Kategorie: politik

Merkel und Putin in Meseberg: „Wir sollten daran arbeiten, Lösungen zu finden“

Angela Merkel und Wladimir Putin haben zu Beginn des Treffens in Meseberg guten Willen zur Konfliktlösung bekundet. Der russische Präsident rief Europa zu Wiederaufbau-Hilfe in Syrien auf.

Todestag von Rudolf Heß: Neonazis wichen in den Osten Berlins aus

In Spandau wollten Neonazis am Todestag von Rudolf Heß marschieren, wurden aber von Gegendemonstranten daran gehindert. Stattdessen ging es unter dem Schutz der Polizei nach Friedrichshain.

Rohstoffe, Militär, Tourismus: Die Aufteilung des Kaspischen Meers

Seit dem Zerfall der Sowjetunion streiten die fünf Anrainerstaaten um das Kaspische Meer mit seinen Öl-, Gas- und Kaviarschätzen. Nun gibt es einen Vertrag – wer hat sich durchgesetzt?

Oppositioneller aus Tadschikistan: Muhammad muss sich verstecken

Muhammad Sidiq Faizrahmonov floh vor politischer Verfolgung aus Tadschikistan. Deutschland will den Mann abschieben – obwohl ihm daheim jahrelange Haft droht. Nun taucht er unter.

Weißrussland: Lukaschenko tauscht Regierungschef und Topminister aus

„In diesem Land hat immer Ordnung geherrscht“: Alexander Lukaschenko hat die Regierungsspitze Weißrusslands entlassen. Der autoritäre Präsident begründete den Schritt mit mangelnder Disziplin.

Hochzeitsgast Putin: Ein Tanz, ein Ständchen – und dann Servus

Für rund 90 Minuten beehrte Wladimir Putin die Hochzeitsfeier der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl. Die Don-Kosaken begleiteten den russischen Präsidenten bei dem Besuch, um den es viel Kritik gibt.

Pakistans Botschafter über den neuen Premier: „Die größte Herausforderung sind die vielen Erwartungen“

Machtwechsel in Islamabad: Imran Khan ist neuer Premierminister. Im Interview erklärt Jauhar Saleem, Pakistans Botschafter in Deutschland, warum der ehemalige Cricket-Star als Hoffnungsträger gefeiert wird.

Nachruf auf Kofi Annan: Moralische Instanz der Weltgemeinschaft

Er galt als „Chefdiplomat Afrikas“ und hatte einen klar ausgerichteten moralischen Kompass: Kofi Annan prägte die Uno wie kein zweiter. Dem Ghanaer gelang jedoch nicht alles, was er sich vorgenommen hatte.

Avancen an den Westen: Erdogan braucht neue Freunde

Recep Tayyip Erdogan kokettiert im Streit mit den USA damit, die Nato zu verlassen. Doch die Alternativen der Türkei zum Westen sind begrenzter, als er behauptet. Für die Bundesregierung ist das eine Chance.

Zum Todestag von Rudolf Heß: Neonazi-Aufmarsch in Berlin-Spandau abgesagt

Ein angemeldeter Aufmarsch von Rechtsextremen im Berliner Westen zum Gedenken an Rudolf Heß wurde abgesagt. Um den Gegendemonstrationen aus dem Weg zu gehen, versammeln sich die Neonazis nun in Friedrichshain.

Ehemaliger Uno-Generalsekretär: Kofi Annan ist tot

Er war lange Jahre Spitzendiplomat seines Heimatlandes Ghana und verlieh der Uno zwischen 1997 und 2006 als Generalsekretär Gewicht. Jetzt ist Kofi Annan im Alter von 80 Jahren gestorben.

Putin bei Merkel in Meseberg: Hauptsache, sie reden

Syrienkrieg, Ukrainekonflikt, Gaspipeline: Angela Merkel und Wladimir Putin haben an diesem Samstag auf Schloss Meseberg einiges zu besprechen. Beginnt damit eine Wiederannäherung?

Machtwechsel in Pakistan: Imran Khan legt Amtseid ab, Merkel gratuliert

Der ehemalige Kricket-Nationalspieler Imran Khan ist offiziell in sein Amt eingeführt worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte von Berlin aus.

Vorwahlen: FBI ermittelt nach Hackerangriffen auf US-Demokraten

Auch bei den jüngsten US-Vorwahlen waren Kandidaten der Demokraten wieder Ziele von Hackerangriffen. Jetzt ermittelt das FBI.

CSU-Politiker und Stasi-Mann: Bundesarchiv veröffentlicht Strauß-Korrespondenz mit Schalck-Golodkowski

Das Bundearchiv veröffentlicht nach SPIEGEL-Informationen die Korrespondenz zwischen Franz Josef Strauß und DDR-Devisenbeschaffer Schalck-Golodkowski. Die Dokumente zeigen, wie gern der Bayer lästerte.

Versklavte Jesidin: Aschwak Talo beklagt mangelndes Engagement der Ermittler

Aschwak Talo, die vom IS versklavte Jesidin, kritisiert die schleppende Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden. Sie stehe bereit für eine Aussage, auch wenn sie sich derzeit nicht in Deutschland aufhalte.

Die Lage am Samstag: Von Heilern, Gurus und Scharlatanen

Die dubiosen Methoden der Alternativmedizin, Martin Winterkorn am Tisch des Grauens, die Wirklichkeit im der Bremer Bamf-Außenstelle. Die Lage am Samstag. Von Dirk Kurbjuweit

Imran Khan in Pakistan: Der Mann, der viele Wunder braucht

Imran Khan wird neuer Regierungschef von Pakistan, seine Fans feiern euphorisch. Doch auf den Ex-Cricket-Star wartet einer der schwierigsten Politikerjobs der Welt.

Verfahren um Russlandaffäre: Richter im Manafort-Prozess wurde bedroht

Der Prozess um Donald Trumps Ex-Wahlkampfchef Paul Manafort wird am Montag fortgesetzt. Die Jury kam noch nicht zu einem Urteil. Richter T.S. Ellis sagte, er sei „kritisiert und bedroht“ worden.

Trotz Verhandlungen über Waffenruhe: Gewaltsame Proteste und Tote am Gazastreifen

Israel und die Hamas verhandeln über eine Waffenruhe. Doch an der Gaza-Grenze sind wieder zwei Palästinenser erschossen worden. Auch in Jerusalem wurde ein Araber getötet.

Österreich: EU-Abgeordnete entschuldigt sich für rassistischen Post

Afrikaner würden nicht „wie Europäer denken und arbeiten“ wollen – mit rassistischen Äußerungen in den sozialen Medien sorgte eine EU-Abgeordnete in Österreich für einen Eklat. Nun rudert die ÖVP-Politikerin zurück.

Der Tag kompakt: Wir müssen draußen bleiben

Wie kinderfeindlich Deutschland wirklich ist ++ Weshalb die Morandi-Brücke möglicherweise einstürzte ++ Sophie Passmann über Hater ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Betrifft: Alternativmedizin, Klimatarier, Anti-Stress-Programm bei SPIEGEL WISSEN

Jesidin in Deutschland: Als Aschwak Talo ihren IS-Peiniger in Schwäbisch-Gmünd wiedererkannte

Aschwak Talo wurde vom IS verschleppt und als Sklavin verkauft. Später, in Deutschland, traf sie offenbar ihren Vergewaltiger auf der Straße – und floh aus Angst zurück in den Irak. Das ist ihre Geschichte.

Düsseldorf: Mutmaßlicher Taliban-Elitekämpfer angeklagt

Ein deutscher Staatsangehöriger soll sich den Taliban angeschlossen und einer Eliteeinheit in Afghanistan angehört haben. Nun muss sich der 37-Jährige auch wegen versuchten Mordes vor Gericht verantworten.

Fall Sami A.: NRW-Minister entschuldigt sich für Kritik an Richtern

Richterliche Entscheidungen sollten „dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen“ – mit diesem Satz hatte Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul heftige Kritik auf sich gezogen. Nun äußert er Bedauern.

Dubiose Wahlkampfhilfe: Grünen-Politiker zeigt AfD an

Neuer Wirbel um die „Swiss Connection“ der AfD: Niedersachsens früherer Umweltminister Stefan Wenzel hat Strafanzeige gegen Vertreter der Rechtspopulisten erstattet. Der Vorwurf: illegale Wahlkampffinanzierung.

US-Präsident: Trump sagt Militärparade ab – und gibt der Stadt Washington die Schuld

Dieses Jahr wird es nichts mit Donald Trumps ersehnter Militärparade. Das gab der US-Präsident auf Twitter bekannt. Verantwortlich für den Ausfall macht er Washingtons Lokalpolitiker.

Andrew Brunson: Türkisches Gericht lehnt Freilassung von US-Pastor ab

Sein Fall belastet die Beziehungen zwischen Washington und Ankara schwer: Der in der Türkei inhaftierte Pastor Brunson bleibt unter Hausarrest. Das hat ein Gericht nun in zweiter Instanz entschieden.

Jesidin aus dem Irak: Frühere IS-Sklavin will ihren Peiniger in Deutschland getroffen haben

Sie wurde verschleppt und für 100 Dollar an einen IS-Kämpfer verkauft: In Deutschland ist eine junge Jesidin nach eigenen Worten dem Mann wiederbegegnet, der sie im Irak als Sklavin gehalten hat.

SPD-Chefin auf Tour: Nahles‘ Wurzelbehandlung

Andrea Nahles kämpft gegen den Niedergang ihrer Partei. Dazu will die Chefin der SPD zurück zu den Wurzeln und sie zu etwas machen, was sie lange nicht mehr war: eine Arbeiterpartei.

Prominenter Gast: Warum kommt Putin zu einer Hochzeit nach Österreich?

Große Aufregung in der Steiermark: Russlands Präsident Wladimir Putin ist Gast bei der Hochzeit von Österreichs Außenministerin. Über die Gründe für den Besuch gibt es reichlich Spekulationen.

Asylfall in Österreich: Behörde sprach Afghanen Homosexualität ab – Mitarbeiter versetzt

Er sei nicht schwul – „Gang, Gehabe und Bekleidung“ deuteten nicht darauf hin: Mit dieser Begründung lehnte eine Behörde den Antrag eines Asylbewerbers ab. Das Amt hat den Fehler nun eingeräumt und reagiert.

Aktion bei Merkel-Besuch: Sachsen prüft Disziplinarmaßnahmen gegen AfD

Zum Besuch der Kanzlerin hängte die AfD ein Protestplakat an die Fassade des sächsischen Landtags – ein Verstoß gegen die Hausordnung. Der Fall wird nun geprüft.

Großauftrag: Rheinmetall verkauft 211 Panzer nach Australien

Australiens Regierung hat offenbar einen Milliardenauftrag an Rheinmetall vergeben: Bis 2026 soll das Rüstungsunternehmen nach eigenen Angaben mehr als 200 Panzer an das Land liefern.

Rücknahme von Flüchtlingen: Abkommen mit Griechenland steht

Mit Spanien hat sich Innenminister Seehofer bereits über die Rücknahme von Flüchtlingen geeinigt. Nun steht eine ähnliche Verständigung mit Griechenland offenbar kurz vor dem Abschluss.

Weltkriegsgedenken: Serbien erwartet Putin zu Militärparade

Hundert Panzer und neue Raketen: Serbien plant eine große Militärschau – mit Wladimir Putin als Stargast. Für die EU ein Grund zur Sorge.

Vermutlich Buttersäure: Stinkattacke vor Merkel-Besuch in Dresden

In Dresden hat Angela Merkel mehr Engagement des Bundes bei Abschiebungen angekündigt. Doch ihr Besuch wurde von heftigen Protesten begleitet.

Neues Wettrüsten: Pentagon warnt vor Chinas Langstreckenbombern

China soll zuletzt mehr als 190 Milliarden Dollar für sein Militär ausgegeben haben. Das geht aus einem Pentagon-Bericht hervor. Demnach könnten Piloten auch Angriffe auf US-Ziele trainieren.

Linke Bewegung „Aufstehen“: Wagenknechts Gefährten

Gealterte Politstars, treue Helfer, Theaterleute – und eine Kabarettistin mit Verschwörungstheorien: Wer hinter Sahra Wagenknechts linker Sammlungsbewegung steht.

Neues Tape veröffentlicht: Omarosa Manigault Newman erhebt Schweigegeld-Vorwurf gegen Trump

Nach ihrem Rauswurf habe man sie mit einem lukrativen Jobangebot zum Schweigen bringen wollen. Das behauptet Trumps Ex-Mitarbeiterin Omarosa Manigault Newman und legt nun eine Aufnahme als Beweis vor.

Gerettete Migranten: Italien will Dutzende Flüchtlinge an Malta übergeben

Mehr als 170 Menschen hat die italienische Küstenwache gerettet. Nach Angaben von Innenminister Salvini wäre jedoch Malta zuständig gewesen. Nun sollen die Menschen in einen maltesischen Hafen gebracht werden.

+++ Der Morgen live +++: Polizei ringt 87-Jährige mit Elektroschocker nieder

Eine Seniorin hat die ganze Härte der US-Polizei zu spüren bekommen. Die 87-Jährige hatte ein Messer in der Hand, um Löwenzahn zu schneiden – die Beamten sahen aber nur die die gefährliche Waffe. Die Live-News.

Die Lage am Freitag: Seehofer kann auch Willkommenskultur

Wie der Unionsstreit ein sinnvolles Gesetz beschleunigte. Die absurde politische Diskussion nach dem Genua-Unglück. Und: Warum Staatsgäste in Deutschland selten einen edlen Tropfen bekamen. Die Lage am Morgen. Von René Pfister

Deutschland: Fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn

Die Grünen sprechen von einem „Armutszeugnis für den Rechtsstaat“: Bis Anfang August haben deutsche Behörden bereits fünf Menschen rechtswidrig in ihre Heimatländer abgeschoben. Im gesamten Vorjahr waren es nur zwei.

Pentagon-Erklärung: Trump muss auf seine Militärparade warten

Das Pentagon plant auf Anweisung des US-Präsidenten eine große Militärparade in Washington. Ursprünglich hätte es schon im November so weit sein sollen – nun wurde der Termin verschoben.

Trump kritisiert Türkei: „Wir werden nichts für die Freilassung eines unschuldigen Mannes zahlen“

Im Streit um den in der Türkei festgehaltenen US-Pastor hat Präsident Donald Trump erneut in Richtung Ankara gedroht. Zuvor hatte sein Finanzminister bereits neue Sanktionen ins Spiel gebracht.

Merkel zur Flüchtlingspolitik: „2015 wird sich nicht wiederholen“

Die Kanzlerin hat in Sachsen über ihre Flüchtlingspolitik gesprochen – und Ministerpräsident Kretschmer im Kampf gegen die AfD Mut gemacht. Auch zu den Anti-Merkel-Protesten im Land äußerte sie sich kurz.

Streit über Pastor: USA drohen Türkei mit weiteren Sanktionen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump verschärft den Druck auf die Türkei: Sollte der evangelikale Pastor Brunson nicht schnell freikommen, werde man weitere Strafmaßnahmen umsetzen, sagt der Finanzminister.

EU-Bürger und der Streit um die Zeitumstellung: Alles eine Frage der Zeit

Ist die Zeitumstellung bald Geschichte? Bei der Bürgerbefragung der EU-Kommission rechnen Beobachter mit einer klaren Mehrheit für die Abschaffung. Doch auch das könnte am Ende nicht reichen.