Kategorie: politik

Friedrich Merz: Sechs Lehren aus der holprigen Kanzlerwahl des CDU-Chefs

Zum ersten Mal in der Bundesrepublik wird ein Kanzler erst im zweiten Wahlgang gewählt. Die AfD triumphiert, und die CDU muss mit den Linken beraten. Was von diesem historischen Tag bleibt und wie es weitergeht.

Friedrich Merz: Altkanzlerin Angela Merkel verlässt Tribüne im Bundestag wieder

CDU-Chef Friedrich Merz musste bangen, ob er noch Kanzler wird. Seine Vorgängerin Angela Merkel beobachtete den ersten Versuch von der Ehrentribüne aus. Bevor es wieder ernst wurde, verschwand sie.

Friedrich Merz: CDU-Chef vom Bundestag im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt

In einer historischen Abstimmung fiel Friedrich Merz am Vormittag als Kanzler durch. Nach stundenlangen und intensiven Beratungen kandidierte der CDU-Chef nun erneut – und wurde doch noch gewählt.

Jemen: Israel bestätigt Luftangriff auf Flughafen in Sanaa

Huthi-nahe Medien berichten von einem israelischen Luftangriff in der jemenitischen Hauptstadt. Die israelischen Streitkräfte bestätigten den Militärschlag gegen die Miliz und gaben an, den Flughafen von Sanaa zerstört zu haben.

Brandenburg: Jörg Müller als Chef des Verfassungsschutzes entlassen

»Das notwendige Vertrauen war nicht mehr gegeben«: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange hat den Chef des Verfassungsschutzes im Land, Jörg Müller, mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.

Bundestag: Olaf Scholz zeigt Reporter den Vogel

Friedrich Merz scheitert im ersten Anlauf der Kanzlerwahl, im Bundestag liegen die Nerven blank. Am Rande wird auch Noch-Kanzler Scholz um Einschätzung gebeten – und reagiert entgeistert auf eine Reporterfrage.

SPD nach gescheiterter Kanzlerwahl: Die Suche nach den Abweichlern

Friedrich Merz hat im ersten Anlauf die Mehrheit zum Kanzler verpasst. Die SPD rätselt, wie viele Abweichler es in ihren Reihen gibt und gegen wen sich das Nein richtete: gegen Merz – oder doch gegen SPD-Chef Klingbeil.

Friedrich Merz: So viele Stimmen als Kanzler im Bundestag erhielten Adenauer, Brandt, Merkel & Co.

Noch nie fiel ein designierter Bundeskanzler im ersten Wahlgang durch. Doch auch vor Friedrich Merz war es oft knapp. Der grafische Überblick aller Kanzlerwahlen von 1949 bis 2025.

Friedrich Merz scheitert bei Kanzlerwahl: So knapp war es bei Schmidt, Brandt und Co.

Noch nie fiel ein designierter Bundeskanzler im ersten Wahlgang durch. Doch auch vor Friedrich Merz war es oft knapp. Der grafische Überblick aller Kanzlerwahlen von 1949 bis 2025.

Petr Bystron: Europaparlament hebt Immunität von AfD-Politiker auf

Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron steht wegen zahlreicher Vorwürfe in der Kritik. Jetzt hat ihm das EU-Parlament die Immunität entzogen. So sind weitere Ermittlungen möglich.

SPD und CDU/CSU: Schuldfrage nach gescheiterter Kanzlerwahl von Friedrich Merz – Meinung

Wer auch immer aus den Reihen der Koalition gegen Merz gestimmt hat, hat den Ernst der Lage nicht erkannt. Aber dafür, dass es so viel Groll gibt, sind Merz und Klingbeil verantwortlich.

Bundestag: Friedrich Merz scheitert bei Kanzlerwahl, Bodo Ramelow kritisiert Ablauf

Die deutsche Politik zeigt sich schockiert von der gescheiterten Kanzlerwahl. Wer trägt die Verantwortung, dass die Mehrheit nicht zustande kam? Die Reaktionen im Überblick.

Kanzlerwahl News: Das war der Tag der Kanzlerwahl

Ein Debakel im ersten Wahlgang, Erleichterung nach dem zweiten: Friedrich Merz ist der neue Kanzler, sein Kabinett ist vereidigt. Die Ereignisse eines denkwürdigen Tages.

Friedrich Merz: Der Schock-Moment im Bundestag

Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang durchgefallen: Als Julia Klöckner das Ergebnis vorliest, herrscht ungläubige Stille im Bundestag. Die Reaktion des CDU-Chefs und die Blitzanalyse von SPIEGEL-Reporter Konstantin von Hammerstein im Video.

Wahl zum Bundeskanzler: Friedrich Merz scheitert – Wie es nun laut Grundgesetz weitergeht

316 Stimmen hätte Merz gebraucht, er kam nur auf 310. Er wird vorerst nicht Kanzler, der Bundestag muss erneut abstimmen. Das Grundgesetz sieht auch für diesen Fall eine Regelung vor.

Friedrich Merz: Der CDU-Chef fällt als Kanzler durch – Bilder eines historischen Tages

Zum ersten Mal in der Geschichte fällt mit Friedrich Merz ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang durch. Sehen Sie hier die wichtigsten Fotos eines außergewöhnlichen Tages.

Friedrich Merz: CDU-Chef verpasst Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang

Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang nicht zum Bundeskanzler gewählt worden. Dem CDU-Chef fehlten sechs Stimmen.

Live-Analyse: Friedrich Merz bei Kanzlerwahl gescheitert, kein zweiter Wahlgang heute

Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang durchgefallen. Einen neuen Versuch soll es am heutigen Dienstag nicht mehr geben. Diskutiert wird aber ein Termin noch in dieser Woche. Die Entwicklungen in der Live-Analyse.

News: Friedrich Merz und die Kanzlerwahl, Annalena Baerbocks Abschied, Eskalation in Nahost

CDU-Chef Friedrich Merz ist fast am Ziel. Annalena Baerbock hinterlässt ihrem Nachfolger eine Botschaft. Und Deutschland blickt besorgt auf Benjamin Netanyahus Plan für den Gazastreifen. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Frauke Petry will neue Partei gründen

Der AfD hat sie wegen eines Streits den Rücken gekehrt, dann scheiterte Frauke Petry mit ihrer Blauen Partei. Schon bald will sie mit einer neuen Partei antreten. Ein Programmpunkt: die radikale Senkung der Staatsquote.

Alexander Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD-Parteibuch aus

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Staatsbedienstete, die Mitglied in der Partei sind, müssen trotzdem nicht automatisch mit dienstrechtlichen Folgen rechnen.

Olaf Scholz: Selbstironie in der Abschiedsrede beim Zapfenstreich

Mit Aretha Franklins »Respect« geht Olaf Scholz‘ Kanzlerschaft zu Ende – ein Titel passend zum Wahlkampf vor dreieinhalb Jahren, bei dem er Regierungschef wurde. In seiner letzten Rede übte er sich in Selbstironie.

Sieghard Knodel: AfD-Bundestagsabgeordneter tritt aus Partei aus

Der Schritt sei unvermeidlich, schreibt Sieghard Knodel in einer Mail: Der Bundestagsabgeordnete verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag. Das liege an der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem.

Migration: Luxemburg kritisiert Dobrindts Pläne für schärfere Grenzkontrollen

Als designierter Innenminister will Alexander Dobrindt härtere Kontrollen an deutschen Grenzen durchführen lassen – und das sofort. Sein Amtskollege in Luxemburg will lieber die europäischen Außengrenzen stärken.

Stefanie Hubig wird neue Justizministerin: Am Ende einer langen Reise

Am Ende einer langen politischen Reise? Die überraschende SPD-Kandidatin fürs Justizministerium war bisher Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz, kennt das Berliner Ministerium aber gut. In der Hauptstadt fühlt sie sich zu Hause.

Stefanie Hubig wird neue SPD-Justizministerin: Rückkehr nach Berlin

Am Ende einer langen politischen Reise? Die überraschende SPD-Kandidatin fürs Justizministerium war bisher Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz, kennt das Berliner Ministerium aber gut. In der Hauptstadt fühlt sie sich zu Hause.

AfD im Bundestag: »Gesichert rechtsextremistisch« – so tickt die neue Fraktion

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

AfD im Bundestag: »Gesichert rechtsextremistisch« – so tickt die neue Fraktion (Podcast)

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

AfD im Bundestag: Die bisher größte Fraktion – und »gesichert rechtsextremistisch« – Podcast

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

AfD im Bundestag: Die bisher größte Fraktion – und »gesichert rechtsextremistisch«

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

Nicole Büttner: Die designierte FDP-Generalsekretärin – die niemand auf dem Zettel hatte

Mit Nicole Büttner nominiert der künftige FDP-Chef Dürr eine Generalsekretärin, die niemand auf dem Zettel hatte. Das parteiinterne Echo auf die KI-Unternehmerin ist erstaunlich positiv. Was ist da los?

Designierte FDP-Generalsekretärin Büttner: Eine KI-Unternehmerin für die APO-Zeit

Mit Nicole Büttner nominiert der künftige FDP-Chef Dürr eine Generalsekretärin, die niemand auf dem Zettel hatte. Das parteiinterne Echo auf die KI-Unternehmerin ist erstaunlich positiv. Was ist da los?

News des Tages: SPD, Ministerposten, Rumänen, Sean »Diddy« Combs

Die Ministerriege der neuen Koalition ist komplett – und in der SPD komplett auf Parteichef Klingbeil ausgerichtet. Rumänien steht vor dem Rechtsruck und der Rapper Sean »Diddy« Combs vor Gericht. Das ist die Lage am Montagabend.

SPD: Matthias Miersch soll Fraktionschef werden

Lars Klingbeil wird Vizekanzler, die Spitze der SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich deshalb neu auf. Den Vorsitz soll nun Matthias Miersch übernehmen. Dirk Wiese soll Parlamentarischer Geschäftsführer werden.

Matthias Miersch soll SPD-Fraktionschef werden

Lars Klingbeil wird Vizekanzler, die Spitze der SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich deshalb neu auf. Den Vorsitz soll nun Matthias Miersch übernehmen. Dirk Wiese soll Parlamentarischer Geschäftsführer werden.

Olaf Scholz: Rückblick auf eine turbulente Amtszeit mit unerwartetem Abschluss

Der Kanzler mit Augenklappe, Aktentasche und Erinnerungslücken: Olaf Scholz’ Amtszeit verlief anders als erhofft und endete früher als gedacht. Ein Rückblick auf eine turbulente Karriere.

AfD gesichert rechtsextrem: Hessischer Minister schließt AfD-Politiker von Reisen aus

Hessens Europaminister Manfred Pentz findet es nicht zumutbar, wenn internationale Gesprächspartner mit Vertretern einer rechtsextremen Partei sprechen müssen. Also lädt er die AfD kurzfristig aus.

AfD gesichert rechtsextrem: Hessens Europaminister schließt AfD-Politiker von Reisen aus

Hessens Europaminister Manfred Pentz findet es nicht zumutbar, wenn internationale Gesprächspartner mit Vertretern einer rechtsextremen Partei sprechen müssen. Also lädt er die AfD kurzfristig aus.

Lars Klingbeil: Plötzlich hält der künftige Vize-Kanzler eine Art Regierungserklärung

CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich beim Unterzeichnen des Koalitionsvertrags staatstragend. SPD-Chef Lars Klingbeil scheint eine andere Strategie zu verfolgen.

Plötzlich hält der künftige Vizekanzler eine Art Regierungserklärung

CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich beim Unterzeichnen des Koalitionsvertrags staatstragend. SPD-Chef Lars Klingbeil scheint eine andere Strategie zu verfolgen.

SPD: Lars Klingbeil richtet die Partei auf sich aus – das kann sich rächen (Meinung)

Lars Klingbeil richtet die SPD auf sich aus. Der Parteichef besetzt alle entscheidenden Posten mit Vertrauten. Das kann sich noch rächen.

AfD-Verbot? Rot-Rot-Grün in Bremen will Verfahren einleiten

Die AfD ist laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem, nun will die rot-rot-grüne Koalition in Bremen ein Parteiverbotsverfahren anschieben. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag liegt dem SPIEGEL vor.

AfD-Verbot: Rot-Rot-Grüne Koalition in Bremen will Verfahren einleiten

Die AfD ist laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem, nun will die rot-rot-grüne Koalition in Bremen ein Parteiverbotsverfahren auf den Weg bringen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag liegt dem SPIEGEL vor.

Bundesregierung: Das sind die Minister – spielen Sie hier das SPIEGEL-Kabinettsquartett

Wer hat die meisten Regierungsjahre auf dem Buckel? Wer ist der größte Instagram-Held? Und welche Namen überraschen? Spielen Sie hier das SPIEGEL-Quartett zur neuen Bundesregierung.

SPIEGEL-Kabinettsquartett: Wer übertrumpft Merz?

Wer hat die meisten Regierungsjahre auf dem Buckel? Wer ist der größte Instagram-Held? Und welche Namen überraschen? Spielen Sie hier das SPIEGEL-Quartett zur neuen Bundesregierung.

AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein nach Rechtsextremismus-Gutachten

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei vor Gericht wehren.

AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

SPD-Minister: Verena Hubertz, Reem Alabali-Radovan und Co. im Schnellcheck

Lars Klingbeil hat entschieden: Vier Frauen und drei Männer ziehen für die SPD ins Kabinett ein, Saskia Esken geht leer aus. Die Aufstellung der Sozialdemokraten im Schnellcheck.

SPD: Bärbel Bas und Co – wer sind die Minister für das Kabinett von Merz?

Lars Klingbeil hat entschieden: Vier Frauen und drei Männer ziehen für die SPD ins Kabinett ein, Saskia Esken geht leer aus. Die Aufstellung der Sozialdemokraten im Schnellcheck.

SPD-Minister: Bärbel Bas soll Arbeitsministerin werden, Stefanie Hubig übernimmt Justiz

Die SPD stellt ihre Minister für das neue Kabinett vor. Bärbel Bas wird Arbeitsministerin, Carsten Schneider übernimmt das Umweltressort, Boris Pistorius behält seinen Job. Saskia Esken geht leer aus.