Kategorie: politik

Geht es nach vielen in der SPD, wird Bas in Zukunft Ministerin in der neuen Bundesregierung oder Parteichefin. Sie selbst hält sich noch bedeckt.

Geht es nach vielen in der SPD, wird Bas in Zukunft Ministerin in der neuen Bundesregierung oder Parteichefin. Sie selbst hält sich noch bedeckt.

Sahra Wagenknecht verliert in der eigenen Partei an Rückhalt. Der offen ausgetragene Machtkampf zwischen ihr und der Thüringerin Katja Wolf gefährdet die Zukunft der Partei.

Alois Rainer soll Bundeslandwirtschaftsminister werden. Noch bevor der CSU-Mann sein Amt antritt, entfacht er eine Kontroverse um billigen Fleischkonsum. Dabei schätzen ihn Weggefährten für seine unaufgeregte Art.

Alois Rainer soll Bundeslandwirtschaftsminister werden. Noch bevor der CSU-Mann sein Amt antritt, entfacht er eine Kontroverse um billigen Fleischkonsum. Dabei loben ihn Weggefährten für seine unaufgeregte Art.

Kanzler dürfen wählen, welche Musikstücke das Stabsmusikkorps der Bundeswehr zu ihrem Abschied spielt. Olaf Scholz hat sich nach SPIEGEL-Informationen für zwei Pop-Evergreens und ein Bach-Werk entschieden.

Kanzler dürfen wählen, welche Musikstücke der Stabsmusikchor der Bundeswehr zu ihrem Abschied spielt. Olaf Scholz hat sich nach SPIEGEL-Informationen für zwei Pop-Evergreens und ein Bach-Werk entschieden.

Was haben junge Menschen von der Merz-Regierung? Hier streiten Jette Nietzard von der Grünen Jugend, der Juso Philipp Türmer und Johannes Winkel von der Jungen Union über Rente, Migrationspolitik und die Ministerliste der Union.

Was haben junge Menschen von der Merz-Regierung? Hier streiten Jette Nietzard von der Grünen Jugend, der Juso Philipp Türmer und Johannes Winkel von der Jungen Union über Rente, Migrationspolitik und die Ministerliste der Union.

Nach dem knapp verpassten Einzug in den Bundestag kann sich das BSW mit zwei Millionen Euro trösten. Der Spender ist kein Unbekannter.

Die elektronische Patientenakte sollte erst kommen, wenn Hacks technisch unmöglich seien. Das hatte der Gesundheitsminister versprochen. Jetzt räumt Karl Lauterbach doch eine Sicherheitslücke ein.

Die elektronische Patientenakte sollte erst kommen, wenn Hacks technisch unmöglich seien. Das hatte der Gesundheitsminister versprochen. Jetzt räumt Karl Lauterbach doch eine Sicherheitslücke ein.

Was haben junge Menschen von der Merz-Regierung? Hier streiten Jette Nietzard von der Grünen Jugend, der Juso Philipp Türmer und Johannes Winkel von der Jungen Union über Rente, Migrationspolitik und die Ministerliste der Union.

Der künftige Kanzler Friedrich Merz macht den Journalisten Stefan Kornelius zum Regierungssprecher. Was die beiden verbindet und wofür der Ex-SZ-Journalist steht.

Klingbeil will Vizekanzler und Finanzminister werden, in der SPD rumort es. Trump reißt deutsche Firmen in den Kulturkampf. Und der SPIEGEL sucht werdende Mütter und Väter für eine Schlafrecherche. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Der SPD-Chef lässt sich von der Parteispitze zum designierten Vizekanzler ausrufen. Nun muss er nicht nur die Ministerien besetzen, sondern auch Partei- und Fraktionsvorsitz. Sonst droht offener Streit.

SPD-Chef Lars Klingbeil will Vizekanzler und Finanzminister werden. Das Parteipräsidium unterstützt ihn, trotz Teilschuld am Wahldebakel. Vor allem eine Rochade am Wahlabend dürfte dem 47-Jährigen genützt haben.

Mit der neuen Regierung kommt auch eine neue Reihe Parlamentarische Staatssekretäre und Staatsminister in Verantwortung. Die Titel unterscheiden sich nur in Nuancen. Doch die haben es in sich.

CDU und CSU haben den Koalitionsvertrag schon abgenickt, nun stimmten auch die Sozialdemokraten dem neuen Regierungsbündnis zu. Die Beteiligung der Mitglieder fiel unerwartet hoch aus.

Die SPD-Mitglieder haben über den schwarz-roten Koalitionsvertrag entschieden. Olaf Scholz lädt zur letzten Runde ins Kanzleramt. Und: Vor 50 Jahren endete der Vietnamkrieg. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Mit leicht höheren Preisen für Fleisch wollte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir das Tierwohl in Deutschland verbessern. Sein Nachfolger hat ganz andere Prioritäten.

Die europäischen Konservativen feiern auf ihrem Parteitag in Spanien den künftigen Kanzler Friedrich Merz. Unklar bleibt, was sie mit der neuen Macht in Europa anfangen wollen.

Die europäischen Konservativen feiern auf ihrem Parteitag in Spanien den künftigen Kanzler Friedrich Merz. Unklar bleibt, was sie mit der neuen Macht in Europa anfangen wollen.

Ein Manager aus der Privatwirtschaft soll den deutschen Digitalisierungsstau lösen. Ob das dem Politikneuling Karsten Wildberger gelingen kann, wird sich wohl früh entscheiden. Noch hat er nicht mal ein Ministerium.

Nach der internen Debatte über Annalena Baerbock und Robert Habeck haben sich die Grünen auch im Bundestag neu aufgestellt. Die Fraktion muss mit weniger Mitgliedern auskommen. Und übt schon Kritik an der Konkurrenz.

Er produziert bei Reisen unfreiwillig Schlagzeilen und schießt gern Selfies. Jetzt vergleicht sich Bayerns Ministerpräsident mit dem Landesübervater Strauß und stellt klar: Mit ihm ist auch noch in Zukunft zu rechnen.

Portugal und Spanien haben wieder Strom, doch Experten warnen vor Blackouts in Mitteleuropa, Kanada bleibt liberal – und ein Netzwerk veröffentlicht Recherchen über Putins Folterknechte. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Bereits seit 2015 regieren SPD und Grüne gemeinsam in Hamburg. Nun macht Peter Tschentschers Regierung weiter: In der Koalitionsvereinbarung finden sich Veränderungen nur in bestimmten Details.

Vom eigenen Landesverband fallen gelassen, von Parteifreunden geschmäht: Saskia Esken gerät in der SPD massiv unter Druck. Doch was, wenn sie ihren Rückzug nicht freiwillig erklärt?

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhoben. Nach SPIEGEL-Informationen sammelte der mutmaßliche Spion offenbar auch Informationen über die AfD-Chefs.

Der Nachfolger steht fest, da reist Annalena Baerbock kurz vor der Amtsübergabe noch nach Dänemark. Parallel bereitet die Grünenpolitikerin ihren nächsten Job vor. Kritik lässt sie abtropfen.

Die Frage, ob die SPD-Chefin einen Posten im Kabinett bekommen soll, bewegt die Gemüter der Genossen. Karl Lauterbachs großer Moment. Und: Donald Trump hat das Zeitgefühl verändert. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

SPD und Grüne können in Hamburg in ihre dritte gemeinsame Regierungszeit seit 2015 gehen. Nach den Sozialdemokraten haben nun auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Ein Polit-Anfänger, eine Rückkehrerin und ein Mann, auf dessen Loyalität Friedrich Merz nicht zählen kann: Bei den Spitzenposten in Kabinett und Fraktion beweist der Kanzler in spe Mut. Was wenn die Wette nicht aufgeht?

Parteichefin Saskia Esken musste sich zuletzt viel Kritik aus ihrem Landesverband anhören. Nun hat die SPD Baden-Württemberg sie nicht erneut für den Bundesvorstand nominiert. Für Esken gäbe es trotzdem Wege, als Chefin weiterzumachen.

Außenministerin Annalena Baerbock scheidet zwar bald aus dem Amt, Russland wird die deutsche Politik allerdings weiter beschäftigen. Auf ihrer Reise nach Bornholm geht es vor allem um die Sicherheit im Ostseeraum.

Er ist noch nicht einmal Kanzler und steht schon massiv unter Druck: Kommt Friedrich Merz beim CDU-Parteitag wieder in die Offensive? Wo er auf Angriff setzt – und wo er schwer erfüllbare Erwartungen weckt.

Er ist noch nicht einmal Kanzler und steht schon massiv unter Druck: Kommt Friedrich Merz beim CDU-Parteitag wieder in die Offensive? Wo er auf Angriff setzt – und wo er schwer erfüllbare Erwartungen weckt.

Friedrich Merz riskiert viel. Start-ups revolutionieren den Krieg. Und China jagt seine Kritiker auf der ganzen Welt. Das ist die Lage am Montagabend.

Gesehen wurden sie schon zusammen, gemunkelt wurde auch, jetzt ist es offiziell: Bald-Ministerin Reiche und Ex-Minister Guttenberg haben ihre Beziehung öffentlich gemacht.

Sonderbeauftragte für Radverkehr oder feministische Außenpolitik? Diese Posten sollen nach Plänen der künftigen Regierung rasch wegfallen. Und: So läuft heute die Kanzlerwahl im Bundestag. Die News im Koalitionsblog.

Hunderttausende würdigten am Samstag Papst Franziskus. Doch das Ego eines Mannes ließ sich nicht die Ketten der Demut anlegen. Markus Söder hat es geschafft, sich selbst beim Trauerakt für den Pontifex in den Mittelpunkt zu stellen.

Hunderttausende würdigten am Samstag Papst Franziskus. Doch das Ego eines Mannes ließ sich nicht die Ketten der Demut anlegen. Markus Söder hat es geschafft, sich selbst beim Trauerakt für den Pontifex in den Mittelpunkt zu stellen.

Andrij Melnyk war einst streitbarer ukrainischer Botschafter in Berlin, bald vertritt er sein Land bei der Uno in New York. Nun spricht er über die Friedensgespräche der USA mit Russland – und seine Erwartungen an Friedrich Merz.

Das BSW verliert in Mecklenburg-Vorpommern politisches Personal und Einfluss: Der Fraktionschef im Rostocker Stadtparlament verlässt die Partei – und übt scharfe Kritik an der Bundesspitze um Wagenknecht.

Das BSW verliert in Mecklenburg-Vorpommern politisches Personal und Einfluss: Der Fraktionschef im Rostocker Stadtparlament verlässt die Partei – und übt scharfe Kritik an der Bundesspitze um Wagenknecht.

Die Weichen für die Rüstungsrevolution sind gestellt, aber Deutschland darf keine Zeit mehr verlieren. Die Deadline ist in vier Jahren. Was bis dahin und darüber hinaus zu tun ist.

Neben Bundesministerinnen und Bundesministern haben CDU und CSU noch weitere Ämter zu besetzen – Staatsministerinnen und Staatssekretäre. Darunter sind neue Gesichter, aber auch einige alte Bekannte.

Neben Bundesministerinnen und Bundesministern haben CDU und CSU noch weitere Ämter zu besetzen – Staatsministerinnen und Staatssekretäre. Darunter sind neue Gesichter, aber auch einige alte Bekannte.

Treue Verbündete von Friedrich Merz, aber auch neue Gesichter: Der künftige Kanzler beruft mehrere Quereinsteiger ins Kabinett, etwa für das neue Digitalministerium. Die Personalien der Union im Schnellcheck.