Kategorie: politik

Karin Prien: »Meine Verwandten sind entweder umgebracht worden oder ausgewandert«

Karin Prien ist die erste Bundesministerin, die öffentlich ihre jüdischen Wurzeln thematisiert. Sie erzählt, wie ihre Mutter sie vor den Deutschen gewarnt hat und dass sie manches Mal schlucken musste, wenn sich ihr Parteichef äußerte.

News: Israel, Iran, Donald Trump, Militärparade, Karin Prien, Friedrich Merz, Schengen

Israel und Iran setzen auf Eskalation. Donald Trump lässt zu seinem Geburtstag Panzer auffahren. CDU-Ministerin Karin Prien rüffelt ihren Chef Friedrich Merz. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Bundeswehr: Jens Spahn fordert Vorbereitung für die Rückkehr der Wehrpflicht

»Das geht nicht von heute auf morgen«: Jens Spahn erwartet eine Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland. Dafür müsse die Bundeswehr schon jetzt Strukturen schaffen – allerdings nur für Männer.

Bundeswehr: Jens Spahn (CDU) fordert Vorbereitung für die Rückkehr der Wehrpflicht

»Das geht nicht von heute auf morgen«: Jens Spahn erwartet eine Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland. Dafür müsse die Bundeswehr schon jetzt Strukturen schaffen – allerdings nur für Männer.

News des Tages: Israels Angriff auf Iran, Bundeswehr gegen Drohnen, USA

Israel will Irans Regime in die Knie zwingen, offenbar mit Billigung Donald Trumps. Die Bundeswehr rüstet sich gegen die Bedrohung durch Drohnen. Und die Liebe der Deutschen zu den USA ist erkaltet. Das ist die Lage am Freitagabend.

Johann Wadephul in Nahost: Plötzlich ist Bundesaußenminister mittendrin

Johann Wadephul war zu einer großen Nahostreise aufgebrochen, da griff Israel Ziele in Iran an. Auf Zwischenstation in Ägypten muss er umplanen.

Johann Wadephul in Nahost: Plötzlich ist der Bundesaußenminister mittendrin

Johann Wadephul war zu einer großen Nahostreise aufgebrochen, da griff Israel Ziele in Iran an. Auf Zwischenstation in Ägypten muss er umplanen.

Iran-Israel-Konflikt: Das sagt die Bundesregierung zur Operation »Rising Lion«

Kanzler Merz betont, für wie bedrohlich er das iranische Atomprogramm hält – und verurteilt den israelischen Angriff nicht. Ähnlich positioniert sich Frankreichs Präsident Macron.

Ilaria Salis: EU-Ausschuss entscheidet über Immunität von Aktivistin

Während die deutsche Aktivistin Maja T. in ungarischer Haft sitzt, kam die Italienerin Ilaria Salis durch ihre Wahl ins EU-Parlament frei. Nun wird dort über die Aufhebung ihrer Immunität entschieden.

Jette Nietzard: Bayerns Grüne üben Kritik an Vorsitzender der eigenen Parteijugend

Nachdem die Chefin der Grünen Jugend Polizisten pauschal diffamiert hat, distanziert sich die Parteispitze in Bayern. »Wir teilen diese Form des Auftretens nicht«, heißt es in einem Brief an Polizeivertreter. Eine klare Entschuldigung wäre »das Mindest…

Corona-Maskenaffäre und Jens Spahn: Friends of Jens – Satire

Wegen eigenmächtiger Maskengeschäfte aus der Coronazeit steht Jens Spahn unter Druck. Retten soll ihn nun eine umstrittene Gesetzesänderung.

Grüne: Wer für was zuständig ist, weiß in der Partei keiner – Kolumne

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat die Rolle der Grünen in der Ampelkoalition untersucht. Fazit: Wer für was zuständig ist, weiß in der Partei keiner. Das macht sich eine junge Frau zunutze.

Bundeswehr: Frauenquote im Wehrressort bleibt hinter Vorgaben zurück

Verteidigungsminister Pistorius gibt sich gern als Förderer von Frauen. Die Zahl weiblicher Führungskräfte in seinem Ressort bleibt nach SPIEGEL-Informationen aber weit unter den gesetzlichen Vorgaben.

Drohnen-Attacken in Deutschland: Da ist was im Anflug

Militärs sind alarmiert: Deutschland ist längst im Visier feindseliger Drohnenoperationen. Dem SPIEGEL liegen Dokumente vor, wie sich die Bundeswehr darauf einstellt.

News: Iran, Israel, Atombombe, Donald Trump, Flugzeugabsturz, Indien

Israel greift Ziele in Iran an und rechnet nun mit Vergeltungsschlägen. Donald Trumps Vollstrecker verbreiten Angst in Kalifornien. Und: Ließ eine Verwechslung Flug AI171 abstürzen? Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Jan C. Behrends über »Manifest«: SPD-Historiker wirft Mützenich und Stegner »gezielte Mythenbildung« vor

Osteuropa-Experte Jan C. Behrends wirft den »Manifest«-Autoren um Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Unwissen und Empathielosigkeit vor. SPD-Chef Klingbeil attestiert er eine Mitschuld am parteiinternen Zwist.

SPD-Historiker über umstrittenes »Manifest«: »Die Verfasser betreiben gezielt Mythenbildung«

Osteuropa-Experte Jan C. Behrends wirft den »Manifest«-Autoren um Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich Unwissen und Empathielosigkeit vor. SPD-Chef Klingbeil attestiert er eine Mitschuld am parteiinternen Zwist.

EU-Parlament: FDP-Abgeordneter fühlt sich von polnischem PiS-Kollegen bedrängt

Ein polnischer PiS-Abgeordneter filmte den FDP-Politiker Moritz Körner in dessen Brüsseler Abgeordnetenbüro. Der Deutsche fordert nach SPIEGEL-Informationen nun Konsequenzen vom EU-Parlamentspräsidium.

Kommissionsbericht zu #MeToo-Vorwürfen: Grüne scheitern am Fall Gelbhaar

Eine von den Grünen eingesetzte Kommission übt deutliche Kritik am Vorgehen der Partei im Fall des Ex-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Die Grünenspitze räumt ein, überfordert gewesen zu sein.

Johann Wadephul: Bundesaußenminister warnt Iran im Konflikt mit Israel

Wird Israel Iran angreifen, um das Land vom Bau einer Atombombe abzuhalten? Der deutsche Außenminister Johann Wadephul erklärt in Rom, es läge in den Händen Teherans, wie sich die Dinge entwickelten.

SPD-Politiker um Rolf Mützenich: Eskaliert ein Streit mit Lars Klingbeil? – Podcast

SPD-Urgesteine um Rolf Mützenich stellen sich gegen die Russlandpolitik von Parteichef Klingbeil. Dabei geht es auch um gekränkte Egos, analysiert SPIEGEL-Redakteur Christian Teevs.

SPD-Politiker um Rolf Mützenich: Eskaliert ein Streit mit Lars Klingbeil?

SPD-Urgesteine um Rolf Mützenich stellen sich gegen die Russlandpolitik von Parteichef Klingbeil. Dabei geht es auch um gekränkte Egos, analysiert SPIEGEL-Redakteur Christian Teevs.

Lars Klingbeil: SPD-Chef fühlt sich durch »Manifest« zur Außenpolitik nicht persönlich angegriffen

Prominente SPD-Mitglieder fordern einen außenpolitischen Kurswechsel. Parteichef Lars Klingbeil sieht darin keinen Angriff auf sich selbst. Die Meinung der Verfasser teilt er trotzdem nicht.

»Netzwerk Berlin«: Pragmatische SPD-Strömung hat neue Spitze

Führungswechsel bei den »Netzwerkern«: Die kleinste Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat zwei neue Sprecherinnen. Und fordert eine aktive Rolle bei der Neuaufstellung der Partei.

News: Jens Spahn, Flugzeugabsturz in Indien, Fußball-EM 2025

Was über den Flugzeugabsturz in Indien bekannt ist. Warum die Maskenenthüllungen Jens Spahn gefährlich werden. Und welche Fußballerinnen für Deutschland zur EM fahren. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Boris Pistorius stellt weitere Milliarden Militärhilfe für die Ukraine in Aussicht

Wolodymyr Selenskyjs Wunsch nach Taurus-Lieferungen wird weiter nicht erfüllt. Immerhin verspricht Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Besuch in der Ukraine Militärhilfe in Form von Waffen und Geld.

Jens Spahn und die Corona-Masken: Warum der CDU-Mann dem Ansehen der Politik schadet

Hunderte Millionen Steuer-Euro gingen flöten, weil Jens Spahn als Gesundheitsminister Fehler machte. Hält er an seiner Mauertaktik fest, verspielt er jede Glaubwürdigkeit – und beschädigt Kanzler Merz.

SPD: Olaf Lies wertet »Manifest« zur Außenpolitik als Angriff auf Parteispitze

Prominente SPD-Mitglieder fordern eine Kursänderung im Umgang mit Russland. Innerhalb der Partei sorgt das für eine Kontroverse. Nun kritisiert Olaf Lies die Unterzeichner des »Manifests«.

News: Friedrich Merz, SPD-Manifest, Northvolt, USA-China-Zoll-Deal

Der Kanzler hat SPD-Sorgen. In Kiel startet die Aufarbeitung eines Millionen-Desasters. Und: Vage Hoffnungen auf einen Zolldeal zwischen Washington und Peking. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Donald Tusk: Polen erwägt Kontrollen an der Grenze zu Deutschland

Donald Tusk protestiert gegen die Grenzpolitik der Bundesregierung. Nun hält er es für sehr wahrscheinlich, dass Polen im Sommer die Grenzen zu Deutschland ins Visier nimmt.

Konstantin von Notz über Russlands geheimen Krieg: »Deutschland ist das primäre Angriffsziel«

Grünen-Geheimdienstkontrolleur Konstantin von Notz wirft Union und SPD vor, die Gefahr durch Russland jahrelang unterschätzt zu haben. Hier sagt er, was sich im Kampf gegen Spionage und Sabotage ändern muss.

News des Tages: SPD-Streit über Außenpolitik, neuer BND-Chef, Amoklauf in Graz

Ex-Promis der Sozialdemokratie entfachen einen Streit über die deutsche Außenpolitik. Der Geheimdienst BND bekommt einen neuen Chef. Und nach dem Amoklauf in Graz sind alle Verletzten in einem stabilen Zustand. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik trifft auf scharfe Kritik. Applaus kommt von der AfD, das BSW hofft auf Kooperation.

SPD-Manifest zur Außenpolitik: Jetzt knallt es bei den Genossen

Kehrtwende im Umgang mit Russland? Zwei Wochen vor dem Parteitag eskaliert in der SPD ein Streit über die deutsche Außenpolitik. Für Vizekanzler Klingbeil kann das gefährlich werden.

Deutscher Auslandsgeheimdienst: Merz wechselt BND-Chef aus

Kanzler Friedrich Merz setzt auf einen neuen BND-Chef. Nachfolger von Bruno Kahl soll nach SPIEGEL-Informationen der Diplomat Martin Jäger werden.

Grüne Jugend kritisiert grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg

Die Deutsche Umwelthilfe zieht gegen Baden-Württemberg vor Gericht, weil das Land die Klimaziele für 2030 verfehlt. Die Grüne Jugend spricht mit Blick auf die Regierung von Parteifreund Kretschmann von einem Armutszeugnis.

SPD: Prominente Genossen stellen sich gegen Außenpolitik der Bundesregierung

Sie fordern Gespräche mit Russland und stellen sich gegen die hohen Ausgaben fürs Militär: Mehrere bekannte SPD-Politiker protestieren gegen die Außen- und Sicherheitspolitik ihrer Parteispitze – und der gesamten Bundesregierung.

News: Österreich, Amoklauf, Graz, Innenminister, Femizid, Polen, Donald Tusk, Ingo Gerhartz

Der Amoklauf an einer Grazer Schule entsetzt Österreich. Die Innenminister der Länder meiden die AfD-Debatte. Polens Premier Donald Tusk stellt die Vertrauensfrage. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Ukraine-Russland-Krieg: EU-Kommission stößt auf Hürden bei Sanktionen

Erst vor wenigen Wochen hat die EU ihr 17. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Jetzt plant die Kommission schärfere Maßnahmen. Doch es gibt zwei entscheidende Hürden.

Münster: Nordrhein-westfälisches Oberverwaltungsgericht verwirft Eilantrag von AfD und Junger Alternative

Jahrelang stritten sich die AfD und der Verfassungsschutz über die Einstufung der mittlerweile aufgelösten AfD-Jugendorganisation JA. Jetzt hat ein Gericht den Streit beendet – ohne Entscheidung in der Sache.

AfD und Junge Alternative: Nordrhein-westfälisches Oberverwaltungsgericht verwirft Eilantrag

Jahrelang stritten sich die AfD und der Verfassungsschutz über die Einstufung der mittlerweile aufgelösten AfD-Jugendorganisation JA. Jetzt hat ein Gericht den Streit beendet – ohne Entscheidung in der Sache.

News des Tages: Amoklauf in Graz, Vorfassungsschutzbericht, Demis Volpi

Ein ehemaliger Schüler tötet an seinem Gymnasium in Graz neun Menschen und sich selbst. Der Extremismus in Deutschland nimmt erschreckend zu. Und der Intendant des Hamburger Balletts muss gehen. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Corona-Maskenaffäre: Grüne fordern Aufklärung von Jens Spahn

Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät wegen seiner Zeit als Gesundheitsminister unter Druck. Die Grünen fordern Aufklärung über Maskendeals in der Coronapandemie.

Corona-Maskenaffäre: Die Grünen fordern Aufklärung von Jens Spahn

Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät wegen seiner Zeit als Gesundheitsminister unter Druck. Die Grünen fordern Aufklärung über Maskendeals in der Coronapandemie.

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert haben.

News: Donald Trump, Los Angeles, Kalifornien, Verfassungsschutz-Bericht, »Compact«-Verbot

Donald Trump schickt mehr Soldaten und heizt die Lage in Los Angeles weiter an. Rechtsextremisten werden immer jünger und gefährlicher. Und: Wird das »Compact«-Magazin verboten? Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Pride Month: Die CSD-Paraden brauchen wieder mehr Unterstützung aus der Politik – Meinung

Schwindende politische Unterstützung und wachsende Hetze: Im Pride Month zeigt sich, wie wenig Solidarität in Deutschland wirklich zählt, wenn die Zeiten rauer werden. Die Regierung darf das nicht weiter befeuern.

Pride Month: Der CSD braucht wieder mehr Unterstützung aus der Politik – Meinung

Schwindende politische Unterstützung und wachsende Hetze: Im Pride Month zeigt sich, wie wenig Solidarität in Deutschland wirklich zählt, wenn die Zeiten rauer werden. Die Regierung darf das nicht weiter befeuern.

Alexander Dobrindt sucht in Polen Schulterschluss bei Migrationsthemen

Die verschärften deutschen Grenzkontrollen stoßen in Polen auf Kritik. Beim Treffen mit seinem Amtskollegen suchte Alexander Dobrindt nun den Schulterschluss. Ein Ziel: Der kontrollfreie Verkehr soll wiederhergestellt werden.

Idea-Bericht: Ausländische Einflussnahme ist eine der größten Bedrohungen von demokratischen Wahlen

Ausländische Kampagnen, um Wahlen zu beeinflussen, sind laut Analyse einer schwedischen Denkfabrik eine ernste Gefahr für die Demokratie. Dies dürfe allerdings nicht von innenpolitischen Problemen ablenken.