Kategorie: politik

Rechte Gewalt: Es sind nicht alle Sachsen schlecht, aber…

bento-Redakteur Marc Röhlig hat seine Wurzeln in Sachsen. Nun muss er immer öfter seine Heimat verteidigen – dabei versteht er sie selbst kaum noch. Eine Erkundung.

Druck auf Pjöngjang: USA drohen mit Wiederaufnahme von Manövern in Korea

Nach dem Gipfel mit Kim Jong Un hatte US-Präsident Trump überraschend mitgeteilt, Manöver mit Südkorea auszusetzen. Pentagonchef Mattis verkündete jetzt das Ende der „Geste guten Willens“.

Der Tag kompakt: Bilanz einer gewaltsamen Nacht

Die Proteste in Chemnitz ++ Wie Italien die Rettung Schiffbrüchiger sabotiert ++ Was gute Schulen ausmacht ++ Die Videokolumne von Harald Schmidt ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Menschenjagd in Chemnitz: Hass ist keine Selbstjustiz

Was treibt den Mob in Chemnitz zur Jagd auf Migranten? Selbstjustiz? Nein. Hier sorgt niemand auf eigene Faust für Gerechtigkeit. Gehetzt werden Unschuldige. Dafür gibt es ein Wort: Rassismus.

Afghanistan: Taliban erobern weiteren Bezirk – Dutzende Tote

Vom erhofften Frieden kann keine Rede sein in Afghanistan: Die Taliban dringen im Norden des Landes weiter vor. Dutzende Soldaten der Regierung kamen bei Kämpfen ums Leben.

Kritik von Bundeswehr-Offizieren: Italien sabotiert Rettung Schiffbrüchiger im Mittelmeer

Italien torpediert die Mission „Sophia“: Die Behörden schicken seit Monaten keine EU-Schiffe mehr zur Rettung Schiffbrüchiger. Zugleich macht Rom massiv Druck im Streit über die Verteilung angelandeter Migranten.

Merkel zu Hass und Gewalt in Chemnitz: „Es darf auf keinem Platz und keiner Straße zu solchen Ausschreitungen kommen“

Kanzlerin Merkel hat die Hetzjagden auf Migranten und gewaltsamen Proteste in Chemnitz scharf verurteilt. Nirgendwo dürfe es zu solchen Übergriffen kommen. Den Angehörigen des getöteten 35-Jährigen sprach sie ihr Mitgefühl aus.

Deutscher Völkermord an Herero und Nama: Worauf wartest du, Deutschland?

114 Jahre liegt der Völkermord durch deutsche Soldaten an Herero und Nama in Namibia bereits zurück. Deutschland muss dafür endlich die Verantwortung übernehmen – juristisch, moralisch und finanziell.

Rechtsextreme in Chemnitz: Kretschmer will „Stimmungsmacher zur Verantwortung ziehen“

Sachsens Regierungschef Kretschmer hat als Reaktion auf die Ausschreitungen in Chemnitz einen „starken Staat“ angekündigt. „Wir brauchen einen Ruck in der Gesellschaft“, forderte der Ministerpräsident.

Ausschreitungen in Chemnitz: Seehofer bietet Sachsen Hilfe der Bundespolizei an

Horst Seehofer hat sich nach tagelangem Schweigen zu den Ausschreitungen in Chemnitz geäußert – und der Polizei Unterstützung des Bundes angeboten. Die Polizei veröffentlichte Zahlen zu ihrem Großeinsatz.

+++ Livestream +++: Kretschmer äußert sich zu Ausschreitungen in Chemnitz

In Chemnitz hat die Polizei einen rechten Aufmarsch unterschätzt. Es gab Verletzte – und offen zur Schau getragenen Fremdenhass. Sehen Sie im Livestream, was Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zu den Ereignissen sagt.

Großübung: Russland schickt 300.000 Soldaten ins Manöver

Es ist als größte Militärübung seit 1981 angekündigt: Russland wird im September ein Manöver mit rund 300.000 Soldaten starten.

Britischer EU-Austritt: Harter Brexit wäre für May „kein Weltuntergang“

Was passiert, wenn sich die Briten mit der EU nicht auf einen geordneten Brexit einigen können? Premierministerin May gibt sich in dieser Frage betont entspannt.

Rechtsextreme in Chemnitz: Zehn Ermittlungsverfahren wegen Hitlergruß

Während der Ausschreitungen in Chemnitz haben mehrere Rechtsextreme den Hitlergruß gezeigt. Noch vor Ort wurden Personalien festgestellt worden. Jetzt ermitteln die Behörden in mehreren Fällen.

Gewalt in Chemnitz: SPD, Grüne und Linke kritisieren Seehofers Schweigen

Immer mehr Politiker fordern Bundesinnenminister Seehofer auf, sich zu den Krawallen in Chemnitz zu äußern. Die Sicherheit sei bei der Union in schlechten Händen, monieren etwa die Grünen.

John McCains Abschiedsbrief: „Ich lebe und sterbe als stolzer Amerikaner“

John McCains Wahlkampfmanager hat am Montagabend die Abschiedsbotschaft des Senators verlesen, der am Sonntag im Alter von 81 Jahren gestorben ist. Lesen Sie hier den Brief im Wortlaut.

Nach Pharmaskandal: Brandenburgs Gesundheitsministerin Golze tritt zurück

Diana Golze zieht Konsequenzen aus dem Pharmaskandal in Brandenburg. Sie tritt als Landesgesundheitsministerin zurück. Es ist der zweite politische Rückzug in dem Bundesland binnen acht Tagen.

Nicolas Hulot: Frankreichs Umweltminister kündigt Rücktritt an

Frankreichs Umweltminister hat genug von seinem Job: Nicolas Hulot will nach eigenen Worten zurücktreten – es gebe zu wenig Fortschritte im Umweltbereich. Für Präsident Macron ist dies ein schwerer Schlag.

Sonnenscheinpolitik: Südkorea erhöht Budget für nordkoreanisches Bahnnetz

Für die Annäherung zwischen Süd- und Nordkorea will Seoul im kommenden Jahr mehr Geld ausgeben. Wie viel, das bleibt unter Vorbehalt. Japan wiederum warnt vor Nordkorea.

Terror in Berlin: Verfassungsschutz soll V-Mann schon vor Anschlag zu Amri befragt haben

Der Verfassungsschutz hat laut einem Medienbericht schon vor dem Terrorangriff in Berlin von einem Spitzel Informationen zum Attentäter Anis Amri eingeholt. Das hatte die Bundesregierung zuvor bestritten.

Britischer EU-Austritt: Frankreichs Regierung bereitet sich auf harten Brexit vor

Erreichen Brüssel und London vor dem Brexit noch eine Einigung? Für den Fall, dass es nicht so kommt, bereitet sich Paris nun vor. In Frankreich lebende Briten stehen dabei im Fokus.

Medienbericht: Bundespolizei greift mehr Flüchtlinge in Güterzügen und Lkw auf

Im ersten Halbjahr 2018 wurden in Deutschland laut einem Zeitungsbericht deutlich mehr blinde Passagiere auf Güterzügen und Lkw entdeckt als im Vorjahr. Besonders betroffen sei die Grenze zu Österreich.

+++ Der Morgen live +++: Gewerkschaft warnt vor Personalmangel bei Bundespolizei

Geschlossene Polizeireviere an Bahnhöfen, kaum Nachwuchs: „Unerträglich“ sei die Situation für Bundespolizisten und Bevölkerung, klagt die Bundespolizeigewerkschaft und fordert 2000 neue Beamte. Die Live-News.

Videoreportage aus Chemnitz: „Hier mischt sich die bürgerliche Mitte mit Neonazis“

Gegendemonstranten werden attackiert, Journalisten bedroht. In Chemnitz ist erneut ein Aufmarsch eskaliert. Rechtsextreme, die für „mehr Sicherheit“ skandieren, machen die Innenstadt zur No-go-Area.

Die Lage am Dienstag: Ein Hauch von Weimar

Wie lange will Innenminister Horst Seehofer zu Chemnitz noch schweigen? Donald Trump und sein seltsamer „Deal“ mit Mexiko. Und: Warren Buffett als Twitter-Star. Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles

Chemnitz: SPD-Innenexperte warnt vor Inszenierung bürgerkriegsähnlicher Zustände

In Chemnitz haben erneut Rechtsradikale demonstriert. SPD-Politiker Lischka spricht von einem „kleinen rechten Mob“, der seine Gewaltfantasien auf die Straße trage – und kritisiert indirekt die AfD.

Carsten Schneider: SPD-Politiker stellt Große Koalition infrage

„Eine Große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn“: SPD-Parlamentsgeschäftsführer Schneider sieht das Regierungsbündnis mit der Union in Gefahr. Hintergrund ist unter anderem der Rentenstreit.

Krawalle in Chemnitz: Wie die Polizei eine Stadt den Rechten überließ

Jagdszenen, schon wieder: Bei gewalttätigen Zusammenstößen sind in Chemnitz mehrere Menschen verletzt worden. Die Polizei hatte den rechten Aufmarsch unterschätzt – und musste den Mob gewähren lassen.

Ausschreitungen in Chemnitz: Polizei räumt Personalmangel ein

In Chemnitz sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, es gab mehrere Verletzte. Nur mit Mühe konnten Anhänger rechter und linker Gruppen auseinandergehalten werden. Laut Polizei waren zu wenig Kräfte im Einsatz.

Abschiedsbrief verlesen: McCains letzte Botschaft an Trump

In einem postum veröffentlichten Brief hat der verstorbene US-Senator John McCain seine Landsleute zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung aufgerufen – und sich vom Kurs seines Widersachers abgegrenzt.

Streit um Rechtsstaat: Maas fordert rumänische Führung zu Mäßigung auf

Heiko Maas ist besorgt über das politische Klima in Rumänien – umstrittene Reformen führten bereits mehrfach zu gewaltsamen Protesten. Bei einem Besuch in Bukarest fand der Außenminister jetzt deutliche Worte.

Verbrechen an Rohingya in Myanmar: Vorwurf Völkermord

Mord und Folter an der muslimischen Minderheit: Ein neuer Report erhebt schwere Vorwürfe gegen hohe Militärs in Myanmar – und auch gegen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Tod des US-Senators: Trump soll Würdigung McCains verhindert haben

John McCain und Donald Trump machten aus ihrer Abneigung füreinander keinen Hehl: Doch der US-Präsident soll dem Kontrahenten eine angemessene Würdigung selbst nach dessen Tod verweigern.

Chemnitz: Mehr als Tausend Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt

Die Stimmung in Chemnitz ist angespannt. Neben tausend Gegendemonstranten geht auch die rechte Szene wieder auf die Straße. Die Polizei versucht, eine erneute Eskalation zu verhindern.

#aufstehn: Österreicher fühlen sich von Wagenknecht kopiert

„Wir prüfen, wie wir dagegen vorgehen können“: Eine österreichische Bewegung namens #aufstehn wirft Sahra Wagenknecht vor, abgekupfert zu haben – und spricht von einer problematischen Verwechslungsgefahr.

Russland: Kremlkritiker Nawalny muss erneut in Haft

Ein Moskauer Gericht hat den Oppositionellen Nawalny zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt. Der Vorwurf: Er habe zu nicht genehmigten Demonstrationen aufgerufen.

Innenminister zur Gewalt in Chemnitz: „Neue Dimension der Eskalation“

Am Abend soll es zwei weitere Demos in Chemnitz geben – eine linke und eine rechte. Sachsens CDU-Innenminister verurteilt die Gewalt vom Vortag und betont: „Wir werden die Stadt nicht Chaoten überlassen.“

Der Tag kompakt: Die Ausschreitungen in Chemnitz

Der Tag nach den Ausschreitungen in Chemnitz ++ Iran klagt gegen US-Sanktionen ++ US-Zwischenbericht zu Volkswagen ++ Wie man Plastikmüll vermeidet ++ Harald Schmidt über die Nationalmannschaft ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Chemnitz nach den Ausschreitungen: „Alle Bösen sollen wieder gehen“

Chemnitz unter Schock. Aber nicht die Neonazis und deren Jagd auf Migranten stehen im Zentrum der Empörung.

Verteidigungspolitik: Macron will Europa unabhängiger von USA machen

Frankreichs Präsident Macron drängt auf eine Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik. Der Kontinent könne seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen.

Chemnitz: Sächsischer Innenminister nennt Lage unerträglich

„Spekulationen, Falschmeldungen, Lügen im Netz“: Sächsische Landesminister von CDU und SPD verurteilen die Gewalt in Chemnitz – und warnen vor Selbstjustiz.

Eskalation in Chemnitz: Immer wieder Sachsen

Ein Toter, tausend Gerüchte: In Chemnitz eskaliert ein Stadtfest. Schon wieder Sachsen, das deutsche Problemland. Der Freistaat ist wie das Internet. Nur in echt.

Nach Ausschreitungen am Sonntag: Chemnitz rüstet sich für neue Demos

Ein ökumenischer Gottesdienst und zwei neue Demonstrationen: In Chemnitz kehrt am Tag nach den Ausschreitungen keine Ruhe ein. Die Polizei arbeitet „auf Hochtouren“, um neue Gewalt zu verhindern.

Streit mit Saudi-Arabien: Kanada fordert Unterstützung von Maas

Kanada und Saudi-Arabien streiten massiv über Menschenrechtsfragen. Bisher hat Deutschland sich rausgehalten – doch jetzt verlangt Kanadas Außenministerin Freeland bei einem Besuch in Berlin Rückendeckung.

Chemnitz: Bundesregierung verurteilt Hetzjagden auf Ausländer

Die Bundesregierung reagiert mit scharfen Worten auf die Ausschreitungen in Chemnitz. Den Versuch, Hass auf Straßen zu verbreiten, nehme man nicht hin, sagte Regierungssprecher Seibert.

Chemnitz: Ein Stadtfest außer Kontrolle

Ein tödlicher Messerangriff, spontane Demos von Rechten und ein Mob in der Innenstadt: In Chemnitz arbeiten die Behörden das Chaos auf – und bereiten sich auf neue Kundgebungen vor. Der Überblick.

Rohingya-Massaker: Uno-Ermittler fordern Völkermordanklage gegen Militärs in Myanmar

Ein Uno-Report zu Massakern an Rohingya in Myanmar gibt der Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi eine Mitschuld an den Verbrechen. Dem Militär werfen die Experten Völkermord vor.

Uno-Konferenz: Amnesty verlangt Verbot von Killerrobotern

Sollen Kriegsmaschinen, die eigenständig Ziele wählen und töten, verboten werden? Bei der Uno in Genf wird darüber diskutiert, Amnesty International fordert, die Konferenz müsse ein Verbot beschließen.

Rückgabe historischer Gebeine: Herero-Vertreter ausgeladen – Streit über Gedenkakt

In dieser Woche werden 15 Schädel und Knochenteile, die deutsche Kolonialisten in Namibia raubten, zurückgegeben. Um den Festakt und eine Mahnwache davor gibt es nun Ärger.

+++ Der Morgen live +++: Justiz prüft Beugehaft für Politiker, die Luftverschmutzung zulassen

Zwangsgelder allein wirken offenbar nicht. Deshalb prüft die bayerische Justiz jetzt die Verhängung von Beugehaft gegen Amtsträger, um härtere Umweltschutzmaßnahmen für München durchzusetzen. Die Live-News.