Kategorie: politik

Ursache noch unklar: Russischer Kampfjet stürzt über Mittelmeer ab – zwei Tote

Beim Absturz eines russischen Kampfflugzeuges sind beide Piloten gestorben. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Der Vorfall ereignete sich über dem Mittelmeer.

Konflikt mit USA: Teheran erwägt Wiederaufnahme des Atomprogramms

Im Streit mit den USA über das Atomabkommen meldet sich Irans Botschafter in Großbritannien zu Wort: Falls US-Präsident Trump den Deal kündige, könnte Teheran die Urananreicherung wieder aufnehmen.

Verhaftet in Nordkorea: Trump deutet Freilassung drei inhaftierter US-Bürger an

Pjöngjang sendete jüngst deutliche Entspannungssignale in Richtung Washington. Davon könnten möglicherweise auch drei US-Bürger profitieren. Nordkorea hatte sie zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.

Tag der Pressefreiheit: Eine Verteidigung der journalistischen „Sklavenarbeit“

Eine regierungsnahe ungarische Zeitung veröffentlicht eine Schwarze Liste ausländischer Korrespondenten. Darauf: mein Kollege Keno Verseck. Eine Erwiderung.

Schikane gegen Medien in Ungarn: Orbáns schwarze Listen

Das Klima für Journalisten in Ungarn verschlechtert sich. Unliebsame Schreiber und Medien landen auf schwarzen Listen – damit soll psychologischer Druck aufgebaut werden. Mit dabei ist auch SPIEGEL ONLINE.

Nahles kritisiert Verteidigungsministerin: „Bestmögliche Ausrüstung heißt nicht höchstmögliche Aufrüstung“

Verteidigungsministerin von der Leyen beklagt sich über die Haushaltspläne des SPD-geführten Finanzministeriums – und fordert mehr Geld. SPD-Chefin Nahles sieht das völlig anders.

Schwangerschaftsabbruch: Iowa stimmt für schärfstes Abtreibungsgesetz der USA

Das republikanisch dominierte Parlament in Iowa will Abtreibungen nach der sechsten Woche verbieten. Das Gesetz muss nur noch von der Gouverneurin unterzeichnet werden.

Schuhwurf auf George W. Bush: „Ich würde es wieder tun“

Er warf 2008 seine Schuhe auf George W. Bush, saß dafür im Gefängnis, ging ins Exil. Nun ist Montazer al-Zaidi zurück im Irak und kandidiert bei der Wahl. Hier spricht er über das Chaos in seinem Land.

Materialmangel bei Helikoptern: Zu wenig Flugstunden – Bundeswehrpiloten verlieren Lizenz

Kein Training, keine Lizenz: Wegen fehlender Maschinen kamen im vergangenen Jahr 19 von 129 Hubschrauberpiloten nicht auf ihre erforderlichen Flugstunden. Sie verloren dadurch die Flugberechtigung.

+++ Der Morgen live +++: Der Frühsommer kehrt zurück – mit fast 30 Grad

Sonnenschein und Sommerhitze: In den kommenden Tagen soll es richtig schön werden. Auch im Norden steigen die Temperaturen gewaltig. Die Live-News.

Die Lage am Donnerstag: Seehofers Kompetenz-Kompetenz

Riesenressortminister Seehofer stellt seine aktuellen Projekte vor. Macron reist nach Neukaledonien – während in Paris mit Steinen und Brandsätzen gegen seine Reformen demonstriert wird. Die Lage am Morgen. Von Michael Sauga

Fall Stormy Daniels: Trump soll Zahlung an Pornodarstellerin erstattet haben

Donald Trump hat stets behauptet, nichts von der 130.000-Dollar-Zahlung seines Anwaltes an die Pornodarstellerin Stormy Daniels gewusst zu haben. Sein neuer Rechtsberater Rudolph Giuliani stellt den Fall nun anders dar.

Südchinesisches Meer: China stationiert offenbar Raketen auf Spratly-Inseln

Peking verschärft einem Bericht zufolge den Streit um Inseln im Südchinesischen Meer: Auf drei Atollen sollen Raketensysteme installiert worden sein. In Reichweite seien auch weit entfernte Flugzeuge und Schiffe.

Überfall in Somalia: Deutsche Rote-Kreuz-Mitarbeiterin in Mogadischu entführt

Bewaffneten haben in Somalias Hauptstadt ein Gebäude der Hilfsorganisation Rotes Kreuz gestürmt und eine Mitarbeiterin verschleppt. Laut Polizei stammt die Frau aus Deutschland.

Erstmals in Trumps Amtszeit: Guantanamo-Insasse kann Lager verlassen

Ahmed Mohammed Ahmed Haza al-Darbi saß jahrelang in dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantanamo ein. Nun wurde er nach Saudi-Arabien verlegt.

Türkei-Wahl: Der „kurdische Obama“ tritt an – aus dem Knast

Seit eineinhalb Jahren sitzt der kurdische Politiker Selahattin Demirtas in der Türkei in U-Haft. Trotzdem tritt er bei den Neuwahlen gegen Präsident Erdogan an. Die Regierung macht das nervös.

Von der Leyen will mehr Geld von Scholz: Sie hat Trump als Trumpf

Ursula von der Leyen kämpft um mehr Geld für die Bundeswehr. Beim Ringen um zusätzliche Milliarden hat sie ungewöhnliche Mitstreiter.

Russland-Ermittlungen: Trumps führender Anwalt geht

Erst im März hatte der Leiter von Donald Trumps Anwaltsteam das Handtuch geworfen. Nun legt mit Ty Cobb ein weiterer führender Berater in der Russlandaffäre seinen Posten nieder.

Flüchtlingspolitik: GroKo erzielt Kompromiss beim Familiennachzug

Die Bundesregierung steht offenbar vor einer Lösung des Streits über den Familiennachzug von Flüchtlingen. Das Kabinett soll in der kommenden Woche über den Gesetzentwurf beraten.

Islamdebatte: Unsere unaufgeklärten Muslime

Der Islam hatte keine Aufklärung, deshalb kennt er weder Nächstenliebe noch Demokratie. Was bei diesem Kurzschlussargument gerne vergessen wird: Die Aufklärung brachte uns auch Rassenlehre und Holocaust.

FDP-Minister Stamp: NRW fordert nationalen Migrationsgipfel

Viele Probleme der Flüchtlingskrise sind nicht gelöst. NRW-Integrationsminister Stamp verlangt nun von CSU-Innenminister Seehofer ein Gipfeltreffen von Bund, Ländern und Kommunen.

Fall Trinh Xuan Thanh: Spur nach Bratislava

Vietnamesische Agenten entführen einen Landsmann aus Berlin – was hat die Slowakei damit zu tun? Beim Treffen mit Angela Merkel erwarteten Ministerpräsident Pellegrini unangenehme Fragen.

Streit über Zollunion: Brexit-Hardliner drohen May

Revolte bei den britischen Konservativen: 60 Brexit-Hardliner haben angekündigt, Premierministerin May im Falle einer Zollpartnerschaft mit der EU die Unterstützung zu entziehen.

Baskische Untergrundorganisation: Eta gibt Auflösung bekannt

„Alle Strukturen vollständig aufgelöst“: Mit diesen Worten hat die baskische Untergrundorganisation Eta ihr Ende bekannt gegeben. Die Gruppe ist für den Tod von mehr als 850 Menschen verantwortlich.

Geheimdienst über Atompläne: Israels angeblicher Iran-Scoop – und was dahintersteckt

Kündigen die USA den Iran-Deal auf? Israels Premier Netanyahu drängt darauf, präsentiert angebliche Mossad-Infos über Teherans Atomprogramm. Brisante Enthüllung – oder nur der Versuch, Donald Trump zu beeinflussen?

Berliner Politiker: Empörung über antisemitische Rede von Abbas

Palästinenserpräsident Abbas gab in einer Rede den Juden eine Mitschuld am Holocaust – und sorgte für einen Eklat. Außenminister Maas geht auf Distanz, ein Grünen-Politiker fordert Konsequenzen.

Tippfehler aus Weißem Haus: Wie ein einziger Buchstabe die Welt irritiert

Tippfehler passieren, auch im Umfeld Donald Trumps. Meist kann man darüber schmunzeln. Doch diesmal hat ein falsches „s“ aus dem Weißen Haus politisches Gewicht. Großes Gewicht.

Libyen: Tote bei Angriff auf Wahlkommission in Tripolis

Bei einem Angriff auf die Wahlkommission in der libyischen Hauptstadt Tripolis sind mehrere Menschen getötet worden. Über der Stadt stieg eine dichte Rauchsäule auf.

Atom-Anschuldigung gegen Iran: Röttgen wirft Netanyahu Täuschungsmanöver vor

Israel beschuldigt Iran, über sein Atomprogramm gelogen zu haben. Alles bekannt, sagt CDU-Außenpolitiker Röttgen. Premier Netanyahu wolle bloß die USA dazu bringen, das Atomabkommen mit dem Land aufzugeben.

Niederlage für Paschinjan: Armeniens Opposition legt Hauptstadt lahm

Zehntausende demonstrierten für ihn, doch im Parlament erlitt der Oppositionspolitiker Paschinjan eine Niederlage. Die Anhänger von Armeniens Protestführer wollen nun das ganze Land blockieren.

Grenzwerte für Benzinverbrauch: US-Staaten verklagen Trump-Regierung

Donald Trump will die Abgas- und Spritvorschriften für Autohersteller aufweichen. Kalifornien und zahlreiche weitere Bundesstaaten haben die US-Regierung deshalb verklagt.

Grand Jury: Sonderermittler Mueller drohte Trump mit Vorladung

Sonderermittler Mueller macht in der Untersuchung über eine russische Einmischung in den US-Wahlkampf 2016 Druck auf Donald Trump. Die Anwälte des US-Präsidenten stellen sich laut einem Bericht auf einen Showdown ein.

+++ Der Morgen live +++: Arzt nutzte Hundewelpen für Heroinschmuggel

Ein Tierarzt aus Kolumbien pflanzte Hundewelpen Päckchen mit Heroin in den Bauch, um die Droge in die USA zu schmuggeln. Die Polizei brauchte lange, um ihm auf die Spur zu kommen. Die Live-News.

Die Lage am Mittwoch: Schäuble, Scholz und die schwarze Null

Finanzminister Scholz stellt heute den neuen Haushaltsplan vor. Umweltministerin Schulze widmet sich Bienen. Und Ministerpräsident Söder besucht die EU-Kommission in Brüssel. Die Lage am Morgen. Von Michael Sauga

Bundeswehr-Mangelwirtschaft: Luftwaffe hat nur vier kampfbereite „Eurofighter“

Neue, massive Probleme beim „Eurofighter“: Nach SPIEGEL-Informationen sind von 128 Kampfjets nur eine Handvoll einsatzbereit. Im Ernstfall könnte die Bundeswehr ihre Nato-Pflichten nicht erfüllen.

Seit Jahresbeginn: Uno meldet 54 neue Fälle von sexuellem Missbrauch und Ausbeutung

Uno-Generalsekretär Guterres will gegen sexuelle Übergriffe innerhalb der Vereinten Nationen vorgehen. Nun meldet die Organisation: Seit Januar gab es 54 Fälle von Missbrauch und Ausbeutung durch Uno-Mitarbeiter.

Vorwürfe von Trumps Ex-Doktor: Präsidenten-Bodyguard soll Arztpraxis durchsucht haben

Der ehemalige Arzt von Donald Trump beschuldigt einen langjährigen Bodyguard seines Ex-Patienten, seine Praxis „durchsucht“ und Trumps Patientenakte mitgenommen zu haben. Das Weiße Haus spricht von Standard.

Weltweiter Waffenboom: USA und China rüsten auf, Russland spart

Die Staaten der Welt stecken immer mehr Geld in ihr Militär. Zu diesem Schluss kommt das Sipri-Friedensforschungsinstitut. Warum einige Länder stark investieren und andere abrüsten.

Zwischenfall über der Ostsee: Russischer Jet soll US-Flugzeug geschnitten haben

Über der Ostsee ist ein russischer Kampfflieger einem Flugzeug der US-Navy offenbar gefährlich nahe gekommen: Der Abstand soll nur sechs Meter betragen haben.

Armenien: Parlament stimmt gegen Oppositionsführer Paschinjan

Tausende demonstrierten für ihn, bisher erfolglos: Der armenische Oppositionsführer Nikol Paschinjan ist im Parlament bei der Wahl zum Premier gescheitert. Seine Anhänger ruft er zu einem Generalstreik auf.

US-Präsident Trump: Der ewige Zocker

Iran, Handel, Nordkorea: Momentan ist die rabiate Politik des US-Präsidenten scheinbar erfolgreich. Doch wehe, wenn sie scheitert.

Demos zum 1. Mai: Schwere Krawalle in Paris, Dutzende Festnahmen in Istanbul

Weltweit demonstrieren Hunderttausende Menschen zum 1. Mai für mehr Gerechtigkeit. In Deutschland bleibt es bisher weitgehend friedlich, anders als in Frankreich und der Türkei.

Antisemitische Rede: Abbas gibt Juden Schuld am Holocaust

Die millionenfache, industrielle Ermordung der Juden durch die Nazis ist einmalig in der Geschichte. Nun verbreitet Palästinenserpräsident Abbas eine sehr eigene, krude Sicht der Dinge.

Oberbürgermeisterwahl in Freiburg: Der Sonnenkönig wankt

Dieter Salomon war der erste grüne Großstadt-Bürgermeister. Nach 16 Jahren im Amt muss er in Freiburg um die Wiederwahl fürchten. Eine Niederlage wäre auch für Landeschef Kretschmann ein schlechtes Zeichen.

Mai-Demo in Essen: Polizei nimmt AfD-Politiker Reil in Gewahrsam

Drei Stunden lang saß Guido Reil in einer Zelle: Bei einer Mai-Demonstration hat die Polizei den Gewerkschafter und AfD-Spitzenmann in Gewahrsam genommen. Zuvor war bei einem Begleiter Pfefferspray gefunden worden.

Reaktion auf Atomprogramm-Vorwürfe: „Aufgewärmter Bluff“

Israel und die USA werfen Iran vor, über ein geheimes Atomwaffenprogramm zu lügen, Teheran spielt den Vorwurf zurück. Die Atomenergiebehörde sieht keine „glaubwürdigen Hinweise“ auf neue Nuklearversuche.

Ermittlungen zur Russlandaffäre: 44 brisante Fragen an Donald Trump

Der Sonderermittler in der Russlandaffäre, Robert Mueller, hat laut „New York Times“ einen Fragenkatalog an Trumps Anwälte übermittelt. Darin fragt er den US-Präsidenten auch nach Tweets und Dinner-Gesprächen.

US-Außenminister zum Iran-Atomdeal: Pompeo bezichtigt Teheran der Lüge

Der US-Außenminister hat das von Israel vorgelegte Material zu einem angeblichen geheimen Atomprogramm Irans als authentisch bezeichnet. Pompeo sprach von „neuen Dokumenten“, die er teils selbst habe einsehen können.

Dominikanische Republik: Handel mit China, Bruch mit Taiwan

Taiwan verliert einen weiteren Verbündeten: Die Dominikanische Republik kündigt an, mit China Abkommen über Tourismus, Handel, Landwirtschaft, Bildung und Technologie zu schließen.

Angeblicher Betrug Irans bei Atomdeal: EU-Außenbeauftragte sieht keine Beweise

Wie belastbar sind die Vorwürfe Israels gegen Iran? Die EU-Außenbeauftrage Mogherini reagiert zurückhaltend – und mahnt, dass es nur der Internationalen Atomenergiebehörde obliege, das Land nukleartechnisch zu überwachen.