Kategorie: politik

Frauke Brosius-Gersdorf immer suspekter – Kolumne

Emanzenverdächtiger Doppelname, unverschämte Kohl-Witze und versäumte Sonntagsgottesdienste: Neue Verdachtsmomente machen Frauke Brosius-Gersdorf immer unwählbarer für Konservative.

Sommerferien: So könnte Nordrhein-Westfalen Markus Söder austricksen

Die Bayern lieben das Teilen. Vielleicht würden sie in den Sommerferien sogar die Liege am Gardasee mit Urlaubern aus Nordrhein-Westfalen teilen. Gäbe es die CSU nicht.

Frauke Brosius-Gersdorf: Wie rechte Meinungsmache die Demokratie beschädigte

Zwei ungute Trends haben zum Fiasko um die Wahl neuer Verfassungsrichter geführt: die überhitzte öffentliche Debatte und eine orientierungslose, verunsicherte Union.

Ukraine: Donald Trump will Patriot-Systeme verkaufen, liefern soll aber Europa

Der US-Präsident behauptet, die Luftverteidigungssysteme seien schon auf dem Weg in die Ukraine. Tatsächlich aber sollen seiner Vorstellung nach zunächst die Europäer aus ihren Beständen liefern. Das dürfte schwierig werden.

News: Donald Trump, Jeffrey Epstein, Friedrich Merz, Israel, Syrien

Donald Trump versteht die Enttäuschung seiner Anhänger nicht und beschmipft sie. Friedrich Merz will in London Freunde finden. Und: Geht es Israel in Syrien wirklich nur um die Drusen? Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Karl Lauterbach über ME/CFS-Forschung: »Das ist ein Staatsversagen«

Seit Corona leiden viele Menschen an der chronischen Krankheit ME/CFS. Hier spricht Ex-Gesundheitsminister Lauterbach über eigene Fehler und erzählt, warum ihm der Fall einer jungen Frau besonders nahegeht.

BND: Gabriele Monschau wird Stellvertreterin des Präsidenten

Der Bundesnachrichtendienst stellt sich neu auf, auch bei der Stellvertretung des Präsidenten gibt es einen Wechsel. Erstmals übernimmt eine Frau den Posten.

Frauke Brosius-Gersdorf: Wie geht es weiter? Vier Szenarien sind möglich

Seit der verschobenen Richterwahl sind die Fronten in der Koalition verhärtet: Die SPD hält an ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest, die Union verweigert die Zustimmung. Was nun? Die Optionen.

Bundesverfassungsgericht: Vier Szenarien für Frauke Brosius-Gersdorf nach gescheiterter Wahl

Seit der verschobenen Richterwahl sind die Fronten in der Koalition verhärtet: Die SPD hält an ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest, die Union verweigert die Zustimmung. Was nun? Die Optionen.

EU-Kommission schlägt Budget von zwei Billionen Euro vor

300 Milliarden Euro für die Landwirtschaft, 100 Milliarden für die Ukraine und deutlich mehr Geld für Verteidigung und Weltraumforschung: Der Haushaltsvorschlag von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht in der Kritik.

News des Tages: Jimmi Blue Ochsenknecht, Gewalt in Syrien, Cybergrooming

Jimmi Blue Ochsenknecht wurde nach Österreich überstellt. In Syrien flammt erneut Gewalt auf. Und im »White Tiger«-Fall könnte es weitere Opfer geben. Das ist die Lage am Mittwochabend.

SPD lobt TV-Auftritt von Brosius-Gersdorf

Nach dem TV-Auftritt der Staatsrechtlerin Brosius-Gersdorf gibt sich die Union unbeeindruckt. Die SPD dagegen nimmt ihre Richterkandidatin in Schutz und weist eine CSU-Ministerin zurecht.

SPD lobt TV-Auftritt von Frauke Brosius-Gersdorf

Nach dem TV-Auftritt der Staatsrechtlerin Brosius-Gersdorf gibt sich die Union unbeeindruckt. Die SPD dagegen nimmt ihre Richterkandidatin in Schutz und weist eine CSU-Ministerin zurecht.

Warum Bundestagspräsidentin Julia Klöckner jetzt auch gegen Anstecknadeln vorgeht

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist bei der Kleidung im Plenarsaal streng, warf bereits Abgeordnete raus. Nun gilt auch ein Ansteckerverbot – bei dem es aber schon die erste Ausnahme gab.

Bundestag: Warum Julia Klöckner jetzt auch gegen Anstecknadeln vorgeht

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist bei der Kleidung im Plenarsaal streng, warf bereits Abgeordnete raus. Nun gilt auch ein Ansteckerverbot – bei dem es aber schon die erste Ausnahme gab.

Frauke Brosius-Gersdorf: Gutachten entlastet die SPD-Kandidatin

Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ein Kurzgutachten in Auftrag gegeben. Dem zufolge ist ihr kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. Die Bewertung ist allerdings nur vorläufig.

Frauke Brosius-Gersdorf: Gutachten entlastet die SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht

Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ein Kurzgutachten in Auftrag gegeben. Dem zufolge ist ihr kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. Die Bewertung ist allerdings nur vorläufig.

Gerhard Schröder will doch vor Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss aussagen, aber nicht öffentlich

Mit Verweis auf seine Gesundheit hat Altkanzler Schröder mehrere Termine als Zeuge im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss abgesagt. Nun stellt er nach SPIEGEL-Informationen Bedingungen für eine Vernehmung per Liveschalte.

Altbundeskanzler Schröder will doch Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss aussagen – aber nicht öffentlich

Mit Verweis auf seine Gesundheit hat Altkanzler Schröder mehrere Termine als Zeuge im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss abgesagt. Nun stellt er nach SPIEGEL-Informationen Bedingungen für eine Vernehmung per Liveschalte.

News: Frauke Brosius-Gersdorf, Markus Lanz, Ukraine, Boomer-Soli, Mars-Brocken

Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt sich, Rotation in der ukrainischen Regierung, ein Brocken vom Mars auf der Erde. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Frauke Brosius-Gersdorf bei »Lanz«: Souveräner Auftritt, Euer Ehren

Frauke Brosius-Gersdorf hat erstmals nach dem Richterwahl-Debakel persönlich Stellung genommen. Im ZDF gelingt es ihr, die meisten Vorwürfe gegen sich zu entkräften. Sie empfiehlt sich damit für ein Amt, das sie wohl nicht mehr bekommen wird.

Frauke Brosius-Gersdorf: Lanz lud eine Reizfigur ein, es kam die sorgsam abwägende Juristin

Frauke Brosius-Gersdorf hat erstmals nach dem Richterwahl-Debakel persönlich Stellung genommen. Im ZDF gelingt es ihr, die meisten Vorwürfe gegen sich zu entkräften. Sie empfiehlt sich damit für ein Amt, das sie womöglich nicht mehr bekommen wird.

Frauke Brosius-Gersdorf berichtet bei Markus Lanz über Drohungen

Weil der Widerstand in der Union gegen Frauke Brosius-Gersdorf zu groß war, ist zuletzt die geplante Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag gescheitert. Jetzt hat sich die Staatsrechtlerin bei Markus Lanz geäußert.

Frauke Brosius-Gersdorf: Juristin berichtet bei Markus Lanz über Drohungen

Weil der Widerstand in der Union gegen Frauke Brosius-Gersdorf zu groß war, ist zuletzt die geplante Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag gescheitert. Jetzt hat sich die Staatsrechtlerin bei Markus Lanz geäußert.

Friedrich Merz und Markus Söder auf der Zugspitze: Kommt der Kanzler, geht es um die Wurst

Die Blasmusik spielt, der Himmel ist grau: Friedrich Merz und Markus Söder zelebrieren auf der Zugspitze Harmonie. Dann entspinnt sich ein schräger Dialog über Weißwürste und Sauerländer.

Jugendschutz: Hendrik Streeck offen für strengere Alkoholregeln in Tankstellen und Supermärkten

Jedes Jahr sterben etwa 47.500 Menschen durch Alkoholkonsum. Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck will Heranwachsende nun besser schützen.

Jugendschutz: Bundesdrogenbeauftragter Hendrik Streeck offen für strengere Alkohol-Regeln

Jedes Jahr sterben etwa 47.500 Menschen durch Alkoholkonsum. Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streek will Herwachsende nun besser schützen.

Corona-Maskenprozesse: Gesundheitsministerium zahlte bereits 88 Millionen Euro Anwaltskosten

Von ihren Vorgängern hat Gesundheitsministerin Nina Warken Verfahren zu Corona-Maskenbeschaffungen im Milliardenumfang geerbt, immer neue Anwaltskanzleien werden beauftragt.

Corona: Maskenaffäre soll Gesundheitsministerium bereits 88 Millionen Euro Anwaltskosten beschert haben

Von ihren Vorgängern hat Gesundheitsministerin Nina Warken Verfahren zu Corona-Maskenbeschaffungen im Milliardenumfang geerbt, immer neue Anwaltskanzleien werden beauftragt.

Russland-Sanktionen: EU ringt um Fortschritte bei Sanktionspaket

Den EU-Außenministern ist schon wieder keine Einigung zum 18. Sanktionspaket gegen Russland gelungen – obwohl Trump gerade den Druck auf den Kreml erhöht. Das Problem: der Regierungschef der Slowakei, Robert Fico.

Jeffrey Epstein: Wie der Fall Donald Trump zusetzt

Die MAGA-Bewegung ist Trump eigentlich treu ergeben. Doch im Fall Epstein sind prominente Anhänger von Verschwörungsmythen empört. SPIEGEL-Korrespondent Marc Pitzke erklärt, warum die Akten für Aufregung sorgen.

Friedrich Merz und Markus Söder auf der Zugspitze: Alles eitel Sonnenschein

Im Schatten des Kanzlers muss Markus Söder seine Rolle neu definieren. Nun bereitete er Friedrich Merz auf der Zugspitze einen Ehrenempfang. Und doch lief für Bayerns Ministerpräsidenten nicht alles nach Plan.

News: Donald Trump, Prozess gegen Christina Block, Anklage gegen René Benko

US-Präsident Trump ist »enttäuscht« von Russlands Machthaber Putin, der Prozess gegen Unternehmerin Christina Block pausiert schon nach zwei Tagen – und Ex-Investor René Benko muss vor Gericht. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Frauke Brosius-Gersdorf: Diese Akteure stehen hinter der Netzkampagne gegen sie

Die vorerst gescheiterte Richterwahl hat die Koalition beschädigt. Vorausgegangen war dem Eklat eine orchestrierte Aktion von Abtreibungsgegnern, rechten Medien und dem Umfeld der AfD. Hatten sie Einfluss auf die Union?

Jens Spahn muss 5000 Euro an CDU nachzahlen – »Das ist mir durchgegangen«

Jens Spahn hat jahrelang zu wenig Parteisteuer entrichtet, deswegen muss der Unionspolitiker nun viel Geld an seine eigene Partei überweisen. Das Versäumnis sei ein Versehen gewesen, sagt der Unionsfraktionschef.

Jens Spahn zahlt 5000 Euro an CDU nach – »Das ist mir durchgegangen«

Jens Spahn hat jahrelang zu wenig Parteisteuer entrichtet, deswegen muss der Unionspolitiker nun viel Geld an seine eigene Partei überweisen. Das Versäumnis sei ein Versehen gewesen, sagt der Unionsfraktionschef.

Die Linke, Grüne, SPD: Heidi Reichinnek, Ricarda Lang und Rasha Nasr provozieren mit RRG-Selfie

Heidi Reichinnek, Ricarda Lang und Rasha Nasr teilen ein gemeinsames Selfie, »aus Gründen«. Loten hier SPD, Grüne und Linke eine gemeinsame Zukunft aus? Die Frauen wiegeln ab, ihnen gehe es um etwas anderes.

Linke und Grüne und SPD: Heidi Reichinnek, Ricarda Lang und Rasha Nasr provozieren mit RRG-Selfie

Heidi Reichinnek, Ricarda Lang und Rasha Nasr teilen ein gemeinsames Selfie, »aus Gründen«. Loten hier SPD, Grüne und Linke eine gemeinsame Zukunft aus? Die Frauen wiegeln ab, ihnen gehe es um etwas anderes.

Frauke Brosius-Gersdorf kritisiert Berichterstattung einiger Medien als »unsachlich und intransparent«

Der Streit über die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht beschäftigt Union und SPD weiter. Nun meldet sich die Juristin zu Wort.

Queer-Beauftragte Sophie Koch beklagt massive Zunahme von Feindseligkeiten gegenüber LGBTQ+-Menschen

Es werde »wieder grundlegender über die Existenz geschlechtlicher Vielfalt« diskutiert, beklagt die Queerbeauftragte der Bundesregierung. Merz’ Aussagen über die Regenbogenflagge im Bundestag nennt Sophie Koch »eine Eskalation«.

LGBTQ+: Queer-Beauftragte Sophie Koch beklagt massive Zunahme von Feindseligkeiten

Es werde »wieder grundlegender über die Existenz geschlechtlicher Vielfalt« diskutiert, beklagt die Queerbeauftragte der Bundesregierung. Merz’ Aussagen über die Regenbogenflagge im Bundestag nennt Sophie Koch »eine Eskalation«.

Boris Pistorius trifft Pete Hegseth in den USA: So nah war die Bundesregierung ihrem Ziel noch nie

Boris Pistorius hatte es den Amerikanern bereits im April vorgeschlagen: Deutschland könnte doch in den USA Waffen für die Ukraine kaufen. Pünktlich zu seinem Antrittsbesuch in Washington rückt ein Erfolg der Mission Patriot nun näher.

Boris Pistorius trifft in den USA Pete Hegseth: So nah war die Bundesregierung ihrem Ziel noch nie

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte es seinem US-Kollegen Pete Hegseth bereits im April vorgeschlagen: Deutschland könnte doch in den USA Waffen für die Ukraine kaufen. Nun rückt ein Erfolg der Mission Patriot näher.

News: Frauke Brosius-Gersdorf, US-Drohnen-Krieg, Ramstein, Friedrich Merz, Markus Söder

Deutschlands Verantwortung für den US-Drohnenkrieg. Friedrich Merz besucht Markus Söder im Gebirge. Und: Union und SPD verhaken sich bei der Richterwahl. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Boris Pistorius in den USA: Minister will Typhon-Raketensystem für Bundeswehr

Der Verteidigungsminister möchte Deutschlands »Abschreckungsfähigkeit verbessern«. Helfen soll dabei das amerikanische Raketensystem Typhon. Beim Besuch in Washington hat Boris Pistroius eine Kaufanfrage platziert.

USA: Boris Pistorius will mit Präzisionswaffe Typhon Lücke bei der Bundeswehr schließen

Der Verteidigungsminister möchte Deutschlands »Abschreckungsfähigkeit verbessern«. Helfen soll dabei das amerikanische Raketensystem Typhon. Beim Besuch in Washington hat Boris Pistorius eine Kaufanfrage platziert.

CDU-Streit wegen Frauke Brosius-Gersdorf: Wie geht es nun weiter mit der Richterwahl?

In der Unionsfraktion hat die Aufarbeitung der gescheiterten Richterwahl begonnen. Die Abgeordneten suchen nach Verantwortlichen für das Chaos. Noch quälender aber ist die Frage, wie es nun weitergehen soll.

News des Tages: Söder beharrt auf späten Sommerferien für Bayern, Maßnahmen der EU gegen Trump-Zölle, Verurteilung von Starkoch Schuhbeck

Markus Söder beharrt auf Bayerns späten Sommerferien. Im Zollstreit reagiert Brüssel und droht Trump, aber nur ganz sachte. Und Starkoch Alfons Schuhbeck wird zu mehrjähriger Haft verurteilt. Das ist die Lage am Montagabend.

Sahra Wagenknecht: BSW löscht umstrittenen Post über Propagandistin Alina Lipp

Die EU verhängt Sanktionen gegen mehrere prorussische Propagandisten, darunter die Hamburgerin Alina Lipp. Das BSW wettert gegen angebliche Zensur. Doch kurz darauf rudert die Wagenknecht-Partei zurück.

Bundesverfassungsgericht: SPD stellt sich hinter Frauke Brosius-Gersdorf

Kurz vor der Sommerpause sorgt die Union mit ihrem Nein zur SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht für Verstimmung in der Koalition. Die SPD gibt sich unbeirrt und stellt sich hinter Frauke Brosius-Gersdorf.