Kategorie: politik

71 Jahre später: Niederländer kassiert 8800 Euro Entschädigung wegen Nagasaki-Atombombe

Der Niederländer Dick Büchel van Steenbergen geriet 1942 als Soldat in Kriegsgefangenschaft in Nagasaki. Als dort drei Jahre später eine Atombombe explodierte, war er nur zwei Kilometer entfernt. Weil er körperliche und seelische …

Geldpolitik regiert die Welt

Die Lobeshymnen auf den früheren US-amerikanischen Notenbankchef Alan Greenspan klingen heute dumpf. Doch nicht immer wird man aus Schaden klug. Geld regiert die Welt. Mit dieser Leitidee ist Alan Greenspan nahe bei Mario Draghi, …

Verlängerung der Amtszeit: Machtkampf in CSU: Mit neuer Idee will Seehofer nun Söder als Nachfolger

Der Machtkampf zwischen dem derzeitigen CSU-Chef Seehofer und seinem Finanzminister Söder scheint sich zuzuspitzen. Mit einer neuen Idee will Seehofer nun offenbar den Aufstieg von Markus Söder an die Spitze verhindern.

Nicht ohne die Türkei Zur Person

Vor dem EU-Gipfel mit der Türkei hat Kanzlerin Merkel noch einmal ihre Position bekräftigt. Der Experte Gerald Knaus hält ihre Position für durchdacht, benennt aber gleichwohl Fehler. Unumgänglich sei eine Kooperation mit der …

Wahlen: Eveline Lemke entsetzt über Drogenfund bei Volker Beck

Keinerlei Verständnis für die Drogen-Affäre des Grünen-Politikers Volker Beck zeigt die Grünen-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke.

Wie das Establishment Donald Trump am 15. März stoppen könnte

An diesem Tag stimmen fünf Bundesstaaten ab, darunter die besonders bevölkerungsreichen Florida (20 Millionen Einwohner), Illinois (13 Millionen) und Ohio (etwa zwölf Millionen). Florida und Ohio vergeben zudem ihre …

EU-Kommission: – Ende der Grenzkontrollen bis Jahresende

Das sind keine guten Aussichten für den Sommer: Die Kontrollen im eigentlich reisefreien Schengen-Raum sollen nach dem Willen der EU-Kommission vor Jahresende wieder aufgehoben werden. Voraussetzung dafür ist allerdings ein …

Schulleiter klagen über Personallücken

Den Schulen kommt bei der Integration eine besondere Rolle zu. Die Pädagogengewerkschaft GEW schätzt, dass in diesem Jahr 300.000 Flüchtlingskinder eingeschult werden. Doch auf dem Schulleiterkongress in Düsseldorf wird deutlich: …

Acht Gründe : Warum es völlig okay ist, seine Kollegen zu hassen

Philipp Fischer war in vielen Berufen tätig: Er war Organist, Osterhase im Kaufhaus, Bauhelfer, Callcenter-Agent, Betriebsleiter und Sachbearbeiter. Dabei lernte er die gesamte Bandbreite der Kollegenschaft kennen – und hassen.

Bleibende Zweifel um WM-Vergabe

Der DFB kann erst einmal aufatmen – die Untersuchungen der Anwaltskanzlei Freshfield haben den Vorwurf der Bestechung bei der WM-Vergabe 2006 zumindest nicht untermauern können. Offene Fragen bleiben trotzdem, vor allem in Bezug …

Westfalen-Blatt: Mutmaßlicher IS-Unterstützer in NRW festgenommen

Polizisten haben in der Nacht zum Freitag in Kirchlengern (NRW) einen mutmaßlichen IS-Unterstützer festgenommen. Das bestätigte Martin Botzenhardt, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, dem WESTFALEN-BLATT. Der 27 Jahre …

NRW-LINKE hat bald wieder einen Landtagsabgeordneten

2012 wurde die LINKE aus dem nordrhein-westfälischen Landtag gewählt, am Dienstag will sie einen Abgeordneten vorstellen, der künftig die LINKE vertreten wird. Bei dem Überläufer dürfte es sich um den Ex-Piraten Daniel Schwerd …

Nässe, Kälte, Schlamm – aber bloß nicht zurück

Die Situation an der geschlossenen griechisch-mazedonischen Grenze wird immer dramatischer. Mindestens 11.000 Flüchtlinge harren in Idomeni in Kälte, Dreck und Nässe aus – und klammern sich an die Hoffnung, doch noch weiter nach …

Ermittlungen gegen LINKEN-Politikerin gehen weiter

Der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtages hat auf einer Sitzung Anfang der Woche den Weg für eine mögliche Strafverfolgung der LINKEN-Abgeordneten Juliane Nagel freigemacht. Mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD empfahl der …

Razzia bei Brasiliens Ex-Präsident Lula

Seit 2014 schwelt der Korruptionsskandal um das halbstaatliche Unternehmen. Mehrere hochrangige Funktionäre wurden bereits im vergangenen Jahr durch das Bundesgericht in Curitiba zu langen Haftstrafen verurteilt. São Bernardo do …

Tschechien: Galgen-Attrappen gegen Zuwanderer legal

Die Holzpfähle trugen Aufschriften wie »EU ist gleich UdSSR« und richteten sich gegen die damals bereits geplanten EU-weiten Flüchtlingsquoten. In Prag finden immer wieder Proteste gegen die Aufnahme von Migranten statt. Prag. Das …

Merkel und Hollande stimmen sich vor Flüchtlingsgipfel ab

Paris – Kurz vor dem wichtigen EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande nach einer gemeinsamen Linie. Merkel traf am Vormittag im Pariser Élyséepalast …

SWR-Recherchen: Verurteilte Rechtsterroristen aktiv gegen Asylbewerber (FOTO)

– Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/bilder – Neonazis mit Sprengstoff-Erfahrung bei der Partei „Der 3. Weg“ / SWR Doku „Terror von rechts“, 7. März 2016, 22:45 Uhr, …

Nordkorea: Einsatzbereitschaft für Atomwaffen angeordnet

Seoul – Nordkorea hat die Verhängung der bisher schärfsten UN-Sanktionen gegen das Land in dieser Woche als Provokation zurückgewiesen und mit harten Reaktionen gedroht. „Die Gegenmaßnahmen der Volksrepublik werden verschiedene …

Initiative demonstriert vor AfD-Zentrale in Berlin

Für dieses Wochenende hat die Initiative »Nationalismus ist keine Alternative« dazu aufgerufen, Aktionen gegen die »AfD und ihre Freunde« zu starten. Den Auftakt leitete eine Aktion vor der Parteizentrale in Berlin ein. 30 …

Fukushima-Katastrophe: Greenpeace: Folgen von Fukushima-Gau dauern Hunderte Jahre

Der Super-Gau im Atomkraftwerk Fukushima vor fünf Jahren hat nicht nur Auswirkungen auf das Leben der Bevölkerung. Auch die Natur ist stark betroffen – Greenpeace wirft der Regierung Verharmlosung vor.

Viele EU-Länder helfen Mazedonien bei der Grenzblockade

Idomeni (dpa) – EU-Ratspräsident Donald Tusk hat bei seiner Balkanreise in den vergangenen Tagen wieder und wieder nationale Alleingänge in der Flüchtlingsfrage kritisiert und hatte vor allem die Grenzsperren in Mazedonien im Blick.

Erneuter Anschlag : Türkei: Autobombe tötet mehrere Polizisten

Ankara – Wieder Terror in der Türkei! Eine Autobombe hat am Freitagmorgen im Südosten des Landes laut Reuters mindestens zwei Polizisten getötet. Hinter dem Anschlag in der Stadt Nusaybin nahe der syrischen Grenze soll laut …

Missbrauchsfälle bei UN-Missionen: UN-Bericht: Blauhelme aus 21 Ländern des sexuellen Missbrauchs

Die Vereinten Nationen melden einen „zutiefst besorgniserregenden“ Anstieg bei Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs durch UN-Blauhelm-Soldaten. Allein im vergangenen Jahr habe es 69 Anschuldigungen gegeben, betroffen waren Soldaten …

Maas: Seehofer hintertreibt Europa-Lösung

Erst Putin, jetzt Orban: Mit Reisen zu den derzeit wohl umstrittensten Staats- und Regierungschefs im Osten versetzt CSU-Chef Horst Seehofer der Kanzlerin neue Nadelstiche. Und das in den wohl entscheidenden Wochen zur Lösung der …

Nahe deutscher Grenze : Dramatischer Zwischenfall in Atomkraftwerk vertuscht!

Fessenheim – Sind wir nur nah an einer nuklearen Katastrophe vorbeigeschrammt? Ein Zwischenfall im französischen Atomkraftwerk Fessenheim nahe der deutschen Grenze war einem Medienbericht zufolge gravierender als bislang bekannt! …

EXPRESS-Kommentar : Trotz Drogen-Vorwurf: Beck gebührt Respekt

Wieder hat das politische Berlin einen Skandal , wieder hat sich ein Politiker offenbar nicht an Gesetze gehalten – und wieder freuen sich politische Gegner mit zum Teil triefender Häme über den Absturz eines „Moralapostels“. Dass …

Überraschung bei TV-Debatte der Republikaner

Große Erfolge für Donald Trump und Hillary Clinton, ein Funken Hoffnung bei der Anti-Trump-Fraktion und Achtungserfolge für Bernie Sanders. Der „Super Tuesday“ bei den US-Vorwahlen brachte keine Sensationen, aber kleine Überraschungen.

Wie stark wird die AfD?

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dominiert nicht die Frage nach dem Ministerpräsidenten. Laut Umfragen dürfte Amtsinhaber Haseloff erneut gewinnen. Spannender wird es bei der Frage, wie stark die AfD wirklich wird.

Offenes Duell

Einen eigenen Bus haben beide Frauen, dann hören die Gemeinsamkeiten aber schon auf. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer versucht Gegnerin Klöckner abzuschütteln. Doch ihr Duell ist eng.

Dieses Mal könnte es reichen …

Ein ausgebliebener „Knaller“, eine gescheiterte NPD-Strategie und wenige heitere Momente. So beschreibt ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam die ersten drei Tage des NPD-Verbotsverfahrens. Bis zum Urteil könnte es noch Monate dauern, …

Flüchltlingscamp Idomeni: Täglicher Kampf gegen Hunger, Kälte, Dreck: Das zeigt der Blick in die

Hunderte neue Flüchtlinge kommen täglich im hoffnungslos überfüllten Camp bei Idomeni an der nordgriechischen Grenze zu Mazedonien an. Unter ihnen auch Familien mit Babys, die oft nur in einfache Decken eingewickelt von ihren …

Mittelbayerische Zeitung: Lektionen aus Karslruhe – Auch wenn noch offen ist, was aus der NPD wird:

Eines stand lange vor dem ersten Verbotsverfahren gegen die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) fest: Sie steht für eine widerwärtige Ideologie. Die Partei vertritt einen völkischen Nationalismus, träumt von den …

Sachsens Polizei wehrt sich gegen Pegida-Vorwürfe – Kritik an Dulig

Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sieht sich nach seiner Aussage zur sächsischen Polizei viel Kritik ausgesetzt. Die Polizeigewerkschaften reagierten empört, doch es gab auch Unterstützung für den SPD-Politiker.

Fall Beck : Die Politiker-Sucht nach dem Glücksgefühl

Polit-Promi Volker Beck wurde in Berlin mit harten Drogen erwischt. Neue Details werden bekannt – und werfen neue Fragen auf. Ein Mediziner erklärt, warum sich Abgeordnete mit Drogen pushen. • Welchen Effekt hat Crystal Meth?  Es …

Angriff auf Bundespolizisten – Messerattacke hatte offenbar IS-Hintergrund

Die Messerattacke auf einen Bundespolizisten im Hauptbahnhof von Hannover hatte möglicherweise einen terroristischen Hintergrund. Wie die Staatsanwaltschaft Hannover am Donnerstag bestätigte, wird derzeit geprüft, ob die …

Donald fürs Bett: Was hinter dieser irren Sex-Puppe steckt

Was für ein irres Wahlkampf-Gadget. Selbsternannte Vorzeige-Republikaner können Donald Trump sogar mit ins Bett nehmen – denn den Präsidentschaftkandidaten gibt es als Sex-Puppe. „Making America great again?“ – nicht nur der …

Schäuble würde bei Brexit weinen

Wirtschaftsminister Schäuble hat sich in London für den Verbleib der Briten in der EU stark gemacht. Ohne Großbritannien sei die EU weniger stabil, warnte er und fügte hinzu: „Wir würden weinen“. Frankreich droht sogar mit der …

Mission auf dem Mittelmeer: Zogen Schuhe als Ehrerbietung aus: Seelsorger spricht über

Als Seelsorger ist Michael Gmelch mit deutschen Soldaten über das Mittelmeer gefahren. Er hat die Rettung Tausender Flüchtlinge hautnah miterlebt. In einem Interview hat er über Situationen gesprochen, die ihm besonders in …

Politiker und die Sucht : Kokser, Sniffer, Trinker in Nadelstreifen

Berlin – Der Fall Volker Beck hat ein bekanntes, aber gern tabuisiertes Thema ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt – die Politik und die Sucht. Nur Einzelfälle werden bekannt, die meisten Dramen spielen sich im Verborgenen ab. Im …

Entdeckt in der Kinderstube des Alls

13,4 Milliarden Lichtjahre – so weit entfernt von der Erde soll die Galaxie GN-z11 sein. Das jedenfalls behauptet ein Forscherteam und es ist überzeugt: Die Galaxie entstand nur wenige hundert Millionen Jahre nach dem Urknall.

Steinmeier zu Ukraine-Krise: Lippenbekenntnisse reichen nicht

Die Waffenruhe bröckelt, und der politische Prozess kommt nicht in Gang. Nun wollen Deutschland und Frankreich den Druck auf die Konfliktparteien in der Ostukraine erhöhen – ein Treffen in Paris soll endlich Fortschritte bringen.

Tusk ruft Migranten auf: Kommen Sie nicht nach Europa

Athen/Idomeni – Nach der weitgehenden Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge warnt EU-Ratspräsident Donald Tusk Migranten vor der Überfahrt nach Europa aus wirtschaftlichen Gründen. Der „Prozess des Durchwinkens“ werde …

Rumänien nimmt 15 Flüchtlinge auf

Als die EU im September über die Verteilung von Flüchtlingen verhandelte, leistete Rumänien erbitterte Gegenwehr. Jetzt hat das Land, das zu den ärmsten Europas gehört, die ersten 15 Flüchtlinge aus Griechenland aufgenommen.

Google-Trend nach Super Tuesday: «Wie kann ich auswandern?»

Washington (dpa) – Nach den Erfolgen der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump und Hillary Clinton am «Super Tuesday» haben ungewöhnlich viele Amerikaner die Suchmaschine «Google» nach Auswanderungsmöglichkeiten befragt. Vor allem das …

Nordkorea feuert nach UN-Sanktionen Kurzstreckenraketen ab

Rund zwei Monate hat der UN-Sicherheitsrat nach dem weltweit kritisierten Atomtest Nordkoreas für eine Reaktion gebraucht. Dann verschärft das Gremium seine Sanktionen gegen Pjöngjang massiv – und prompt schießt Nordkorea wieder …

Klage gegen Ghostwriter – Altkanzler Kohl will Millionen-Schmerzensgeld

Altkanzler Helmut Kohl geht weiter gegen seinen ehmaligen Ghostwriter Heribert Schwan vor: Nach dem Verbot vertraulicher Äußerungen in dem Buch „Die Kohl- Protokolle“, hat nun ein Prozess wegen Schmerzensgeld begonnen. Kohl will …

IS hat noch immer Zugang zu Bankensystem

Täglich werden Millionen von Bankdaten über SWIFT ausgetauscht, etwa in Form von Überweisungen. Auch der IS hat nach ARD-Recherchen Zugang zu dem weltweiten Bankensystem. Konkret geht es um eine Bankfiliale im syrischen Rakka. Der …

Studie: EU unterstützt tierschutzwidrige Megafarmen

Berlin. Öffentliche Gelder von EU-Mitgliedsstaaten unterstützen nach Darstellung von Naturschützern tierschutzwidrige Betriebe in Osteuropa und Asien. Oftmals erfüllten die Tierhaltungsbedingungen in diesen Betrieben nicht einmal …

Ausgang ungewiss

Noch lasse sich nicht sagen, ob am Ende des Verfahrens auch ein Verbot der NPD stehe oder nicht, sagt ARD-Rechtsexperte . Auch aus den kritischen Fragen der Richter lasse sich das nicht ablesen. Zunächst müssten Informationen aus …