Kategorie: politik

Friedrich Merz: Wie kam es zum Fehlstart bei der Kanzlerwahl? Die SPIEGEL-Rekonstruktion

Sechs Stunden Großkrise: Der erste Durchgang der Kanzlerwahl gerät zum einzigartigen Debakel. Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil sich durch den Tag retteten – die SPIEGEL-Rekonstruktion.

Israel-Politik: Deutsche äußern zunehmend antisemitische Ansichten in Umfrage

Die Bertelsmann Stiftung hat in einer Erhebung eine überwiegend negative Haltung gegenüber der israelischen Regierung festgestellt. Mehr als ein Drittel der Deutschen hat darin antisemitischen Formulierungen zugestimmt.

Friedrich Merz versichert Benjamin Netanyahu Bekenntnis zur deutschen Staatsräson

Der Schutz Israels ist deutsche Staatsräson – dieser Grundsatz gilt seit vielen Jahren. Der neue Kanzler hat das Bekenntnis im Gespräch mit dem israelischen Premier erneuert – fand aber auch mahnende Worte.

Katherina Reiche zeigt mit Lob für Robert Habeck, wie Demokratie funktionieren kann – Kolumne

Im Gegensatz zur Kanzlerwahl verlief die Übergabe der Ministerämter reibungslos. Besonders die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche setzte ein Zeichen, wie Demokratie auch funktionieren kann.

Maximilian Krah: Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen Bestechlichkeit

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah. Er soll während seiner Zeit im Europaparlament Geld aus China erhalten haben.

Jan van Aken über Antisemitismus: »Bei Kritik an Israel auch mal gerade bleiben«

Die Linke kommt zum ersten Parteitag seit ihrem Wahlerfolg zusammen. Hier spricht Parteichef Jan van Aken über Waffen für die Ukraine, Antisemitismus – und den Umgang mit Benjamin Netanyahu.

AfD: Partei zeigt sich unbeeindruckt von rechtsextremer Einstufung

Nach der Hochstufung durch den Verfassungsschutz gibt sich die rechtsextreme Partei unbeeindruckt. Doch hinter den Kulissen herrscht Ratlosigkeit bei den Spitzenfunktionären. Der SPIEGEL-Report.

SPD-Abgeordneter Ralf Stegner kam mit Putin-Vertraute bei Geheimtreffen in Baku zusammen

Der »Petersburger Dialog« von Ex-Kanzler Schröder und Kremlchef Putin ist offiziell eingestellt – doch in Baku finden laut Medienberichten weiter Treffen statt. Hochrangige Politiker von CDU und SPD sollen dabei sein.

SPD-Abgeordneter Ralf Stegner kam mit Putin-Vertrauten bei Geheimtreffen in Baku zusammen

Der »Petersburger Dialog« von Ex-Kanzler Schröder und Kremlchef Putin ist offiziell eingestellt – doch in Baku finden weiter Treffen statt. Politiker von CDU und SPD waren dabei, Sicherheitskreise sind empört.

Neue Bundesregierung: Die Politik sollte endlich verstehen, was mit diesem Land los ist

Der Fehlstart der Bundesregierung passt zum allgemeinen Zustand Deutschlands: In vielen Bereichen wirkt es nervös und überfordert.

News: Leo XIV., Wladimir Putin, Margot Friedländer

Der neue Papst ist ein Mann der Mitte. Wladimir Putins schäbige Inszenierung als Befreier Europas. Und: Margot Friedländer bekommt den höchsten deutschen Orden. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Friedrich Merz und Donald Trump telefonieren: Handelsstreit rasch beilegen

Friedrich Merz hat erstmals mit Donald Trump telefoniert und ihn nach Deutschland eingeladen. Die Differenzen verpackt der neue Kanzler nach dem Gespräch diplomatisch, den Handelsstreit wolle man rasch beilegen.

Bundespolizei: Interner Einsatzvermerk weckt Zweifel an Durchhaltefähigkeit für verstärkte Grenzkontrollen

Schafft die Bundespolizei das? Ein interner Einsatzvermerk aus dem Potsdamer Präsidium weckt Zweifel, ob die Beamtinnen und Beamten die von Innenminister Dobrindt angeordneten Grenzkontrollen durchhalten können.

8. Mai – Tag der Befreiung: So erforscht man die Nazi-Vergangenheit der eigenen Familie – Podcast

Die wenigsten Deutschen wissen, was ihre Vorfahren unter Adolf Hitler getan haben. SPIEGEL-Autorin Susanne Beyer erklärt, wie man auf Spurensuche geht und warum gerade junge Leute das NS-Tabu brechen wollen.

8. Mai – Tag der Befreiung: So erforscht man die Nazi-Vergangenheit der eigenen Familie – Podcast

Die wenigsten Deutschen wissen, was ihre Vorfahren unter Adolf Hitler getan haben. SPIEGEL-Autorin Susanne Beyer erklärt, wie man auf Spurensuche geht und warum gerade junge Leute das NS-Tabu brechen wollen.

SPIEGEL-Klimaradar: So steht es um die Klimapolitik von Schwarz-Rot. Die Bilanz nach Sektoren.

Die neue Bundesregierung steht in der Klimapolitik vor großen Herausforderungen. Wo es Fortschritte gibt, wo Rückschritte und in welchen Bereichen sich gar nichts tut, zeigt der laufend aktualisierte Überblick.

News des Tages: AfD, USA, Großbritannien, China, Russland, Papst

Großbritannien und die USA verkünden einen Handelsdeal. Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes belegt den Kurs der Partei nach rechts außen. Und Chinas Präsident Xi besucht Putin in Moskau. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Johann Wadephul: Was vom ersten CDU-Außenminister seit 59 Jahren zu erwarten ist

Annalena Baerbock ist Geschichte, im Auswärtigen Amt bestimmt nun Johann Wadephul die Geschicke. Minister mit CDU-Parteibuch haben hier Seltenheitswert. Was ist vom Neuen zu erwarten?

Die Sozialistin, die ihre Partei zu einer Marke machen möchte

Mit Ines Schwerdtner als Parteichefin gelang der Linken ein rasanter Aufstieg. Den Ruhm aber ernten andere in der Partei. Das will sie ändern, mit einfacher Sprache und dem »ABC des Marxismus«.

Ines Schwerdtner (Die Linke): Die Sozialistin, die ihre Partei zu einer Marke machen möchte

Mit Ines Schwerdtner als Parteichefin gelang der Linken ein rasanter Aufstieg. Den Ruhm aber ernten andere in der Partei. Das will sie ändern, mit einfacher Sprache und dem »ABC des Marxismus«.

Debatte über AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Mehr Transparenz wagen

Der Verfassungsschutz hätte seine Bewertung der AfD ausführlicher begründen sollen. Denn es gibt gute Gründe, die Partei als rechtsextrem anzusehen. Nun muss die Behörde schweigen, bis ein Gericht entscheidet. Eine verpasste Chance.

8. Mai – Ende des Zweiten Weltkriegs: Das sind die drei Kernpunkte der Steinmeier-Rede

Heute vor 80 Jahren kapitulierte die Wehrmacht, die Gewaltherrschaft der Nazis endete. Im Bundestag hat Bundespräsident Steinmeier eine bemerkenswerte Rede gehalten, der AfD versetzte er dabei einen Seitenhieb. Die Analyse.

Kuriose Geschenke von Politikern an Politiker: Lego-Raumschiffe, Rollerblades und Krokodil-Versicherungen

Was schenkt man einer Person, die vermutlich alles hat? Bei Politikern fiel die Wahl zumindest früher erstaunlich oft auf Tiere. Aber auch was Spannendes, was zum Spielen und Schokolade wurde verschenkt.

Kuriose Geschenke von Politikern an Politiker: Lego-Raumschiffe, Rollerblades, Krokodil-Versicherungen

Was schenkt man einer Person, die vermutlich alles hat? Bei Politikern fiel die Wahl zumindest früher erstaunlich oft auf Tiere. Aber auch was Spannendes, was zum Spielen und Schokolade wurden verschenkt.

AfD: Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage

Die AfD hat Klage gegen ihre Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch« eingereicht. Bis über den Eilantrag entschieden ist, will der Verfassungsschutz sich nicht mehr öffentlich äußern – die Partei gilt vorerst wieder als »Verdachtsfall«.

Verfassungsschutz erklärt in AfD-Eilverfahren Stillhaltezusage

Die AfD hat Klage gegen ihre Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch« eingereicht. Bis über den Eilantrag entschieden ist, will der Verfassungsschutz sich zunächst nicht mehr öffentlich äußern – um das Verfahren zu beschleunigen.

Bundesregierung: Neue Regierung startet unbeliebter ins Amt als die Ampel

Laut »Deutschlandtrend« ist die neue Koalition zu Amtsbeginn deutlich unbeliebter als die vorherige Regierung. Nur ein Drittel der Deutschen hält danach den neuen Bundeskanzler Friedrich Merz für eine gute Besetzung.

Zentralratspräsident Josef Schuster sähe AfD-Regierung für Juden als Signal zur Auswanderung

Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Eine Regierungsbeteiligung wäre für Zentralratspräsident Josef Schuster ein klares Zeichen, dass Deutschland für Juden nicht mehr sicher sei.

Grünen-Politikerin Irene Mihalic sieht pauschale Zurückweisungen als europarechtswidrig

Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, mehr Migranten an der Grenze zurückweisen zu wollen. Die Grüne Irene Mihalic warnt vor einer Überlastung der Bundespolizei.

News: Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs, Tag zwei der Papst-Wahl, Dobrindts Trump-Moment

Deutschland gedenkt der Befreiung vom nationalsozialistischen Terror. Das Papst-Konklave geht in den zweiten Wahltag. Innenminister Dobrindt hat seinen Trump-Moment. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Friedrich Merz will wohl nächste Woche seine erste Regierungserklärung abgeben

Auf die Zitterpartie bei der Kanzlerwahl soll für Friedrich Merz der nächste große Termin im Bundestag folgen: Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist für kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung geplant.

Friedrich Merz: Wohl kommende Woche erste Regierungserklärung

Auf die Zitterpartie bei der Kanzlerwahl soll für Friedrich Merz der nächste große Termin im Bundestag folgen: Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist für kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung geplant.

Karl-Theodor zu Guttenberg im SPIEGEL-Talk: »Ich habe seelisch Schaden genommen«

Er war Everybody’s Darling, dann kam der tiefe Fall: Im SPIEGEL-Talk blickt Karl-Theodor zu Guttenberg zurück auf seine Kindheit im Schloss, seine Depression und den holprigen Start von Friedrich Merz.

Friedrich Merz: Kanzler auf Kurzreise nach Frankreich und Polen

Straffes Programm für Friedrich Merz: Treffen mit Frankreichs Präsident Macron, dann Besuch bei Polens Ministerpräsident Tusk. Wie hat sich der Kanzler geschlagen? Beobachtungen von SPIEGEL-Redakteur Christoph Hickmann.

Karl-Theodor zu Guttenberg: »Ich habe seelisch Schaden genommen«

Er war Everybody’s Darling, dann kam der tiefe Fall: Im SPIEGEL-Talk blickt Karl-Theodor zu Guttenberg zurück auf seine Kindheit im Schloss, seine Depression und den holprigen Start von Friedrich Merz.

Karl-Theodor zu Guttenberg im SPIEGEL-Talk: »Ich habe seelisch Schaden genommen«

Er war Everybody’s Darling, dann kam der tiefe Fall: Im SPIEGEL-Talk blickt Karl-Theodor zu Guttenberg zurück auf seine Kindheit im Schloss, seine Depression und den holprigen Start von Friedrich Merz.

Donald Tusk sagt Friedrich Merz, was er von Grenzkontrollen hält: nichts

Erster Tag im Amt, zweite Station: Warschau. Dort bekommt der neue Kanzler Friedrich Merz zu spüren, dass die Wirklichkeit komplexer ist als Wahlkampf.

Donald Trump gegen Harvard: Reformen als Schlüssel zum Widerstand

Die US-Regierung hat Harvard den Kampf angesagt. Wenn die Eliteuniversität gewinnen will, muss sie sich selbst refomieren.

Karsten Wildberger: Politneuling startet mit Digitalministerium und Kernteam

Eine Website und ein Kernteam gibt es bereits, nun muss Karsten Wildberger sein neues Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung zusammenpuzzeln. Rückendeckung des Kanzlers? Scheint er zu haben.

Friedrich Merz: Wie überwindet der Bundeskanzler seinen Fehlstart?

In Berlin hängt noch ein Schatten über Friedrich Merz, da fliegt er erst mal nach Paris. Wie kann er die verstolperte Kanzlerwahl überwinden? Die Analyse von Melanie Amann, stellvertretende SPIEGEL-Chefredakteurin.

Friedrich Merz: Wie überwindet der Bundeskanzler seinen Fehlstart? – Podcast

In Berlin hängt noch ein Schatten über Friedrich Merz, da fliegt er erst mal nach Paris. Wie kann er die verstolperte Kanzlerwahl überwinden? Die Analyse von Melanie Amann, stellvertretende SPIEGEL-Chefredakteurin.

Friedrich Merz: Wie überwindet der Bundeskanzler seinen Fehlstart?

In Berlin hängt noch ein Schatten über Friedrich Merz, da fliegt er erst mal nach Paris. Wie kann er die verstolperte Kanzlerwahl überwinden? Die Analyse von Melanie Amann, stellvertretende SPIEGEL-Chefredakteurin.

JD Vance: US-Vizepräsident gratuliert Friedrich Merz zur Kanzlerwahl

Der US-Präsident hält sich mit öffentlichen Glückwünschen zurück, sein Vize hat dem neuen Bundeskanzler nun zur Wahl gratuliert. Dabei gab sich JD Vance ungewohnt milde.

Bundesregierung: So lief die Amtsübergabe in den Bundesministerien

Eine Verbeugung, warme Worte und ein überraschendes Lob vom politischen Gegner: Die neuen Ministerinnen und Minister haben ihre Häuser bezogen. Nicht allen Vorgängern dürfte der Abschied leichtgefallen sein. Die Fotos.

News des Tages: Heiliges Funkloch, das Konklave hat begonnen

Das Konklave hat begonnen, der Kirchenstaat schaltet sein gesamtes Telefonnetz ab. Merz herzt Macron beim Antrittsbesuch als Kanzler. Und ein neuer Extrem-Schimmel frisst sich durch Museen. Das ist die Lage am Mittwochabend.

AfD: Sachsens Innenminister Armin Schuster zu Einstufung der AfD als rechtsextremistisch und Verbotsdebatte

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster sieht dennoch schlechte Chancen für ein Verbot und rät dazu, die Partei politisch zu bekämpfen.

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: 1108 Seiten Sprengstoff – das steht drin

Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgutachten zu der Partei ausgewertet.

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Das steht drin

Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgutachten zu der Partei ausgewertet.

Wagenknecht-Vertraute reist zum »Tag des Sieges« nach Moskau

Der Kreml bemüht sich um internationale Besucher bei den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Weltkriegsendes. Tatsächlich reist auch eine kleine Gruppe von EU-Abgeordneten an, darunter zwei deutsche BSW-Mitglieder.

Bundeskanzler Friedrich Merz kündigt zügige Gespräche über Nuklearschirm an

Friedrich Merz will mit Emmanuel Macron und Keir Starmer schon bald über eine gemeinsame atomare Abschreckung für Europa beraten. Einen weiteren Verteidigungspartner will der Kanzler dabei aber nicht aus der Pflicht lassen.