Kategorie: politik

Niedersachsen: Stephan Weil über Gründe für Rücktritt als Ministerpräsident

Er müsse dem Alter Tribut zollen, sagt Stephan Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident Niedersachsens. Er sieht den Schritt auch als Beitrag zu einem »Generationenwechsel in der deutschen Sozialdemokratie«.

Stephan Weil spricht über Gründe für Rücktritt als Ministerpräsident Niedersachsens

Er müsse dem Alter Tribut zollen, sagt Stephan Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident Niedersachsens. Er sieht den Schritt auch als Beitrag zu einem »Generationenwechsel in der deutschen Sozialdemokratie«.

Hans-Eckhard Sommer: SPD-Vertreter kritisieren Bamf-Präsidenten scharf – Grüne und Linke fordern Rücktritt

Der Chef des Bundesamtes für Migration, Hans-Eckhard Sommer, forderte eine drastische Anpassung des Asylrechts. Nun hagelt es Kritik an dem Vorstoß. Innenministerin Nancy Faeser zieht zunächst keine Konsequenzen.

Nachfolger von Ministerpräsident Stephan Weil in Niedersachsen: Wer ist Olaf Lies?

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Im Mai will er seine Ämter abgeben. Nachfolger soll Wirtschaftsminister Olaf Lies werden, ein Mann, der fast in der Privatwirtschaft gelandet wäre.

Olaf Lies: Wer ist der Nachfolger von Ministerpräsident Stephan Weil in Niedersachsen?

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Im Mai will er seine Ämter abgeben. Nachfolger soll Wirtschaftsminister Olaf Lies werden, ein Mann, der fast in der Privatwirtschaft gelandet wäre.

Niedersachsen: Stephan Weil gibt Amt des Ministerpräsidenten im Mai ab

Seit 2013 ist Stephan Weil Regierungschef von Niedersachsen. Nach SPIEGEL-Informationen will er das Amt des Ministerpräsidenten und den SPD-Landesvorsitz im Mai abgeben. Ein Nachfolger steht offenbar schon fest.

Cannabis: Koalitionsverhandlungen gefährden drogenpolitische Zeitenwende

Vor genau einem Jahr ist die Teillegalisierung von Cannabis in Kraft getreten. Nun könnte die drogenpolitische Zeitenwende zum Opfer der Koalitionsverhandlungen werden. Das wäre ein schwerer Fehler.

Cannabis-Teillegalisierung: Koalitionsverhandlungen gefährden drogenpolitische Zeitenwende

Vor genau einem Jahr ist die Teillegalisierung von Cannabis in Kraft getreten. Nun könnte die drogenpolitische Zeitenwende zum Opfer der Koalitionsverhandlungen werden. Das wäre ein schwerer Fehler.

News: Recep Tayyip Erdoğan, Türkei-Proteste, Urteil gegen Marine Le Pen, ein Jahr Cannabis-Teillegalisierung

Die Menschen in der Türkei demonstrieren seit Tagen für Demokratie, und Europa schweigt sehr laut. Ein französisches Gericht belegt Marine Le Pen mit einer Wahlsperre. Seit einem Jahr ist Cannabis zum Teil legal. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

FDP: Christian Dürr will mehr Frauen für die Partei gewinnen

Bisher ist Christian Dürr der einzige Kandidat für den FDP-Vorsitz. Angesichts des Fiaskos der Liberalen bei der Bundestagswahl hat er nun mehrere Ratschläge für seine Parteifreunde.

Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer hält individeulles Asylrecht für falsch

Humanitäre Aufnahmekontigente statt individuelles Recht auf Asyl: Bamf-Präsident Sommer ruft zu einem grundsätzlichen Kurswechsel in der Migrationspolitik auf. Man müsse sich »aus alten Denkschemata befreien«.

Asyl und Migration: Bamf-Chef Hans-Eckhard Sommer hält individeulles Asylrecht für falsch

Humanitäre Aufnahmekontigente statt individuelles Recht auf Asyl: Bamf-Präsident Sommer ruft zu einem grundsätzlichen Kurswechsel in der Migrationspolitik auf. Man müsse sich »aus alten Denkschemata befreien«.

LED-Masken zur Haut-Behandlung: Das wahre Gesicht des Skincare-Hypes

Blau gegen Pickel, Gelb gegen Rötungen, Rot gegen Falten: Hersteller und Influencer preisen die Vorzüge von LED-Masken an. Wirken die wirklich? SPIEGEL-Redakteurin Alina Schadwinkel nennt die wissenschaftlichen Fakten.

LED-Masken zur Haut-Behandlung: Wirken sie wirklich?

Blau gegen Pickel, Gelb gegen Rötungen, Rot gegen Falten: Hersteller und Influencer preisen die Vorzüge von LED-Masken an. Wirken die wirklich? SPIEGEL-Redakteurin Alina Schadwinkel nennt die wissenschaftlichen Fakten.

News des Tages: Marine Le Pen, Myanmar, Union und SPD in Koalitionsverhandlungen

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen wurde zu einer Haftstrafe verurteilt und darf fünf Jahre lang für kein Amt kandidieren. Das Erdbeben nützt der Militärjunta in Myanmar. Und Wirtschaftsbosse meckern. Das ist die Lage am Montagabend.

Wehrpflicht: Juso-Chef Philip Türmer lehnt Wiedereinführung von Zivil- oder Wehrdienst ab

Union und SPD sind sich beim Thema Wehrpflicht weiter uneinig. Juso-Chef Philip Türmer positioniert sich nun klar. Er lehnt die Wiedereinführung von Zivil- oder Wehrdienst ab.

Lars Klingbeil lobt Boris Pistorius: SPD-Chef nährt Spekulationen über künftigen Verteidigungsminister

Boris Pistorius hat als beliebtester Politiker des Landes gute Chancen, Teil der neuen Regierung zu werden. SPD-Chef Klingbeil würde seinen Parteikollegen wohl auch künftig gern an der Spitze des Verteidigungsministeriums sehen.

SPD: Lars Klingbeil lobt Boris Pistorius und nährt Spekulationen über künftigen Verteidigungsminister

Boris Pistorius hat als beliebtester Politiker des Landes gute Chancen, Teil der neuen Regierung zu werden. SPD-Chef Klingbeil würde seinen Parteikollegen wohl auch künftig gern an der Spitze des Verteidigungsministeriums sehen.

Deutschland: Michael Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten

Die Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition schreiten voran. Sachsens Ministerpräsident fordert nun, dass mehr Ostdeutsche im Kabinett vertreten sind. Im Umgang mit der AfD hat der CDU-Politiker einen Rat.

Bundesregierung: Michael Kretschmer fordert mehrere Ministerposten für den Osten

Die Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition schreiten voran. Sachsens Ministerpräsident fordert nun, dass mehr Ostdeutsche im Kabinett vertreten sind. Im Umgang mit der AfD hat der CDU-Politiker einen Rat.

Koalitionsverhanldungen: Haseloff ruft SPD zur Wende in Migrationspolitik auf

Die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen gehen weiter. Vorab fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff von der SPD Zugeständnisse. Auch die CSU appelliert an die Kompromissbereitschaft der Sozialdemokraten.

Koalitionsverhandlungen: Reiner Haseloff ruft SPD zur Wende in Migrationspolitik auf

Die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen gehen weiter. Vorab fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff von der SPD Zugeständnisse. Auch die CSU appelliert an die Kompromissbereitschaft der Sozialdemokraten.

News: Proteste gegen Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei, Urteil gegen Marine Le Pen, Erdbeben in Myanmar und Thailand

Eine Pokémonfigur bringt viele Menschen in der Türkei zum Lächeln. In Frankreich könnte Marine Le Pens politische Karriere enden. In Myanmar und Thailand hofft man, Überlebende des Erdbebens zu finden. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Bundeswehr: Worum es bei der Debatte über die Wehrpflicht geht

Bundeswehr für alle – freiwillig oder wie früher mit Musterung? Union und SPD wissen noch nicht, wie sie mit dem heiklen Thema umgehen wollen. Ein Überblick über eine emotionale Debatte.

Worum es bei der Debatte über die Wehrpflicht geht

Bundeswehr für alle – freiwillig oder wie früher mit Musterung? Union und SPD wissen noch nicht, wie sie mit dem heiklen Thema umgehen wollen. Ein Überblick über eine emotionale Debatte.

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: Diese Themen sind noch strittig

Die Koalitionsverhandlungen gehen in die entscheidende Phase. Wichtige Punkte sind zwischen Union und SPD aber bislang noch strittig. Auch, wann Friedrich Merz zum Kanzler gewählt werden soll.

Grüne schlagen verpflichtenden »Freiheitsdienst« vor

Sechs Monate für alle zwischen 18 und 67: Wehrdienst, Bevölkerungsschutz oder Gesellschaftsdienst – damit mischen sich die Grünen in die Wehrpflichtdebatte ein. Manche sollen aber befreit sein.

Wehrpflicht-Debatte: Grüne schlagen verpflichtenden »Freiheitsdienst« vor

Sechs Monate für alle zwischen 18 und 67: Wehrdienst, Bevölkerungsschutz oder Gesellschaftsdienst – damit mischen sich die Grünen in die Wehrpflichtdebatte ein. Manche sollen aber befreit sein.

News: Trumps kauziger Imperialismus, Folgen des Erdbebens in Südostasien, Finnlands Eisbrecher

Das ungelenke Bemühen der USA um Grönland wird die Welt verändern. Und: Während die Zahl der Toten nach dem Erdbeben in Südostasien steigt, verkünden die Rebellen in Myanmar eine Waffenruhe. Das ist die Lage am Sonntag.

Asylpolitik: Pensionierte Polizisten sollen Abschiebegefängnis unterstützen

Im nordrhein-westfälischen Abschiebegefängnis in Büren fehlt es an Personal. Nun wird geprüft, ob Polizisten im Ruhestand unterstützen können. Die FDP kritisiert die Landesregierung für ihre »Schlafwagenpolitik«.

Russland-Kontakte: Grünen-Fraktionschefin kritisiert CDU wegen Russland-Connection

Mehrere CDU-Politiker waren mit kontroversen Aussagen zu Russland aufgefallen. Grünenfraktionschefin Haßelmann kritisiert nun Merz: »Putin-Freunde« dürften bei den Koalitionsverhandlungen keine Rolle spielen.

EU-Korruptionsbekämpfung: Blockade des Ethikrats im EU-Parlament

Erneut erschüttert ein Korruptionsverdacht Brüssel. Eigentlich sollte längst ein Ethikrat eingesetzt sein, der unlauteres Verhalten sanktioniert. Doch das EU-Parlament sperrt sich dagegen.

CDU-Landeschef Hagel will Kretschmann-Nachfolger werden

Kann er die Grünenherrschaft im Ländle beenden? Der junge CDU-Chef Manuel Hagel tritt in Baden-Württemberg als Spitzenkandidat an. Seine Chancen, Ministerpräsident zu werden, stehen gut. Aber die Wahl ist erst 2026.

CDU, CSU, SPD: Finanzfragen im Fokus bei Koalitionsgesprächen

CDU, CSU und SPD setzen ihre Beratungen über eine mögliche schwarz-rote Koalition fort, diesmal mit dem Fokus Finanzen. Verhandler beider Lager zeigen sich optimistisch – trotz befürchteter Milliardenlücken.

News: Spekulationen über den künftigen Finanzminister, J.D. Vance in Grönland, Erdbeben in Myanmar

Union und SPD sprechen über Geld. Die Grönländer fahren ohne die Amerikaner Schlitten. Myanmars Militärdiktatur ruft nach dem Erdbeben um Hilfe. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Koalition: CDU, CSU und SPD verhandeln »einige Brocken«: Spitzengespräche gestartet

Anderthalb Wochen sprachen CDU, CSU und SPD in Arbeitsgruppen über einen Koalitionsvertrag, nun übernehmen die Spitzenkräfte. Lars Klingbeil will aus den Fehlern der Ampelkoalition lernen.

Christian Lindner und Porsche-Chef Oliver Blume: Ministerium muss SMS herausgeben

Nahm Porsche-Chef Oliver Blume in der Diskussion um synthetische Kraftstoffe Einfluss auf Finanzminister Christian Lindner? Die SMS der beiden könnten Aufschluss geben.

News des Tages: Details aus dem geleakten US-Chat, AfD-nahe Stiftung hofft auf Förderung, Susan Kegeles gegen Rechts

Der US-Vizepräsident reist nach Grönland, obwohl er und seine Kollegen anderes zu tun hätten. Eine AfD-nahe Stiftung hofft auf massive staatliche Förderung. Und: Eine Oma wird zum Internethype. Das ist die Lage am Freitagabend.

Lars Klingbeil trotz Wahl-Debakel im Aufwind: In der SPD sprechen sie vom »House of Lars«

Trotz der Wahlpleite hat sich Lars Klingbeil die Macht in der SPD gesichert, mancher Genosse fühlt sich an eine US-Serie erinnert. Jetzt könnte er Vizekanzler werden, doch eine Personalie droht zum Problem zu werden.

Bundesverfassungsgericht: Bei der Richterwahl muss Merz die Linke einbinden

Wegen der nötigen Zweidrittelmehrheit bei der Richterwahl geht im neuen Bundestag nichts mehr ohne die Linke. Welchen Einfluss hat das auf einen erwarteten Vorschlag von CDU-Chef Friedrich Merz?

AfD: Staatsanwaltschaft Karlsruhe leitet kein Ermittlungsverfahren wegen »Abschiebeticket«-Aktion ein

Anfang des Jahres hatten Karlsruher AfD-Politiker Flyer verteilt: Flugtickets für »illegale Einwanderer«. Die Behörden ermittelten wegen Volksverhetzung. Doch dieser Tatbestand soll laut Staatsanwaltschaft nicht vorliegen.

Koalitionsverhandlungen: Das sagen Merz, Söder, Klingbeil und Esken – Livestream

Bei den Verhandlungen zwischen Union und SPD müssen nach den Arbeitsgruppen wieder die Chefs ran. Es sind noch große Streitpunkte offen. Die Statements der Parteispitzen im Livestream.

Minister-Treffen in Brüssel: Pistorius trommelt Ukraine-Unterstützer zusammen

Deutschland und Großbritannien bemühen sich um weitere Waffenhilfe für die Ukraine. Nach SPIEGEL-Informationen ist ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe für den 11. April anberaumt. Kommen die USA?

Die Grünen: Katharina Dröge hat Friedrich Merz weichgekocht – dann brachte sie ihn zum Lachen

Selbst konservative Kommentatoren feierten Katharina Dröge: Im Billionenpoker hat sich die Grüne erfolgreich als Gegenspielerin von Friedrich Merz positioniert. Für den Umgang mit älteren Männern hat sie ein Rezept.

CDU, CSU und SPD: Diese Politikerinnen und Politiker könnten im schwarz-roten Kabinett regieren

Ein Sozialdemokrat gilt als gesetzt, für andere Minister wird es eng: Während die Koalitionsverhandlungen in die entscheidende Phase gehen, wird in den Parteien übers Personal spekuliert. Ein Überblick.

Markus Söder: Erfolg durch unvorteilhafte Fotos – Kolumne

Schlechte Bilder von sich mag niemand, glaubt Donald Trump. Offenbar kennt er Markus Söder nicht. Dessen Erfolg beruht auch auf unvorteilhaften Fotos.

Annalena Baerbock zur Uno – Christoph Heusgen erneuert Kritik: »Deutschland tut sich keinen Gefallen«

Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock sichert sich einen Posten bei der Uno. Der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, wettert im SPIEGEL-Spitzengespräch erneut dagegen.

Desiderius-Erasmus-Stiftung: Wie die AfD um Millionen für ihre parteinahe Stiftung kämpft

Parteinahe Stiftungen erhalten jährlich Hunderte Millionen Euro. Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung geht bislang leer aus. Aber bleibt das so? Stiftungschefin Erika Steinbach plant bereits groß.

Horst Seehofer: CSU-Politiker warnt davor, die Grünen zu diffamieren

Im Bundestagswahlkampf hatte CSU-Chef Markus Söder kaum eine Gelegenheit ausgelassen, über die Grünen herzuziehen. Keine gute Idee, sagt Söders Vorgänger Horst Seehofer: »Schauen Sie, die Leute sind ja nicht blöd«.

Ostsee: Luftwaffe fängt russisches Aufklärungsflugzeug ab

Der Transponder war ausgeschaltet, die Besatzung reagierte nicht auf Funksprüche: Über der Ostsee hat sich ein russisches Aufklärungsflugzeug dem deutschen Luftraum genähert. Abfangjäger der deutschen Luftwaffe reagierten.