Kategorie: politik

Aufbruchstimmung? Großer Wurf? Naja. Die Erwartungen an eine neuerliche Große Koalition sind gering. Genau darin liegt die Chance für Union und SPD.

Bei Union und SPD herrscht nach der Einigung in den Koaltionsverhandlungen Erleichterung.  Opposition und Wirtschaft kritisieren den Vertrag. Und auch die Jusos sind nicht zufrieden.

Die Einigung in der Metallbranche gilt als vorbildlich für flexible Arbeitszeiten, sagt Arbeitsmarktexperte Werner Eichhorst. Nicht nur das. Sie dürfte mehr Frauen in die männerlastigen Jobs locken

Mehr als 22 Stunden wurde bis in den Morgen gerungen: In Berlin erklären Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer jetzt die erreichte Vereinbarung – hier im Livestream.

Am Ende war es äußerst zäh – aber Union und SPD haben sich schließlich geeinigt: Der Koalitionsvertrag ist fix. Falls die SPD-Mitglieder kein Veto einlegen, könnte die Regierung vor Ostern stehen.

Entspannung wegen Olympia? Nicht mit US-Vizepräsident Mike Pence. Er droht, die USA würden schon bald härtere Sanktionen gegen Nordkorea einführen.

„Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland.“ Mehr als vier Monate nach der Wahl haben sich Union und Sozialdemokraten auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Was steht drin?

CDU, CSU und SPD haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Stimmen Sie jetzt ab: Wie bewerten Sie, dass sich die Parteien auf ein neuerliches schwarz-rotes Bündnis geeinigt haben?

Er hatte eine proeuropäische Abgeordnete als Nazi-Kollaborateurin verunglimpft, jetzt ist der polnische EU-Parlamentarier seinen Posten als Parlaments-Vize los.

Martin Schulz will nach einem positiven Parteitagsbeschluss zur Großen Koalition Außenminister werden und den SPD-Vorsitz abgeben. Als Nachfolgerin an der Parteispitze ist Andrea Nahles vorgesehen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) soll in der möglichen neuen Regierung als Vizekanzler und Finanzminister nach Berlin wechseln. Die aktuellen Entwicklungen zur GroKo-Einigung.

Bis zuletzt wurde um die Ministerien gerungen: Die SPD sichert sich drei Schlüsselressorts, für die CSU wird das Innenressort umbenannt. Minister könnte Horst Seehofer werden.

Erleichterung bei CDU, CSU und SPD: Die GroKo-Verhandler haben sich im Grundsatz geeinigt – auch erste Ministerien wurden bereits verteilt.

Die Koalitionsgespräche ruckeln weiter, es ist von Bewegung die Rede. Entscheidender Streitpunkt ist offenbar, welche Partei das bislang SPD-geführte Arbeitsministerium bekommen soll.

Kim Yo Jong, die Schwester des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un, reist zu den Winterspielen nach Pyeongchang. Eine 229-köpfige Jubeltruppe des Nordens ist bereits in Südkorea eingetroffen.

Israel soll erneut ein Waffendepot des syrischen Regimes angegriffen haben. Nach Angaben des Assad-Regimes schlugen die Geschosse unweit der Hauptstadt Damaskus ein.

Darf der Staat Menschen einsperren, ehe sie eine Straftat begangen haben? Ja, sagt Niedersachsens CDU-Justizministerin Barbara Havliza.

Eine erneute Haushaltssperre für staatliche Einrichtungen der USA wird unwahrscheinlicher – doch US-Präsident Trump sagt, ein „Shutdown“ würde ihm „gefallen“. Ein Übergangshaushalt soll das Schlimmste verhindern.

Flüchtlinge klagen gegen Asylbescheide, das Bamf geht in Berufung: Diese Fälle werden die Justiz noch lange beschäftigen, sagt der Bund Deutscher Verwaltungsrichter – und viel Personal binden.

Staus von 740 Kilometer Länge rund um Paris und keine Besucher auf dem Eiffelturm: Schnee und Eis sorgen für Verkehrschaos in Frankreich. Auch in Deutschland wird es kälter. Die Live-News.

SPD und CDU verhandeln einfach immer weiter. Die Briten wollen sich in Sachen Brexit entscheiden. Und: Mercedes entschuldigt sich bei den Chinesen. Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

Seit mehr als 19 Stunden verhandeln die Union und die SPD nun schon – eine Einigung ist trotzdem noch nicht absehbar.

Wie am französischen Nationalfeiertag: Das Pentagon plant auf Anweisung von Donald Trump eine große Militärparade. Der US-Präsident hat konkrete Wünsche.

Der Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange bleibt bestehen. Das hat ein Londoner Gericht entschieden. Die Prüfung eines weiteren Antrags steht allerdings noch aus.

Was passiert, wenn sich Großbritannien in der Übergangsphase nach dem Brexit nicht an Vereinbarungen hält? Für diesen Fall hat die EU-Kommission einen Rechtstext mit einer brisanten Fußnote verfasst.

Im Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien gibt es einen Durchbruch. Die Regierung in Skopje verzichtet an zwei prominenten Stellen auf Alexander den Großen, Athen zeigt sich erfreut.

Erst beschloss das Oberste Gericht der Malediven, politische Gefangene freizulassen – nun zieht es die Anordnung zurück. Die autoritäre Regierung hatte zuvor den Ausnahmezustand verhängt und mehrere Richter eingesperrt.

Insgesamt 463.723 Sozialdemokraten dürfen per Basisentscheid über eine Koalition mit der Union abstimmen – darunter viele Neumitglieder. GroKo-Gegner fühlen sich dadurch gestärkt.

Knapp sieben Jahre dauert der Krieg in Syrien, und Präsident Baschar al-Assad ist noch immer im Amt. Aber regiert er das Land wirklich? Oft wirkt er nur wie eine Marionette anderer Mächte.

Die iranische Regierung weigert sich, Gespräche über das Waffenprogramm des Landes zu führen. Auch von einer Neuverhandlung des Atomabkommens will Präsident Rohani nichts wissen.

Wie hat Donald Trump die USA verändert? Und wie gefährlich ist er für den Rest der Welt? Darüber diskutieren ZDF-Moderator Claus Kleber und Politikwissenschaftler Michael Werz mit Klaus Brinkbäumer und Britta Sandberg vom SPIEGEL. Jetzt live.

Die Taten zweier Krimineller haben in Italien eine heftige Debatte über Migration und Fremdenhass befeuert. Das rechte Lager hofft nun auf einen entscheidenden Schub bei den Wahlen im März.

Jacob Zuma klammert sich an die Macht – dabei hassen die meisten Südafrikaner den Präsidenten mittlerweile. Jetzt unternimmt seine Partei einen neuen Versuch, ihn zu stürzen. Kann das gelingen?

Union und SPD streiten noch über einige Punkte – vor allem über die Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Dabei umfasst der Entwurf des Koalitionsvertrags bereits 167 Seiten. Worin sind sich die Parteien einig?

Schöpft Robert Habeck die Übergangsfrist voll aus? Bis Ende September könnte der Grünen-Chef noch Umweltminister in Schleswig-Holstein bleiben. Für einen anderen Posten gibt es schon eine Nachfolgerin.

Karlsruhe prüft Anträge gegen die SPD-Basisbefragung über eine mögliche GroKo. Verfassungsrechtler aber sagen: Die Beschwerden haben keine Aussicht auf Erfolg. Zwei Eingaben wurden bereits abgelehnt.

Provokation der AfD: Landtagsabgeordnete der rechtspopulistischen Partei sind auf die Halbinsel Krim gereist, die von Russland annektiert wurde. Regierungssprecher Seibert missbilligte den Besuch.

Am zweiten Tag der verlängerten GroKo-Gespräche arbeiten Union und SPD weiter an der Lösung ihrer Streitthemen. Die Kanzlerin setzt auf Zugeständnisse der Verhandler, CDU-Kollege Bouffier ist skeptisch.

Das umstrittene Holocaust-Gesetz der nationalkonservativen Regierung Polens kommt. Präsident Duda kündigte die Unterschrift unter das Dokument an – und eine zusätzliche Prüfung durch das Verfassungsgericht.

Einst gingen in Hongkong Hunderttausende auf die Straße – für Freiheit, für Demokratie. Doch der Protest prallte an der chinesischen Regierung ab. Ist die Bewegung tot?

Die Vereinten Nationen sind alarmiert: Laut einem Uno-Bericht gibt es Hinweise, dass libysche Behörden in das Schlepperwesen involviert sein könnten. Experten warnen vor einem staatlichen Kontrollverlust.

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Rabbiner haben israelische Sicherheitskräfte einen Mann getötet. Er soll Drahtzieher des Attentats sein. „Die Rechnung ist beglichen“, sagte Israels Verteidigungsminister.

Seit Jahren kursieren Gerüchte über einen russischen Atom-Torpedo, der ganze Küstengebiete verstrahlen könnte. Jetzt taucht die Waffe erstmals in einem öffentlichen Regierungsdokument auf – in den USA.

Die Demokraten haben dem US-Präsidenten bei dessen Rede zur Lage der Nation kaum applaudiert. Trump reagiert beleidigt – und wirft ihnen Landesverrat vor.

Kürzlich gab sich Donald Trump noch selbstbewusst: Er wolle mit Sonderermittler Mueller über die Russlandaffäre sprechen – unter Eid. Keine gute Idee, finden seine Berater. Sie fürchten, er könne sich belasten.

Wenn die GroKo-Verhandler sich auf einen Koalitionsvertrag einigen, soll die SPD-Basis dem Bündnis noch zustimmen. Nun tauchen Zweifel auf, ob dieses Votum vereinbar ist mit dem Grundgesetz.

Sie flog für die Royal Air Force gegen Hitler-Deutschland, jetzt ist sie mit 96 Jahren gestorben: Die chilenische Pilotin Margit Duhalde ist tot. Zuletzt war sie mit 86 Jahren in der Luft. Die Live-News.

Das Ringen um eine Große Koalition geht auch heute weiter. Bundespräsident Steinmeier fliegt nach Asien. Und: Die EU will den Balkanländern Beitrittsverhandlungen anbieten. Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

Mit einem Geheimpapier diskreditierten die Republikaner die Ermittler in der Russlandaffäre. Die Demokraten wollen die Vorwürfe widerlegen – ein entsprechendes Dokument soll nun freigegeben werden.

Eigentlich sollte die Reise einer Annäherung beider Länder im Streit um Polens umstrittenes Holocaust-Gesetz dienen. Doch nun sagte die polnische Regierung den Besuch eines israelischen Ministers kurzfristig ab.