Kategorie: politik

In Syrien soll es zu Angriffen auf mehrere Militärstützpunkte gekommen sein. Die Staatsagentur berichtet von „Aggression durch Kampfflugzeuge der US-Koalition“.

Alle zwei Jahre findet ein gemeinsames Militärmanöver der Pazifik-Anrainer statt. China ist dieses Mal nicht erwünscht: Die USA vermuten chinesische Raketen und Störsender im Konfliktraum Südchinesisches Meer.

Sollen sie ihn in Brüssel ruhig prügeln – im Élysée-Palast bereitete Emmanuel Macron seinem Gast Mark Zuckerberg einen extrem freundlichen Empfang. Für den Facebook-Chef kam das gerade recht.

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei waren acht türkische Soldaten nach Griechenland geflohen. Nun dürfen sie auf Bleiberecht hoffen. Einem von ihnen wurde von höchster Stelle Asyl gewährt.

400.000 Dollar für ein Treffen mit Donald Trump? Diese Summe soll der ukrainische Präsident Poroschenko laut einem Medienbericht an den Anwalt des US-Präsidenten gezahlt haben – beide Seiten weisen die Vorwürfe zurück.

20 Tage lag Julija Skripal im Koma. Sie und ihr Vater wurden Opfer eines Angriffs mit Nervengift. Jetzt gibt sie Einblicke in die vergangenen Wochen.

Es ist eine Zäsur für Italien: Der Politik-Quereinsteiger Giuseppe Conte soll eine Regierung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega bilden. Beide Parteien gelten als europakritisch.

Die Grünen streiten über die Hausbesetzungen in Berlin: Robert Habeck nennt diese unrechtmäßig. Das sieht der Alt-Grüne Ströbele komplett anders – und stichelt gegen seinen Parteichef.

Die Wiederwahl von Nicolás Maduro in Venezuela steht in der Kritik. Die Opposition spricht von Manipulation, die USA verhängten neue Sanktionen. Nun schließen sich weitere Staaten dem Protest an.

Der designierte Regierungschef hübscht seine Uni-Karriere auf, der voraussichtliche Innenminister posiert im Putin-T-Shirt, der potenzielle Finanzminister wettert über die „Schlinge Europa“. Da braut sich was zusammen in Italien.

Die Hausbesetzungen in Berlin seien ein legitimes Mittel der Kritik – sagten sowohl die Aktivisten als auch Politiker der Grünen. Parteichef Robert Habeck hat eine ganz andere Meinung.

Seit zehn Monaten gilt die einstige IS-Hochburg Mossul als befreit. Doch noch immer liegen Leichen in den Ruinen. Deutsche-Welle-Reporter Jaafar Abdul-Karim traf Freiwillige, die sie wegräumen – und dabei ihr Leben riskieren.

Im Frühjahr 2017 reisten drei AfD-Politiker nach Moskau – darunter Frauke Petry. Der Rückflug im Privatjet wurde von russischer Seite bezahlt. Ein Fall für den Bundestagspräsidenten?

Schleichend kommen immer weitere Details zum Skandal um mutmaßlichen Asylmissbrauch in der Bremer Bamf-Behörde an die Öffentlichkeit. Der Überblick über Zeitpunkte und Akteure.

Die Affäre um unrechtmäßige Asylentscheide in Bremen hat Konsequenzen: Die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge darf vorerst nicht mehr über Anträge entscheiden.

Das Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nimmt Konturen an: Mit Rudolf Dreßler spricht sich der erste prominente Sozialdemokrat für die Sammlungsbewegung aus. Seine Partei hält er für „todkrank“.

Die AfD hat für das Wochenende in Berlin eine Demonstration organisiert. Damit Teilnehmer anreisen, lockt sie diese mit Geldgeschenken.

Rund 7500 Briten haben im vergangenen Jahr einen deutschen Pass erhalten – so viele wie noch nie zuvor. Nur aus der Türkei wurden wieder mehr Menschen eingebürgert.

„Wir werden angreifen“, verkündete US-Präsident Trump, als er seine Pläne für den Afghanistan-Krieg vorstellte. Doch trotz Aufstockung der Truppen verpufft die aggressivere Strategie offenbar.

Die Verfolgung der Rohingya in Myanmar hat Hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben. Aber auch militante Rohingya sollen selbst gemordet haben.

In seiner ersten großen Rede warf US-Außenminister Mike Pompeo Iran vor, größter Finanzier des Terrorismus zu sein. Teheran wehrt sich nun gegen die Vorwürfe: Die USA seien Geisel korrupter Interessengruppen.

Außenminister Maas stehen schwierige Gespräche bevor: In Washington wird er auf Amtskollegen und Iran-Hardliner Mike Pompeo treffen. Beim Zoff um das iranische Atomabkommen wollen beide Seiten nicht nachgeben.

Nordkoreas Atomareal sorgt international für Interesse: Sogar ausländischen Reportern soll Zugang gewährt werden, um die Schließung zu dokumentieren. Bei der Einreise südkoreanischer Journalisten stellte sich Pjöngjang kurzzeitig quer.

Seit fast 40 Jahren ist es Frauen im Iran untersagt an sportlichen Wettbewerben teilzunehmen. Nun fordert Präsident Hassan Rohani eine Aufhebung des Verbots. Die Live-News.

Das groß angekündigte Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un in Singapur könnte platzen. Hektisch suchen Donald Trump und seine Berater nach einem Ausweg. Verzockt sich der US-Präsident?

Heute trifft der Herrscher über Frankreich den Herrscher über die internationale Facebook-Gemeinde – ein wichtiger Termin. Und: Das Trainingslager für die Fußball-WM beginnt. Die Lage am Morgen. Von Dirk Kurbjuweit

Der US-Botschafter in Israel besucht eine jüdische Organisation, dabei hält er ein Bild des Tempelbergs in der Hand, auf dem muslimische Stätten entfernt wurden. Er sagt, sein Besuch sei missbraucht worden.

Cambridge, Yale, NYU: Der Lebenslauf des designierten italienischen Premiers liest sich beeindruckend. Die New York University teilt nun allerdings mit, Conte habe lediglich die Erlaubnis gehabt, in der Bibliothek zu forschen.

Venezuelas Präsident Maduro reagiert auf die neuen Wirtschaftssanktionen der USA. Hohe Diplomaten Washingtons müssen das südamerikanische Land verlassen – darunter der Geschäftsträger.

In Italien stehen Rechtspopulisten kurz davor, die Regierung zu übernehmen. Ihre Pläne drohen für die EU zum Alptraum zu werden.

Dänemarks Integrationsministerin Støjberg sorgt für Empörung: Die rechtsliberale Politikerin legt Muslimen nahe, im Ramadan Urlaub zu nehmen. Begründung: Wer 18 Stunden am Tag faste, schade Wirtschaft und Gesellschaft.

Glaubt Donald Trump nicht mehr an ein baldiges Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un? Der US-Präsident stellte jetzt den für Mitte Juni vorgesehenen Termin infrage. 

Bei der Bundeswehr sind wesentlich mehr Waffen verschwunden als bisher bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen wurden in den vergangenen Jahren 75 Gewehre und Pistolen sowie fast 57.000 Schuss Munition entwendet.

Jede Maschine ist 100 Millionen Dollar teuer und soll für feindliche Abwehrsysteme unsichtbar sein: Israel hat erstmals den neuen US-Jet F-35 zu einem Kampfeinsatz aufsteigen lassen.

Frank-Jürgen Weise hat dafür gesorgt, dass Jutta Cordt seine Nachfolgerin an der Spitze des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurde – und versuchte nun, sie im Bamf-Skandal zu schützen. Der Druck auf die Behördenchefin wächst.

In den Banlieues grassieren Gewalt und Extremismus. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat nun ein Maßnahmenpaket vorgestellt. Es setzt auf Sicherheit und Bildung.

Im Süden Afghanistans sind bei einem Attentat mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Sicherheitskräfte sollen noch versucht haben, den Sprengstoff in einem Kleintransporter zu entschärfen.

Das kleinste Flächenland Deutschlands bekommt zwei neue Einwohner: Ministerpräsident Tobias Hans und seine Frau Tanja erwarten gleich doppelten Nachwuchs.

Sechs Wochen Zeit hatten Spaniens Oberster Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein, um neue Beweise im Fall Puigdemont vorzulegen. Aber die Richter zeigen sich ganz und gar unbeeindruckt.

Das Unterhaus des russischen Parlaments hat die gesetzliche Grundlage für Sanktionen gegen die USA beschlossen. Genaue Maßnahmen sind aber noch nicht bekannt.

Die palästinensische Autonomiebehörde fordert den Internationalen Strafgerichtshof auf, angebliche Kriegsverbrechen der Israelis gegen Palästinenser zu untersuchen.

Jetzt ist es amtlich: In sämtlichen bayerischen Behörden muss ab 1. Juni ein Kreuz hängen. Die Landesregierung begründet dies mit dem „Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung“ des Freistaats.

Nach dem US-Ausstieg aus dem Iran-Deal reist Außenminister Maas nach Washington. Die Atmosphäre dürfte kühl werden: Trumps neue Außenpolitik-Truppe interessiert sich herzlich wenig für die Bedenken der Europäer.

Nach neuen Hinweisen der spanischen Regierung wollte Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft den katalanischen Ex-Regierungschef Puigdemont erneut in Auslieferungshaft nehmen. Doch das Gericht wies den Antrag zurück.

Die einen sind stark, die anderen stecken im Umfragetief – doch CSU und SPD verbindet mehr, als es scheint: Sie haben denselben Gegner. Und sie machen ähnliche Fehler.

Wenige Wochen vor dem geplanten Gipfel von US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim drohen beide Seiten mit einem Platzen der Gespräche. US-Vize Pence warnte Pjöngjang vor dem Gedanken, Trump „vorzuführen“.

Immer wieder gibt es rechtsmotivierte Anschläge und Gewalttaten. Jetzt hat die Bundesregierung Zahlen vorgelegt – 1200 Reichsbürger und 750 Rechtsextremisten dürfen demnach legal eine Waffe besitzen.

FDP und AfD fordern einen Untersuchungsausschuss, die Grünen zweifeln an der Bamf-Chefin. Innenminister Horst Seehofer hat nun Konsequenzen in der Affäre um unzulässig ausgestellte Asylbescheide angekündigt.

Der US-Präsident mischt sich direkt in die Aufklärung der Russlandaffäre ein: Er will die Rolle eines FBI-Informanten durchleuchten lassen, das Justizministerium folgt der Order. Was steckt dahinter?

Weil es mit den östlichen EU-Ländern wirtschaftlich aufwärts geht, fürchten Landwirte um ihre Erntehelfer etwa aus Polen und Ungarn. Ukrainer sollen in Zukunft die Lücken schließen. Die Live-News.