Kategorie: politik

Neue SPD-Chefin Andrea Nahles: Das alles und noch viel mehr

Andrea Nahles ist am Ziel, sie ist die erste Vorsitzende der SPD. Viele Delegierte verweigerten ihr aber trotz schwacher Gegenkandidatin die Stimme. Und der Berg an Aufgaben ist immens.

Neue Parteivorsitzende Andrea Nahles: #SPDnichterneuerbar

Von wegen Aufbruch: Andrea Nahles quält sich mit einem miesen Ergebnis auf den SPD-Chefposten. Jetzt soll sie die Partei heile machen. Was fehlt, ist ein Plan.

Wahl zur Parteichefin: Nur 66 Prozent für Andrea Nahles

Erstmals in ihrer Geschichte hat die SPD eine Frau an ihre Spitze gewählt: Doch beim Parteitag in Wiesbaden setzte sich Andrea Nahles mit nur 66 Prozent der Stimmen gegen Herausforderin Simone Lange durch.

Simone Lange beim SPD-Parteitag: Nein zur schwarzen Null

Kann sie Andrea Nahles einen Dämpfer verpassen? Auch Simone Lange will SPD-Parteichefin werden. Sie griff auf dem Parteitag Finanzminister Olaf Scholz an.

Armenien: Dutzende Menschen bei Protesten in Eriwan festgenommen

In Armenien fordern Demonstranten seit Tagen den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan. Nun wurden zahlreiche Menschen festgenommen – darunter auch Oppositionsführer Nikol Paschinjan.

Andrea Nahles Rede auf SPD-Parteitag: „Wir packen das – das ist mein Versprechen“

Ja, sie will – die SPD führen und erneuern: Mit einer kämpferischen Rede hat sich Andrea Nahles um den Parteivorsitz beworben. Wie sie Menschen wieder von der Sozialdemokratie überzeugen will, erklärte sie mit einem Schlüsselwort: Solidarität.

Blutige Proteste in Nicaragua: Revolte gegen das Machthaber-Ehepaar

Im sozialistischen Nicaragua treibt eine geplante Rentenreform Jung und Alt auf die Straße. Die Wut der Menschen sitzt tiefer – und richtet sich gegen Präsident Ortega und seine Frau und Stellvertreterin, Rosario Murillo.

Anti-Terror-Krieg in Mali: Afghanistan in Afrika

Gigantische Rückzugsgebiete in der Sahara, eine schwache Regierung in der Hauptstadt: Mali bietet Terroristen beste Bedingungen. Für westliche Truppen, auch aus Deutschland, wird das Land immer gefährlicher.

Afghanistan: Anschlag auf Kabuls Zentrum für Wählerregistrierung

Ein Selbstmordattentäter hat in der afghanischen Hauptstadt Kabul mehr als 30 Menschen getötet. Der Sprengsatz zündete am Eingang eines Zentrums, in dem sich Menschen für Wahlen registrieren lassen können.

Wagenknecht und das linke Lager: Ihre Ex-Gefährten

Einst standen sie fest an der Seite von Sahra Wagenknecht. Doch mit dem neuen Kurs der Fraktionschefin wollen einige Hardliner-Linke nichts mehr zu tun haben. Stattdessen knüpfen sie ein anderes Netzwerk.

Von der Leyen zu Russland-Kurs: „Anbiedern oder Nachgiebigkeit macht Putin nicht freundlicher“

Der russische Präsident schätze keine Schwäche, sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – und spricht sich für einen härteren Ton gegenüber dem Kreml aus.

SPD-Parteitag: Die Herausforderung

In Kürze beginnt in Wiesbaden der SPD-Parteitag. Im Zentrum steht der Kampf um den Vorsitz – Simone Lange gegen Andrea Nahles. Kann die Außenseiterin die Favoritin beschädigen?

Budapest: Zehntausende demonstrieren gegen Orbán

Seit den Wahlen in Ungarn drückt Viktor Orbán immer wieder repressive Maßnahmen durch – nun will der Regierungschef die Arbeit von Zivilorganisationen unmöglich machen. In Budapest protestieren Zehntausende.

Atompoker zwischen USA und Nordkorea: Bombast und Bluff

Steht der Nordkorea-Konflikt wirklich vor einem Durchbruch? Im Vorfeld ihres geplanten Gipfels schaukeln sich Donald Trump und Kim Jong-Un mit dramatischen Statements gegenseitig hoch. Vorsicht ist angebracht.

Viertel Jarmuk in Damaskus: Zwei Quadratkilometer Bürgerkrieg

Erst kam die „Freie Syrische Armee“, dann der Hunger, dann der IS – und jetzt steht das Regime davor, Jarmuk zurückzuerobern. Das Viertel am Rand von Damaskus steht exemplarisch für den Bürgerkrieg: Assads Kalkül geht auf.

Rechtsrock-Festival in Ostritz: Polizei beschlagnahmt Kleidungsstücke mit Neonazi-Aufschrift

Banner, Transparente, T-Shirts: Beim Neonazi-Festival im sächsischen Ostritz geht die Polizei gegen verbotene Aufschriften und Symbole vor. Gegen die Träger werden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Streit über Atomdeal: Rohani warnt Trump vor Austritt aus Atomdeal

Irans Präsident Hassan Rohani gibt sich im Atomstreit mit den USA selbstbewusst: Sollten die USA den Atomdeal aufkündigen, sei sein Land vorbereitet. Die Atomenergiebehörde könne mit unerwarteten Schritten reagieren.

Syrien: OPCW-Experten sollen Untersuchung in Duma starten

Wegen Sicherheitsbedenken mussten die Giftgasexperten der OPCW ihren Einsatz in Duma mehrfach verschieben. Nun sollen sie auf dem Weg zur Inspektion in der syrischen Stadt sein.

Nordkorea kündigt Atomtest-Stopp an: Der Verhandlungspoker hat begonnen

Nordkorea will seine Atomtests aussetzen. Was bedeutet dieser Schritt? Aus Sicht von Experten ist die Ankündigung eher als pragmatische Grundlage für Gespräche mit den USA zu sehen denn als Beginn von Abrüstung.

Nicaragua: Mehrere Menschen sterben bei Protesten gegen Rentenreform

In Nicaragua wird seit Tagen gegen eine geplante Rentenreform demonstriert. Jetzt kam es erneut zu heftigen Ausschreitungen – zehn Menschen wurden getötet.

Diplomatie: Helmut Kohl, Russlands Geheimdienst und Telefonate mit Reagan im Camping-Bus

Es sollte ein Freundschaftsdienst für den US-Außenminister in Moskau sein. Doch 1987 entging die Bundesregierung von Helmut Kohl nach Informationen des SPIEGEL nur knapp einer peinlichen Panne.

Suchtgefahr: Politiker wollen alkoholfreie Supermarktkassen

Der Handel bietet Schnaps, Wermut oder Wodka in kleinen Fläschchen zum Spontankauf an. Im SPIEGEL fordert die Drogenbeauftragte der Bundesregierung ein Umdenken.

Die Lage am Samstag: „Trump regiert wie ein Mafia-Boss“

Ex-FBI-Chef Comey hat dem SPIEGEL als einzigem deutschsprachigen Medium ein Interview gegeben. Wir haben es zu unserer Titelgeschichte „Wer rettet den Westen?“ gestellt. Hier sind die Themen im neuen SPIEGEL. Von Susanne Beyer

Nordkorea kündigt Atomtest-Stopp an: Reaktionen auf Kims Vorstoß sind verhalten – außer bei Trump

Nordkorea will keine weiteren Atomtests mehr durchführen – das hat Machthaber Kim Jong Un in Staatsmedien verkünden lassen. Die internationalen Reaktionen darauf fallen gemischt aus. Auch, weil die Erklärung viele Fragen offen lässt.

Neonazi-Fest in Ostritz: Braune Nachbarn

Hunderte Neonazis nehmen über mehrere Tage den sächsischen Ort Ostritz in Beschlag. Die Polizei fährt ein Großaufgebot auf, die Bewohner wehren sich mit massiven Gegenprotesten gegen das schlechte Image.

Berichte von Staatsmedien: Nordkorea setzt offenbar Atom- und Raketentests aus

Lenkt Nordkorea im Konflikt mit dem Westen ein? Südkoreanischen Berichten zufolge will Pjöngjang seine Atom- und Raketentests aussetzen. Der Stopp soll demnach umgehend greifen.

Verschwörungsklage der US-Demokraten: Trumps Wahlkampfteam nennt Vorwürfe „wertlos“ und „albern“

Donald Trumps Wahlkampfteam reagiert harsch auf die Klage der US-Demokraten in der Russlandaffäre. Der Vorwurf der Verschwörung, der sich auch gegen die Regierung in Moskau und WikiLeaks richtet, sei vollkommen unbegründet.

Ex-RAF-Terroristin: Gericht erlässt Verena Becker Reststrafe

2012 wurde die frühere RAF-Terroristin Verena Becker wegen Beihilfe zum Mord zu vier Jahren Haft verurteilt. Schon nach zwei Jahren wandelten die Richter die Strafe in Bewährung um. Diese Frist ist nun abgelaufen.

Streit bei den Linken: „In der Fraktion herrscht der pure Hass“

In der Linkspartei eskaliert die Auseinandersetzung um Sahra Wagenknecht. In einer Fraktionssitzung stellen sich etliche Abgeordnete gegen den Kurs der Spitzenpolitikerin.

Fall Skripal und Russland: Auswärtiges Amt spricht von „gezielten Falschmeldungen“

Es ist eine ungewöhnliche Maßnahme für Diplomaten: Auf seiner Website geht das deutsche Außenministerium scharf mit russischen Staatsmedien ins Gericht. Was ist der Hintergrund?

Zugriff in Berlin: Vietnamesischer Geheimdienst plante Entführung über Monate

In einer filmreifen Aktion kidnappten Agenten am helllichten Tag in Berlin einen vietnamesischen Ex-Politiker und Manager. Nach SPIEGEL-Informationen begannen die Planungen dafür bereits ein Dreivierteljahr zuvor.

Finanzielles Missmanagement: Unicef wirft griechischen Landesverband raus

Eine Wirtschaftsprüfung bei Unicef Griechenland hat finanzielles Missmanagement aufgedeckt. Die Zentrale hat seinen Landesverband verstoßen. Nötige Reformen seien mit dem aktuellen Komitee nicht machbar.

Vorwurf der Wahlbeeinflussung: Demokraten verklagen Russland und Trumps Team wegen Verschwörung

Die US-Demokraten reichen in der Russland-Affäre Klage ein: Sie werfen der Regierung in Moskau, Donald Trumps Wahlkampfteam und WikiLeaks vor, dem heutigen Präsidenten mit Geheimaktionen zum Wahlsieg verholfen zu haben.

Bestätigung für Erdogan: Türkisches Parlament segnet vorgezogene Wahlen ab

Das türkische Parlament hat wie erwartet den Weg für eine Vorverlegung der Parlaments- und Präsidentschaftswahl freigemacht. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten zu.

Brexit-Verhandlungen: EU schmettert Mays Irland-Ideen ab

Die Nordirland-Frage blockiert die Verhandlungen zum Brexit: London hat erneut seit Monaten bekannte Vorschläge eingebracht – und die EU fragt sich: Wann haben die Briten endlich ein Einsehen?

Berlusconi zum Wahl-Chaos: „Italiener haben schlecht gewählt“

Schuld sind natürlich immer die anderen: Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi macht die Wähler dafür verantwortlich, dass Italien noch immer keine Regierung hat.

Verstoß gegen das Völkerrecht: Bundestags-Gutachten verurteilt Vergeltungsschlag in Syrien

„Angemessen“ nannte Kanzlerin Merkel den Militärschlag in Syrien. Dem widerspricht ein Gutachten des Bundestags: Nach SPIEGEL-Informationen wirft es den USA, Frankreich und Großbritannien einen Bruch des Völkerrechts vor.

Kultur-Unterausschuss im Bundestag: Ex-Ministerin Schmidt empört über AfD-Vorsitz

Der Vorsitz des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht an die AfD. Das empört die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Sie kritisiert indirekt auch ihre eigene Partei, die SPD.

Grenze zu Israel: Palästinenser bei neuen Unruhen im Gazastreifen getötet

Er wurde von Schüssen israelischer Soldaten an der Grenze getroffen: Bei erneuten Unruhen im Gazastreifen ist ein Palästinenser seinen schweren Verletzungen erlegen.

Ex-SPD-Chef: Müntefering mahnt Nahles

Trotz ihres schwierigen Verhältnisses hält Ex-Parteichef Franz Müntefering Andrea Nahles für die richtige SPD-Vorsitzende. Im SPIEGEL schickt er an die 47-Jährige jedoch zwei Warnungen.

Juso-Chef Kühnert vor Parteitag: „Ich wähle Andrea Nahles“

Beim Kampf um die Neuauflage der Großen Koalition waren sie noch Gegner. Dennoch will Juso-Chef Kevin Kühnert nun für Andrea Nahles als Parteichefin stimmen. Wie passt das zusammen?

Vor Neuwahlen: Österreich verbietet türkische Wahlkampfauftritte

„Diese Auftritte sind unerwünscht“: Österreichs Kanzler Kurz will Wahlkampfveranstaltungen türkischer Politiker in seinem Land nicht zulassen. Auch in Deutschland gilt ein Verbot.

CSU-Chef: Seehofer von Trump enttäuscht

Horst Seehofer war in der Union einer der größten Bewunderer Donald Trumps. Im SPIEGEL erklärt er, warum er seine Meinung geändert hat.

Russisches Außenministerium: Trump soll Putin ins Weiße Haus eingeladen haben

Russlands Außenminister Sergej Lawrow behauptet, Donald Trump habe Kremlchef Wladimir Putin nach Washington eingeladen. Der US-Präsident sei auch zu einem Gegenbesuch in Moskau bereit.

Deutschlandbesuch: Steinmeier will Erdogan erst nach Neuwahl empfangen

In zwei Monaten finden in der Türkei Neuwahlen statt. Bis dahin wird Bundespräsident Steinmeier nach SPIEGEL-Informationen auf den Empfang seines Amtskollegen Erdogan in Berlin verzichten.

Frühere First Lady: Trump kommt „aus Respekt“ nicht zur Beerdigung von Barbara Bush

Donald Trump möchte die Beisetzung von Barbara Bush nicht beeinträchtigen – und ist deshalb nicht dabei. Zwischen beiden Familien gibt es eine Vorgeschichte.

Michael Müller: Bürgermeister verspricht Berlin einen Extra-Feiertag

Berlin gehört zu den Bundesländern mit den wenigsten Feiertagen, Bürgermeister Michael Müller will das ändern. Offenbar sucht er nur noch ein passendes Datum – drei stehen zur Auswahl.

Staat in Afrika: Swasiland heißt nicht mehr Swasiland

50 Jahre ist die Unabhängigkeit von Großbritannien her – nun hat König Mswati III., der letzte absolutistische Monarch Afrikas, entschieden: Sein Reich braucht einen neuen Namen.

Kampf um SPD-Spitze: Herausforderin Lange attackiert Nahles

Am Sonntag wählen die Sozialdemokraten eine neue Parteichefin – mit großer Wahrscheinlichkeit Andrea Nahles. Gegenkandidatin Simone Lange hofft dennoch auf einen Neuanfang.

Ex-FBI-Chef: Kopie der Comey-Papiere an Kongress übergeben

Ex-FBI-Chef Comey hält US-Präsident Trump für „moralisch ungeeignet“. Nun sind seine Gesprächsnotizen an den Kongress übergeben worden – inklusive pikanter Details.