Kategorie: politik

Wahlen in Bosnien-Herzegowina: Geister des Krieges

Verschwörungsszenarien und Misstrauen überschatten die Wahl in Bosnien-Herzegowina. In vielen Köpfen herrscht noch Krieg. Auch Kerim Kalamujic sah Freunde jung sterben – trotzdem glaubt er an sein Land.

Neue AfD-Gruppierung: Rechts, deutsch, jüdisch

Am Wochenende will sich in der AfD eine Bundesvereinigung jüdischer Parteimitglieder gründen. Der Vorstoß wird innerhalb der jüdischen Gemeinden scharf kritisiert. Wer und was steckt hinter der Initiative?

Seehofer gegen Rücktritt: „Ich habe ein großes Werk zu verrichten“

Sind Horst Seehofers Tage als CSU-Chef nach der Bayern-Wahl gezählt? Nicht, wenn es nach dem Bundesinnenminister selbst geht. Er kündigt an, er habe noch eine Mission zu erfüllen.

Thüringen: Ilm-Kreis verbietet Rechtsrock-Konzert in Kirchheim

Veranstalter eines Rechtsrock-Konzertes in Thüringen wollten von Apolda nach Kirchheim umziehen. Das haben ihnen nun die Behörden untersagt.

FDP-Chef Lindner: „Niemand außer den Grünen arbeitet noch gern mit Merkel zusammen“

Aus diesen beiden Politikern werden keine Freunde mehr: FDP-Chef Linder reagiert auf den Vorwurf Angela Merkels, die Liberalen hätten „keine Lust“ auf eine Jamaikakoalition gehabt.

EU-Austritt Großbritanniens: Juncker rechnet mit Brexit-Einigung in wenigen Wochen

EU-Chef Jean-Claude Juncker schlägt in Sachen Brexit überraschend optimistische Töne an – und solidarisiert sich demonstrativ mit österreichischen Medien, die ins Visier der rechtspopulistischen FPÖ geraten sind.

Gescheiterte Jamaika-Koalition: Merkel wirft FDP „staatspolitisch großen Fehler“ vor

Angela Merkel ist zu Gast beim Treffen der Jungen Union in Kiel. Wohl aus GroKo-Frust sprach die CDU-Chefin nochmals das Nicht-Zustandekommen einer Jamaika-Koalition an: Die FDP habe „keine Lust“ gehabt, Verantwortung zu übernehmen.

Gescheiterte Jamaika-Koalition: Merkel wirft FDP „staatspolitisch großen Fehler“ vor

Angela Merkel ist zu Gast beim Treffen der Jungen Union in Kiel. Wohl aus GroKo-Frust sprach die CDU-Chefin nochmals das Nicht-Zustandekommen einer Jamaika-Koalition an: Die FDP habe „keine Lust“ gehabt, Verantwortung zu übernehmen.

Nach US-Reise: Spott für Spahn

Mit einem Termin im Weißen Haus machte Gesundheitsminister Spahn vergangene Woche Schlagzeilen. Unter Berliner Diplomaten hingegen sorgt der Coup nach SPIEGEL-Informationen eher für Kopfschütteln.

Gesetzliche Rentenkasse: 1,5 Millionen deutsche Rentenempfänger leben im Ausland

Etwa jede siebte Rente, die von der gesetzlichen Rentenkasse ins Ausland überwiesen wird, geht einem Zeitungsbericht zufolge an Deutsche. Viele von ihnen leben in der Schweiz, den USA oder Österreich.

Ex-Zentralratspräsidentin: Knobloch attackiert US-Botschafter Grenell

„Grenell spricht dieselbe Sprache wie die AfD“: Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden, wirft dem US-Botschafter im SPIEGEL vor, mit seiner Agenda die liberale Demokratie zu gefährden.

Die Lage am Samstag: Wenn es dauernd summt und brummt

Wie das Smartphone die Stimmung in Familien und Schulen beeinflusst. Der flauschige Herr Söder. Elon Musk zwischen Genie und Irrsinn. Die Geständnisse des Dirk Roßmann. Die Lage am Samstag. Von Dirk Kurbjuweit

Im Fall einer Wahlschlappe: CSU will Parteichef Seehofer ausbooten

Die Umfragewerte sind schlecht, die Panik wächst. Vor der Bayern-Wahl sucht die CSU nach SPIEGEL-Informationen bereits Verantwortliche für die drohende Pleite. Im Fokus: Parteichef Horst Seehofer.

Senats-Abstimmung über Brett Kavanaugh: Trump ist fast am Ziel

US-Präsident Donald Trump steht vor einem seiner größten Erfolge: Sein Kandidat für den Supreme Court könnte schon heute vom Senat bestätigt werden. Und das auch, weil einige Abgeordnete rein taktisch agieren.

Vorsitzender der Jungen Union: Ziemiak mit 91 Prozent wiedergewählt

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden- mit einem Rekordergebnis. Er hatte mit heftiger Kritik an der Kanzlerin für seine Wiederwahl geworben.

Vor Votum im US-Senat: Die Zweifler stellen sich hinter Kavanaugh

Der US-Senat hat knapp für die Schlussabstimmung über Donald Trumps Richterkandidaten Kavanaugh votiert. Zwei Kritiker unter den Senatoren kündigten nun an, doch für umstrittenen Juristen zu stimmen.

Gericht stoppt Veranstaltung: Thüringer Rechtsrock-Konzert muss umziehen

Die Bühne für das Neonazi-Konzert in Madgdala war schon aufgebaut. Doch dann untersagt ein Gericht dem Veranstalter, die Anfahrtswege zu nutzen. Der weicht nun auf eine andere Stadt in Thüringen aus.

Israel-Palästina-Konflikt: Junge bei Protesten am Gazastreifen getötet

Bei Konfrontationen an der Gaza-Grenze sind erneut Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen worden, darunter ein Teenager. Das meldet das Gesundheitsministerium in Gaza.

Auszeichnung für Denis Mukwege: Überwältigendes Lob – nur Kongos Regierung kritisiert den Friedensnobelpreisträger

Denis Mukwege erfuhr im OP-Saal von seiner Ehrung mit dem Friedensnobelpreis. International war das Lob groß. Die Regierung seines Heimatlands reagierte verhaltener.

Der Tag kompakt: Zwei Richtige

Arzt und Menschenrechtlerin erhalten Friedensnobelpreis ++ Urteil im Mordprozess zum „Horrorhaus von Höxter“ ++ CSU in der Umfragekrise ++ Wie Druck krank machen kann ++ Hier ist Ihr Update für den Abend.

Betrifft: Der Umgang mit dem Smartphone, Mekong, Frauen-SPIEGEL

Tod eines Syrers nach Zellenbrand: NRW-Innenminister Reul räumt schweren Fehler ein

Ein inhaftierter Syrer stirbt nach einem Brand in der JVA Kleve. Dann kommt heraus: Er hätte nicht in der Zelle sitzen dürfen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul hat sich nun bei der Familie entschuldigt.

CSU in der Krise: Das Ende ist nahe

Jahrelang haben Horst Seehofer und Markus Söder mit ihrem Machtkampf um die CSU-Herrschaft Bayern in Atem und die Republik in Geiselhaft gehalten. Sie stritten hart, nun droht der gemeinsame Absturz.

Abstimmung in Washington: Kavanaugh nimmt wichtige Hürde im US-Senat

Die Berufung von Donald Trumps Wunschkandidat ans höchste US-Gericht wird wahrscheinlicher: Der Senat hat für die Schlussabstimmung über Kavanaugh votiert. Am Samstag könnte die Entscheidung fallen.

Spahns und Merkels Zukunft: Ja bitte, was wollen Sie?

Jens Spahn traut sich vieles zu. Aber traut er sich auch, schon im Dezember für den CDU-Vorsitz zu kandidieren – sogar gegen Angela Merkel? Alles scheint möglich.

China-Rede von US-Vize Mike Pence: Kampfansage an Peking

US-Präsident Trump und sein Vize Mike Pence setzen auf die Konfrontation mit China, nicht nur beim Handel. Die Botschaft an Peking: „Wir werden nicht zurückweichen.“

Innerhalb von vier Jahren: Fast 200 Ermittlungsverfahren gegen Pegida-Anhänger

Seit die Pegida-Bewegung vor vier Jahren entstand, geriet sie immer wieder ins Visier der Ermittler. Ihre Anhänger fielen wegen gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung und Bedrohung auf.

Stasi-Gedenkstätte: CDU-Abgeordnete fordern Auskunft zu Vorwürfen gegen Knabe

Mehrere Frauen warfen dem Vize der Gedenkstätte Hohenschönhausen sexuelle Belästigung vor. Direktor Knabe soll dies geduldet haben – und wurde entlassen. Einigen CDU-Parlamentariern genügt die bisherige Begründung offenbar nicht.

Nobelpreis für Aktivisten: Gut gewählt

Mit Denis Mukwege und Nadia Murad haben endlich mal die Richtigen den Friedensnobelpreis bekommen. Er ehrt zwei Menschen, die ganz konkret das Leben Zehntausender Menschen gerettet oder verbessert haben.

Streit um Haushalt: Salvini attackiert Juncker und Moscovici scharf

Auf Konfrontationskurs: Italiens neue Regierung will kostspielige Wahlversprechen umsetzen – und wird deshalb von der EU ermahnt. Das führt zu harten Konflikten.

Nadia Murad und Denis Mukwege: Was Sie über die neuen Nobelpreisträger wissen müssen

Sie war Sklavin des IS und wurde zur Aktivistin, er behandelt im Kongo Vergewaltigungsopfer – nun erhalten Nadia Murad und Denis Mukwege den Friedensnobelpreis. Was Sie über die beiden wissen müssen.

Reaktionen auf Friedensnobelpreis-Vergabe: „Sie stehen für den Schrei nach Menschlichkeit“

Die Auszeichnung sei „mehr als verdient“, die Preisträger „inspirierend und ermutigend“, „Stimme und helfende Hand zugleich“ – Reaktionen auf die Verleihung des Friedensnobelpreises an Denis Mukwege und Nadia Murad.

Rüstungsexporte: SPD-Politiker wollen härteren Kurs bei Saudi-Deals durchsetzen

Der Koalition droht neuer Streit um Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Nach SPIEGEL-Informationen fordern SPD-Politiker, die Fraktion über einen härteren Kurs abstimmen zu lassen.

Südkorea: Ex-Präsident Lee wegen Korruption zu 15 Jahren Haft verurteilt

Als Präsident Südkoreas soll Lee Myung Bak milliardenschwere Bestechungsgelder vom Geheimdienst und von Unternehmern wie Samsung angenommen haben. Nun muss er in Haft und zehn Millionen Euro zahlen.

Auszeichnung in Oslo: Friedensnobelpreis geht an Denis Mukwege und Nadia Murad

Denis Mukwege und Nadia Murad erhalten den Friedensnobelpreis. Die Menschenrechtsaktivistin Murad setzt sich für Strafverfolgung von IS-Verbrechen ein. Der Arzt Mukwege kämpft gegen sexuelle Gewalt.

+++Livestream+++: Die Begründung für den Friedensnobelpreis 2018

Warum hat das Nobelkomitee den beiden Menschrechtsaktivisten Denis Mukwege und Nadia Murad den Friedensnobelpreis verliehen? Sehen Sie hier die Begründung der Juroren im Livestream.

Geplante Flottenparade: Beide Koreas warnen Japan vor dem Hissen von umstrittener Flagge

Bei einer Flottenparade soll auf japanischen Schiffen die „Flagge der aufgehenden Sonne“ gezeigt werden. Für Süd- wie Nordkorea eine Provokation.

Friedensnobelpreis 2018: Und irgendwer hat schon wieder Trump nominiert

Der US-Präsident ist bereits zum dritten Mal in Folge für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden. Seine Erfolgschancen gelten aber als sehr überschaubar. Hier sind die echten Favoriten.

Bayerns Regierungspartei nur noch bei 33 Prozent: Söder gibt Großer Koalition die Schuld an CSU-Rekordtief

Laut Umfragen steht die CSU kurz vor der Landtagswahl in Bayern so schlecht da wie nie zuvor. Und wer ist verantwortlich für die Misere? Ministerpräsident Söder zeigt auf Berlin.

Streit um Trumps Kandidat: Ex-Richter am Obersten Gericht bezweifelt Eignung Kavanaughs

Nun hat sich auch ein ehemaliger Richter des Obersten Gerichts der USA zur möglichen Ernennung von Brett Kavanaugh zu Wort gemeldet. Der sei für das Amt nicht tragbar, sagte der 98-jährige John Stevens.

+++ Der Morgen live +++: Achtjährige findet 1500 Jahre altes Schwert im See

Das Mädchen fischte den Fund aus einem See in Schweden. Das Schwert soll aus dem Prä-Wikinger-Zeitalter stammen. Der Vater des Kindes dachte zunächst, es sei nur ein Stock. Die Live-News.

Die Lage am Freitag: CSU kaputt?

Was passiert, wenn die CSU bei der Bayernwahl wirklich scheitert? Der Friedensnobelpreis wird vergeben. Und: Putins Agenten-Truppe blamiert sich schon wieder. Die Lage am Morgen. Von Roland Nelles

Trumps Richterkandidat: Hunderte Festnahmen bei Protesten gegen Kavanaugh

Die entscheidende Abstimmung über den umstrittenen Supreme-Court-Kandidaten steht wohl kurz bevor. Brett Kavanaugh betreibt per Zeitungsartikel noch einmal Eigenwerbung. In Washington demonstrieren Tausende Menschen gegen seine Nominierung.

„Lächerlich“: China weist US-Vorwurf der Wahleinmischung zurück

Der US-Vizepräsident wirft China eine gezielte Kampagne gegen Donald Trump vor. Die Antwort aus Peking folgt prompt: Die Anschuldigungen seien unbegründet – man fordere eine Korrektur.

Katja Kipping: Linken-Chefin will Rot-Rot-Grün im Bund

Katja Kipping will eigenen Angaben zufolge die aktuelle „Krise des Konservatismus“ nutzen – und einen „Regierungswechsel von links“ erreichen. Die Linken-Chefin setzt auf eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen.

Generalsekretär Klingbeil: SPD fordert CDU zu Abgrenzung von AfD auf

„Dieser Tabubruch ist brandgefährlich und muss dringend gestoppt werden“: In der Debatte um eine mögliche Zusammenarbeit von CDU und AfD fordert SPD-Generalsekretär Klingbeil erneut ein klares Signal.

Melania Trump auf Afrikareise: „Willkommen in Malawi – #KEINDRECKSLOCH“

Seit Dienstag ist die First Lady Melania Trump erstmals ohne ihren Gatten im Ausland unterwegs. In Malawi wurde sie nicht von allen begeistert begrüßt.

Begnadigung aufgehoben: Perus Ex-Machthaber Fujimori in Klinik verhaftet

Aus humanitären Gründen war Perus Ex-Präsident Fujimori begnadigt worden, nun wurde er wieder verhaftet: Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass er seine Strafe weiter absitzen muss.

Vor US-Kongresswahlen: Pence wirft China gezielte Kampagne gegen Trump vor

China soll versucht haben, sich in die US-Zwischenwahlen im November einzumischen. Das glaubt nicht nur US-Präsident Trump, auch sein Vize Pence ist überzeugt: Die Volksrepublik verfolge ein klares Ziel.

FBI-Bericht zu Kavanaugh: „Produkt einer lückenhaften Untersuchung“

Eine Woche hatte das FBI, um die Vorwürfe gegen Trumps Richter-Kandidat Kavanaugh zu prüfen. Die Demokraten halten den Bericht der Bundespolizei für unvollständig. Die Republikaner finden: Der Richter ist entlastet.