchen.

Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor

Die türkische Regierung hat der russischen Luftwaffe eine neue Verletzung des Luftraums im Grenzgebiet zu Syrien vorgeworfen. Das Außenministerium in Ankara habe deswegen den russischen Botschafter einbestellt, meldet die …

Handgranatenanschlag auf Flüchtlingsheim – Polizei sucht Täter

Nach dem Handgranaten-Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im Schwarzwald sucht die Polizei mit einer Sonderkommission nach den Tätern. Noch immer ist unklar, ob die jugoslawische Granate, eine Kriegswaffe, wirklich scharf war …

Merkel setzt auf Rückkehr vieler Flüchtlinge nach Kriegsende

Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mittelfristig mit einer Rückkehr vieler Flüchtlinge in deren Heimatländer. «Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, sie mit dem Wissen, das sie …

Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Vor der türkischen Ägäisküste sind bei einem Schiffsunglück mindestens 33 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Ihr Schiff war auf dem Weg zur griechischen Insel Lesbos. Unter den Opfern sollen auch fünf Kinder sein. 75 Menschen wurden …

Wieder mehr Ackerflächen in Brandenburg

In Brandenburg wird wieder mehr Fläche als Ackerland genutzt. Zwischen Elbe und Oder standen 2014 insgesamt 10 279 Quadratkilometer zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Das sind 27 Kilometer mehr als noch ein Jahr zuvor, wie das …

Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeld zurückgegangen

Raser, Gurtmuffel und Falschparker brachten Brandenburg 2015 Einnahmen von rund 43,3 Millionen Euro. Die Summe des eingenommenen Verwarnungs- und Bußgeldes ist aber im Vergleich zum Vorjahr drei Millionen Euro niedriger, teilte …

«Schwaben-Kritiker» Thierse macht Wahlkampf für Südwest-SPD

Thierse(SPD,l) und Wehrle von der schwäbisch-allemanischen Narrenvereinigung. Foto: P.Seeger/Archiv Thierse(SPD,l) und Wehrle von der schwäbisch-allemanischen Narrenvereinigung. Foto: P.Seeger/Archiv Der auch als …

EU-Kommission hält Schäubles Benzinsteuer-Idee für machbar

Finanzminister Wolfgang Schäuble stößt mit seinem Vorschlag einer europaweiten Benzinsteuer zur finanziellen Bewältigung der Flüchtlingskrise bei der EU-Kommission auf Wohlwollen. Eine Benzinsteuer könnte eine Finanzierungsquelle …

Unzulässige Überstunden?: Stasi-Unterlagen-Behörde im Visier des Rechnungshofes

Der Bundesrechnungshof hat die Stasi-Unterlagenbehörde wegen der unzulässig hohen Anzahl von Überstunden ins Visir genommen. Ein externer Experte wurde jetzt mit der Prüfung beauftragt.

Bericht: Russlands Regierung steckt hinter Cyberattacke auf Bundestag

Der Hackerangriff auf das Computersystem des Bundestags im vergangenen Jahr geht nach Überzeugung deutscher Sicherheitsbehörden auf einen Auftrag der russischen Regierung zurück. Die Cyberattacke werde «klar einem russischen …

Autounfall: zwei Menschen lebensgefährlich verletzt

Bei einem schweren Autounfall in Ahaus (Kreis Borken) sind am Samstag der 83 Jahre alte Fahrer und seine 77-jährige Beifahrerin lebensgefährlich verletzt worden. Der Wagen war aus noch ungeklärter Ursache auf einer Landstraße in …

Wasserball: Spandau 04 mit Schützenfest gegen Neukölln

Nahezu ohne Gegenwehr von Gegner SG Neukölln hat Rekord-Pokalsieger Spandau 04 das Viertelfinale des deutschen Wasserball-Pokals erreicht. Die Wasserfreunde gewannen am Samstag in der Schwimmhalle Schöneberg gegen den Stadtrivalen …

Platzeck soll vor Berliner BER-Ausschuss aussagen

Platzeck (SPD) soll vor dem BER-Ausschuss aussagen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Platzeck (SPD) soll vor dem BER-Ausschuss aussagen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) soll …

Lastwagen-Gespann voller Hartschalenkoffer gestohlen

Unbekannte haben am späten Freitagabend im westfälischen Hamm ein Lkw-Gespann samt Inhalt gestohlen. Der Lastwagen aus Krumbach in Bayern soll nach Informationen der Polizei Hunderte neuwertige Hartschalenkoffer geladen haben. Der …

Syriens Opposition will Gespräch mit UN-Vermittler führen

Syriens Opposition wirft UN-Sondervermittler Staffan de Mistura Parteilichkeit vor, will sich aber mit ihm in Genf zu Gesprächen über einen Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg treffen. Eine Delegation der Opposition reiste am …

Flüchtlinge: Türkei fordert von der EU fünf Milliarden Euro

Berlin/Brüssel (dpa) – Die Türkei fordert nach einem Medienbericht zur Bewältigung der hohen Zahl von Kriegsflüchtlingen aus dem benachbarten Syrien zwei Milliarden Euro mehr von der EU als bisher zugesagt.

Alkoholisierter Autofahrer rammt vier parkende Autos

Ein betrunkener Autofahrer ist am Samstag in Wuppertal mit vier parkenden Autos zusammengestoßen. Laut der Polizei war er vor einer Linkskurve von der Straße abgekommen und gegen die anderen Wagen geprallt. Es entstand ein Schaden …

Ramelow: Ost-Initiative zur Aufarbeitung von SED-Unrecht

Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) setzt sich für eine gemeinsame Initiative der ostdeutschen …

SPD wirbt weiter für Recht auf Familiennachzug

Nach Meinung von SPD-Fraktionschef Oppermann sind allein angekommene junge Männer schwieriger zu integrieren als Familien. Foto: Christoph Schmidt Nach Meinung von SPD-Fraktionschef Oppermann sind allein angekommene junge Männer …

GdP-Vize: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen

30. Januar 2016 20:37     Kommentar schreiben Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weist Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zum Schusswaffeneinsatz an der deutschen Grenze als “Ultima Ratio” zurück: Kein deutscher …

Sitzstreik für ertrunkene Flüchtlinge

Griechische Zweitliga-Spieler haben mit einem Sitzstreik vor ihrer Meisterschaftsbegegnung den toten Flüchtlingen gedacht, die in den letzten Tagen ertrunken waren. Die Kicker der rivalisierenden Klubs AE Larissa und Acharnaikos …

»Nie so viel Verzweiflung auf einem Haufen gesehen«

Berlin. Eine bewegende Schilderung seiner Arbeit als behandelnder Arzt in einer Erstunterkunft für Flüchtlinge im bayerischen Erding hat dem Medinizer Raphaele Lindemann binnen weniger Stunden große Aufmerksamkeit im Internet …

Dutzende Maskierte machen in Stockholm Jagd auf Flüchtlinge

In der schwedischen Hauptstadt Stockholm haben in der Nacht zum Samstag mehrere dutzend maskierte Männer Jagd auf Flüchtlinge gemacht. Bei der Hetzjagd sollten die Flüchtlinge „ihre verdiente Strafe“ erhalten.

83 Prozent der Bundesbürger gegen Waffenexporte

Berlin. Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist generell gegen den Export von Waffen und Rüstungsgütern. Das ist Ergebnis einer Umfrage von TNS Emnid für die Linksfraktion im Bundestag. Auf die Frage, »einmal grundsätzlich …

»Wir streiten weiter für die Pressefreiheit«

In deutschen Medien wird über die Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei berichtet. Wie ist die Lage der unabhängigen und kritischen Medien? Ali Ergin Demirhan: Unabhängigen Medien sind, jenseits der Zeitung »Cumhuriyet« …

Neubrandenburg: AfD marschiert gegen Merkel auf

Berlin. Zum Auftakt des CDU-Landesparteitags in Neubrandenburg sind etwa 200 Anhänger der Rechtsaußen-Partei AfD gegen die Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel aufmarschiert. Die CDU-Bundesvorsitzende gehört dem Landesverband …

Vor der Partie gegen den SV Werder Bremen: Wie Vladimir Darida Herthas Spiel antreibt

Von den Hertha-Fans wurde Vladimir Darida zum Spieler der Hinrunde gewählt. Das war auch ein Preis für seinen Fleiß. Mit seinen unermüdlichen Laufeinsätzen widerlegt Darida Woche für Woche eine Kernthese von Bayern-Trainer Pep …

„Hitlerjugend“ Razzia bei früheren SS-Männern

Dortmund – Sie kamen gerade zur Schule, als Hitler an die Macht kam. Zehn Jahre später zogen sie  mit über 21000  anderen 17-Jährigen der SS-Panzerdivision  „Hitlerjugend“ in den Krieg. Jetzt bekamen drei von ihnen Besuch vom …

Lammert warnt vor hohen Kosten durch strenge Grenzkontrollen

Berlin (dpa) – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat vor erheblichen Auswirkungen durch strengere Grenzkontrollen in der Flüchtlingskrise gewarnt.

Sexueller Missbrauch durch UN-Soldaten in 69 Fällen bestätigt

New York (dpa) – Die Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs und der Ausbeutung durch UN-Soldaten im vergangenen Jahr sind in 69 Fällen bestätigt. Darunter seien auch 22 Fälle in der Zentralafrikanischen Republik, sagte ein ranghoher UN-Vertreter.

Berlin: Offenbar Asylunterkunft beschossen

Berlin. In Paderborn in Nordrhein-Westfalen sind zwei junge Migranten laut der Polizei von drei Männern attackiert worden. Ein Täter habe die beiden 16-jährigen Flüchtlinge mit Tränengas angegriffen, beide wurden im Gesicht …

Bayern will noch mehr »sichere« Herkunftsstaaten

Berlin. Die CSU bekommt nicht genug – kaum kann sich der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer als Sieger des so genannten Asylkompromisses gerieren, kommt schon die nächste Forderung aus München. »Bayern hat heute im …

Syrien-Gespräche haben begonnen – Opposition will nach Genf reisen

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 250 000 Toten haben die langerwarteten Friedensverhandlungen für Syrien begonnen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura traf im Genfer Gebäude der Vereinten Nationen zu einem ersten …

Arbeit an den Zähnen der Zeit

Das Schlaguhrwerk der Dorfkirche von Wulkow bei Lebus wurde 1733 angefertigt. Die derben eisernen Zahnräder haben Rost angesetzt. Feuchtigkeit, Staub und Dreck haben der Apparatur zugesetzt. Nun steht es auf dem Arbeitstisch von …

Berliner atmen viel Feinstaub und Stickoxid

In Teilen Berlins atmen Menschen zu viele gesundheitsschädigende Stickoxide und Feinstaub ein. An sechs von zehn Messpunkten stellte das Umweltbundesamt (UBA) 2015 zum Teil deutlich erhöhte Stickoxidwerte fest. Auch beim Feinstaub …

Anschlag auf Flüchtlingsheim Handgranate landete neben Security-Mitarbeitern

Villingen-Schwenningen – Der feige Granaten-Anschlag in Villingen-Schwenningen hätte durchaus auch Menschen treffen können. Unbekannte hätten in der Nacht eine Handgranate von der Straße aus in eine Zufahrt des Geländes der …

Informationshoheit im Auto

Elektronik im Auto kann für mehr Verkehrssicherheit und Komfort sorgen – oder den gläsernen Fahrer schaffen. Autoindustrie, Datenschutzbehörden und die Regierung arbeiten nun an einem Rahmen. Autos emittieren nicht nur jede Menge …

Regierung drückt bei Verschärfung des Asylrechts aufs Tempo

Um den Zustrom an Flüchtlingen zu drosseln, setzt Angela Merkel auf eine Geberkonferenz für Syrien. Foto: Kay Nietfeld Um den Zustrom an Flüchtlingen zu drosseln, setzt Angela Merkel auf eine Geberkonferenz für Syrien. Foto: Kay …

Syrien-Gespräche haben begonnen – Treffen mit Regime-Vertretern

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg haben die lang erwarteten Friedensverhandlungen für Syrien begonnen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura traf in Genf zu einem ersten Gespräch mit Unterhändlern des syrischen Regimes zusammen.

Frontex-Chef rechnet 2016 mit einer Million Flüchtlingen

Flüchtlinge bei ihrer Ankunft im Hafen von Piräus bei Athen. Täglich kommen weiter 2000 bis 3000 Flüchtlinge in Griechenland ab. Foto: Socrates Baltagiannis Flüchtlinge bei ihrer Ankunft im Hafen von Piräus bei Athen. Täglich …

Schlag gegen die Gewaltenteilung

»Polen muss man umarmen und nicht verstoßen«, warnte Vizekanzler Sigmar Gabriel am Freitag vor einem »nationalen Bashing« und der Ausgrenzung unseres östlichen Nachbarlandes. Die neue nationalkonservative Regierung in Warschau …

Soziale Akzente von Rot-Rot-Grün im Bundesrat

Im Windschatten der Asylpolitik – die Länderkammer beschloss am Freitag auch den Flüchtlingsausweis – hat der Bundesrat einige linke sozial- und wirtschaftspolitische Akzente gesetzt. Es ist nicht Alltag im Bundesrat, dass …

Brandt-Sohn in Spandauer SPD eingetreten

Peter Brandt ist jetzt Mitglied in der Berliner SPD. Foto: Bernd Thissen/Archiv Peter Brandt ist jetzt Mitglied in der Berliner SPD. Foto: Bernd Thissen/Archiv Der älteste Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) ist …

Darmbakterien in Witten – EHEC-Fall beschäftigt Behörden

Der Fall eines mit EHEC-Darmbakterien infizierten Achtjährigen in Witten beschäftigt die Behörden im Ennepe-Ruhr-Kreis. Aufgrund einer anderen Ursache war der Junge in der vergangenen Woche gestorben. Dies habe eine Obduktion …

Integrationsbeauftragter kritisiert Asylpaket

Integrationsbeauftragter Andreas Germershausen. Foto: Rainer Jensen/Archiv Integrationsbeauftragter Andreas Germershausen. Foto: Rainer Jensen/Archiv Berlins Integrationsbeauftragter Andreas Germershausen hat die Entscheidung der …

Falschgeld geprüft, Kinderpornos gefunden

Ein «falscher Fünfziger» hat die Polizei in Dortmund auf die Spur eines Mannes gebracht, der neben Falschgeld auch einen Hang zu kinderpornografischen Videos besitzt. Auf dem tragbaren Telefon des 25-Jährigen fanden die Ermittler …

Erneut Anzeige wegen Belästigung einer Schwangeren

Binnen einer Woche sind bei der Polizei zwei Anzeigen von Schwangeren aus Lübben (Dahme-Spreewald) wegen Belästigung eingegangen. Eine 26-Jährige habe am Donnerstag angegeben, von drei Männern umringt, angesprochen und von einem …