Kategorie: politik

Immer wieder gefriert Zeitgeschichte in einem einzigen Bild. Jetzt wurde eine Luftaufnahme von Aleppos Dächern zum Beweisbild für übermenschliche Energie.

Die Zahl der Einbürgerungen ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das liegt primär an einer Reform der Ampelkoalition – die von Innenminister Dobrindt abgeschaffte »Turbo-Einbürgerung« ist es nicht.

Tauschgeschäfte und Überzeugungsarbeit: Außenminister Johann Wadephul kämpft bis zuletzt um einen deutschen Platz im Uno-Sicherheitsrat. An diesem Mittwoch zeigt sich, ob er Erfolg hat. Das ist alles andere als sicher.

Deutschland will wieder in die mächtigste Runde der Weltgemeinschaft. Gerhard Schröder wird in Moskau gesichtet. Und: der nächste Akt in Trumps Zolldrama. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Deutschland bekommt zwei Außenstellen von Yad Vashem. Nach der Entscheidung warnen Kritiker vor israelischer Einflussnahme. Dabei zeigt ausgerechnet der Protest, wie groß die Leerstellen im deutschen Holocaustgedenken sind.

Nach dem Duell um den Vorsitz flogen verbale Spitzen, nun senden der neue FDP-Chef Kubicki und die unterlegene Strack-Zimmermann versöhnliche Töne. Kann der Frieden halten?

Noch scheint der russische Machthaber nicht zu ernsthaften Verhandlungen über ein Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine bereit. Die Bundesregierung glaubt aber, das könne sich ändern. Entscheidend seien dafür zwei Dinge.

Kanzler Merz setzt große Hoffnungen auf Ungarns neuen Regierungschef Péter Magyar. Der Antrittsbesuch verläuft harmonisch – bis Magyar zu einem Machtkampf im eigenen Land gefragt wird.

In der Koalition läuft es nicht gut. Jetzt kommen CSU-Chef Söder und CDU-Generalsekretär Linnemann zur jährlichen Spargelfahrt konservativer Sozialdemokraten. Kann das helfen?

Der Kölner Dom kostet ab Juli Eintritt. Iran droht mit dem Abbruch der Verhandlungen mit den USA. Und Rudi Assauers Tochter und seine Ex-Sekretärin sind angeklagt. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Sie ärgern Reisende und werden von Experten skeptisch gesehen. Nun plädiert die EU-Kommission für einen Rückbau der Binnengrenzkontrollen und schlägt »wirksamere« Alternativen vor.

Unter Premier Orbán war Ungarn der große Bremser und Verhinderer in der EU, wenn es um Hilfe für die von Russland überfallene Ukraine ging. Sein Nachfolger Péter Magyar setzt ein anderes Zeichen, stellt aber auch Bedingungen.

AfD-Abgeordnete reisen nach Sankt Petersburg. Kritik kommt aus den Regierungsparteien und von den Grünen. Der Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses warnt: »Man kommt nicht unbeobachtet zurück.«

Die rechtsextreme AfD greift nach der Macht – und in den Landtagen versuchen die anderen Parteien, noch eilig Gerichte, Parlamente oder den Rundfunk abzusichern. Wo das gelingen kann und wo es weiteren Schaden anrichtet: der SPIEGEL-Report.

In der Koalition von Regierungschef Netanyahu gibt es Streit, die Ultraorthodoxen pochen deshalb auf einen früheren Wahltermin. Eine weitere Hürde auf dem Weg ist nun genommen.

Für die Präsidentin der Uno-Generalversammlung gibt es keine Alternative zu den Vereinten Nationen. Vor zwei wichtigen Wahlen plädiert sie jedoch für harte Reformen. Und ein Bekenntnis zum Völkerrecht.

Die Union steckt im Umfragetief. Ein Grund dürfte auch der kalte Tonfall sein, den manche in CDU und CSU anschlagen. Das schadet der einzigen bürgerlichen Volkspartei, die dieses Land hat.

Iran droht wegen der israelischen Angriffe im Libanon mit dem Abbruch der Verhandlungen mit den USA. Was US-Präsident Trump zu einem Anruf bei Premier Netanyahu und deutlichen Worten bewogen haben soll.

Seit einer Reform im Jahr 2024 können Eingebürgerte ihre bisherige Staatsangehörigkeit grundsätzlich behalten. Neue Daten zeigen, dass die meisten Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen.

Mit neuen Zugangsverboten setzt das US-Verteidigungsministerium seinen harten Kurs gegenüber der Presse fort. Die Maßnahmen folgen auf juristische Auseinandersetzungen um frühere Einschränkungen.

Ihr schlage purer Hass entgegen: Sozialministerin Bärbel Bas hat über den Umgang mit persönlichen Angriffen gesprochen. »Je härter und stärker das wird, umso mehr denkt man darüber nach, wie lange hält man das aus?«

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Länder haben sich auf neue Abschieberegeln verständigt. Diese sehen neben der Erlaubnis von Abschiebezentren in Drittstaaten weitere Verschärfungen vor.

Spontane Aktion oder länger geplanter Angriff? Mit ihrer kurzfristigen Bewerbung um den FDP-Vorsitz hatte Marie-Agnes Strack-Zimmermann Teile der Partei in Schockstarre versetzt. Nun gibt sie Einblicke in die Planung des Wahldramas.

Der Koalitionsstreit ums Bafög war beigelegt, die Finanzierung der Erhöhung geklärt. Doch nun stellt die Union den Plan wieder infrage und erzürnt die SPD. Was das für Studierende bedeutet – der Überblick.

Unter ihrem neuen Parteichef Wolfgang Kubicki sagt sich die FDP von der Brandmauer zur AfD los. Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher sagt, warum die Partei diesen Schritt geht und welche Gefahren das birgt.

Die Wal-Saga beschäftigt die Staatsanwaltschaft Schwerin. USA und Iran greifen Ziele trotz Waffenruhe an. Und Forschungsministerin Dorothee Bär bringt Studierende gegen sich auf. Das ist die Lage am Montagabend.

Die AfD Niedersachsen darf vom Verdachtsobjekt zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochgestuft werden, zumindest vorläufig. Das Verwaltungsgericht Hannover wies den von der Partei eingereichten Eilantrag ab.

Nach tagelang dräuenden Gerüchten über einen »Kanzlertausch« traf Friedrich Merz bei einem CDU-Treffen im Sauerland nun auf Hendrik Wüst.

Iran hat zwei Männer im Kontext der landesweiten Proteste hingerichtet. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem Instrument der Einschüchterung und verweisen auf eine drastisch steigende Zahl von Exekutionen.

Immer weniger Menschen wandern nach Deutschland ein, 2025 waren es nur noch 235.000. Gleichzeitig zieht es immer mehr Deutsche ins Ausland.

Bei Einschlägen von Drohnen und Raketen in der Ukraine werden rund ein Dutzend Menschen verletzt. Präsident Selenskyj wirbt für Friedensgespräche mit Russland noch vor dem Winter.

Die Marine stoppte im Atlantik den Öltanker »Tagor«. Es ist bereits die vierte Festsetzung eines mutmaßlich zur russischen Schattenflotte gehörenden Schiffs durch Frankreich.

In einer von Kriegen, Wirtschaftskrisen und politischen Machtwechseln geprägten Zeit setzt Malta auf Kontinuität: Ministerpräsident Abela hat die Parlamentswahl gewonnen. Mit Labour holt er 52 Prozent der Stimmen.

Die Lage zwischen den USA und Iran verschärft sich erneut: Beide Seiten melden neue Angriffe, Kuwait fängt Drohnen und Raketen ab. Die Spannungen in der Golfregion nehmen weiter zu.

Katherina Reiche hat sich seit Beginn des Irankriegs zu keinem Krisengipfel mit Mineralöl-Unternehmen und Airlines getroffen – trotz drohenden Kerosinmangels in der Urlaubszeit. Die Grünen kritisieren das scharf.

Ein Parteitag offenbart die tiefe Zerrissenheit der FDP. Ein »Konsenskränzchen« von Merz und Klingbeil. Und: Was bedeutet die jüngste Gesundheitsreform ganz praktisch für Sie? Das ist die Lage am Montagmorgen.

Israel rückt im Südlibanon weiter vor, die Waffenruhe gerät zunehmend ins Wanken. Außenminister Johann Wadephul zeigt sich besorgt und fordert Israel und die Hisbollah zur Deeskalation auf.

Eigentlich war sich die Koalition in einem einig: Sie wollte die Gleichberechtigung stärken. Doch stattdessen streiten SPD und Union nun über Elterngeld und gleiche Löhne für Männer und Frauen.

Im SPIEGEL-Talk auf der Bühne des Admiralspalasts spricht Robert Habeck über seine Vision für Europa, persönliche Fehler – und die Frage: Ist unsere Welt aus den Fugen?

Berlins Digital-Staatssekretär Matthias Hundt nimmt überraschend seinen Rücktritt zurück, der Senat will ihn trotzdem entlassen. Nun winkt ihm ein stattliches Übergangsgeld. Im Job war Hundt gut zwei Monate.

Die Kampfabstimmung um den Vorsitz hat die FDP aufgewühlt. Aber wenn sich der neue Parteichef Kubicki und die unterlegene Strack-Zimmermann nicht zusammenreißen, können die Liberalen dichtmachen.

Ihren Vorsitzenden hat die FDP gewählt, doch von Frieden kann in der Partei keine Rede sein. Auch am Tag nach der turbulenten Abstimmung ätzen die Kontrahenten Kubicki und Strack-Zimmermann gegeneinander.

Gedankenspiele über einen Kanzlerwechsel hatten zuletzt für Aufregung in der Hauptstadt gesorgt. Immer mehr führende Unionspolitiker bekunden nun öffentlich ihre Unterstützung für Friedrich Merz.

Die Schwäche von Kanzler Friedrich Merz weckt Fantasien. Aber das ist womöglich für ihn das kleinere Problem als für Hendrik Wüst. Das ist die Lage am Sonntag.

Meltem Seker war ziemlich links, heute sieht sie sich als Liberal-Konservative. Mit ihren Videos über Friedrich Merz und Migration polarisiert die Influencerin. Lässt sie sich instrumentalisieren?

Die Kampfabstimmung über den FDP-Vorsitz zeigt: Die Partei ist tief gespalten. Die unterlegene Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärt sich zwar zur Zusammenarbeit mit Gewinner Wolfgang Kubicki bereit. Doch der schlägt harte Töne an.

Zu wenig Personal, zu viele Verfahren: Deutschlands Staatsanwaltschaften kommen nicht hinterher. Der Richterbund fordert mehr Personal – doch Bund und Länder streiten sich übers Geld.

Plötzlich kam es doch zum Duell: Weil Marie-Agnes Strack-Zimmermann kurzfristig gegen Wolfgang Kubicki kandidierte, wurde die Vorsitzenden-Wahl spannend. Der neue FDP-Chef startet mit Ballast.

Im SPIEGEL-Talk auf der Bühne des Admiralspalasts spricht Robert Habeck über seine Vision für Europa, persönliche Fehler – und die Frage: Ist unsere Welt aus den Fugen?

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern will im September an die Macht, ein neuer Generalsekretär soll den Weg dorthin ebnen. Beim Parteitag geht es um »Bierabende« und den Einfluss der Radikalen.